WIR statt IHR – Neun Monate Einzelhaft in Hohenschönhausen

Berlin, 10.08.2019/cw – Im Zusammenhang mit der Aktion zum 30.Jahrestag der „Lebendigen Brücke“ : „WIR“ statt „IHR“ am Checkpoint Charlie (12.08.2019, 11:00 Uhr) erreichten mich zahlreiche Anfragen über meinen Weg zum gewaltlosen Widerstand gegen die Mauer. Bis zum 12. August werde ich an dieser Stelle Stationen auf diesem Weg und aus dem Kampf gegen die Berliner Mauer schildern. (13 -Teil 12 siehe 09.08.2019).

Es wäre unehrlich, eine wie immer geartete Haft als „gut verkraftbar“ hinzustellen. Schließlich brauchte man sich nicht für zu Unrecht eingesperrte Menschen einzusetzen, wenn eine Haft letztlich durch einige Kniffs und Tricks erträglich(er) gestaltet werden könnte. Auch an mir ist diese Zeit keineswegs spurlos vorübergegangen, trotz aller mentalen Vorbereitungen. So haben die neun Monate Einzelhaft im Untersuchungsgefängnis der Stasi in Hohenschönhausen als Beispiel zweifellos bewirkt, dass ich nach dem 1966 erfolgten Freikauf erstmals wieder 2019 in eine Wohnung einzog, die ein „Gegenüber“ hatte. Ich hatte also unbewusst 52 Jahre lang Wohngelegenheiten genutzt, die kein unmittelbares Gegenüber, also keine Einsichtmöglichkeiten in meinen privaten Bereich boten.

Traumatische Erfahrungen in der Kindheit hilfreich

Auf der anderen Seite waren meine, wenn auch an sich traumatischen Erfahrungen aus meiner Kindheit hilfreich beim Überstehen dieser Zeit. So war ich im Alter von vier Jahren in einem dem Evangelischen Johannesstift in Berlin zugeordneten Heim zusammen mit meinem zwei Jahre älteren Bruder untergebracht. Zu Nikolaus 1948 geriet ich mit meinem Bruder in eine kindliche Auseinandersetzung, nachdem wir im Schlafsaal gemahnt worden waren, im Flüsterton geführte Unterhaltungen einzustellen. Kurze Zeit darauf erschien eine Erzieherin, packte mich, nachdem sie meinen Mund mit einer Binde verschlossen hatte und trug mich aus dem Saal hinunter in den Keller. Dort öffnete sie eine sogen. Luftschutztür, hinter der ein Heizkessel sichtbar wurde. Sie setzte mich auf einem dort stehenden Stuhl ab und schärfte mir ein, mich still zu verhalten. Den auf der anderen Seite des Kessels säße der Nikolaus. Der würde mich, wenn ich mich nicht still verhielte, mitnehmen. Ich käme dann niemals mehr zurück. Dann knallte die Tür zu. Erst am Morgen wurde ich aus dem Verlies befreit. War es da ein Wunder, daß ich noch im Alter von 18 Jahren Herzklopfen hatte, wenn ich durch eine Keller gehen mußte?

Daß ich in einigen der Kinder- und Jugendheime – meine Eltern waren geschieden – eine sogen. Einheits- oder Anstaltskleidung tragen mußte half mir, mit der Gefängniskluft in Hohenschönhausen und später in Bautzen zurecht zu kommen.

„Eure Leiden – unser Auftrag.“ Heute wird in Hohenschönhausen der Opfer des SED-Staates gedacht. – Foto: LyrAg

Die Vernehmungen liefen im erwarteten Rhythmus und Muster ab. Auch hier halfen meine vorbereitenden Kenntnisse. So hatte man mir geraten, mich nicht einer Aussage zu verweigern. Ich solle stattdessen „so ausführlich wie irgend möglich“ Begebenheiten berichten, von denen ich wußte, daß diese bereits öffentlich waren. Damit würde ich keine „feindliche Haltung“ einnehmen, sondern kooperativ wirken. Allerdings sollte ich mir auch stets die Aussagen einprägen, denn die Stasi würde oft noch nach Wochen oder Monaten die gleichen Fragen stellen, um die Antworten auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Daher dürfte aber nicht alles wortgleich wiederholt werden, weil dies auf eingeübte Textversionen schließen lassen würde.

Auch das ließ sich relativ gut einarbeiten. Als es z.B. um Treffs mit Mauer-Gegnern in der Bernauer Straße ging, gab ich bei einer solchen Wiederholungsfrage an, nicht mehr ganz sicher zu sein, ob diese Treffs an dieser oder jener Ecke stattgefunden hätten. Dadurch erhielten die Aussagen gesamt eine gewisse Glaubwürdigkeit.

Durch Vernehmungen wurde ein IM entlarvt

Schließlich gelang es mir durch diese vorbereiteten Kenntnisse sogar, einen wahrscheinlichen IM (Informellen Mitarbeiter) der Stasi in West-Berlin zu entlarven. Durch Vernehmungen hatte ich den Eindruck gewonnen, dass ein mir bekannter Presse-Fotograf, der auch Demonstrationen von mir fotografiert hatte, mögliche Informationen weitergegeben haben könnte. Meine daraufhin detaillierter werdenden Aussagen über Begegnungen mit dieser Person wurden nachdenkenswerter Weise nie hinterfragt. Einzelheiten zu dieser Person interessierten offenbar die über alles neugierige Stasi nicht. Schnell gewann ich den Eindruck, das hier jemand geschützt werden sollte.

Nach meiner Freilassung suchte ich den damalige Geschäftsführer der CDU Berlin. Joachim Kalisch, auf und übermittelte ihm meine Vermutungen über diesen der CDU nahestehenden Fotografen. Kalisch wurde echt blass und sagte mir, dass dieser Mensch vor wenigen Monaten eben unter diesem Verdacht festgenommen worden wäre.

Natürlich blieben auch die Fragen nicht aus, was ich denn für ein Urteil erwarten würde. Allerdings blieb ich eisern, gab die Todesstrafe oder „Lebenslänglich“ an, keinesfalls aber meine erlangten Kenntnisse über mögliche acht Jahre Zuchthaus. Mit Sicherheit hätte die Stasi schon aus optischen Gründen dafür gesorgt, dass ein solches Urteil nicht gefällt werden würde. Schließlich wollte man mich ja von „falschen Vorstellungen“ überzeugen, die durch zuviel Konsumierung von US-Krimis entstanden wären.

