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Berlin, 28.10.2018/cw – Im Rahmen unserer Informationsarbeit und im Vorfeld des bevorstehenden 9. November möchten wir nachstehend unseren Lesern einige interessante Veranstaltungs-Termine bekannt geben. Redaktion Hoheneck

31.Oktober: Die Spaltung der Polizei in Berlin

Berlin – Die Spaltung Berlins vor siebzig Jahren betraf auch die Polizei. Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018, 19:00 Uhr, wird dieses Thema auf einer Veranstaltung in der Polizeihistorischen Sammlung des Polizeipräsidiums im Mittelpunkt stehen und sich näher mit den damaligen Vorgängen befassen (Platz der Luftbrücke 6, Berlin-Tempelhof – Fahrverbindungen: U-Bahn – Platz der Luftbrücke, Bus 44, 104, 248).

Die Polizei war (damals) das wichtigste Organ zur Durchsetzung politischer Vorgaben. Deshalb stand sie nach 1945 schon bald im Fokus von Konflikten, die aus dem zunehmenden Ost-West-Gegensatz resultierten. Das zeigte sich etwa beim „Sturm auf das Stadthaus“ am 23. Juni 1948: Die Polizei im Ostsektor schritt nicht ein, als SED-Anhänger das Stadtparlament sprengten.

Die Polizei war nach der Besetzung Berlins von der sowjetischen Besatzungsmacht neu aufgebaut worden. Doch die drei West-Alliierten verlangten Mitsprache bei Personalfragen. Das führte zu Konflikten. 1948 spitzte sich die Situation zu: Der Magistrat verlangte die Entlassung des von den Sowjets eingesetzten Polizeipräsidenten Paul Markgraf. An seine Stelle sollte Dr. Johannes Stumm treten. Doch im Osten behielt Markgraf sein Amt und wegen mangelnder „politischer Zuverlässigkeit“ verloren über 600 Polizisten ihren Posten. In Kreuzberg entstand Ende Juli 1948 ein neues Polizeipräsidium für den Westen (Friesenstraße). Damit war die Berliner Polizei endgültig gespalten. Es gab aber noch einen „heißen Draht“, über den sich Ost und West bei der Verfolgung krimineller Handlungen konsultieren konnten.

Harold Selowski führt in das Thema ein und diskutiert anschließend mit dem letzten Ostberliner Polizeipräsidenten Dirk Bachmann und dem Politikwissenschaftler Dr. Jochen Staadt.

Der Eintritt ist frei und eine Anmeldung nicht erforderlich. Die Berliner Polizei ist bei dieser Veranstaltung Kooperationspartner.

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03.11.: UOKG Kongress: Vergessene Kinder? Die Nachkommen politisch Verfolgter

Berlin – Zu einem häufig vergessenen Thema lädt der Dachverband UOKG Ende nächster Woche in das Besucherzentrum der Gedenkstätte Berliner Mauer, Bernauer Str. 119, 13355 Berlin, ein. Am Samstag, 3. November, findet dort ein UOKG-Kongress unter dem Titel „Vergessene Kinder? Die Nachkommen politisch Verfolgter“ statt. Beginn 11:00 bis ca. 18:00 Uhr.

„Kinder haben häufig die Verhaftung ihrer Eltern mit ansehen müssen. Die darauffolgenden Ungewissheiten, der Verlust der Eltern, des geborgenen Zuhause, die andauernden Ängste haben sie für ein Leben lang geprägt. Diese ließen sich nicht, wie man vermuten könnte, durch eine endliche glückliche Familienzusammenführung heilen. Dies gilt besonders auch für Kinder, die nicht oder nur kurze Zeit in ein Heim eingewiesen wurden“, heißt es in der Einladung. Zeitzeugen und Wissenschaftler, darunter die Psychologin und Psychotherapeutin Prof. Heide Glaesmer (Transgenerationale Übertragung traumatischer Inhalte), die Psychologin Dr. Maya Böhm (Familien politisch Inhaftierter – Studienergebnisse) und Alexandra Pohlmeier, Filmemacherin und Produzentin (Kinder von in der SBZ/DDR politisch verfolgten Frauen – Werkstattbericht eines Interviewprojektes) werden das Thema beschreiben und diskutieren, dessen Ausmaße bisher kaum bekannt sind.

Ein Panel „Panel: Politisch verfolgte Eltern und ihre Kinder – Erfahrungswelten“ mit Prof. Karin Sorger (Mutter) und Dr. Natalie Wöhrle (Tochter), Dr. Ute Steinhäuser (Mutter) und Dr. Katrin Klein (Tochter) unter der Moderation der freien Journalistin Isabell Fannrich-Lautenschläger schließt sich an.

