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Von Carl-Wolfgang Holzapfel

Berlin/München, 15.10.2019/cw – Zunächst eine notwendige Vorbemerkung: Das jüngst bei PIPER verlegte Buch wurde von dem deutschen Historiker Bodo von Hechelhammer (1968) geschrieben. Er war langjähriger Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) und leitet inzwischen als Chefhistoriker das Historische Büro im BND, teilt der Verlag im Klappentext mit.

Diese Vorbemerkung ist notwendig, weil der Leser nicht ausschließen kann, hier mit einem durchaus spannenden Buch nur über Vorgänge informiert zu werden, die die vermutete hauseigene Zensur durchlaufen haben. Das wird indirekt auch eingeräumt, weil der BND nach der im Austausch mit Spionen erfolgten Freilassung Felfes und seiner Übersiedlung in die DDR mit der Veröffentlichung seiner Biografie rechnete. Diesem geplanten Propaganda-Coup der DDR wollte man rechtzeitig mit einer „hauseigenen“ Veröffentlichung zuvorkommen, was aus diversen Gründen, im Buch immer wieder ausgeführt, zunächst nicht gelang. Außerdem widersprachen die beidseitig geplanten Veröffentlichungen den ursprünglichen Vereinbarungen über den durchgeführten Agentenaustausch.

„SPION OHNE GRENZEN – Heinz Felfe, Agent in sieben Geheimdiensten“, Bodo von Hechelhammer, 356 Seiten, Anhang 51 Seiten, PIPER-Verlag München, 02.09.2019, ISBN 978-3-492-05793-6, 24,00 €.

Im Vorwort weist der Autor rechtens darauf hin, dass Pannen und Skandale immer wieder einen Lichtstrahl „in die verschlossenen Welt der Geheimdienste“ dringen lässt, der die Aufmerksamkeit auf sich zieht und (oftmals) zu politischen Krisen führte. Der Fall des Heinz Felfe gehört in vorderster Linie dazu. Seine endliche Verhaftung im Jahr des Mauerbaus (1961) löste in der Bundesrepublik politisch ein Erdbeben und – was nicht nur dem BND gar nicht recht sein konnte – auch eine gründliche öffentliche Darstellung über dessen Entstehungsgeschichte unter der Führung des umstrittenen Reinhard Gehlen aus. Gehlen, der sein Handwerk im Dritten Reich in der Auslandsspionage unter „Fremde Heere Ost“ gefestigt hatte, bot den Amerikanern nach Kriegsende seine Kenntnisse über den einstigen alliierten Verbündeten und nunmehrigen Kalten-Kriegs-Gegner Sowjetunion an und wurde offenbar ohne viel Federlesens dankbar in die Dienste des amerikanischen Geheimdienstes übernommen (Organisation Gehlen). Die Übernahme der Organisation als BND in die deutsche Verantwortlichkeit erfolgte, was die doch sehr umfangreiche Einbeziehung ehemaliger NS-belasteter Kader angeht, ebenso kritiklos in Anlehnung an die Praxis der US-Geheimdienste.

In diesem „großen Teich der Möglichkeiten“ fand schließlich auch Heinz Felfe sein Berufsfeld. „Die Skrupellosigkeit des Doppelspions Heinz Felfe erschütterte die BRD in ihren Grundfesten. Bis 1945 war der SS-Obersturmführer im Sicherheitsdienst tätig, unterwanderte danach als V-Mann von MI6 und dem Vorläufer des BND kommunistische Organisationen – um sich 1951 auch noch vom KGB anwerben zu lassen. Der Auftrag: Eindringen in die von der CIA geführte Organisation Gehlen. Im BND stieg er ironischerweise bis zum Leiter der Gegenspionage Sowjetunion auf und verriet alles und jeden an Moskau“, so eine Beschreibung des Verlages.

Von Hechelhammer zeichnet akribisch die Lebensdaten des einstigen SS-Obersturmführers im Sicherheitsdienst nach, verzichtet aber nicht auf begleitende Biografien im Umfeld Felfes, die das Bild eines ausschließlichen Falles „Felfe“ dankenswerterweise negieren. Der BND hatte nicht nur alte SD-Kader aus dem Dritten Reich übernommen, sondern hatte auch einige, wenn auch kleinere Felfes in seinen Reihen.

