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von Carl-Wolfgang Holzapfel*

Berlin, 26.07.2017/cw – Nach dem Grundgesetz soll jeder Deutsche nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt haben. Zwar lässt sich daraus generell keine juristische Pflicht zur Stellenausschreibung im öffentlichen Dienst ableiten. Andererseits ist die Stellenausschreibung in bestimmten Fällen beamtenrechtlich gesetzlich vorgeschrieben. Unabhängig davon stellt sich die Frage, ob eine Stellenausschreibung für das Amt zur Aufarbeitung einer Diktatur so falsch wäre?

Wer hat etwas gegen Tom Sello?

Der Regierende Bürgermeister hat Tom Sello in den letzten Tagen angerufen und ihm die Führung der bisherigen Gutzeit-Behörde angeboten, so diverse Presseberichte. Wir unterstellen, dass dieser einstige Bürgerrechtler mehr Freunde als Feinde hat. Was soll also gegen die Nominierung des bereits mehrfach geehrten und ausgezeichneten Mitarbeiters der Robert-Havemann-Gesellschaft (u.a. 2009 Verdienstorden des Landes Berlin und 2013 das Bundesverdienstkreuz am Bande) zum neuen Landesbeauftragten „zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ (wie diese Noch-Gutzeit-Behörde künftig heißen soll) sprechen? Und: Wer hat etwas gegen Tom Sello?

Es ist – wieder einmal – der Geruch interner Kungelei, der hier stört. Hier geht es um die Besetzung einer Behörde, die sich der Aufarbeitung einer Diktatur (der Zweiten Diktatur auf deutschem Boden im 20. Jahrhundert) widmen soll. Passt dazu die Besetzung der Leitung im Wege eines Dekretes? Zwar wird der Landesbeauftragte „auf Vorschlag des Senates“ – vermutlich nach „interner Klärung“ – vom Abgeordnetenhaus gewählt. Aber stände es diesem wichtigen Amt nicht an, seine Führung öffentlich auszuschreiben und in der Findungsphase über mehrere Kandidaten zu diskutieren, also der einstigen Diktatur bewusst ein demokratisches Verfahren gegenüberzustellen?

Signal vor der Bundestagswahl wichtig

Der vielfach aufgekommene Unmut über „die da Oben“ rührt auch aus dem gedankenlosen Umgang mit den Instrumenten der Demokratie: Man hat sich (oben) daran gewöhnt, Posten, die man vorher – wie gewohnt oder „immer schon“ intern „abgeklärt“ hat, zu besetzen. Gerade vor der anstehenden Bundestagswahl wäre ein Signal wichtig, das dem Wähler vermittelt: Wir haben (dazu) gelernt, wir beziehen den Bürger so weit als irgend möglich in unsere Entscheidungsfindungen mit ein. So bekämpft man aufkommende Staatsverdrossenheit, nicht durch Wahlkampfparolen, für die sich nach der Wahl kein Mensch mehr interessiert.

Das hier beschriebene wichtige Amt hat einen breiten Diskurs um BewerberInnen verdient (von denen es eine Reihe von Persönlichkeiten gibt). Ein s o in das Amt gelangende(r) BewerberIn, auch wenn dieser letztlich Tom Sello heißen würde, hätte den genügenden und überzeugenden Hintergrund, dieses verantwortliche Amt auszufüllen und sowohl ggüb. dem Parlament wie ggüb. den Opfern und Verfolgten der Zweiten Deutschen Diktatur nachdrücklich und glaubwürdig zu vertreten.

* Der Autor ist seit 2002 Vorsitzender der Vereinigung 17. Juni 1953. Er hat seinerzeit dem Ministerpräsidenten von Brandenburg die Namensgebung „Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ für das mit 20 Jahren Verzögerung neu geschaffene und mit Ulrike Poppe als erster Landesbeauftragten 2010 besetzte Amt vorgeschlagen. Die vom Landesparlament in Potsdam beschlossene Benennung lautete dann „Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur“.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.264).

Paris/Berlin, 7.Mai 2017/cw – Trotz diverser Bedenken und berechtigter Kritik an den Institutionen der EU:

Merci! Vive l´europe!

V.i.S.d.P.: VEREINIGUNG 17.JUNI 1953 e.V., Berlin – Tel.: 030-30207785

Paris/Berlin, 23.04.2017/cw – Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen kommen nach ersten Hochrechnungen kurz nach Schließung der Wahllokale der Mitte-Links-Politiker Emmanuel Macron (23,8%) und die Rechts-Politikerin Marine Le Pen (21,7%) in die Stichwahl.