Gegen 16:15 Uhr wird der Film „Jeder schweigt von etwas anderem“ (72 min), gezeigt. Drei Familien, aus der geschätzten Zahl von 250.000 politischen Gefangenen der DDR, kämpfen mit der Frage, wie viel Vergangenheit sie heute noch zulassen wollen. Über drei Generationen geprägt durch Trennung, Repression und Sippenhaft, sitzen manche Wunden so tief, dass sie über Jahrzehnte niemand aufreißen wollte. Jetzt werden die Kinder erwachsen und damit wächst der Druck, das alte Schweigeabkommen zu brechen. Doch wie stellt man seinen Eltern die richtigen Fragen? Will man als Kind überhaupt alles wissen? Und wer soll eigentlich den ersten Schritt machen? Es werden die Auseinandersetzung dreier Familien mit den generationsübergreifenden Folgen der DDR-Vergangenheit gezeigt bzw. thematisiert.

Im Anschluss besteht eine Diskussionsmöglichkeit mit Anne Gollin, einer Mitwirkenden im Film. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

Siehe dazu aktuell: https://www.bild.de/bild-plus/regional/berlin/berlin-aktuell/behoerden-ermitteln-mein-kleiner-bruder-starb-im-ddr-kindergefaengnis-58080710,view=conversionToLogin.bild.html – BILD + BZ AM SONNTAG, 28.10.2018

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06.11.: „Kontroverse Geschichte(n) –  Pädagogik an Lernorten zu SBZ und DDR“

Oranienburg – Zu dieser besonderen Veranstaltung (siehe Titel) lädt die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg ein. Das Angebot richtet sich insbesondere an Interessierte Lehrkräfte der Fächer Geschichte und LER, Pädagoginnen und Pädagogen an Gedenkstätten ( pädagogisch Tätige, Gedenkstättenlehrer), ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gedenkstätten und Fachkräfte der historischen Bildungsarbeit. Veranstaltungs-Termin und -Ort: 06. November 2018 –  09:45 bis 15:30 Uhr, in der Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen, Straße der Nationen 22, 16515 Oranienburg.

Pädagoginnen und Pädagogen sind in der historisch-politischen Bildungsarbeit besonders an historischen Orten in mehrfacher Hinsicht gefordert, ihre Arbeit dialogisch zu orientieren: über die historischen Fakten, Emotionen von Teilnehmenden, Fragen der Vermittlung und die Einordnung in gesellschaftliche Diskurse. Die Vermittlung der Geschichte von Sowjetischer Besatzungszone und DDR ist oft noch ein heißes Eisen. Das zeigt sich im medialen Diskurs, in familiären Gesprächen, im kollegialen Austausch und im schulischen Unterricht, aber auch an den jeweiligen historischen Orten, an denen die Vermittlung der jüngeren Zeitgeschichte stattfindet.

Diese Fortbildung zielt auf die Schnittstelle von schulischer Kompetenzorientierung und Gedenkstättenpädagogik. Dazu wurde im Rahmen des Projekts „Kontroverse Geschichte(n)“  ein Fortbildungscurriculum entwickelt. Im Rahmen der Fortbildung werden daraus ausgewählte Übungen vorgestellt. Eine kurze Einführung zum historischen Ort des Speziallagers Nr.7/ Nr.1 in Sachsenhausen und zum Seminarangebot der Gedenkstätte sind ebenfalls Teil des Programms. Bei der Veranstaltung erhalten die Teilnehmenden ein Exemplar der begleitenden Handreichung.

Die Kooperationsveranstaltung der LAkD mit der Gedenkstätte Sachsenhausen ist als Lehrerfortbildung vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport anerkannt. Anmeldung bis zum 1.11.2018 erforderlich (auch telefonisch): Silvana Hilliger, Tel. 0331/ 237 292 22 -E-Mail: silvana.hilliger@lakd.brandenburg.de .

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06.11.: Aufarbeitung oder Schlussstrich?  Vom Umgang mit der NS-Vergangenheit in Deutschland

Berlin – Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Das doppelte 1968. Hoffnung – Aufbruch – Protest“ wird am 6. November, 18:00 Uhr in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Kronenstr. 5, 10117 Berlin, die Frage erörtert, welche Zusammenhänge zwischen den Protesten der späten Sechzigerjahre und der nationalsozia-listischen Vergangenheit der beiden deutschen Staaten bestehen. Gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft e. V. sollen hartnäckige Klischees ebenso hinterfragt werden wie voreilige Schlüsse, die bei diesem Thema immer wieder zu verzeichnen sind.

Die bundesrepublikanische Protestbewegung der 1960er-Jahre richtete sich gegen den Vietnamkrieg und autoritäre Strukturen in der Gesellschaft, aber auch gegen das »kommunikative Beschweigen« (Hermann Lübbe) der NS-Vergangenheit. Die Anklage der »Täter-Väter« sowie die Kritik an den personellen Kontinuitäten vom Dritten Reich zur Bundesrepublik in den staatlichen Institutionen und an den Universitäten waren ein wichtiges Antriebselement des Generationenprotestes. Während die breite gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der NS-Zeit in der Bundesrepublik erst in den 1960er-Jahren richtig einsetzte, hatte sich die DDR bereits der Vergangenheit durch die staatlich verordnete »antifaschistisch-demokratische Umwälzung« entledigt und reklamierte in zahlreichen Kampagnen für sich, das »bessere Deutschland« zu sein.