Acht Jahre Zuchthaus wurden als Bestätigung empfunden

Als dann am 7. April 1966 nach drei Verhandlungstagen das Urteil anstand, war ich gespannt, ob die Lesart des Kuratoriums Unteilbares Deutschland richtig gewesen war. Der vorsitzende Richter Genrich verlas die Einzelstrafen: Insgesamt zehn Jahre. Dann aber: „Die Einzelstrafen werden zu einer Gesamtstrafe von acht Jahren zusammengefasst.“ Also doch wieder eine Bestätigung, das dieser Unrechtsstaat über Schubladenurteile verfügte. Manch einer wäre angesichts des Strafmaßes zusammengebrochen. Ich fühlte mich bestätigt. Diese psychologischen Krücken waren ungemein hilfreich, um mit der aktuellen Situation umgehen zu können.

Auch andere Vorkommnisse verhalfen mir dazu, die doch belastende Einzelhaft zu verkraften.

Dieser Ausblick blieb den U-Häftlingen durch Glasbausteine in den Zellen versperrt. Foto: LyrAg/RH

So hatte ich bei einem der eher seltenen Ausgänge im Freikäfig eine Idee. Die Freikäfige waren so groß wie eine Zelle, hatten aber kein Dach. An den Rändern waren Gänge montiert, auf denen das Wachpersonal – erstaunlicherweise bewaffnet – patrouillierte. Im Rundgang war zwar der Schnee geräumt, aber in den Ecken, so zur Zellentür, lagen noch Schneereste. In einem unbeobachteten Moment bückte ich mich und schrieb in den Winkel links von der Tür „Freiheit“.

Kurze Zeit nach meinem Einschluss öffnet sich die Zellentür und ein nicht sehr großer Unteroffizier betrat die Zelle. Aufmerksam registrierte ich, wie der Unteroffizier die Zellentür hinter sich heranzog und verhinderte, das ein Wachtposten, der im Übrigen durch Schikanen aufgefallen war, ebenfalls die Zelle betrat. Es entspann sich folgender Dialog:

„Haben Sie das da draußen geschrieben?“  „Ich weiß nicht, was Sie meinen.“  „Na da draußen, im Freigang.“   „Was soll ich da geschrieben haben?“  „Na, das Wort. In der Ecke, neben der Tür.“ „Was für ein Wort?“

Freiheit: Jeder darf darüber denken, was er will

Ich wollte unbedingt diesen Begriff „Freiheit“ aus seinem Mund hören.

Nach mehreren Versuchen, dem zu entgehen, räumte er schließlich ein: „Na,“ er rollte mit den Augen, „Freiheit.“  „Ach so,“ erwiderte ich, „Freiheit. Das meinen Sie. Ja, das habe ich geschrieben,“ gab ich zu.

Dann die interessante Belehrung: „Jeder kann über diesen Begriff denken, was er will. Aber bitte lassen Sie in Zukunft solche Schreibereien. Das könnte großen Ärger verursachen. Sie dürfen da draußen keine Beschriftungen, welche auch immer, hinterlassen.“ Dann verließ der kleinwüchsige, aber aus dem gewohnten Rahmen fallende Uniformierte die Zelle.

Wenige Wochen später sah ich ihn noch einmal. Ich hatte in einer Nacht zum Sonntag echte gesundheitliche Probleme bekommen, konnte nicht mehr flach auf dem Bett liegen, ohne dass ich heftige Dreh- und Schwindelanfälle bekam. Ich klopfte an die Tür, und schließlich wurden zwei Sanitäter in die Zelle beordert. Diese gaben mir einige Tabletten zur „kurzfristigen regelmäßigen Einnahme nach Bedarf.“

In der Folge setzte bereits in der Nacht heftiger Stuhldrang ein. Nach wenigen Stunden ließ ich aus dem Darm nur noch Wasser ab. Das alles erschöpfte mich derart, daß ich mich am folgenden Sonntag auf das Bett setzte und mit den Armen auf den aufgestapelten Matratzen abstützte, was verboten war. Man durfte tagsüber nur auf dem Schemel am Tisch sitzen. An diesem Sonntag hatte ein Soldat Dienst, der darüber offenbar sehr frustriert war. Jedenfalls hämmerte er mehrfach bei seinen Rundgängen auch an meine Zellentür und forderte mich lautstark auf, mich „anständig“ hinzusetzen. Schließlich riss er sogar die Essenklappe auf und herrschte mich an. Aber auch darauf reagierte ich mit dem Hinweis, das es mir nicht gut ginge und in der Nacht auch schon Sanitäter bei mir waren.

Längere Zeit war nichts zu hören, da die in den Gängen ausgelegten Teppiche jeden Tritt verschluckten. Schließlich rasselten die bekannten Zellen-Schlüssel in einer Durchgangstüre am Ende des Zellenganges. Meine Erwartung, dass dies mich betreffen würde, traf zu. Die Zellentür wurde aufgeschlossen und herein kam der mir bereits bekannte Unteroffizier. Wieder zog er die Zellentür hinter sich zu, sodaß der Frustrierte vor der Tür bleiben mußte.

„Was ist hier los? Warum setzen Sie sich nicht ordentlich hin?“

Ich klärte den Uffz über die vergangene Nacht auf und beschrieb meine Schwierigkeiten, mit dem offenbaren Missmut eines Soldaten über dessen Sonntagsdienst umzugehen. „Schließlich können wir Gefangenen nichts dafür, das Ihr Kollege hier Wache schieben muß.“ Außerdem würde ich nicht begreifen, was daran unanständig sein soll, wenn ich auf dem Bett säße, und meine Arme aufstützen würde.

„Sie wissen aber, dass dies verboten ist?“  „Unanständiges Sitzen könne ja verboten sein. Aber was ist an meinem Sitzen, Sie können mich ja genau betrachten, unanständig?“

„Geben Sie sich einfach Mühe, den Anordnungen zu folgen,“ sagte der Uffz schließlich nach längerer Debatte über die gegenseitigen Argumente und verließ ruhigen Schrittes die Zelle. Den frustrierten Wachtposten hatte ich seither nicht mehr gesehen, den Unteroffizier allerdings auch nicht mehr.

Im Ergebnis aber begriff ich wieder einmal etwas mehr, warum es in den schlimmsten Diktaturen immer wieder Ereignisse gab, die den Gefangenen Mut machten. Dass es Menschen gab, die in den Diensten dieser Diktaturen standen und trotzdem bemüht waren, so weit als möglich, oft sogar unter Lebensgefahr, menschlich zu bleiben. Meine Hoffnung nach dem Mauerfall, mich eines Tages bei diesem Unteroffizier stellvertretend bedanken zu können, hatte leider keinen Erfolg; ein seinerzeitiger Aufruf über eine Pressekonferenz von 1992 der Organisation HELP, deren Präsident ich bis 1993 war, blieb ergebnislos.