Im Gegensatz zur aktuellen Bedeutung der AfD in Deutschland, die als Protestpartei wie Le Pen ebenfalls den Austritt aus der EU fordert, würde eine nun mögliche Wahl von Le Pen für Europa tatsächlich eine Gefahr darstellen. Ein proklamierter Rückzug Frankreichs aus der EU wäre eine Niederlage Europas von historischem Ausmaß. Anders als der Brexit in England würde ein solcher Entscheid den nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg mühsam erkämpften Weg um ein einiges Europa zunichte machen. Es wäre ein mehr als trauriges Signal zum 50. Todestag Konrad Adenauers, der mit Charles de Gaulle das Wunder der deutsch-französischen Freundschaft nach jahrzehntelanger Feindschaft verwirklicht hat.

Eine Wahl von Marine Le Pen und der folgende Abschied aus der EU durch Frankreich würde das deutsch-französische Verhältnis nachhaltig belasten und uns und damit Europa möglicherweise an den Ausgangspunkt dieser Freundschaft nach dem Weltkrieg in eine neue Krise, Feindschaft oder mehr zurückschleudern. Die nicht nur pro forma existierenden, oft tiefen Männerfreundschaften der Regierungschefs aus Deutschland und Frankreich waren die besten und nachhaltigsten Garanten dieser europäischen Freundschaft.

Es ist schon erstaunlich, das bisher keiner der Parteien in Deutschland den Kampf um Europa auf der Basis der deutsch-französischen Freundschaft zum Wahlkampfthema gemacht hat. Selbst Martin Schulz, einst ein sich bereichernder Präsident des Europäischen Parlamentes, stellt die vorgebliche „Gerechtigkeit“ für die bisher vom Wohlstand nicht erreichten Bürger in den Mittelpunkt seiner nachdenkenswürdigen populistischen Kampagne. Wie er warnen alle Kandidaten vehement vor einer Wahl der AfD und bedienen dabei in widerwärtig anmutender Weise die übliche Nazi-Keule, weil die AfD als Protestpartei Wähler aus allen bisher im Bundestag vertretenen Parteien absorbiert. Europa spielt dabei keine oder allenfalls eine untergeordnete Rolle. Das fördert nicht die Glaubwürdigkeit der bisher „Etablierten“ und dürfte der AfD unter dem Strich, also im Ergebnis, noch mehr Wähler zutreiben.

Denn die AfD wird, zumindest gegenwärtig, trotz ihres Wahlprogramms nicht als Gefahr für Europa wahrgenommen. Im Gegenteil bedient die Partei den aufgekommen Unmut an vielen Unzulänglichkeiten, die sich in Europa, sprich ihren politischen Organisationen, ausgebreitet haben, z.B. die unverschämt anmutende Bedienung von Martin Schulz aus der EU-Kasse. Wer also AfD wählt, wählt den Protest und erhofft sich dadurch Korrekturen an und für Europa, keinesfalls aber die Krise, zu der die AfD derzeit auch bei einem Einzug in den Bundestag rein zahlenmäßig (noch) nicht in der Lage wäre. Auf anderem Weg kann gegenwärtig kaum noch Protest wirksam, also mit Aussicht auf Erfolg artikuliert werden.

Anders in Frankreich. Marine Le Pen kann real zur größten Gefahr für unsere Zukunft werden. Dies zu vereiteln sollte Aufgabe aller politischen Parteien sein, die sich so gerne auf Europa berufen, aber dieses erkämpfte Europa so schändlich bisher in ihren Wahlkämpfen verschweigen. Die europäische Uhr wird in diesen Tagen in Frankreich gestellt, nicht in Deutschland und nicht durch die AfD. Diese Uhr steht nach dem ersten Wahlgang bei unseren Freunden jenseits des Rheins 2 Minuten vor Zwölf. Im Mai erleben wir eine Wahl in Europa, der die Bezeichnung „historisch“ ohne Zweifel zukommt.

V.i.S.d.P.: Vereinigung 17. Juni 1953 e.V., Carl-Wolfgang Holzapfel, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.243).

Ankara/Berlin, 16.04.2017/cw – Auch wenn die Propagandamaschinerie etwas vorschnell den Sieg des neuen Diktators am Bosporus mit über 67 Prozent an den Horizont schrieb, so scheint der neue Führer Recep Tayyip Erdoğan tatsächlich mit knapp 51 Prozent die Volksabstimmung über das von ihm erdachte Präsidialsystem tatsächlich gewonnen zu haben (Stand: 20:45 Uhr MESZ). Wer also simpel geglaubt hat, der Führer sei mit Adolf Hitler am 30.April 1945 durch endlichen Selbstmord in die Ewigen Jagdgründe (oder die Hölle) eingegangen, muß wohl umdenken. Heute wurde ein neuer Führer installiert, der Führer lebt.

