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Presseerklärung

Berlin, 01.03.2022/cw – Die in Berlin ansässige VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 hat in einem vorab per Email versandten Schreiben an die Regierende Bürgermeisterin von Berlin diese gebeten, am kommenden Donnerstag, dem 1. Wochentag der Invasion in die Ukraine die Freiheitsglocke im Schöneberger Rathaus läuten zu lassen. Das vom Vorsitzenden der Verreinigung unterzeichnete Schreiben an die Regierende Bürgermeisterin hat folgenden Inhalt:

Am kommenden Donnerstag erinnern wir uns an den von uns allen für undenkbar gehaltenen Überfall auf die Ukraine. Seither hat es in aller Welt, nicht zuletzt am vergangenen Sonntag in Berlin (an der wir auch teilgenommen haben), eindrucksvolle Demonstrationen gegen diesen Bruch des Völkerrechts gegeben.

Wir möchten als Verein, der seine Historie auf den Freiheitskampf vom 17. Juni 1953 zurückführt, Sie sehr herzlich bitten, am kommenden Donnerstag, dem Wochentag des Überfalls, um 12:00 Uhr die Freiheitsglocke im Schöneberger Rathaus läuten zu lassen. Wenn wir dies außerdem für die Zeit des andauernden Krieges jeden Donnerstag wiederholen würden, wäre dies ein   unüberhörbares symbolisches Zeichen der Solidarität aus der „Stadt der Freiheit“. Manchmal bedarf es nicht viel Aufwand, um ein solches wichtiges Signal in die Welt und an die Bürger der Ukraine zu senden.

In der Hoffnung auf Ihre Zustimmung und die des Senats von Berlin verbleiben wir

mit freundlichen Grüßen

Ihr Carl-Wolfgang Holzapfel, Vorsitzender„.

Der Verein teilt ergänzend mit, dass er dieses Schreiben allen Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin mit der Bitte zur Kenntnis gibt, dieses Anliegen zu unterstützen.

V.i.S.d.P.: VEREINIGUNG (AK) 17.JUNI 1953 e.V., Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.708).

Ein Einwurf

von Carl-Wolfgang Holzapfel*

Berlin, 01.02.2022 – Am 13. Februar wählt die Bundesversammlung den (neuen?) Bundespräsidenten. Der amtierende Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat sich bereits am 28. Mai des vergangenen Jahres zu einer weiteren Kandidatur bereit erklärt. Nachdem die SPD Steinmeier noch am gleichen Tag ihre Unterstützung zugesagt hatte, die FDP am 23. Dezember 2021, Bündnis90/Die Grünen am 4. Januar sowie einen Tag später die CDU/CSU ihre Unterstützung bekannt gegeben hatten, dürfte die Wahl nur noch formalen Charakter haben, weil im Ergebnis feststehen.

DEM DEUTSCHEN VOLKE verpflichtet – Der Bundestag – Zentrum demokratischer Debatten – Foto: LyrAg-Press

Formal (bisher) gibt es zwei weitere Vorschläge: Am 11. Januar 2022 schlug Die Linke den parteilosen Mainzer Allgemein- und Notfallmediziner Dr. Gerhard Trabert für das Amt des Bundespräsidenten vor, der seit 2009 Professor für Sozialmedizin und Sozialpsychiatrie im Fachbereich Sozialwesen der Hochschule RheinMain in Wiesbaden ist. 14 Tage später nominierte die AfD den Ökonomen und Publizisten Prof. Dr. Max Otte für das Amt des Bundespräsidenten. Otte war bisher prägendes Mitglied in der Werte-Union der CDU.

Doch diese Vorschläge von zwei Oppositions-Parteien stellen in der Praxis angesichts der zuvor erwähnten Unterstützung durch vier (fünf/CSU) Parteien im Deutschen Bundestag eher eine demokratische Kosmetik dar, da die Wahl bereits vorher entschieden ist.

Interessant dabei ist – subjektiv aus meiner Sicht als Mitglied der diesjährigen Bundesversammlung – dass die Bevölkerung in keinster Weise um Mitsprache, schon gar nicht zu einer Beteiligung gebeten wird. Sicherlich wird das damit begründet, das neben den Bundestagsabgeordneten  eine gleiche Anzahl von Vertretern „aus dem Volk“ zwar nicht gewählt, aber (von den Parteien) bestimmt wird. Schaut man sich deren Zusammensetzung an, so handelt es sich hier mehr oder weniger um bekannte Repräsentanten aus dem Sport, der Kultur und den Medien, sowie um – zweifellos verdiente – Politiker im Ruhestand.