Professor Wolfgang Benz, der vormalige Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin wird den Abend mit einem Impulsvortrag eröffnen. Anschließend diskutiert ein fachkundiges Podium die relevanten Punkte. Auf dem Podium diskutieren Prof. em. Dr. Wolfgang Benz, Peter Radunski (Senator a. D. und Politikberater, Berlin), Konrad Weiß (Publizist und Kuratoriumsmitglied der Deutschen Gesellschaft e. V., Berlin) und Karin Wetterau (Autorin, Bielefeld).

Der Eintritt ist frei, Voranmeldung nicht erforderlich.

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 08.11.: Koblenz – Tafeln sollen an Leid der Teilung erinnern

Koblenz – Am Donnerstag, 8. November11:00 Uhr, dem Vorabend des 29. Jahrestages der Maueröffnung, weiht die UOKG am Deutschen Eck in Koblenz am Standort der dortige drei Mauersegmente „erklärende Tafeln ein, damit auch kommende Generationen an das Leid der deutschen Teilung erinnert werden“, wie es in der Einladung zu dieser Veranstaltung heißt. Zwar erinnerten die dortigen Mauersegmente an die Zeit der Teilung aber „zunehmend weiß niemand mehr, wofür die drei Mauersegmente am Deutschen Eck stehen. Die zwei Schriftpulte vor den Mauersteinen sollen bewirken, dass den Besuchern Sinn und Zweck der Mauersteine bewusst bleibt“.

Zu der Veranstaltung haben sich der Oberbürgermeister der Stadt Koblenz, David Langner, der Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Roland Jahn und der Vizepräsident des Brandenburger Landtages und Bundesvor-sitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, angesagt.

Nach einem Empfang durch die Regionalbeauftragte der UOKG für RLP, Elke Schlegel, folgt eine gemeinsame Besichtigung der Ausstellung „Hammer-Zirkel-Stacheldraht-Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR“ im Rathaus der Stadt Koblenz.

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11.11.: Verfolgung Zeugen Jehovas: Gehasst und verfolgt im Dritten Reich und der DDR

Frankfurt/Oder – Die Gedenk- und Dokumentationsstätte „Opfer politischer Gewaltherrschaft“, Collegienstr. 10, in 15230 Frankfurt (Oder) lädt für Sonntag, 11.November, 15:00 – 17:00 Uhr zu einer Buchlesung ein. Falk Bersch wird aus seinem Buch „Aberkannt! – Die Verfolgung von Jehovas Zeugen im Nationalsozialismus und in der SBZ/DDR“ vorlesen und anschließend zu einem Gespräch zur Verfügung stehen. Der Eintritt ist frei.

Die Verfolgung von Jehovas Zeugen in Deutschland begann 1933 und endete in der DDR – mit einer kurzen Unterbrechung nach dem Zweiten Weltkrieg – 1990. Im Nationalsozialismus wurde der Religionsgemeinschaft vorgeworfen, jüdisch-kommunistische Ziele zu verfolgen, das SED-Regime bezeichnete sie als „faschistische Organisation“. Mindestens 500 Zeugen Jehovas sind in irgendeiner Form unter beiden Diktaturen diskriminiert oder verfolgt worden. 325 davon waren sowohl unter dem NS-Regime als auch in der DDR in Haft. Das vorliegende Buch gibt Einblicke in die Verfolgungsgeschichte im Land Brandenburg und erzählt die Biografien von 13 Frauen und Männern, die nach ihrer Entlassung aus dem Konzentrations-lager Ravensbrück erneut Opfer von Verfolgung wurden.

Falk Bersch, Jg. 1972, forscht seit 2000 zu gesellschaftlichen und religiösen Minderheiten in beiden deutschen Diktaturen; Veröffentlichungen u.a. zur Kriegsdienstverweigerung und zum DDR-Strafvollzug.

Das Buch ist als Band 10 in der Reihe der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur im Metropol-Verlag erschienen und ist im Anschluss an die Veranstaltung erhältlich.

Außerdem kann die Gedenk- und Dokumentationsstätte von 11:00 bis 15:00 Uhr besichtigt werden.

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28.11.: Abschlusstagung Fonds Heimerziehung: „…es tut gut, dass einmal  danach gefragt wurde…“

Potsdam – Im Hoffbauer Tagungshaus (Hermannswerder 24, 14473 Potsdam) findet am                   28. November 2018 von 10:00 bis 16:00 Uhr die Abschlusstagung „Fonds Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 – 1990“ statt.