Machtergreifung? Zunächst wohl nicht. Denn auch Adolf H. gelangte durch „demokratische Wahlen“, die Kanzleramtsminister Altmeier etwas vorschnell via ARD der Türkei attestierte, im Januar 1933 an die Macht. Erst später wurde ihm die „Machtergreifung“, von der zunächst nur seine NSdAP sprach, im historischen Kontext zugedacht.

Die Bevölkerung am Bosporus wird sich warm anziehen müssen, aber auch wir in Europa. Der Jubel über den Sieg vom 16. April wird wohl alsbald in einem Meer von Tränen ersticken. Man wird diesen Tag „zur Hölle“ wünschen, weil der bisherige wirtschaftliche Aufschwung in einen bereits beginnenden Abschwung einmünden wird. Das war einst bei unserem „Führer“ auch so. Dem Abbau der beängstigenden Arbeitslosigkeit folgte der Aufschwung durch Arbeitsprogramme, der den Bau von Autobahnen, der (Rüstungs-) Industrie und weiterer auch propagandistisch gut verkaufter sozialer Maßnahmen vorsah. Diesem propagierten Aufschwung folgte der Auf- und Ausbau von Konzentrationslagern für die „nationalen Feinde“, die Errichtung von Vernichtungslagern durch die vom Führer proklamierten Arier für „Nicht-Deutsche“ und der direkte Weg in den vernichtenden Zweiten Weltkrieg.

Eben dies bezeichnet man als „Wiederholung der Geschichte.“ Auch wenn wir in unserer (bisher allzu stillen) Verzweiflung noch eine andere Entwicklung herbeibeten. Unsere bisherigen Deals mit Erdogan haben seine Wandlung zum Führer weder aufhalten noch verhindern können. Das war 1938 bei dem unseligen Vertrag von München ebenso. Wir gehen keinen guten Zeiten entgegen, zumal zumindest eine Million der bei uns inzwischen beheimateten Türken den Führerkult in der Türkei mit herbeigewählt haben.

Mein Zeitungshändler heißt übrigens Erdogan. Er hat nicht für den Führer gestimmt und in den letzten Tagen von der Hoffnung auf dessen Scheitern gesprochen. Wir teilen unsere gemeinsame Enttäuschung aber auch die Hoffnung auf die rund zwei Millionen türkischen Mitbürger, die sich dem Ver-Führer durch Nichtwahl oder ihre NEIN-Stimme versagt haben. Denn wir kennen das aus unserer eigenen Geschichte: Der Widerstand gegen „unseren“ Führer wurde durch die Abertausenden Emigranten belebt und gestärkt und führte schließlich zu einem anderen Endsieg, als dies von Adolf H. und seiner Gefolgschaft einst prahlerisch in die Welt posaunt wurde.

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel, Vorsitzender der Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. Berlin und redaktion.hoheneck@gmail.com , Tel.: 030-30207785 (1.241).

Berlin, 3.04.2017/cw* – Die berechtigte Kritik am „ZK“ in Brüssel wird gerne „an Europa“ festgemacht. Nationale Bewegungen in den Niederlanden, Frankreich, Österreich, Deutschland und anderswo greifen das Unbehagen gegen die Reglementierungen aus Brüssel auf, um die (Wahl-)Bürger auf ihre Seite zu ziehen. Folgen soll dem angestrebten Wahlvotum „gegen Europa“ der Austritt aus der Europäischen Union, die Rückkehr zu eigener Währung, zu eigener „nationaler Bestimmung“.

Die „Europa-Parteien“ nehmen diese populistische Offensive gerne zum Anlass, Schreckensszenarien an die Wand zu malen, den Nationalisten mit deren Austrittsforderungen eine Demokratie-feindliche Haltung vorzuwerfen. Das mit Großbritannien ein zweifellos demokratischer Staat den Austritt („Brexit“) aus der EU beschlossen hat, wird dabei gerne unter den blauen Sternenteppich gekehrt. Die Gefahr eines Auseinanderbrechens der EU ist also nicht allein eine Frage, die man allein an den Populisten festmachen kann. Vielmehr handelt es sich hier um die Wiederbelebung des tot-geglaubten Nationalismus.