Die Durchdringung des westdeutschen Geheimdienstes durch den sowjetischen KGB und das MfS der DDR erscheint hier als Belegung einer durch den Fall Felfe endlich erkannten latenten Gefahr, die in ihrem Ausmaß nur mit den bösen Absichten des Gegners als erklärbar erscheinen. Dass dem Geheimdienst der Bundesrepublik ebenso spektakuläre Platzierungen zum Beispiel im Ministerpräsidentenbüro der DDR bei Otto Grotewohl (1894 – 1964) gelangen, wird erst gar nicht erwähnt. Dagegen werden Wege, Reisen und Ambitionen des in der DDR zum Professor an der Humboldt-Universität mutierten einstigen Spitzenagenten Felfe, der immerhin sieben (!) Geheimdiensten, wenn auch mit unterschiedlicher Intensität gedient hatte, so biografisch geschildert, als hätte der BND seinen einstigen Spitzenmann auch in der DDR-Diaspora bis zu seinem Tod in dessen unmittelbarer Nähe begleitet.

Mit den angedeuteten Einschränkungen ist dem BND-Autor ein für den historischen Interessenten spannendes Werk gelungen, das gerade auch durch seine erkennbaren Widersprüchlichkeiten einen ziemlich guten Einblick in die Welt der Geheimdienste ermöglicht. Die Entstehungsgeschichte des BND, die skandalöse Aufdeckung der Infiltration durch den KGB in Gestalt des großen Felfe und seiner kleinen Adepten ist mit dem Aufbau der Bundesrepublik Deutschland untrennbar verbunden. Sie lässt letztlich auch eine Erklärung der Einbindung alter MfS-Kader in das Gefüge des wiedervereinten Deutschland zu, ohne dass der Autor auf diesen Komplex auch nur ansatzweise eingeht (was wohl der angesprochenen Bindung an die aktuellen Interessen nicht nur des BND geschuldet sein mag).

Ein umfangreicher Anhang (51 Seiten), der die gründlichen Recherchen zu diesem Buch belegt, unterstreicht die angestrebte Seriosität der vorgelegten Biografie über „den“ Spion in der (alten) Bundesrepublik.

Veranstaltungshinweise:

Lesung und Gespräch am 17. Oktober 2019, 14:20 Uhr FAZ-Stand auf der Frankfurter Buchmesse, Halle3.1, D106

Eine szenische Lesung zusammen mit Robert Rescue am 18. Oktober 2019 um 20:00 Uhr, „Periplaneta“, Bornholmer Str. 81a, 10439 Berlin.

Buchvorstellung, am 19.11.2019 um 18.30 Uhr, ehemalige Stasi-Zentrale, Campus für Demokratie Haus 7 , Ruschestraße, Berlin-Lichtenberg
Veranstalter: Robert-Havemann-Gesellschaft

Lesung und Gespräch am 12. Dezember 2019, 19:00 Uhr Zeitgeschichtliches Forum, 04109 Leipzig

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.485).

von Carl-Wolfgang Holzapfel

Berlin, 18.08.2018/cw – Was da am 24. Juni 1948 in und um Berlin begann hatte alle Attribute historischer Relevanz: Die von Stalin eingeleitete Blockade Berlins, die eigentlich nur den Westteil der einstigen Reichshauptstadt betraf. Insofern ist der Sammelbegriff „Berlin-Blockade“ sachlich nicht ganz richtig, historisch allemal aber festgeschrieben. Jetzt hat der Staatsanwalt im Ruhestand und jetzige Kommunalpolitiker aus Berlin-Reinickendorf, Dr. jur. Matthias Bath, rechtzeitig zum 70. Jahrestag ein Sachbuch vorgelegt: „Die Berlin-Blockade 1948/49“ Neuhaus Verlag, ISBN 978-3-937294-11-7, Paperback, Großformat 20,5  x 23,5 cm, 132 Seiten, Kunstdruckpapier, 86 Fotoabbildungen, 24,90 EUR (D).

Für nachgewachsene Generationen ein wichtiger Fakten-Sammelband über Vor- und Hauptgeschichte eines weltbewegenden und in seiner Abwicklung beispiellosen Ereignisses. Niemals gab es in der Geschichte eine vergleichbare Versorgung einer Millionenstadt ausschließlich aus der Luft (was natürlich auch mit der zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal 70 Jahre alten Geschichte der modernen Luftfahrt zusammenhängt). An Berlin zerbrach nicht zuletzt die Allianz der den Zweiten Weltkrieg entscheidenden Alliierten.