-Wird fortgesetzt-

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.456)

„WIR“ statt „Ihr“: Ein Tunnel ohne Freiheit

Berlin, 03.08.2019/cw – Im Zusammenhang mit der Aktion zum 30.Jahrestag der „Lebendigen Brücke“ : „WIR“ statt „IHR“ am Checkpoint Charlie (12.08.2019, 11:00 Uhr) erreichten mich zahlreiche Anfragen über meinen Weg zum gewaltlosen Widerstand gegen die Mauer. Bis zum 12. August werde ich an dieser Stelle Stationen auf diesem Weg und aus dem Kampf gegen die Berliner Mauer schildern. (6 -Teil 5 siehe 02.08.2019).

Von Carl-Wolfgang Holzapfel

Anfang Mai 1963 beendete ich meine Tätigkeit in der Ausstellung „Die Freiheit darf hier nicht enden“. Ein ehemaliger, weil geflüchteter Volkspolizist war schon einige Zeit bestrebt, diese Tätigkeit zu übernehmen. So entstand kein Vakuum und der Betrieb konnte wie gewohnt weiterlaufen. Ohnehin waren hier die Tage gezählt, weil Rainer Hildebrandt seit Wochen nach einem neuen Domizil Ausschau hielt, wobei der Checkpoint Charlie von Beginn der Suche an in seinem besonderen Fokus stand.

Eröffnung des 2. Mauer-Museums 1963 am Checkpoint Charlie : Ernst Lemmer (li.), Hildebrandt (re.) –
Foto: Archiv

Tatsächlich eröffnete er im Sommer das weltberühmt gewordene „Haus Museum am Checkpoint Charlie“. Wenig später, um 1964, wurde die Ausstellung in der Bernauer Straße endgültig geschlossen.

Große Ehre: Aufnahme in die Vereinigung 17. Juni 1953

Nach meinem zweiten Hungerstreik im März war ich von ehemaligen Teilnehmern am Aufstand des 17. Juni 1953 angesprochen und für den gleichnamigen Verein, der nach dem Aufstand gegründet worden war, geworben worden. Diese meinten , ich würde mit meinem Widerstand die Tradition des 17. Juni fortsetzen und wäre deshalb herzlich willkommen. Natürlich fühlte ich mich von dieser Werbung durch „Helden meiner Jugend“ geehrt und trat der Vereinigung bei. Mittlerweile bin ich das „dienstälteste Mitglied“ des Vereins (2019) und stolz darauf.

Auch den Werbungen des Fluchthelfers Gerhard Weinstein gab ich nach der Beendigung meiner Ausstellungsarbeit nach. Hildebrandt hatte mir während dieser Arbeit jedwede Beteiligung an Fluchtunternehmen verboten, weil er dadurch die Ausstellung in Gefahr sah. Was ich damals nicht wußte: Er traf sich zur gleiche Zeit immer wieder mit Fluchthelfern auf dem der Ausstellung gegenüberliegenden Güterbahnhof. Aber das ist eine andere Geschichte.

Auf dem Güterbahnhof trafen sich zahlreiche Fluchthelfer. Im Bild (Mitte): Anneliese Kirks. G.Weinstein (Rücken) u. der Autor. – Foto: LyrAg

Weinstein machte mich zunächst mit den Usancen vertraut: Der Tunnel wurde aus einem sogen. Kartoffelschuppen vorgetrieben, der unmittelbar hinter der Trennungsmauer des Güterbahnhofs stand, die durch den 13. August zur tatsächlichen Grenzmauer geworden war. Der Zugang war durch die Trennungsmauer nahezu total verborgen, konnte also nicht unbemerkt von den dort patrouillierenden Grenztruppen eingesehen werden. Die Fluchthelfer-Crew, also die unmittelbaren Tunnelbauer, fuhren aus Sicherheitsgründen bereits Sonntagabend ein und erst am Freitagabend wieder aus, um zu starke personale Bewegungen an diesem Ort zu vermeiden. Während unserer Grabungsarbeiten schliefen wir also in einem separaten Raum des Schuppens.

19 Menschen machten sich Hoffnung

Durch den Tunnel sollten insgesamt 19 Menschen in den Westen geholt werden, darunter die inzwischen zweijährige Tochter der Weinsteins und deren Großeltern, bei denen die im Frühjahr 1961 geborene Tochter Liane seit der Trennung am 13. August  wohnte. Ihre Eltern waren vom Mauerbau überrascht worden, als sie gerade in West-Berlin eine Wohnung einrichteten. Seither verweigerten die DDR-Behörden die Zusammenführung der Eltern mit ihrer Tochter.

Auch der Möbelhändler Karl Brix wollte seinem Sohn die Flucht ermöglichen – Foto: LyrAg

Unter den Fluchtwilligen befand sich auch Karlheinz Brix, dessen Vater Karl Brix in der Oranienstraße in Kreuzberg ein Möbelgeschäft betrieb und der uns die notwendigen Holzstempel zur Abstützung des Schachtes zur Verfügung stellte. Auch die Frau des Inhabers einer Zoo-Handlung am Schlesischen Tor sollte die Flucht durch den Tunnel versuchen. Herr Löwe, so sein Name, beteiligte sich dafür an den finanziellen Lasten, die der Tunnelbau verursachte ebenso, wie Prof. Berthold Rubin, der sich als „deutscher Professor“ ideell dazu verpflichtet fühlte.

Da ich nach der Beendigung der Ausstellungsarbeit auch keine Unterkunft mehr hatte, übernachtete ich in der Wohnung von Weinstein. Das Ehepaar hatte mir uneigennützig Gastrecht eingeräumt. Durch diesen Umstand kam ich schließlich Ende Mai auf die Idee, am Wochenende nicht auszufahren, sondern alleine den Tunnel vorzutreiben. Heilige Einfalt! In der Absicht, unser Projekt einem schnelleren Ende zuzuführen, robbte ich also in dem bereits ca. 30 Meter geschaffenen Tunnelgang vor, um dort zu arbeiten. Durch den örtlich vorhandenen Lehmboden konnte ich allerdings mit dem Spaten nur schabend vorgehen. Ein von mir gedachtes zügiges „graben“ war unmöglich. Auch ein zweites Wochenende änderte mental an meiner Resignation nichts. Schließlich gab ich diesen wohlgemeinten aber hoffnungslosen „Alleingang“ auf.