Der Fonds endet am 31. Dezember 2018. Viele Kinder und Jugendliche haben in Heimen der DDR Leid und Unrecht erfahren. Dieses erlittene Unrecht hat zu massiven Beeinträchtigun-gen ihrer Lebenschancen geführt, die bis heute nachwirken. Im Land Brandenburg, wie in allen Bundesländern, konnten deshalb in den vergangenen sechs Jahren Betroffene Hilfen aus dem Fonds erhalten.

Die Landesbeauftragte als Trägerin der Anlauf- und Beratungsstelle des Fonds im Land Brandenburg lädt daher gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zum Abschluss ein – über die Begegnungen mit ehemaligen Heimkindern zu berichten, – darüber zu reflektieren, ob das Ziel des Fonds erreicht wurde und – auch gemeinsam zu überlegen, welche Impulse für die heutige Heimerziehung gegeben werden können.

Die Veranstalter: „Den Blick auf die Vergangenheit wollen wir mit dem Blick auf die Gegenwart und Zukunft der sozialen Arbeit verbinden, indem wir uns mit Ihnen in offenen Gesprächsrunden zu diesen Schwerpunkten austauschen“.

Die Tagung richtet sich an Fachkräfte im Sozialwesen und in der Jugendhilfe, in den Wohlfahrtsverbänden, in Ausbildungsstätten, an Historiker, an Auszubildende und Studierende, an Menschen, die Heimerziehung als Betroffene erlebten und an Bürgerinnen und Bürger, die an diesen Fragen interessiert sind.

Anmeldung bis zum 14.11.2018 erforderlich: Schriftlich (per Post): Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Hegelallee 3, 14467 Potsdam oder per E-Mail aufarbeitung@land.brandenburg.de .

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.352).

 

 

 

 

 

Berlin, 21.10.2018/cw – Im Nachgang zur großen „Unteilbar-Demonstration“ am 13. Oktober in Berlin, an der – nach Veranstalter-Angaben – fast eine viertel Million Menschen teilgenommen hatten, hat jetzt die Vereinigung 17. Juni in Berlin die Neugründung eines „Kuratoriums Unteilbares Deutschland“ angeregt.

In einer entsprechenden Mitteilung des Vereins heißt es: „Das offensichtliche Auseinanderdriften der 1990 nach dem Mauerfall in einem Deutschland zusammengefügten Bevölkerung sollte uns nicht nur nachdenklich machen, sondern auch in Alarmstimmung versetzen. Über 40 Jahre lang haben sich Millionen Menschen u.a. durch ihre Flucht in den freien Teil Deutschlands („Abstimmung mit den Füßen“) für diese Zusammenfügung eingesetzt, wurden dafür Hunderttausende in den Zuchthäusern der Zweiten Deutschen Diktatur eingesperrt, bezahlten Hunderte mit ihrem Drang nach Freiheit an den Grenzen der Systeme mit ihrem Leben.

„Nie Wieder!“ – Noch Konsens? Gedenkstein am Steinplatz –            Foto: LyrAg

Durch viele, vielfach durch den damaligen Zugzwang erfolgte Fehler in der Zusammenfügung beider Teile Deutschlands droht eine neuerliche Spaltung innerhalb des nunmehr geeinten Deutschland. Diese Spaltung manifestiert sich sichtbar in einer Abkehr von bisherigen politischen Strukturen und einer Zuwendung beachtlicher Teile der Gesellschaft an die Ränder links und rechts der Mitte-orientierten Parteien. Diese für eine Demokratie noch verkraftbare Entwicklung droht in eine Spaltung der Gesellschaft einzumünden, in der nicht mehr sachliche Diskurse sondern eine zunehmende Entwicklung von Hass-Szenarien gegen den jeweiligen politischen Gegner im Vordergrund stehen.“

Die Vereinigung 17. Juni erinnert an fatale gleichartige Entwicklungen in der Weimarer Republik, in denen am Anfang „der Führer einer kleinen Arbeiterpartei“ mit Ausnahme des missglückten Putsches vor der Feldherrnhalle in München am 9. November 1923 noch keine wesentliche Rolle gespielt habe. „Die Demokratie wehrte sich in diesem Stadium noch erfolgreich.“ Das seinerzeitige längerfristige Versagen der etablierten Parteien bei der Bewältigung der Nachkriegsprobleme habe schließlich „zur Eskalation zwischen linken und rechten Extremen mit dem bekannten Ausgang im Jahr 1933“ geführt.

Daher sei der Ansatz „Unteilbar“, wie er durch zahlreiche Organisationen in der durchgeführten großen Demonstration zum Ausdruck kommen sollte, der richtige Weg. Allerdings sollte sich dieser Anspruch nicht „in einer einzigen Demonstration“ verlieren. Hier sei die „konsequente Bewusstseinsmachung wesentlicher Ursachen der sich abzeichnenden Spaltung in der Gesellschaft“ enorm wichtig. Die Wiederbelebung eines „Kuratoriums Unteilbares Deutschland“ sei nach Ansicht des Vereins ein überdenkenswerter Aspekt, wobei der Name für sich bereits Programm sei. In diesem Kuratorium sollten alle gesellschaftlichen Kräfte vertreten sein, die sich diesem Gedanken der „Unteilbarkeit“ verpflichtet fühlten. „Der ungehinderte und freie Austausch von Gedanken und Ideen innerhalb und durch das Kuratorium sollte in der Zielsetzung die Identifikation mit einer demokratischen Gesellschaft befördern und dadurch nicht zuletzt Entwicklungen in extremistische und damit spaltende Richtungen vermeiden“ helfen.