Cover: NEUHAUS VERLAG
Foto: LyrAg

Grundlage für die ungewöhnliche Situation in der nunmehr viergeteilten Hauptstadt war der Rückzug der Westalliierten aus den bereits besetzten Gebieten in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen. Ohne diese Gebiete wäre eine später geschaffene DDR wohl nicht lebensfähig gewesen, und wer weiß, wie sich die Geschichte Deutschlands und Europas dann entwickelt hätte. Aber Spekulationen über eine so möglich gewesene Zugehörigkeit Ostpreußens und Schlesiens zu Deutschland, um der geplanten Diktatur namens DDR einen halbwegs staatlichen Lebensraum zu geben, verbieten sich ebenso, wie spekulative Gedanken über die spätere Stalinnote, die 1952 eine Wiedervereinigung des inzwischen sanktioniert gespaltenen Landes unter neutralen Vorzeichen eröffnet hätte oder eröffnen sollte. Die Geschichte verlief anders und nur diese Geschichte kann bewertet werden.

Diesen Aspekt vorausgeschickt, enthält sich der Autor des vorgelegten Sachbuches, Matthias Bath, dankenswert jeglicher Spekulation und beschränkt sich akribisch auf das tatsächliche Geschehen vor, um die und während der Blockade.

Ursachen und Wirkung durch historische Notizen beschrieben

Das in sechs Kapiteln vorgelegte Sachbuch (I. Einleitung (S.9); II. Berlin unter Viermächteverwaltung (S.13); III. Die Währungsfrage als Sollbruchstelle (S.35); IV. Die Spaltung von Polizei und Stadtverordnetenversammlung (S.49); V. Stadtsowjet gegen Freie Wahlen (S.85); VI. Die geteilte Stadt und die Aufhebung der Blockade (S.109) beginnt mit der Schilderung der historischen Fakten: „Bereits im Februar 1945 hatte man in Moskau aus kommunistischen Emigranten drei >Initiativgruppen des ZK der KPD> gebildet“. Diese sollten die sowjetische Militärverwaltung beim Aufbau in deren Besatzungsgebiet unterstützen. Natürlich gehört zu dieser historischen Reflektion die Arbeit der „Gruppe Ulbricht“, die die ersten Grundlagen für die später folgende tatsächliche Spaltung Restdeutschlands in zwei Teile (Mittel- und Westdeutschland) legte. Die Retrospektive der Vor-Blockade-Zeit ist deshalb so wichtig, weil sie Ursachen und Wirkung eindrucksvoll durch die Aneinanderfügung „historischer Notizen“ beschreibt, ohne einer vielfach üblichen „persönlichen Sicht“ auf die Geschehnisse zu erliegen.

Die Wiedergabe der historischen Fakten einer auseinanderdriftenden, zunächst einheitlichen Viermächteverwaltung verdichtet den dramatischen Ablauf der Geschehnisse, die letztlich in die von Stalin inszenierte Blockade von Westberlin mündete. Die anfänglichen Rangeleien der einst gegen Hitler Verbündeten endeten in knallharten Auseinandersetzungen um machtpolitische Positionen. Immerhin wurde noch bei der Konstituierung der einheitlichen Stadtkommandantur am 11. Juli 1945 beschlossen, alle bereits von der sowjetischen Besatzungsmacht bislang erlassenen Anordnungen in Kraft zu lassen.

Wohl in diesem Geist gelang auch noch die konstituierende Sitzung der ersten Stadtverordnetenversammlung nach dem Krieg am 26. November 1946, nachdem sich bereits bei den vorausgegangenen (letzten freien) Wahlen ein Desaster für die Kommunisten abgezeichnet hatte. Der weitere Ablauf ist bekannt. Die schleichende Trennung der Stadt-Verwaltung, durch die die zunehmende politische Spaltung befördert wurde, wird von Bath in rückblickend faszinierender Weise korrekt dokumentiert.

Die Sowjetische Militäradministration (SMAD) widersetzte sich, der beabsichtigten Sowjetisierung ihrer Machtsphäre folgend, der am 18. Juni 1948 bekannt gegebenen Währungsreform in den westlichen Besatzungszonen und erklärte deren Ungültigkeit für die eigene Zone und Groß-Berlin: „Zugleich wurde zum >Schutz der Wirtschaft der sowjetischen Zone< der gesamte Kraftfahrzeugverkehr zwischen den Westzonen und Berlin unterbunden“.