An dieser Stelle  (von re. n. li.)  sollte der Tunnel vorgetrieben werden – Foto: LyrAg

Zuvor hatte ich aber buchstäblich „Blut und Wasser“ geschwitzt. War der alleinige Aufenthalt schon eine gewisse Belastung, auch ich hatte ja von Tunnelaufbrüchen durch DDR-Grenzer gehört oder gelesen, so verstärkte sich eine gewisse Furcht durch beunruhigende Geräusche. Es dauerte eine ganze Weile, bis ich registrierte, dass diese Geräusche durch die Wendeschleife der Straßenbahn entstanden. Nach dem 13.August 1961 konnte diese nicht mehr nach West-Berlin durchfahren, dadurch war der Bau dieser Kehre notwendig geworden.

Kurz vor dem Bauende: Verrat

Im Juli bemerkte ein auf dem Dach des Kartoffelschuppens stationierter Polizist den Aufbau eines Zeltes mit der Aufschrift „Deutsche Post“ vor dem Gebäude, in dessen Keller wir den Tunnel enden lassen wollten. Zu diesem Zeitpunkt waren wir bereits bis nahe der Hausflucht angekommen. Der Polizist bemerkte durch sein Fernglas, dass die angeblichen Postler unter ihren grauen Postkitteln Militärstiefel trugen und gab sofort Alarm. Alle Arbeiten mussten sofort eingestellt und der Kartoffelschuppen unverzüglich verlassen werden. Wie richtig diese Anweisung war, konnte der Polizist wenig später erkennen: Durch sein Glas erkannte er den am Tunnelbau beteiligten Helmut Karger, der ebenfalls zur Tarnung einen Postkittel trug. Damit war klar: Der Tunnel war verraten worden.

Was ich damals mangels spezieller Kenntnisse noch nicht wußte: Am Tunnelbau Beteiligte und eingesetzte Kuriere, die die Verbindung zu den Fluchtwilligen in Ost-Berlin hielten, wurden aus Sicherheitsgrünen immer strikt getrennt. So erfuhren auch die Kuriere meist in letzter Minute, wo der Tunnel gegraben bzw. sich der Einstieg für die Flüchtlinge befand, während die am Tunnelbau Beteiligten in der Regel die Kuriere nicht kannten. Weinstein hatte diese Sicherheitsmerkmale außeracht gelassen. So arbeitete Karger als ehem. Bundeswehrsoldat einerseits fast regelmäßig am Tunnel mit, andererseits war er einer der zwei offiziellen Kuriere, die die Verbindung zu den Fluchtwilligen hielten. Ein folgenschwerer Fehler.

Gegen die Fluchthelfer und Fluchtwilligen wurden hohe Zuchthausstrafen verhängt: Berliner Morgenpost vom 18. Januar 1964. Archiv LyrAg

21 Menschen, darunter die zwei Kuriere, wurden in den folgenden Tagen verhaftet und später zu hohen Zuchthaustrafen verurteilt. Die Schwiegereltern Weinsteins verbüßten ihre Haft in Hoheneck und Rummelsburg, die zweijährige Liane wurde in ein Heim verbracht. Frau Löwe, die Frau des Zoohändlers, verstarb in der Haft.

Nach dem Verrat machte bei uns die Legende die Runde, nach der Karger in Ost-Berlin ein Techtelmechtel begonnen hatte. Im Bett soll er dieser Frau dann von dem Tunnel erzählt und ihr angeboten haben, sie ebenfalls in den Westen zu schleusen. Diese Frau sollte mit einem Offizier der Grenztruppen verheiratet gewesen sein und diesem von den Fluchtabsichten berichtet haben.

Als Faustpfand wurde die Tochter den Eltern vorenthalten

Die zweite, wesentlich spätere Version kam wohl dem Ablauf näher. Nach dieser hatte der zweite Kurier Brausewetter seiner Freundin von dem Tunnel berichtet und diese hatte die Information „weitergereicht“. Daraufhin wurde der Kurier verhaftet und aufgrund seiner Aussagen wenig später auch Helmut Karger, der dann die Staatssicherheit an den geplanten Tunnelausgang führte.

Großeltern verhaftet: Die zweijährige Liane wurde in ein Heim verbracht. – Foto: Privat

Die dramatische Geschichte des in Berlin-Dahlem geborenen Gerhard Weinstein selbst habe ich erst Jahrzehnte später recherchieren können. Weinsteins Großvater war 1943 in Auschwitz ermordet worden. Er selbst war von seiner Mutter im Alter von zwei Jahren 1934 in das Jüdische Waisenhaus in Pankow gegeben worden. Die Dramatik seines Lebens, eine deutsch-jüdische Geschichte, muß an anderer Stelle erzählt werden. Sie erklärt aber auch, warum Weinstein seiner Tochter ein Aufleben ohne Eltern unbedingt ersparen wollte. Aufgrund des tragischen Scheiterns wurde Liane weitere neun, also insgesamt elf Jahre als mögliches Faustpfand der DDR den Eltern vorenthalten. Aus der späteren Einsicht in die Akten der Staatssicherheit ging zweifelsfrei hervor, dass das MfS der DDR bis zuletzt hoffte, über Liane an die als Staatsfeinde eingestuften Eltern heranzukommen.

-Wird fortgesetzt-

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.448)

Heimkinder schließen sich zusammen: Erzwungene Trennung der Opfer beendet

Frankfurt/Hannover, 22.05.2019/cw – in einer gemeinsamen Presseerklärung haben sich mehrere bisher getrennt arbeitende Organisationen, in denen sich ehemalige Heimkinder zur Vertretung ihrer Rechte zusammengeschlossen haben, zu einer gemeinsamen Arbeit der Vereine bekannt: „Mit dem heutigen Tage endet die, durch die Täterorganisationen erzwungene Trennung der Opfer!“ heißt es zum Schluss der am 15.05. veröffentlichten Erklärung.