Erinnerung an die Zweite Deutscher Diktatur – noch Konsens? – Bild: Kreuze am Reichdtag –
Foto: LyrAg

Dazu gehöre „eine gleichberechtigte und ausgewogene Vertretung von Interessen der Menschen in Ost und West und die klare, durchaus schmerzliche Befassung mit Irrtümern, Fehlern und falschen Einstellungen gegenüber den Bürgern in allen Teilen Deutschlands ohne Hass oder jeglicher Bildung von Schaum vor dem Mund.“ Aufgabe eines solchen Gremiums sollte es nicht zuletzt sein, „auf die Aufhebung noch heute bestehender Unterschiede zwischen beiden Teilen Deutschlands, wie zum Beispiel Lohn- und Rentengestaltung, hinzuwirken und der Ausnutzung vereinigungsbedingter Unzulänglichkeiten durch parteipolitisch indizierte Spaltungstendenzen zu begegnen.“

Das angeführte ursprüngliche „Kuratorium Unteilbares Deutschland“ war 1954 als „Ausschuss für Fragen der Wiedervereinigung“ in der (alten) Bundesrepublik mit dem Ziel, den Gedanken der deutschen Einheit wach zu halten und eine Wiedervereinigung „in Freiheit“ anzustreben, gegründet worden. Nach der Wiedervereinigung bzw. dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik hatte sich das Kuratorium 1992 aufgelöst.

Pressemitteilung der VEREINIGUNG (AK) 17.JUNI 1953 e.V. – Mobil: 0176-48061953

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.348).

 

 

Berlin, 2.Oktober 2018/cw – Die Innenstadt gleicht eher einem Heerlager als der freudigen Einstimmung auf ein nationales Fest. Weiträumige Absperrungen im weiten Zirkelkreis rund um das Brandenburger Tor können einem durchaus freudig gestimmten Besucher der diesmal von Berlin gestalteten Festlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ verleiden. Streckenweise fühlt man sich an unselige Absperrungen rund um das Aufmarschgelände für Partei und Armee zu Zeiten der DDR erinnert, nicht aber an die anderen demokratischen Zeiten im einstigen West-Berlin, als bis zu 600.000 (!) Berliner zum Beispiel am 1. Mai zum Platz der Republik vor dem damals noch ruinösen Reichstag zur Freiheitskundgebung zogen, ungehindert von Absperrungen und Kontroll-Barrieren.

Bedenklicher Wechsel in der Selbstdarstellung

Meterhohe Sperrgitter verhindern den Zugang zu den Kreuzen der Mauer-Opfer – Foto: LyrAg

Sicherlich haben sich seither einige Koordinaten verändert, nicht zuletzt auch durch den fürchterlichen Anschlag vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche auf den – frei zugänglichen – dortigen Weihnachtsmarkt. Trotzdem bleibt die Notwendigkeit, auf diesen Wechsel in der Selbstdarstellung eines demokratischen Staates kritisch hinzuweisen, um die Einschränkungen nicht ausufern zu lassen oder um einen ständigen Ausbau durch eifrige Schreibtisch-Bürokraten möglichst zu verhindern. Ein wesentliches Merkmal unserer Demokratie ist die permanente Überprüfung von Maßnahmen auf deren Notwendig- oder Überflüssigkeit.

Nicht hinnehmbar allerdings ist der Umgang mit Gedenkstätten im Rahmen notwendiger Sicherheitsvorkehrungen, darauf hat heute die Vereinigung 17. Juni in Berlin hingewiesen. So wurden die Gedenkkreuze an diverse Opfer der Mauer im Schatten des Reichstages (Ebert-/Ecke Scheidemannstraße) zunächst gedankenlos von Arbeitern mit Absperrgittern zugestellt. Nachdem der Senator für Kultur, Klaus Lederer, intervenierte, wurden die Gitter schnellstmöglich hinter die Kreuze verlegt, was die Berliner Stadtreinigung nicht daran hinderte, im Gefolge der erfolgreichen Fehlerbehebung diverse Abfallcontainer vor den Kreuzen zu platzieren. Nach erneuter Intervention auch des Senators wurden diese wieder entfernt, die BSR hat sich „für diesen Fehler“ entschuldigt.