Zustimmung zu einer künftigen  Ostwährung

Weniger bekannt in diesem Zusammenhang waren die fast schon verzweifelt wirkenden Versuche der westlichen Vertreter in der Alliierten Kommandantur, durch ihre Zustimmung zu einer künftigen Ostwährung auch in Groß-Berlin, also auch den Westsektoren, die gemeinsame Handlungsfähigkeit zu bewahren. Die Dramatik dieses Kampfes um die Oberhoheit belegt Bath eindrucksvoll u.a. mit der Darstellung nachmitternächtlichen Übermittlungen von Befehlen an den Oberbürgermeister Ferdinand Friedensburg durch den sowjetische Verbindungsoffizier, Major Otschkin.

Im Gefolge dieser sich nahezu täglich verschärfenden Auseinandersetzungen zwischen den einst Verbündeten verschärften die Sowjets ihre Abschnürmaßnahmen und verkündeten am 24. Juni die Einstellung der Stromlieferungen in die Berliner Westsektoren. Auch der Betrieb der Eisenbahn-Strecke Berlin-Helmstedt wurde eingestellt. Obwohl die Wasserwege noch einige Tage offen blieben, hatte die Blockade faktisch begonnen.

Die von dem legendären US-General Lucius D. Clay inszenierte Versorgung der Westsektoren durch die Luft wurde zum Ausgangspunkt einer so kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kaum erwarteten impulsiven tiefen Freundschaft zwischen der besiegten deutschen Bevölkerung und den West-Alliierten, vornehmlich den US-Amerikanern. Die folgende Nachkriegsgeschichte ist ohne die „Berlin-Blockade 1948/49“ nicht denkbar. Auch die zweite Blockade durch den Mauerbau am 13. August 1961 endete, wenn auch erst nach 28 (zu langen) Jahren, im Zusammenbruch machtpolitischer Ansprüche Stalinscher Großmannssucht. Dass die Berliner diese zweite Blockade überlebten, war letztlich auch eine Folge der Berlin-Blockade nach dem Krieg. Die Zugangswege zu Lande, Wasser und in der Luft blieben, anders als 1948/49, infolge der negativen Erfahrungen der Sowjets unangetastet, womit eine laufende Versorgung und damit das Überleben der einstigen und jetzt-wieder Hauptstadt Deutschlands gesichert war.

Buch-Tipp: Relativ kurzer, trotzdem umfassender Einblick in die geschichtlichen Abläufe des wohl wichtigsten Nachkriegskapitels unseres Landes. Kein vergeudetes Invest. Lesens- und ansichtswert (u.a. bisher unbekannte historische Fotos).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.421).

Berlin, 20.07.2018/cw – Er gilt als der erfolgreichste Fluchthelfer der überwundenen Ära „Berliner Mauer“. Burkhart Veigel. Jetzt hat der Mediziner im Ruhestand mit seiner Lebensgefährtin Roswitha Quadflieg ein Jahr vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls eine Roman vorgelegt, der autobiografisch die aufregendste und wohl bewegendste Zeit im Leben des einstigen innovativen Fluchthelfers in den sechziger Jahren mit den Jahren der Jetzt-Zeit an der Seite einer ebenso beeindruckenden Frau verbindet (Roswitha Quadflieg, Burkhart Veigel: „Frei“, Europa Verlag, München, 2018, 338 Seiten, 19,90 Euro, ISBN 978-3-95890-186-5).

Der Urschrei eines ehem. Fluchthelfers

Der Titel ist für den unwissenden Leser zunächst nicht nachvollziehbar. Der Begriff F R E I wirkt immer beliebiger, wird gebraucht, missbraucht, zum übersehenen Allerweltsbegriff, der auf geradezu beängstigende Weise in einem seit fast dreißig Jahren freien Europa und den in dieser Zeit bereits nachgewachsenen Generationen kaum noch inhaltlich vermittelbar ist.