Der Fachbeirat der Stiftung Anerkennung und Hilfe in Schleswig-Holstein, der Verein ehemaliger Heimkinder e.V., die 1. Community – Ehemalige Heimkinder NRW e.V. und die Selbsthilfegruppen Frankfurt / Hannover heben in ihrer gemeinsamen Erklärung abschließend hervor: „Wir ALLE sind Opfer EIN und DESSELBEN STAATSVERSAGENS, verursacht durch die GLEICHEN TÄTERORGANISATIONEN von 1949 bis 1975 (West) und bis 1990 (Ost).“

„Zeit, über das Leid zu sprechen“

Die Verfasser fordern die „Opfergleichstellung und Opferentschädigung statt Entschuldigungen.“ Anlass für die gemeinsame Erklärung war die Veranstaltung „Zeit, über das Leid zu sprechen“ der “Stiftung Anerkennung und Hilfe” am 13. Mai 2019 im Museum für Kommunikation in Berlin. Die sich in vielen Jahren aufgebaute Frustration und Enttäuschung bei den engagierten Helfern trug wohl erheblich zu der längst überfälligen Zusammenarbeit bzw. der Überwindung des immer wieder beklagten bisherigen „Gegeneinanders“ bei: „Wir, die Opfer und Opfervertretungen aus Säuglingsheimen, Kinderheimen, Erziehungsheimen, Psychiatrien, “Behinderten”-Einrichtungen und Internaten haben die medienwirksamen, jedoch nicht ehrlichen Lippenbekenntnisse von Politik und Kirchen satt! Wir sind des Redens müde, der Erklärungen überdrüssig, sind die nicht ernst gemeinten Entschuldigungen leid!“ Und: „Wir brauchen keine weiteren fadenscheinigen Veranstaltungen mehr, die folgenlos bleiben.“

Immer wieder demonstrierten und demonstrieren ehem. Heimkinder für ihre Rechte, wie hier vor dem Justizgbäude in Potsdam
– Foto: LyrAg/RH

Wir alle sind Opfer eines Staatsversagens

Einsichtig in die bisherige vergebliche Arbeit wird das Bekenntnis abgelegt: „Wir werden uns von Ihnen“ (Anmerkung: den Politikern) „nicht mehr vereinzeln lassen, wir sind keine Opfer zweiten und dritten Grades, keine ehemaligen Heimkinder UND Behinderte UND Psychiatrisierte UND ehemalige InternatsschülerInnen – wir alle gemeinsam sind Überlebende deutscher Erziehung – in Heimen, Internaten und Psychiatrien. Wir sind die Opfer eines Staatsversagens auf allen Ebenen in der Nachkriegszeit bis Ende der 1970er Jahre.“

Aktuell werden die Forderungen noch einmal zusammengefasst: „Wir fordern den Staat auf,
● eine Enquete-Kommission im deutschen Bundestag einzurichten, und ● wir fordern Staat und Länder, Kirchen, Ärztekammern und Pharma-Industrie auf, uns endlich das zu geben, was wir benötigen: – Respekt für unser erlittenes Leid, – ein menschliches Leben und – die Möglichkeit, unser restliches Leben in Würde zu leben.“

Errang vor dem Verfassungsgericht Berlin einen Erfolg, dennoch ist das Verfahren um eine Rehabilitation des ehem. Heimkindes noch nicht beendet: Heike E., hier vor dem OLG Brandenburg – Foto: L. Adler

Wenn das Verhalten die Worte als Lüge entlarven

Abschließend erfolgt der Appell an die Verantwortlichen: „Stellen Sie sich Ihrer Verantwortung! Kommen Sie Ihrer Pflicht nach, uns zu entschädigen und anzuerkennen! … Gründen Sie eine staatliche Kommission zur Aufarbeitung Ihrer nicht verjährten kriminellen Taten. Und: bitten Sie uns niemals wieder um Vergebung, wenn Ihr Verhalten Ihre Worte Lügen strafen! … Wir sprechen uns dagegen aus, dass Sie Opfer gegenüber Opfern diskriminieren! Wir fordern eine Gleichbehandlung aller Opfer durch die Täterorganisationen!“

Kommentar:

Der User Matthias H. machte uns, die Redaktion, durch die Übermittlung des LINKS http://www.veh-ev.eu/home/vehevinf/public_html/?m=201905 auf unserer Seite auf die begrüßenswerte Einigung der Heimkinderorganisationen aufmerksam, wofür wir uns herzlich bedanken. Wir hoffen mit den beteiligten Organisationen, dass sich dieses Beispiel fortsetzen möge und die sich vielfach befehdenden anderen Verbände der Opfer staatlicher Willkür und Gewalt 30 Jahre nach dem Fall der unseligen Mauer zu einem einheitlichen Vorgehen gegenüber Parteien und staatlichen Institutionen durchringen.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-85607953 (1.410).

Veranstaltungstermine Okt.-Nov. 2018

Berlin, 28.10.2018/cw – Im Rahmen unserer Informationsarbeit und im Vorfeld des bevorstehenden 9. November möchten wir nachstehend unseren Lesern einige interessante Veranstaltungs-Termine bekannt geben. Redaktion Hoheneck

31.Oktober: Die Spaltung der Polizei in Berlin

Berlin – Die Spaltung Berlins vor siebzig Jahren betraf auch die Polizei. Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018, 19:00 Uhr, wird dieses Thema auf einer Veranstaltung in der Polizeihistorischen Sammlung des Polizeipräsidiums im Mittelpunkt stehen und sich näher mit den damaligen Vorgängen befassen (Platz der Luftbrücke 6, Berlin-Tempelhof – Fahrverbindungen: U-Bahn – Platz der Luftbrücke, Bus 44, 104, 248).

Die Polizei war (damals) das wichtigste Organ zur Durchsetzung politischer Vorgaben. Deshalb stand sie nach 1945 schon bald im Fokus von Konflikten, die aus dem zunehmenden Ost-West-Gegensatz resultierten. Das zeigte sich etwa beim „Sturm auf das Stadthaus“ am 23. Juni 1948: Die Polizei im Ostsektor schritt nicht ein, als SED-Anhänger das Stadtparlament sprengten.

Die Polizei war nach der Besetzung Berlins von der sowjetischen Besatzungsmacht neu aufgebaut worden. Doch die drei West-Alliierten verlangten Mitsprache bei Personalfragen. Das führte zu Konflikten. 1948 spitzte sich die Situation zu: Der Magistrat verlangte die Entlassung des von den Sowjets eingesetzten Polizeipräsidenten Paul Markgraf. An seine Stelle sollte Dr. Johannes Stumm treten. Doch im Osten behielt Markgraf sein Amt und wegen mangelnder „politischer Zuverlässigkeit“ verloren über 600 Polizisten ihren Posten. In Kreuzberg entstand Ende Juli 1948 ein neues Polizeipräsidium für den Westen (Friesenstraße). Damit war die Berliner Polizei endgültig gespalten. Es gab aber noch einen „heißen Draht“, über den sich Ost und West bei der Verfolgung krimineller Handlungen konsultieren konnten.

