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Deutsche Welle – 5.02.2018:

Deutschland                                                                                                                                     Ebenso lange außer Betrieb wie im Dienst: die Berliner Mauer

Vor exakt 28 Jahren, zwei Monaten und 27 Tagen fiel die Mauer – das ist genau der Zeitraum, den sie auch stand. Immer wieder wurde versucht, sie zu überwinden. Ein Fluchthelfer erinnert sich.

von Rachel Stewart aus Berlin

Weiterlesen unter: http://www.dw.com/de/berliner-mauer-ein-ungew%C3%B6hnliches-jubil%C3%A4um/a-42446709                                                                                                            und weitere Beiträge DW unter:

http://www.dw.com/de/der-zirkeltag-der-berliner-mauer/av-42460733

Audio und Video zum Thema                                                                                                           Gespräch mit Maueraktivist und Tunnelbauer Carl-Wolfgang Holzapfel

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ALJASEERA                                                                                                                                                                                                                            5.02.2018

Leben mit und ohne Berliner Mauer

https://www.youtube.com/watch?v=kNyYypzns3E&feature=youtu.be   ore/oder:

https://mail.google.com/mail/u/0/#inbox/161609c429d49d62?projector=1

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artejournal                                                                                                                                                                                                                                           5.02.2018

Berlin: Relikte der Mauer

https://www.arte.tv/de/videos/080993-000-A/berlin-relikte-der-mauer/

Zusammenstellung: Redaktion Hoheneck, Berlin

Berlin, 3.02.2018/cw – Die Entdeckung des Weinstein-Tunnels (1963) in der Bernauer Straße stieß auf ein breites internationales Medien-Echo. Die Berliner Wasserwerke errichte auf dem Gelände am Mauerpark ein Wasserrückhaltebecken. Bei den Vorarbeiten wurde der Teil einer Panzersperre ausgegraben. Der Berliner Verein „Unterwelten“ informierte den Archäologen Torsten Dressler über die dortige seinerzeitige Grabung eines Fluchttunnels. Dressler konnte mit Unterstützung der Wasserwerke, des Landesamtes für Denkmalschutz und der Stiftung Berliner Mauer tatsächlich die Grundmauern des Gebäudes und den Tunneleinstieg freilegen.

Von der einstigen Kartoffelgroßhandlung, die nach dem 13. August 1961 ihre Arbeit eingestellt hatte, wurde der Weinstein-Tunnel hinüber zur Eberswalder Str.1/Ecke Oderberger Straße gegraben.

Interviews mit dem Archäologen und einem Zeitzeugen

Neben der Abendschau/rbb (31.01.) haben auch der Deutsch-Französische Kultursender arte und die Deutsche Welle Aufnahmen vor Ort zum entdeckten Weinstein-Tunnel gemacht. Der arte-Beitrag wird am 5.02. in der Sendung „arte Journal“ gesendet. Die Mittagssendung beginnt 12.50h und die Abendausgabe 19.20h.

Die Deutsche Welle ist der staatliche Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland und Mitglied der ARD. Die DW strahlt im TV-Programm ihren Beitrag zum Weinstein-Tunnel am 5.02., „Der Tag“, 20:00 – 20:15 Uhr aus.

© 2018 Redaktion Hoheneck, berlin – Tel.: 030-30207785 (1.354).

Leipzig/Berlin, 27.01.2018/cw – Hans Modrow (1928), letzter SED-Ministerpräsident der DDR, verklagt die Bundesrepublik. Der einstige Dresdner SED-Chef begehrt Einsicht in Akten, die der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) während seiner Tätigkeit in der DDR und danach bis 2012 über ihn angelegt haben. Termin: 28. Februar vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Verhandelt werden soll über „das Recht der Verfassungsschutzbehörden und Nachrichtendienste“ zur Beobachtung und Überwachung von Personen und um „Aufhebung der Schutzfrist des § 5 Abs. 8 BArchG“. Der einstige SED-Funktionär will mit seiner Klage offensichtlich die gleiche Behandlung wie einstige Opfer und Verfolgte der SED-Diktatur erreichen, denen ein Einsichtsrecht in einstige Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) zugebilligt wurde. Die Akten werden vom Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) verwaltet.