Natürlich bietet sich zur Abwehr dieser politischen Bewegung die hier  in Deutschland mit Erfolg praktizierte „rechte Keule“ an. Allerdings nutzt sich dieses Instrument durch den inflationären Gebrauch immer mehr ab. Erst dadurch kann eine wirkliche Gefahr für unsere Demokratie entstehen, weil sich unter dieser Argumentations-Inflation zunehmend auch wieder Kräfte etablieren können, die mit unserer Demokratie grundsätzlich nichts am sprichwörtlichen Hut haben und die Ermüdungserscheinungen beim Bürger für ihre Ziele nutzen.

Alternativlos: Der Kampf für Europa

Jetzt hat sich vor einigen Wochen eine Gegenbewegung gegründet. Eine Handvoll Frankfurter Rechtsanwälte wie auch ein engagiertes Ehepaar haben den „Pulse of Europe“ ins Leben gerufen, werben inzwischen unter anwachsender Bürger-Beteiligung auf den Straßen Europas für dieses nach zwei Weltkriegen mühsam erkämpfte Europa, in dem sich einst feindlich gegenüberstehende Staaten in einer UNION zusammengefunden haben. Alte und bewegende Gedanken steigen hier bei älteren und immer schon engagierten Bürgern auf: Die Erinnerung an die symbolische Beseitigung von Schlagbäumen an den Grenzen, der emphatische Kampf für ein einiges Europa. Letztlich bedeutete der 9.November 1989 mit dem Fall der Mauer zwischen Ost- und West-Europa die letzte große Hype für ein ersehntes Europa in Frieden und Freiheit.

Was zu erwarten war und sich zunehmend verstärken wird: Die sogen. etablierten Parteien springen auf den in Fahrt kommenden Europa-Zug „Pulse of Europe“ auf, machen sich „begeistert“ den Kampf für Europa zu eigen. Aber droht hier nicht ein neuer Betrug? Wird nicht dadurch ein noch gefährlicherer, weil wütender werdender Nationalismus belebt, also im Schatten eines hehren Wahlergebnisses für die etablierten Parteien nur aufgeschoben?

Auf der anderen Seite spielen die Kritiker ebenfalls mit dem Feuer. Statt sich engagiert für Reformen, sprich z.B. die Abschaffung des „ZK in Brüssel“ einzusetzen, eben weil man Europa retten, also nicht infrage stellen möchte, konzentrieren sich nationale Kräfte in mehreren EU-Staaten auf die geforderte Rückkehr zu den Nationalstaaten. Dieser geforderte Rückwärtsgang ist in der Tat ebenso gefährlich, wie die scheinbare Europa-Begeisterung der in der Machtverteilung etablierten Parteien, die einzig allein darauf ausgerichtet ist, die Kritiker in die Schranken zu weisen, um dann unter Verweis auf „das Votum des Wählers“ weiterzumachen, wie bisher.

Quadratur des Kreises?

Handelt es sich also um die „Quadratur des Kreises“? Das scheint nur so. Wenn die etablierten Parteien an die Stelle eines „NEIN-Wahlkampfes“ gegen die Kritiker einen engagierten „PRO-Wahlkampf“ für Europa unter der Notwendigkeit dringender Reformen entarteter Strukturen setzen würden, hätten diese Parteien gute Chancen, auch ihre Wähler wieder für Europa zu begeistern. Wenn Europa-kritische Parteien an die Stelle eines „NEIN-Europa“ ein engagiertes „JA-Europa-ABER“ für ein zu reformierendes Europa setzen würden, hätten diese Parteien in der Tat gute Chancen auf erstaunliche Wahlergebnisse.

Realistisch bleibt unter den gegebenen Umständen, hier in Deutschland trotz der geschilderten Bedenken, den Europa-Kritikern die Wählerstimme zu geben, um die ohnehin an der Macht bleibenden etablierten Parteien politisch zu zwingen, Reformen zu fordern und umzusetzen. In Frankreich dürfte diese Form des Protestes nicht greifen, da die Europa-feindliche Marine Le Pen zu dicht vor einer Machtübernahme und damit unsere große Nachbar-Nation vor dem „Frexit“ steht. Dieser würde in der Tat die durch den BREXIT verhängnisvolle Entwicklung beschleunigen und einen möglichen und lang andauernden Abschied von den Errungenschaften nach dem Zweiten Weltkrieg bedeuten.

NEIN, es gibt keine Alternative zu Europa. JA, zum „ZK“ in Brüssel gibt es eine Alternative. Reformieren wir unser gemeinsames Europa: Pulse of Europe.

* Der Autor ist Vorsitzender der VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V. in Berlin

V.i.S.d.P.: Der Autor (Inhalt) und redaktion.hoheneck@gmail.com – Berlin, Tel.: 030- 30207785 (1.237).

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