Veigels und Quadfliegs Verdienst ist es, dieses Wagnis eingegangen zu sein. Sie führen den zunächst (unterstellt) ratlosen Leser in eine faszinierende Welt ein, die als Ära des Kalten Krieges in die Geschichte eingegangen ist und die eine heute unglaublich wirkende Kette handelnder Personen vom einfachen Proletariat über sogen. Intelligenzler – eine Abgrenzung zwischen „Volk“ und „Politik“ war gar nicht möglich – auf der einen Seite und diversen Geheimdiensten auf der anderen Seite hervorbrachte.

Wichtig erscheint mir, der – Vorsicht – selbst als ehemaliger gewaltloser Kämpfer gegen die Mauer vorbelastet ist und daher besonders dem Autorenteil Veigel emotional sehr nahe steht, die Motivation, die einst den Studenten Veigel bewegte, gegen die Mauer in Form von Fluchthilfe für eingemauerte Menschen zu agieren. Seine eindrucksvolle, sehr sensibel vorgetragene, weil nur in Andeutungen skizzierte schwere Kindheit beförderte wohl entscheidend seinen umgesetzten Freiheitsdrang, lässt diesen letztlich als richtungsweisenden Urschrei „ F R E I “ erkennen, der den jungen Mann immer wieder zu tollkühnen Aktionen antrieb und ihn wohl bewegte, diesen Urschrei zu titeln. Dem Leser jedenfalls wird dies immer einsichtiger, je tiefer er in die Erzählungen eintaucht und wohl nachvollziehbar bei einzelnen Kapiteln vergisst, vor Spannung die Nachttischlampe auszuschalten.

Der Wechsel zwischen dem „Gestern“ und „Heute“, zwischen den nicht ungefährlichen Schleusungsaktionen für hunderte Menschen über und unter der Mauer hinweg und den Beschreibungen einer fast ebenso spannungsreichen Beziehung zweier Menschen mit sehr unterschiedlichen Lebenswegen, sie aus einstigem Ost-Partei-Adel, er ein überzeugter Westler, ist zumindest anfänglich gewöhnungsbedürftig. Mit der Einlesung in diesen Roman wird dieses anfängliche Fremdeln zur interessanten, bereichernden und belebenden Lust, den aufgezeigten und sich verquerenden Spuren zu folgen. Es gelingt dem Autorenpaar, geradezu lustvoll zwischen diesen unterschiedlichen Themenfeldern hin und her zu springen und damit eine ganz eigene Linie zu verfolgen, die dem Leser einen gut dosierten Wechsel zwischen Spannung und Entspannung, durchaus mit angedeuteter und darum nie aufdringlich wirkender Erotik, ermöglicht.

Mein Fazit: Burkhart Veigel, der in Thüringen geborene, in Schwaben aufgewachsene und in Westberlin Medizin studierende und gleichzeitige Fluchthelfer, der später nach seiner Facharzt-Ausbildung als Unfallchirurg und Orthopäde praktizierte, hätte auf den Roman-bedingten „Janus Emmeran“ verzichten können. Seine unglaublichen und streckenweise lebensgefährlichen Leistungen als Fluchthelfer hätten als Biografie ein verdientes Denkmal gesetzt, was in der Form eines Romans vielleicht, wenn auch keineswegs wünschenswert, untergeht.

Seine Lebensgefährtin und Mit-Autorin Roswitha Quadflieg, als „Colette“ das korrigierende Pendant zu Janus Emmeran, wurde eigentlich in Zürich geboren und wuchs in Hamburg auf. Im Roman wird sie die Tochter überzeugter DDR-Kommunisten, ein roman(-tischer) bedingter Weg, unterschiedliche Sichtweisen trotz enger Bindungen nachvollziehbar zu machen. Und hier wird dann wieder die Wahl „Roman“ einsichtig. Dieser lässt eben die Möglichkeit zu, Unterschiedlichkeiten zu beschreiben, ohne Akteure zu verletzen, wie das oft in Biografien als unvermeidlich erscheint. Wenn dies dann noch in der Form geschieht, dass in überzeugender Form Wesens- und Denkunterschiede zwischen Deutsch-Ost und Deutsch-West beschrieben werden können, ohne die darüber stehende Einheit eines Volkes als vernachlässigenswert in den Raum zu stellen, darf man auch hier von einem gelungenen Vorhaben sprechen.