Nach urspr. Entfernung erneute gedankenlose Platzierung von Absperrelementen – Foto: LyrAg

Gedankenlose Entsorgung vor Gedenkkreuzen

Bei einer gestrigen Begehung des Geländes, das für die Feierlichkeiten zum 3. Oktober aufbereitet wurde, stellte die Vereinigung fest, dass erneut ein wohl im Wege stehendes Absperrelement vor den Kreuzen abgestellt worden war. Zudem war das bereits vorhandene großflächige Sperrgitter auf der Mitte der Scheidemann- und Eberstraße weiterhin vorhanden. Besucher – auf dem Weg zum Brandenburger Tor – können also nicht spontan an den Gedenkkreuzen innehalten und der Opfer der Mauer und Teilung gedenken.

Die Vereinigung 17. Juni wird heute zwischen 14:00 und 15:00 Uhr an den Gedenkkreuzen jeweils eine Rose anbringen. In diesem Zusammenhang hat die Vereinigung an die Verantwortlichen appelliert, wenigstens zwei Sperrgitter auf der Höhe des dortigen Mahnmals zu entfernen, um einen freien Zugang zu ermöglichen. Es könne nicht sein, dass „zur Jubelfeier um die Deutsche Einheit die Gedenkkreuze an die Toten der Mauer geradezu versteckt werden,“ erklärte der Verein einen Tag vor dem Feiertag in Berlin. „Die ermordeten Opfer der Teilung gehören als deren Lastenträger zum festen Bestandteil der deutschen Geschichte. Der ungehinderte Zugang zu deren Mahnmalen sollte auch in Zeiten notwenig erscheinender Sicherheitsmaßnahmen außer Diskussion stehen,“ sagte Vorstandssprecher Holzapfel.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953 (1.434).

Berlin, 21.07.2018/cw – Die Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge e.V. (IEDF), die Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. (VOS) und der Dachverband Union der Opfer Kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. (UOKG) haben dem Deutschen Bundestag eine Petition (Beschwerde) wegen der Nichteinhaltung der Festlegungen zum Rentenrecht in den beiden Staatsverträgen mit der DDR übergeben. Der Bundestag hat vor wenigen Tagen die Petition (Nr.81823) zur elektronischen Unterschrift freigeschaltet. Damit können Betroffene  u n d BürgerInnen, die sich gegen diese „beispiellose und grobe Rechtsverletzung“ aussprechen, diese Petition bis zum 14.08.2018 online mitunterzeichnen.

Ausgangspunkt der Petition ist der sogen. „Rentenbetrug“. Ohne Befassung des Bundestages wurde die in den Staatsverträgen mit der DDR vereinbarte Rentenregelung für einstige DDR-Bürger auf dem Verwaltungsweg abgeändert. In den Verträgen war festgelegt worden, dass DDR-Bürger, die zuvor (vor dem Mauerfall) die DDR verlassen hatten (Republikflüchtige und Übersiedler), rentenrechtlich so behandelt werden, als hätten sie ihre Arbeitsleistungen in der (alten) Bundesrepublik erbracht. Eine Regelung, die im Übrigen zuvor jedem Flüchtling und Übersiedler bei Ankunft in der Bundesrepublik durch die Übergabe eines Merkblattes zugesichert worden war. Gesetzlich geregelt wurde diese Praxis durch das sogen. Fremdrentengesetz (FRG), das nach der Wiedervereinigung durch das Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) den Realitäten angepasst wurde, weil es dieser Zusicherung wegen nicht mehr gegebener Republikfluchten oder Übersiedlungen nicht mehr bedurfte.

Durch eine eigenmächtige Interpretation des RÜG durch das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ggüb. der (nachfragenden) Deutschen Rentenversicherung wurde die in der Sache neue Regelung, weil auf ehemalige DDR-Bürger  n a c h   der Wiedervereinigung bezogen, auf die sogen. „Altfälle“ ausgedehnt. Die Rentenversicherung korrigierte daraufhin ihre auf dem FRG beruhenden Rentenberechnungen für den gen. Personenkreis, wodurch diese Rentenverluste von mehreren hundert Euro hinnehmen mussten.

Rechtspolitischer Skandal

Nach Auffassung der VEREINIGUNG 17. JUNI in Berlin handelte es sich hier um einen „rechtspolitischen Skandal erster Ordnung, der im Normalfall zum Staatsskandal werden müsste.“ Durch diese rechtswidrige Praxis wurden nämlich Bundesbürger rückwirkend wieder zu DDR-Bürgern gestempelt. „Hier fand eine verfassungsrechtlich unzulässige Ausbürgerung von Bürgern der (alten) Bundesrepublik statt, die „par ordre du mufti“ wieder zu DDR-Bürgern erklärt wurden,“ sagte seinerzeit der Vorstand. Die Vereinigung hatte nicht zuletzt aus diesem Grund 2017 eine Spontan-Demo vor dem einstigen zentralen Untersuchungsgefängnis der DDR-Staatssicherheit in Hohenschönhausen initiiert, um der vor der letzten Bundestagswahl dort erschienenen Bundeskanzlerin die Empörung der Opfer vorzutragen. Angela Merkel sagte zwar den erschienenen ehem. politischen Häftlingen spontan (in Anwesenheit der Presse) eine nochmalige Überprüfung zu, ließ diesen dann aber 2018 endgültig übermitteln, dass nach Auffassung der Bundesregierung seinerzeit alles rechtlich einwandfrei, also ohne Beanstandungen geregelt worden sei.