Schon 1963 forderte der 19jährige Holzapfel anlässlich eines zehntägigen Hungerstreiks am Tatort des an der Mauer ermordeten Paul Schulz: „Wir brauchen die Tat.“ – Foto: Archiv

Nun habe ich die Idee, Sie als Besucher unserer Seite zu bitten, sich zu den bisher nominierten Kandidaten zu äußern oder/und selbst eigene Vorstellungen in Form eines eigenen Vorschlages einzubringen. Ob das in der Kürze der Zeit (ohne mediale Unterstützung) überhaupt ein nennenswertes Ergebnis bringt, weiß ich nicht. Aber der Versuch ist es mir wert. Als Mitglied der Bundesversammlung möchte ich mir ein eigenes Bild über Gedanken in der Bevölkerung zur Bundespräsidentenwahl machen, bevor ich zur Stimmabgabe aufgefordert werde. Vielleicht kann  ich ja dazu beitragen, daß man sich für die Zukunft Gedanken darüber macht, in welcher (anderen) Form man die Bevölkerung (auch) an der Wahl des obersten  Repräsentanten  unseres Staates beteiligen könnte. Das wäre – aus meiner subjektiven Sicht als überzeugter Demokrat – ein Gewinn, oder?

Noch eine Bitte: Verzichte(n) Sie auf lange Elogen (die in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht mit der gebotenen Aufmerksamkeit bearbeitet werden können). Stattdessen würde eine kurze Stellungnahme genügen:

„Ich/Wir bin/sind für den bisherigen  Bundespräsidenten, hat seine Arbeit gut gemacht.“ „Ich/Wir würde(n) mir den Kandidaten … als Bundespräsidenten wünschen.“ Oder: „Ich/Wir würde(n) uns Frau/Herrn als BundespräsidentIn wünschen, weil … (kurze Begründung).“

Ich versichere, die Ergebnisse dieser „Mitarbeit“ werden von mir bei meiner Stimmabgabe berücksichtigt, auch wenn dies diesmal (voraussichtlich) keine Auswirkungen auf das Endergebnis hat. Aber als Demokrat fühle ich mich einer demokratischen Meinungsbildung aus „DEM DEUTSCHEN VOLKE“, wie es anspruchsvoll auf unserem Parlamentsgebäude eingemeißelt steht, verpflichtet. Immerhin „ist jeder beziehungsweise jede Deutsche wählbar, sofern er oder sie das 40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung unterbreitet werden. Wahlvorschläge kann jedes Mitglied der Bundesversammlung bei der Bundestagspräsidentin schriftlich einreichen.“ (Siehe: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw06-bundesversammlung-878120).

* Der Autor ist Vorsitzender der in Berlin  ansässigen VEREINIGUNG 17. Juni 1953, der er seit 1963 als Mitglied angehört.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.700). Nachdruck/Verbreitung ausdrücklich erwünscht!

Berlin, 11.11.2021/cw – Am bevorstehenden Volkstrauertag, 14.11. um 11:00 Uhr, wird die Vereinigung 17. Juni die letzten erneuerten Mauerkreuze der Öffentlichkeit übergeben. Zum 60. Jahrestag des Mauerbaus hatte der Verein die Initiative „Den Opfern ein Gesicht geben“ ins Leben gerufen und zum 13. August die Kreuze in der Ebert-/Ecke Scheidemannstraße bereits erneuert. Auf den ursprünglichen Kreuzen waren lediglich Namen und Todesdaten der Maueropfer benannt. Die Initiative fügte diesen das jeweilige Geburtsdatum, ein Portrait und eine Kurzbiografie über deren Sterben an der Mauer zu.