Eine sachliche Korrektur erscheint dem Rezensenten dennoch notwendig: Es handelt sich tatsächlich um einen Roman, „Colette“ ist tatsächlich eine fiktive, also frei erfundene Figur. „Janus Emmeran“ ebenso erfundenes Medium, die realen Erlebnisse eines Fluchthelfers in den geschichtswittrigen sechziger Jahren zu transportieren. O-Ton Veigel: Der vorgelegte Roman ist „eine Komposition, ein Konstrukt, in dem jeder Satz und jede Handlung an einem bestimmten Platz stehen sollte, weil sich letztlich alles aufeinander bezieht und die beiden Hauptstränge miteinander verknüpft.“ Für den Kenner der damaligen Tunnel-Szene, der sich an den geschilderten spannungsgeladenen Abläufen orientiert, nicht unbedingt als „Roman“ erkennbar, für den Newcomer, der sich in dem Eintauchen in die bewegte Geschichte seiner Stadt übt, nicht nur hinnehmbar sondern geeignet, Lust auf „Mehr“ zu entwickeln. Absolut lesenswert.

Hinweis: Am 27.07.2018, 20:30 Uhr lesen die Autoren im „Buchhändlerkeller“ in der Carmerstr.1, 10623 Berlin-Charlottenburg.

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel und Redaktion Hoheneck, Berlin (1.410).

Berlin/Potsdam, 26.05.2018/cw – Der Autor Dr. Christian Booß, Vorsitzender des „Bürgerkomitees 15. Januar“, liest am 28. Juni 2018 um 18.00 Uhr im Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Jägerallee 9-12, 14469 Potsdam aus seinem im Juni 2017 erschienenen Buch (Vandenhoeck & Ruprecht, ISBN-10: 3525351259 – ISBN-13: 978-3525351253 , 616 S., 45,00 €). Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung des Verfassungsgerichtes und der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Kooperation mit dem Landgericht Potsdam.

Booß, der sich bereits einen Namen als kritischer Medienberichterstatter (TV und Print-Medien) und als Pressesprecher der BStU gemacht hat, schildert in seinem spannenden Buch u.a. die Verstrickungen von Rechtsanwälten der DDR, die als prominent gewordene Persönlichkeiten in den Umbruchzeiten nach dem Mauerfall während der Friedlichen Revolution unter Stasi-Verdacht gerieten. Diese „Enthüllungen“ haben bewusst oder unbewusst das Bild der DDR-Anwälte bis heute geprägt, weil eine wissenschaftliche Analyse der DDR-Anwaltschaft auf breiter Quellenbasis bisher aussteht.

Idealbild „Sozialistischer Anwalt“

Der Autor untersucht die Tätigkeit der Verteidiger in den politischen Prozessen insbesondere der Honecker-Ära, wozu er sich durch über 1000 Prozess- und Ermittlungsakten arbeitete. Die Booß-Arbeit greift jedoch weit über diese Prozesse hinaus, um diese Akten überhaupt interpretieren zu können. So werden die Umstrukturierung der Anwaltschaft in Ostdeutschland seit 1945, die Ausbildung der Anwälte und die Versuche von SED, Justizapparat und Stasi, sie im Sinne des Idealbildes vom »sozialistischen Anwalt« zu beeinflussen, gründlich beleuchtet. Unter Anwälten der DDR war die Zahl der inoffiziellen Mitarbeiter höher als in anderen Berufsgruppen. Dennoch wurde interessanterweise oft auf anderen Wegen versucht, das Verhalten der Anwälte im Prozess zu beeinflussen.

In den meisten Verfahren wurden zum Beispiel Personen, die unter dem Verdacht der beabsichtigten Republikflucht verhaftet und angeklagt worden waren, von der Kanzlei Wolfgang Vogel vertreten, was nach Booß zur Verkümmerung der Prozesskultur beitrug. Die engen Handlungsspielräume der DDR-Anwaltschaft waren auch ein Symptom für die Einschränkung der Freiheit des Einzelnen in der DDR und besonders der Angeklagten in politischen Strafverfahren, analysiert der Autor.

Justiz auch heute (noch) politisch beeinflusst?

Aktuelle Brisanz erhält der Vortrag durch die Tatsache, das der Justizminister Brandenburgs, Stefan Ludwig (DIE LINKE), jüngst eine Anzeige gegen die Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze (LINKE), die Präsidentin des LaGeSo, Liana Klocek und den Vorsitzenden Richter der 11. Kammer des VerwGer. Potsdam, Fabian Eidtner, an den Generalstaatsanwalt übermittelt hat (Mai 2018).