Harold Selowski führt in das Thema ein und diskutiert anschließend mit dem letzten Ostberliner Polizeipräsidenten Dirk Bachmann und dem Politikwissenschaftler Dr. Jochen Staadt.

Der Eintritt ist frei und eine Anmeldung nicht erforderlich. Die Berliner Polizei ist bei dieser Veranstaltung Kooperationspartner.

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03.11.: UOKG Kongress: Vergessene Kinder? Die Nachkommen politisch Verfolgter

Berlin – Zu einem häufig vergessenen Thema lädt der Dachverband UOKG Ende nächster Woche in das Besucherzentrum der Gedenkstätte Berliner Mauer, Bernauer Str. 119, 13355 Berlin, ein. Am Samstag, 3. November, findet dort ein UOKG-Kongress unter dem Titel „Vergessene Kinder? Die Nachkommen politisch Verfolgter“ statt. Beginn 11:00 bis ca. 18:00 Uhr.

„Kinder haben häufig die Verhaftung ihrer Eltern mit ansehen müssen. Die darauffolgenden Ungewissheiten, der Verlust der Eltern, des geborgenen Zuhause, die andauernden Ängste haben sie für ein Leben lang geprägt. Diese ließen sich nicht, wie man vermuten könnte, durch eine endliche glückliche Familienzusammenführung heilen. Dies gilt besonders auch für Kinder, die nicht oder nur kurze Zeit in ein Heim eingewiesen wurden“, heißt es in der Einladung. Zeitzeugen und Wissenschaftler, darunter die Psychologin und Psychotherapeutin Prof. Heide Glaesmer (Transgenerationale Übertragung traumatischer Inhalte), die Psychologin Dr. Maya Böhm (Familien politisch Inhaftierter – Studienergebnisse) und Alexandra Pohlmeier, Filmemacherin und Produzentin (Kinder von in der SBZ/DDR politisch verfolgten Frauen – Werkstattbericht eines Interviewprojektes) werden das Thema beschreiben und diskutieren, dessen Ausmaße bisher kaum bekannt sind.

Ein Panel „Panel: Politisch verfolgte Eltern und ihre Kinder – Erfahrungswelten“ mit Prof. Karin Sorger (Mutter) und Dr. Natalie Wöhrle (Tochter), Dr. Ute Steinhäuser (Mutter) und Dr. Katrin Klein (Tochter) unter der Moderation der freien Journalistin Isabell Fannrich-Lautenschläger schließt sich an.

Gegen 16:15 Uhr wird der Film „Jeder schweigt von etwas anderem“ (72 min), gezeigt. Drei Familien, aus der geschätzten Zahl von 250.000 politischen Gefangenen der DDR, kämpfen mit der Frage, wie viel Vergangenheit sie heute noch zulassen wollen. Über drei Generationen geprägt durch Trennung, Repression und Sippenhaft, sitzen manche Wunden so tief, dass sie über Jahrzehnte niemand aufreißen wollte. Jetzt werden die Kinder erwachsen und damit wächst der Druck, das alte Schweigeabkommen zu brechen. Doch wie stellt man seinen Eltern die richtigen Fragen? Will man als Kind überhaupt alles wissen? Und wer soll eigentlich den ersten Schritt machen? Es werden die Auseinandersetzung dreier Familien mit den generationsübergreifenden Folgen der DDR-Vergangenheit gezeigt bzw. thematisiert.

Im Anschluss besteht eine Diskussionsmöglichkeit mit Anne Gollin, einer Mitwirkenden im Film. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

Siehe dazu aktuell: https://www.bild.de/bild-plus/regional/berlin/berlin-aktuell/behoerden-ermitteln-mein-kleiner-bruder-starb-im-ddr-kindergefaengnis-58080710,view=conversionToLogin.bild.html – BILD + BZ AM SONNTAG, 28.10.2018

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06.11.: „Kontroverse Geschichte(n) –  Pädagogik an Lernorten zu SBZ und DDR“

Oranienburg – Zu dieser besonderen Veranstaltung (siehe Titel) lädt die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg ein. Das Angebot richtet sich insbesondere an Interessierte Lehrkräfte der Fächer Geschichte und LER, Pädagoginnen und Pädagogen an Gedenkstätten ( pädagogisch Tätige, Gedenkstättenlehrer), ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gedenkstätten und Fachkräfte der historischen Bildungsarbeit. Veranstaltungs-Termin und -Ort: 06. November 2018 –  09:45 bis 15:30 Uhr, in der Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen, Straße der Nationen 22, 16515 Oranienburg.

Pädagoginnen und Pädagogen sind in der historisch-politischen Bildungsarbeit besonders an historischen Orten in mehrfacher Hinsicht gefordert, ihre Arbeit dialogisch zu orientieren: über die historischen Fakten, Emotionen von Teilnehmenden, Fragen der Vermittlung und die Einordnung in gesellschaftliche Diskurse. Die Vermittlung der Geschichte von Sowjetischer Besatzungszone und DDR ist oft noch ein heißes Eisen. Das zeigt sich im medialen Diskurs, in familiären Gesprächen, im kollegialen Austausch und im schulischen Unterricht, aber auch an den jeweiligen historischen Orten, an denen die Vermittlung der jüngeren Zeitgeschichte stattfindet.

Diese Fortbildung zielt auf die Schnittstelle von schulischer Kompetenzorientierung und Gedenkstättenpädagogik. Dazu wurde im Rahmen des Projekts „Kontroverse Geschichte(n)“  ein Fortbildungscurriculum entwickelt. Im Rahmen der Fortbildung werden daraus ausgewählte Übungen vorgestellt. Eine kurze Einführung zum historischen Ort des Speziallagers Nr.7/ Nr.1 in Sachsenhausen und zum Seminarangebot der Gedenkstätte sind ebenfalls Teil des Programms. Bei der Veranstaltung erhalten die Teilnehmenden ein Exemplar der begleitenden Handreichung.

Die Kooperationsveranstaltung der LAkD mit der Gedenkstätte Sachsenhausen ist als Lehrerfortbildung vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport anerkannt. Anmeldung bis zum 1.11.2018 erforderlich (auch telefonisch): Silvana Hilliger, Tel. 0331/ 237 292 22 -E-Mail: silvana.hilliger@lakd.brandenburg.de .