Am 13. August diesen Jahres waren die Kreuze in der Ebertstraße bereits erneuert worden – Foto: Gohlke/LyrAg-Press

Seither konnten die Initiatoren ein beeindruckendes Interesse von Besuchern und Touristen  feststellen. „Jung und Alt bleiben jetzt stehen, lesen intensiv die Texte und nehmen so das dramatische Geschehen an der einstigen  Mauer zur Kenntnis,“ stellte der Vereinsvorsitzende befriedigt fest. Die Kreuze waren in Anwesenheit zahlreicher Bürger, des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen, der Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek und Burkard Dregger, sowie weiterer Abgeordneter, auch aus dem Bundestag, zum 60. Jahrestag enthüllt worden. Die Finanzierung erfolgte bislang ohne öffentliche Mittel durch Spenden aus immerhin zwei Bundestagsfraktionen, Spenden von Vereinsmitgliedern und Außenstehenden. Aus fünf der sechs Bundestagsfraktionen erhielt die Vereinigung ausdrückliche Zustimmung.

Bundestag begrüßt Erneuerung

Die Bundestagsverwaltung teilte der Vereinigung Anfang November überdies mit: Der Deutsche Bundestag begrüßt sehr, „wenn die Mauerkreuze durch den Verein in gutem Zustand gehalten werden.“ Daher wünsche er „Ihrem Vorhaben der Erneuerung zum 9. November 2021 gutes Gelingen.

So sehen die Mauerkreuze vor der beabsichtigten Erneuerung am 14.11.2021, 11:00 Uhr am Speeborgen aus – Foto: LyrAg-Press

Die ursprünglichen Planungen des Vereins sahen die zusätzliche Erneuerung der Kreuze am Spreebogen zwischen Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus zum 9. November vor. Aus planerischen Gründen war dieser Termin nicht einzuhalten. So entschied sich der Verein für den Volkstrauertag, „der auch das Gedenken an die Toten der Teilung unseres Landes einschließt.“ Obwohl für diesen Teil der Erneuerung bisher keine nennenswerten Spenden eingegangen sind, wollte der Verein die Erneuerung nicht bis zum „St.-Nimmerleinstag“ im neuen Jahr verschieben. Man habe daher „persönliche Bürgschaften“ für die Kosten in Höhe von derzeit 2.950 € übernommen und hoffe im Nachgang auf entsprechende Spenden. „Es gehört zur Achtung und Ehrung der Opfer, die Erinnerung an deren unmenschliches Sterben angemessen, d.h. an einem dafür geeigneten Tag vorzunehmen,“ erklärte Vorsitzender Holzapfel zum jetzt vorgesehenen Termin.

Spenden für die Kreuz-Erneuerungen erbeten

Der Verein bittet um Spenden mit dem Vermerk „Mauerkreuze Spreebogen“ an die Vereinigung 17. Juni 1953 e.V.: IBAN: DE27 7009 1600 0000 6329 02 – Ammerseebank.Für Beträge bis 100 € reicht die Vorlage des Überweisungsbeleges beim Finanzamt (Antrag auf Steuerjahresausgleich), für höhere Beträge stellt der als gemeinnützig anerkannte Verein auf Anforderung (Name und Adresse nicht vergessen) eine entsprechende Spendenbescheinigung aus.

V.i.S.d.P.: © 2021 Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.680).

Berlin, 10.11.2021/cw – Die VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V. würdigt aus Anlass des 80. Geburtstages ihres Beirates Eberhard Diepgen am 13.11. die Verdienste des einstigen Regierenden Bürgermeisters von Berlin.

In einer Erklärung des Vorstandes heißt es: „Diepgen habe nie aufgehört, „den Menschen hinter der Mauer eine Stimme“ zu geben und „die Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit“ zu fordern. „Wir beglückwünschen einen glaubwürdigen Politiker zu seinem achtbaren Jubiläum und wünsche ihm von Herzen noch viele gesunde Jahre im Kreis seiner Familie. Möge er uns noch ebenso lange mit seine Erfahrungen und seinem Engagement zur Seite stehen.“

Siehe dazu auch: https://redaktionhoheneckerbote.wordpress.com/2021/11/10/eberhard-diepgen/

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.680).

TAG DER OFFENEN TÜR am 1. MÄRZ:
Appell an alle Geschäftsinhaber, Läden, Restaurants und sonstigen Dienstleister:

ÖFFNET Eure TÜREN – FÜR EURE KUNDEN.
ZEIGT EUCH SOLIDARISCH MIT DEN FRISURPFLEGERN UNSERES LANDES –
Diese öffnen ihre Salons ab 1. MÄRZ 2021 –
Gleiches RECHT für ALLE –
Grundrechte sind nicht teilbar.
Vor dem Gesetz sind alle gleich (und nicht manche gleicher).

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin

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