Hintergrund der Anzeige ist die Auseinandersetzung eines ehemaligen, aus politischen Gründen verurteilten Häftlings, der bisher erfolglos juristisch gegen Entscheidungen geklagt hatte, dass die Verrechnung der sogen. „Opferrente“ mit dem erstrittenen Berufschadensausgleich rechtens sei. Die angezeigten Personen hatten sich mit ihrer Haltung bzw. Entscheidung gegen eine Rechtsanweisung des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) aufgrund des Ergebnisprotokolls der Länderbesprechung vom 4.09.2007 (Durchführung und Vollzug des StrRehaG) gestellt, obwohl dieses Protokoll als verbindlich von allen Ländern, einschließlich dem Land Brandenburg, unterschrieben worden war. Mithin stellt sich anlässlich des Vortrages die Frage, inwieweit (auch) heute politische Vorgaben Auswirkungen auf Entscheidungen diverser Instanzen, auch der Gerichte, haben. Nach Recherchen der Redaktion ist das Land Brandenburg, oft als „kleine DDR“ bezeichnet, das einzige Bundesland, dass dieses Ergebnisprotokoll der Bund-Länderbesprechung nicht in die Praxis umsetzt. Nach diesem Protokoll „werden nachweisliche Leistungen auf Berufsschadensausgleich (BSA) und Ausgleichsrenten nach §§ 30 und 32 BVG als vergleichbare Leistungen im Sinne des § 17a, Abs.2, Satz 2, zweiter Halbsatz StrRehaG  n i c h t   als zu berücksichtigendes Einkommen bei der Zumessung der „Opferrente“ gewertet. Bei ihrer Ablehnung der Umsetzung des Ergebnisprotokolls beruft sich das von einer linken Koalition geführte Land auf die „Unverbindlichkeit“ von Bund-Länder-Besprechungen, diese hätten also keinen Einfluss auf die eigenständigen Vorgehensweisen der Länder.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.386).

Berlin, 1.05.2018/cw – Nicht geplant, dennoch pünktlich zur bevorstehenden Sause in Trier um den bärtigen „Vater des Sozialismus“, Karl Marx, der am 5. Mai mit der Aufstellung einer über fünf Meter hohen Statue geehrt werden soll: Der ehemalige politische Häftling Peter Ruegg (Berlin) stellt in der ehemalige Stasi-Zentrale am  DONNERSTAG, 3. Mai 2018, 18.00 Uhr sein Buch vor, das unlängst im OEZ- Berlin-Verlag in der Edition „DDR-Geschichte“ erschienen ist (Taschenbuch: 176 Seiten, Dezember 2017, ISBN-10: 3942437279 – ISBN-13: 978-3942437271, 16,90 €).

Durch ein DDR-Gericht wegen „Schädlingstätigkeit“ zu sieben Jahren Zuchthaus verurteilt war Ruegg in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin und in Potsdam eingesperrt. Sein „Verbrechen“ bestand ausschließlich aus wenigen Worten, die im Kreise von Freunden gesprochen wurden: „Sie wurden aus dem Zusammenhang gerissen oder willkürlich zusammengefügt, um mit viel schlechtem Willen den Tatbestand der „Staatsgefährdenden Hetze“ oder eben der „Schädlingstätigkeit“ zu erfüllen,“ beschreibt Ruegg die düsteren Hintergründe seines Prozesses.

Sein Schicksal ist jedoch nicht Gegenstand dieses Buches, schreibt der Autor. Während seiner Haftzeit traf er mehr oder weniger intensiv und für unterschiedlich lange Zeit auf hunderte andere Männer, erfuhr von ihrem Leben und hörte ihre sehr persönlichen Geschichten. Einige dieser Einzelschicksale im „Sozialismus hinter Gittern“ hat der ehemalige politische Häftling in seinem Buch beschrieben.

Der Verlag und das „Bürgerkomitee 15. Januar“ laden in Kooperation mit dem VPVDK e.V. zu dieser Veranstaltung im STASI- MUSEUM, Raum 614 in der Ruschestr.103, 10365 Berlin (U-Nhf. Magdalenenstr.) ein.  Zugang nur über den Diensteingang des Museums, 50 m links vom Haupteingang. Um Voranmeldung unter bueko_1501_berlin@web.de wird gebeten, der Eintritt ist frei.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.380).

 

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