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06.11.: Aufarbeitung oder Schlussstrich?  Vom Umgang mit der NS-Vergangenheit in Deutschland

Berlin – Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Das doppelte 1968. Hoffnung – Aufbruch – Protest“ wird am 6. November, 18:00 Uhr in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Kronenstr. 5, 10117 Berlin, die Frage erörtert, welche Zusammenhänge zwischen den Protesten der späten Sechzigerjahre und der nationalsozia-listischen Vergangenheit der beiden deutschen Staaten bestehen. Gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft e. V. sollen hartnäckige Klischees ebenso hinterfragt werden wie voreilige Schlüsse, die bei diesem Thema immer wieder zu verzeichnen sind.

Die bundesrepublikanische Protestbewegung der 1960er-Jahre richtete sich gegen den Vietnamkrieg und autoritäre Strukturen in der Gesellschaft, aber auch gegen das »kommunikative Beschweigen« (Hermann Lübbe) der NS-Vergangenheit. Die Anklage der »Täter-Väter« sowie die Kritik an den personellen Kontinuitäten vom Dritten Reich zur Bundesrepublik in den staatlichen Institutionen und an den Universitäten waren ein wichtiges Antriebselement des Generationenprotestes. Während die breite gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der NS-Zeit in der Bundesrepublik erst in den 1960er-Jahren richtig einsetzte, hatte sich die DDR bereits der Vergangenheit durch die staatlich verordnete »antifaschistisch-demokratische Umwälzung« entledigt und reklamierte in zahlreichen Kampagnen für sich, das »bessere Deutschland« zu sein.

Professor Wolfgang Benz, der vormalige Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin wird den Abend mit einem Impulsvortrag eröffnen. Anschließend diskutiert ein fachkundiges Podium die relevanten Punkte. Auf dem Podium diskutieren Prof. em. Dr. Wolfgang Benz, Peter Radunski (Senator a. D. und Politikberater, Berlin), Konrad Weiß (Publizist und Kuratoriumsmitglied der Deutschen Gesellschaft e. V., Berlin) und Karin Wetterau (Autorin, Bielefeld).

Der Eintritt ist frei, Voranmeldung nicht erforderlich.

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 08.11.: Koblenz – Tafeln sollen an Leid der Teilung erinnern

Koblenz – Am Donnerstag, 8. November – 11:00 Uhr, dem Vorabend des 29. Jahrestages der Maueröffnung, weiht die UOKG am Deutschen Eck in Koblenz am Standort der dortige drei Mauersegmente „erklärende Tafeln ein, damit auch kommende Generationen an das Leid der deutschen Teilung erinnert werden“, wie es in der Einladung zu dieser Veranstaltung heißt. Zwar erinnerten die dortigen Mauersegmente an die Zeit der Teilung aber „zunehmend weiß niemand mehr, wofür die drei Mauersegmente am Deutschen Eck stehen. Die zwei Schriftpulte vor den Mauersteinen sollen bewirken, dass den Besuchern Sinn und Zweck der Mauersteine bewusst bleibt“.

Zu der Veranstaltung haben sich der Oberbürgermeister der Stadt Koblenz, David Langner, der Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Roland Jahn und der Vizepräsident des Brandenburger Landtages und Bundesvor-sitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, angesagt.

Nach einem Empfang durch die Regionalbeauftragte der UOKG für RLP, Elke Schlegel, folgt eine gemeinsame Besichtigung der Ausstellung „Hammer-Zirkel-Stacheldraht-Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR“ im Rathaus der Stadt Koblenz.

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11.11.: Verfolgung Zeugen Jehovas: Gehasst und verfolgt im Dritten Reich und der DDR

Frankfurt/Oder – Die Gedenk- und Dokumentationsstätte „Opfer politischer Gewaltherrschaft“, Collegienstr. 10, in 15230 Frankfurt (Oder) lädt für Sonntag, 11.November, 15:00 – 17:00 Uhr zu einer Buchlesung ein. Falk Bersch wird aus seinem Buch „Aberkannt! – Die Verfolgung von Jehovas Zeugen im Nationalsozialismus und in der SBZ/DDR“ vorlesen und anschließend zu einem Gespräch zur Verfügung stehen. Der Eintritt ist frei.

Die Verfolgung von Jehovas Zeugen in Deutschland begann 1933 und endete in der DDR – mit einer kurzen Unterbrechung nach dem Zweiten Weltkrieg – 1990. Im Nationalsozialismus wurde der Religionsgemeinschaft vorgeworfen, jüdisch-kommunistische Ziele zu verfolgen, das SED-Regime bezeichnete sie als „faschistische Organisation“. Mindestens 500 Zeugen Jehovas sind in irgendeiner Form unter beiden Diktaturen diskriminiert oder verfolgt worden. 325 davon waren sowohl unter dem NS-Regime als auch in der DDR in Haft. Das vorliegende Buch gibt Einblicke in die Verfolgungsgeschichte im Land Brandenburg und erzählt die Biografien von 13 Frauen und Männern, die nach ihrer Entlassung aus dem Konzentrations-lager Ravensbrück erneut Opfer von Verfolgung wurden.

Falk Bersch, Jg. 1972, forscht seit 2000 zu gesellschaftlichen und religiösen Minderheiten in beiden deutschen Diktaturen; Veröffentlichungen u.a. zur Kriegsdienstverweigerung und zum DDR-Strafvollzug.

Das Buch ist als Band 10 in der Reihe der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur im Metropol-Verlag erschienen und ist im Anschluss an die Veranstaltung erhältlich.

Außerdem kann die Gedenk- und Dokumentationsstätte von 11:00 bis 15:00 Uhr besichtigt werden.

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28.11.: Abschlusstagung Fonds Heimerziehung: „…es tut gut, dass einmal  danach gefragt wurde…“

Potsdam – Im Hoffbauer Tagungshaus (Hermannswerder 24, 14473 Potsdam) findet am                   28. November 2018 von 10:00 bis 16:00 Uhr die Abschlusstagung „Fonds Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 – 1990“ statt.

Der Fonds endet am 31. Dezember 2018. Viele Kinder und Jugendliche haben in Heimen der DDR Leid und Unrecht erfahren. Dieses erlittene Unrecht hat zu massiven Beeinträchtigun-gen ihrer Lebenschancen geführt, die bis heute nachwirken. Im Land Brandenburg, wie in allen Bundesländern, konnten deshalb in den vergangenen sechs Jahren Betroffene Hilfen aus dem Fonds erhalten.

Die Landesbeauftragte als Trägerin der Anlauf- und Beratungsstelle des Fonds im Land Brandenburg lädt daher gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zum Abschluss ein – über die Begegnungen mit ehemaligen Heimkindern zu berichten, – darüber zu reflektieren, ob das Ziel des Fonds erreicht wurde und – auch gemeinsam zu überlegen, welche Impulse für die heutige Heimerziehung gegeben werden können.