Die Petenten stellen u.a. fest, dass „die rückwirkende Zuordnung zum Beitrittsgebiet durch keinen gesetzgeberischen Akt legitimiert (ist). Die Folge ist, dass der DDR-Flüchtling infolge seiner Flucht im Rentenrecht schlechter gestellt ist, als wäre er in der DDR geblieben.“ Und weiter: „In der bundesdeutschen Rechtsgeschichte ist kein Fall bekannt, in dem rückwirkende Rechtsänderungen eines solchen Ausmaßes zum Nachteil einer konkreten Personengruppe vorgenommen wurden. Mehrere Grundgesetzartikel stehen dem entgegen.“

Mit allen zugänglichen einschlägigen amtlichen Dokumenten zum Beitritt der DDR (Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung) weisen die Petenten nach, dass die rückwirkende Umwidmung der Überleitungsgesetze durch Exekutive und Judikative willkürlich und rechtsstaatlich unzulässig ist.

Der vollständige Text der Petition kann unter https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_06/_26/Petition_81823.html (Bundestag) und unter http://www.flucht-und-ausreise.info/dokumente/upload/cd8a6_2018-03-15_Gemeinsame_Beschwerde_komplett.pdf eingesehen werden.

Widerstand gegen diesen Rechtsbruch

Die VEREINIGUNG 17. JUNI hat in einer Erklärung vom 20.Juli „zum Widerstand gegen diesen Rechtsbruch der Verfassung“ aufgerufen und   a l l e   BürgerInnen aufgefordert, „diesen notwendigen Protest gegen die Verletzung einschlägiger Rechtsnormen“ durch ihre Unterschrift zu unterstützen. Jede Unterschrift wäre „auch ein DANKE an jene Millionen Menschen, die durch ihren Schritt in die Freiheit oder ihren mutigen Widerstand, der diesen häufig hohe Zuchthausstrafen eingebracht hat, den Sturz der DDR-Diktatur eingeleitet haben. Diese Menschen waren die eigentliche Lastenträger der Teilung Deutschlands. Sie dürfen in der Folge nicht zu Lastenträgern der Wiedervereinigung gestempelt werden. Nur ein Prozent Beteiligung von 80 Millionen Einwohnern würden 800.000 Unterschriften erbringen. Das sollte in einem Land möglich sein, in dem selbst die Berliner Mauer friedlich zum Einsturz gebracht und die Teilung Europas beendet wurde,“ sagte der Vorstandsprecher in Berlin.

Unterschriften können geleistet werden unter Petition mitzeichnen. Die Mitzeichnungsfrist läuft vom 17.07. – 14.08.2018.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30307785 (1.411).

 

Berlin, 20.07.2018/cw – Er gilt als der erfolgreichste Fluchthelfer der überwundenen Ära „Berliner Mauer“. Burkhart Veigel. Jetzt hat der Mediziner im Ruhestand mit seiner Lebensgefährtin Roswitha Quadflieg ein Jahr vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls eine Roman vorgelegt, der autobiografisch die aufregendste und wohl bewegendste Zeit im Leben des einstigen innovativen Fluchthelfers in den sechziger Jahren mit den Jahren der Jetzt-Zeit an der Seite einer ebenso beeindruckenden Frau verbindet (Roswitha Quadflieg, Burkhart Veigel: „Frei“, Europa Verlag, München, 2018, 338 Seiten, 19,90 Euro, ISBN 978-3-95890-186-5).

Der Urschrei eines ehem. Fluchthelfers

Der Titel ist für den unwissenden Leser zunächst nicht nachvollziehbar. Der Begriff F R E I wirkt immer beliebiger, wird gebraucht, missbraucht, zum übersehenen Allerweltsbegriff, der auf geradezu beängstigende Weise in einem seit fast dreißig Jahren freien Europa und den in dieser Zeit bereits nachgewachsenen Generationen kaum noch inhaltlich vermittelbar ist.

Veigels und Quadfliegs Verdienst ist es, dieses Wagnis eingegangen zu sein. Sie führen den zunächst (unterstellt) ratlosen Leser in eine faszinierende Welt ein, die als Ära des Kalten Krieges in die Geschichte eingegangen ist und die eine heute unglaublich wirkende Kette handelnder Personen vom einfachen Proletariat über sogen. Intelligenzler – eine Abgrenzung zwischen „Volk“ und „Politik“ war gar nicht möglich – auf der einen Seite und diversen Geheimdiensten auf der anderen Seite hervorbrachte.