Allerdings sind auch diese Einsichtnahmen insofern beschränkt, als Namen Dritter unter dem Rubrum „Schutzwürdige Daten“ geschwärzt werden. So haben DDR-Verfolgte häufig nicht oder nur erschwert die Möglichkeit, einstiges „Hilfspersonal“ der Stasi, z.B. Informelle Mitarbeiter (IM) oder sonstige Zuträger (häufig aus dem Familien- oder Bekannten-/Freundeskreis) ausfindig zu machen. Täter, wie ehem. Mitarbeiter des MfS, haben allerdings kein Einsichtsrecht. Modrow sieht diese Unterschiede durchaus. Aber: Für den Betroffenen sei es unerheblich, welcher Dienst in der Telefonleitung mithört, wer die Post mitliest, wer Spitzel oder V-Leute auf ihn ansetzt, welcher Geheimdienst eine Akte über ihn führt. Er sieht in der Verweigerung auf Akteneinsicht „einen Anschlag auf die informationelle Selbstbestimmung, einen Eingriff in die vom Grundgesetz geschützten Rechte und Freiheiten, egal, in wessen Auftrag dies geschieht.“

Modrow gibt an, bereits Ende der fünfziger Jahre als damaliger FDJ-Funktionär in Berlin vom BND erfasst und beobachtet worden zu sein. Dem schloss sich nahezu nahtlos die Beobachtung durch die Geheimdienste der Bundesrepublik nach seinem Aufstieg in die SED- und Staats-Nomenklatur der DDR an. Nun will der rüstige Polit-Pensionär, er feiert am 27. Januar seinen 90. Geburtstag, offenbar wissen, ob das wiedervereinigte Deutschland zweierlei Recht praktiziert, nachdem die „Guten“ Einsicht in ihre Akten nehmen dürfen, die „Bösen“ dagegen nicht. Modrow hält die „nach wie vor vorhandene Spaltung des Landes“ auch in diesem Bereich für überholt und darüber hinaus schädlich „für ein endliches Zusammenwachsen der einst geteilten Bevölkerung“.

© 2018 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.348).

Berlin, 18.01.2018/cw – Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, kurz LaGeSo, hat, wie bereits angekündigt, mit der Information der Betroffenen über die jüngst beschlossene Neuregelung für den berlinpass begonnen. Das Schreiben, Information zur Berechtigung und Beantragung, hat folgenden Wortlaut:

„Der Senat von Berlin hat am 09. Januar 2018 (Nr. S-904/2018) beschlossen, den anspruchsberechtigten Personenkreis für den Erhalt des berlinpasses mit Wirkung zum 01. Februar 2018 um die (in Berlin wohnhaften) Empfängerinnen und Empfänger

  1. einer besonderen Zuwendung für Haftopfer (Opferrente) nach § 17a Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG),
  2. von Ausgleichsleistungen nach § 8 Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) oder
  3. einer Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte nach § 32 Bundesversorgungsgesetz (BVG) oder eines Berufsschadensausgleichs nach § 30 BVG jeweils in Verbindung mit § 21 Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), § 4 Häftlingshilfegesetz (HHG) oder § 3 Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG)

zu erweitern.

Ab dem 01. Februar 2018 besteht nunmehr auch für Sie ein entsprechender Anspruch auf Ausstellung des berlinpasses.

Den berlinpass erhalten Sie ohne Terminabsprache beim Bürgeramt. Bitte legen Sie dort den aktuell gültigen Bescheid des LaGeSo oder des Bezirksamtes und ein taugliches Passbild vor. Ebenfalls ist der Personalausweis zur Einsicht vorzulegen.