Die Veranstalter: „Den Blick auf die Vergangenheit wollen wir mit dem Blick auf die Gegenwart und Zukunft der sozialen Arbeit verbinden, indem wir uns mit Ihnen in offenen Gesprächsrunden zu diesen Schwerpunkten austauschen“.

Die Tagung richtet sich an Fachkräfte im Sozialwesen und in der Jugendhilfe, in den Wohlfahrtsverbänden, in Ausbildungsstätten, an Historiker, an Auszubildende und Studierende, an Menschen, die Heimerziehung als Betroffene erlebten und an Bürgerinnen und Bürger, die an diesen Fragen interessiert sind.

Anmeldung bis zum 14.11.2018 erforderlich: Schriftlich (per Post): Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Hegelallee 3, 14467 Potsdam oder per E-Mail aufarbeitung@land.brandenburg.de .

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.352).

 

 

 

 

 

Opferrente für Diktatur-Opfer: Angebliche Anerkennung als Sozialleistung definiert

Berlin/Bremen, 06.08.2018/cw – In der Vergangenheit klopften sich Politiker aller Coleur auf die eigene Brust: Man stelle sich den Verpflichtungen aus dem dunklen Erbe der Diktatur(en) in Deutschland und erkenne die vielfältigen Qualen der Opfer in den Haftanstalten und Konzentrationslagern durch die zumindest symbolische Zahlung einer gesonderten Rente an.

Das in der Praxis die Umsetzung nach anderen Kriterien erfolgt, wird dabei verschwiegen. So erhalten die Opfer der Zweiten Diktatur nach wie vor „in Anerkennung der politisch ungerechtfertigten Verfolgung“ eine „Soziale Zuwendung“, verschwiemelt als „Opferrente“ bezeichnet. Mit der gesetzlichen Formulierung wird gewährleistet, dass diese „Rente“ nur an Hilfebedürftige ausgereicht wird. Selbst Rentner, die diesem Personenkreis angehören, haben nur einen Anspruch, wenn das eigene Einkommen nicht bestimmte Grenzwerte übersteigt. Und in Berlin bezog man nach jahrelangen Bemühungen die anerkannten Opfer der SED-Diktatur in die sozialen Vergünstigungen des berlinpass ein. Diese müssen sich allerdings alljährlich bei den Bürgerämtern in die Schlange der Sozialhilfeempfänger einordnen, um sich diese „Vergünstigung“ verlängern zu lassen. Ein von der Vereinigung 17. Juni geforderter Dauerausweis für Opfer der Diktatur lehnt die zuständige Sozialsenatorin bislang ab. Anerkennung sieht anders aus.

Nun berichten Medien, u.a. die Leipziger Volkszeitung über einen weiteren Skandal in der angeblichen Aufarbeitung einstigen Unrechtes (http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/NS-Opferrente-gekuerzt-Regierung-in-der-Kritik). Der einstige Deserteur Ludwig Baumann entging 1942 knapp der Todesstrafe und verbüßte seine Strafe bis zum Kriegsende in einem Zuchthaus der NS-Diktatur. Baumann litt lange unter den Folgen der Haft. Trotzdem wurde ihm 2017 die Opferrente gekürzt, weil er in ein Pflegeheim umziehen mußte. Da über den Einzug in die Pflegeeinrichtung keine ordnungsgemäße Meldung erfolgte, soll jetzt der Sohn nach dem Tod seines Vaters 4.000 Euro an die Staatskasse zurückzahlen. Als Begründung wurde die erfolgte „Vollversorgung“ in der Pflegeeinrichtung angegeben. Offenbar handelt es sich um keinen Einzelfall.

Die Opferente war bereits auf ein Heimtaschengeld reduziert worden

Der Anfang Juli in Bremen verstorbene einstige Deserteur bezog seit 1993 eine NS-Opferrente von zuletzt 660 Euro monatlich. Nach dem Bezug des Altenheims war diese in ein „Heimtaschengeld“ von 352 Euro umgewandelt, also bereits gekürzt worden.

Nicht nur der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion, Jan Korte, sprach von einem Skandal: Es sei beschämend, „dass hochbetagten Überlebenden des NS-Terrors in ihren letzten Lebensjahren so eine Diskriminierung angetan wird.“ Das erlittene Unrecht „wird ja nicht kleiner, wenn der Betroffene ins Pflegeheim gehen muss,“ wird der Politiker von der LVZ zitiert. Die LINKE wolle im Bundestag auf eine entsprechende Revision der Bestimmungen hinwirken und setzt dabei auf eine breite Zustimmung im Bundestag.

Bei eigenen Vorteilen atemberaubendes Tempo

Die Vereinigung 17. Juni in Berlin befürchtet allerdings, das „hier eine weitere Selektion der Diktaturopfer“ droht. Man habe mit großer Sorge bereits in der Vergangenheit festgestellt, dass die Politik Opfer der beiden deutschen Diktaturen durch unterschiedliche Handhabungen in der Opferentschädigung „weiterhin gegeneinander ausspielt.“ Allerdings erfolge diese Unterscheidung bei der Beschneidung bereits laufender Zahlungen nicht: „Wenn der Staat sparen kann, dann tut er es ggf. auch auf dem Rücken einstiger Verfolgter, denen er zuvor jegliche Zuwendung versprochen hat,“ sagte der Vorstandsprecher. Wenn es hingegen um eigene Vorteile gehe, so jüngst in der Parteienfinanzierung oder den Zuwendungen an die Fraktionen im Bundestag, werde ein „atemberaubendes Tempo in der Durchsetzung notwendiger Bestimmungen“ eingelegt.

Übrigens sei hier noch am Rande vermerkt, dass der einstige Bürgermeister von Hamburg vor nicht allzu langer Zeit mit dem verstorbenen Baumann zusammen ein Denkmal für Deserteure eingeweiht hat. Sein Name: Olaf Scholz, SPD. Jetzt ist der Bürgermeister Finanzminister und Vizekanzler im Kabinett Merkel und lässt schon einmal vorab alle Änderungswünsche in der Sache durch seinen Ministeriumssprecher abwimmeln. Scholz orientiert sich offenbar an Vorbildern: Im Jahre 2011 hatte die SPD noch vehement gegen den Rentenbetrug der seinerzeitigen CDU/CSU/FDP-Koalition an ehemaligen DDR-Flüchtlingen protestiert. Selbst in die Regierung eingetreten, wollte die einst stolze Arbeiterpartei davon nichts mehr wissen: Was schert mich mein Geschwätz von gestern?

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.418).