Wichtig erscheint mir, der – Vorsicht – selbst als ehemaliger gewaltloser Kämpfer gegen die Mauer vorbelastet ist und daher besonders dem Autorenteil Veigel emotional sehr nahe steht, die Motivation, die einst den Studenten Veigel bewegte, gegen die Mauer in Form von Fluchthilfe für eingemauerte Menschen zu agieren. Seine eindrucksvolle, sehr sensibel vorgetragene, weil nur in Andeutungen skizzierte schwere Kindheit beförderte wohl entscheidend seinen umgesetzten Freiheitsdrang, lässt diesen letztlich als richtungsweisenden Urschrei „ F R E I “ erkennen, der den jungen Mann immer wieder zu tollkühnen Aktionen antrieb und ihn wohl bewegte, diesen Urschrei zu titeln. Dem Leser jedenfalls wird dies immer einsichtiger, je tiefer er in die Erzählungen eintaucht und wohl nachvollziehbar bei einzelnen Kapiteln vergisst, vor Spannung die Nachttischlampe auszuschalten.

Der Wechsel zwischen dem „Gestern“ und „Heute“, zwischen den nicht ungefährlichen Schleusungsaktionen für hunderte Menschen über und unter der Mauer hinweg und den Beschreibungen einer fast ebenso spannungsreichen Beziehung zweier Menschen mit sehr unterschiedlichen Lebenswegen, sie aus einstigem Ost-Partei-Adel, er ein überzeugter Westler, ist zumindest anfänglich gewöhnungsbedürftig. Mit der Einlesung in diesen Roman wird dieses anfängliche Fremdeln zur interessanten, bereichernden und belebenden Lust, den aufgezeigten und sich verquerenden Spuren zu folgen. Es gelingt dem Autorenpaar, geradezu lustvoll zwischen diesen unterschiedlichen Themenfeldern hin und her zu springen und damit eine ganz eigene Linie zu verfolgen, die dem Leser einen gut dosierten Wechsel zwischen Spannung und Entspannung, durchaus mit angedeuteter und darum nie aufdringlich wirkender Erotik, ermöglicht.

Mein Fazit: Burkhart Veigel, der in Thüringen geborene, in Schwaben aufgewachsene und in Westberlin Medizin studierende und gleichzeitige Fluchthelfer, der später nach seiner Facharzt-Ausbildung als Unfallchirurg und Orthopäde praktizierte, hätte auf den Roman-bedingten „Janus Emmeran“ verzichten können. Seine unglaublichen und streckenweise lebensgefährlichen Leistungen als Fluchthelfer hätten als Biografie ein verdientes Denkmal gesetzt, was in der Form eines Romans vielleicht, wenn auch keineswegs wünschenswert, untergeht.

Seine Lebensgefährtin und Mit-Autorin Roswitha Quadflieg, als „Colette“ das korrigierende Pendant zu Janus Emmeran, wurde eigentlich in Zürich geboren und wuchs in Hamburg auf. Im Roman wird sie die Tochter überzeugter DDR-Kommunisten, ein roman(-tischer) bedingter Weg, unterschiedliche Sichtweisen trotz enger Bindungen nachvollziehbar zu machen. Und hier wird dann wieder die Wahl „Roman“ einsichtig. Dieser lässt eben die Möglichkeit zu, Unterschiedlichkeiten zu beschreiben, ohne Akteure zu verletzen, wie das oft in Biografien als unvermeidlich erscheint. Wenn dies dann noch in der Form geschieht, dass in überzeugender Form Wesens- und Denkunterschiede zwischen Deutsch-Ost und Deutsch-West beschrieben werden können, ohne die darüber stehende Einheit eines Volkes als vernachlässigenswert in den Raum zu stellen, darf man auch hier von einem gelungenen Vorhaben sprechen.

Eine sachliche Korrektur erscheint dem Rezensenten dennoch notwendig: Es handelt sich tatsächlich um einen Roman, „Colette“ ist tatsächlich eine fiktive, also frei erfundene Figur. „Janus Emmeran“ ebenso erfundenes Medium, die realen Erlebnisse eines Fluchthelfers in den geschichtswittrigen sechziger Jahren zu transportieren. O-Ton Veigel: Der vorgelegte Roman ist „eine Komposition, ein Konstrukt, in dem jeder Satz und jede Handlung an einem bestimmten Platz stehen sollte, weil sich letztlich alles aufeinander bezieht und die beiden Hauptstränge miteinander verknüpft.“ Für den Kenner der damaligen Tunnel-Szene, der sich an den geschilderten spannungsgeladenen Abläufen orientiert, nicht unbedingt als „Roman“ erkennbar, für den Newcomer, der sich in dem Eintauchen in die bewegte Geschichte seiner Stadt übt, nicht nur hinnehmbar sondern geeignet, Lust auf „Mehr“ zu entwickeln. Absolut lesenswert.

Hinweis: Am 27.07.2018, 20:30 Uhr lesen die Autoren im „Buchhändlerkeller“ in der Carmerstr.1, 10623 Berlin-Charlottenburg.

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel und Redaktion Hoheneck, Berlin (1.410).

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