Mit dem berlinpass können Sie unter anderem das Berlin Ticket S (Sozialticket) zu einem Preis von 27,50 Euro je Monat bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) oder der S-Bahn Berlin GmbH erwerben. Darüber hinaus biete der berlinpass viele weitere Vergünstigungen im Bereich Kultur, Sport, Bildung und Freizeit. Ihr Versorgungsamt.“

Die Vereinigung 17. Juni 1953 begrüßte die „überraschend schnelle und unbürokratische Information durch das LaGeSo innerhalb einer Wochenfrist.“ Dies sei „durchaus ungewohnt, da der Amtsschimmel gemeinhin wesentlich länger brauche, eine Entscheidung an die Frau/den Mann zu bringen. Wir zögern nicht, an dieser Stelle auch einmal ein entsprechendes Lob an die Verantwortlichen auszusprechen,“ erklärte der Verein heute in Berlin.

© 2018 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.345).

Berlin, 12.01.2018/cw – Die Vereine „Bürgerkomitee 15 Januar“ und „ASTAK“ laden aus gegebenem Anlass zu einer Podiumsdiskussion am Sonntag, 14. Januar, 11.30 Uhr, auf dem ehem. Stasi-Gelände (Ruschestraße 103, 10365 Berlin-Lichtenberg / U-Bhf. Magdalenenstraße) im Haus 1 (Linker Aufgang), Raum 614 ein. Eine prominente Runde diskutiert unter der Moderation von Christian Booß den einstigen „Fehlschlag“.

Am 17. Januar 1988 schlug die Stasi zu: Rund um die traditionelle Kampfdemonstration der Partei in Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden Personen, die mit eigenen Parolen wie dem Luxemburgzitat ‚Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden‘ mitdemonstrieren wollten, unter Druck gesetzt, der Demonstration fernzubleiben oder verhaftet. Einige Tage später wurden weitere Oppositionelle festgesetzt und mit Strafverfahren bedroht.

Mit dieser Aktion sollten zum einen die sogenannten Ausreiseantragsteller getroffen werden, die sich im September 1987 zur AG Staatsbürgerschaftsrecht DDR zusammengefunden hatten. Auf der anderen Seite sollte die Opposition enthauptet werden, die prominenten Köpfe wie Bärbel Bohley, Wolfgang Templin, Ralph Hirsch, Vera Wollenberger (Lengsfeld) und Werner Fischer sowie die Künstler Freya Klier und Stephan Krawczyk kriminalisiert werden. Die Stasi mußte jedoch bald von dieser harten Linie abweichen. Die Proteste in der DDR, die Stellungnahmen der Evangelischen Kirche, wie der Bundesregierung und die Medienbericht- erstattung zwangen die SED und die Stasi („Schwert und Schild der Partei“) zu Kompromissen. Diese mussten von der zunächst praktizierten harten Linie abweichen.

Im Nachhinein erwiesen sich die Proteste sogar als eine Art Generalprobe für das Protestjahr 1989. Bis heute zeigen die Ereignisse im Rückblick Widersprüche und werfen neue Fragen auf.

Auf dem Podium diskutieren:

Günter Jeschonnek, Regisseur, am 10.12.1987 ausgebürgert, damals Mitbegründer und Sprecher der AG Staatsbürgerschaftsrecht der DDR; Monika Walendy, Ärztin, am 17. Januar 1988 inhaftiert, damals Mitglied der AG Staatsbürger-schaftsrecht der DDR; Wolfgang Templin, Publizist, am 25. Januar 1988 verhaftet und 5. Februar 1988 ausgewiesen, damals Initiative Frieden und Menschenrechte; Hans-Jürgen Börner, ehemals ARD-Korrespondent in der DDR und Stephan Krawczyk, Sänger und Schriftsteller.

© 2018 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 03030207785 (1342).

 

 

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