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von Bernd Stichler*

Berlin, 8.01.2018/cw – Im Jahre 2018 werden vermutlich zwei besondere Erinnerungen wach: Das Entstehen der 68er-Bewegung in Deutschland, die im Terror endete und die brutale Niederschlagung der tschechoslowakischen Reformbewegung durch sowjetische Panzer vor 50 Jahren.

Bei beiden Ereignissen war die Demokratie das Angriffsziel linksradikaler, linksfaschistischer und kommunistischer Kräfte. Während der Entstehung der linken Terrorbewegung in Deutschland keinerlei nachvollziehbare politische Gründe als Auslöser zugeordnet werden konnten und können (Der Mord an Benno Ohnesorg durch einen Stasi-IM und Polizisten war nicht Anlass sondern willkommene Möglichkeit, den „Widerstand“ gegen das verhasste West-System zu begründen.) sah es im Ostblock anders aus. Die Kommunisten in Moskau und Ostberlin hatten die Volksaufstände von 1953 in der DDR und 1956 in Polen (Posen) und Ungarn keinesfalls als erledigt betrachtet. Die Furcht vor Volkserhebungen war bei den Kommunisten in den Ostblockstaaten bis 1990 allgegenwärtig. Aus dieser Furcht heraus wurde jede noch so kleine Lockerungsbestrebung sogleich gewaltsam im Keim erstickt.

In der Tschechoslowakei des Jahre 1968 wollten die Menschen um den Reformer Alexander Dubcek keinen Volksaufstand und auch keinen Umsturz vom Zaune brechen, sondern lediglich dem realen Sozialismus etwas mehr Menschlichkeit verleihen. Aber bereits ein solcher Gedanke war für Moskau existenzbedrohend, weil man durch solche Bestrebungen, wenn sie denn von den Sowjets geduldet würden, eine Kettenreaktion in den übrigen Ostblockstaaten fürchtete und somit auch einen Verlust der absoluten sowjetischen Macht. Das durfte auf keinen Fall passieren. Würde doch die Duldung solcher Bestrebungen den Westmächten aus Sicht des Kreml offenbaren, dass auch die sowjetische Diktatur Schwachstellen aufzuweisen hatte. Die Machthaber in Moskau wussten ganz genau , dass im Ernstfall auf die Bevölkerung ihrer Satellitenstaaten kein Verlass war. Von daher wurde 1953 in der DDR, 1956 in Polen und Ungarn und auch 1968 in der Tschechoslowakei sofort mit Waffengewalt und verschärfter Unterdrückung reagiert. Das zarte Pflänzchen der Freiheit, aus dem sich zum Schrecken Moskaus vielleicht eine Demokratie entwickeln könnte, wurde in gewohnter Manier von sowjetischen Panzerketten zermalmt. Das war 1968 das herausragende Ereignis im Ostblock.

In der Bundesrepublik gab es 1968 keine grundsätzlichen existenziellen Probleme. Es ging spürbar aufwärts, die Menschen waren zufrieden und genossen das Leben in einer wirklichen Demokratie. Aber es gab auch Genossen , die genossen das friedliche Leben in der Demokratie bewusst nicht mit, weil es ihnen inzwischen offenbar zu langweilig geworden war. Sie hatten keine materiellen und kulturellen, höchstens politische Probleme, die ihren Ursprung in ideologischen Phantastereien hatten, die z.B. in Chinas Mao den Heilsbringer und in Vietnams Ho-Chi-Minh den Freiheitshelden der Menschheit sahen. Und weil sie keine wirklichen Probleme hatten, erfanden sie welche. Es wurde ein Popanz geschaffen, den man als junger, verwöhnter und unreifer Weltverbesserer unbedingt unschädlich machen musste. Dieser Popanz war die bis dato reibungslos funktionierende demokratische Ordnung, die zu diesem Zweck von diesen angeblichen Weltverbesserern in „Schweinesystem“ umbenannt wurde.

In der Bundesrepublik ging ab 1968 der Terror also keinesfalls von einer Besatzungsmacht aus, auch nicht von einer unterdrückten Bevölkerung, sondern von einer Horde gelangweilter „Wohlstandsidioten“. Dieser linken Terrorbewegung lag keinerlei politische Notwendigkeit zugrunde, es war eine Erscheinungsform wohlstands-bedingter Dekadenz. Im Jahre 1968 entstand aus den Phantasien einer wohlstands-gelangweilten studentischen Politclique eine verbrecherische Bewegung, die sich radikalisierte und zur Mord- und Terrorbewegung steigerte. Diese Gewaltverbrecher drückten dem Jahr 1968 ihren Gründungs-Stempel auf.

Bei beiden verhängnisvollen Geschehnissen in der Tschechoslowakei und in der Bundesrepublik Deutschland, zu der nach eigenem Selbstverständnis auch Berlin gehörte, spielte der Buchstabe D die entscheidende Rolle. In der Tschechoslowakei stand der Buchstabe D für Fortschritt und Demokratie, in der Bundesrepublik stand der Buchstabe D für Terror, Gewalt und Mord. Das gute „D“ für Dubcek, das böse „D“ für Dutschke & Co.

* Der Autor war ehemaliger politischer Häftling in der DDR und bis 2006 Vorsitzender der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) in Berlin.

© 2017 Bernd Stichler, c/o Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.339).

 

 

Teheran/Berlin, 01.01.2018/cw – Die beiden CDU-Politiker Otto Bernhardt und Martin Patzelt, Mitglieder im Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI), haben nach den blutigen Auseinandersetzungen im Iran in einer gemeinsamen Solidaritätserklärung die Festnahme von Demonstranten im Iran verurteilt und die EU-Staaten aufgefordert, sich für die sofortige Freilassung der Inhaftierten einzusetzen. In der auf der Internet-Seite des DSFI veröffentlichen Erklärung heißt es:

„Seit Donnerstag protestieren in vielen iranischen Städten große Menschenmengen friedlich gegen ihre Regierung. Inzwischen haben sich die Proteste ausgeweitet: von der Provinzmetropole Maschhad im Nordosten des Landes über die Hauptstadt Teheran und weiter nach Kermanschah im Westen des Landes bis hin zu Großstädten wie Täbriz, Shiraz, Isfahan und Qom. Nach Medienberichten gab es viele Festnahmen, allein in Maschhad wurden nach Justizangaben 52 Menschen inhaftiert.

Laut Medien richten sich die Proteste gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung und die hohen Lebenshaltungskosten im Iran; immer deutlicher wird aber auch ein Ende der religiösen Diktatur gefordert. Viele Iraner sehen mit Unmut, dass Teheran Millionensummen zur Unterstützung von Terrorismus und für die militärischen Konflikte und Kriege im Nahen Osten ausgibt, anstatt für das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung zu sorgen.

Der höchste Vertreter des Regimeführers Ali Khamenei in der Stadt Maschhad macht die Oppositionsführerin Maryam Rajavi für den Aufruf zu landesweiten Demonstrationen verantwortlich. Auf der vom Regime inszenierten Versammlung in Teheran wird deshalb die Hinrichtung von Aktivisten der Opposition verlangt. Trotzdem lassen sich die Menschen im Iran nicht einschüchtern und gehen weiter für das Ende der Diktatur und ein Leben in Freiheit und frei von Armut und Korruption auf die Straße. Diesen Bürgerprotesten im Iran für demokratische Freiheiten gilt unsere uneingeschränkte Unterstützung.

Wir verurteilen die Festnahme von Demonstranten in den letzten Tagen im Iran. Wir fordern die EU-Mitgliedsstaaten auf, sich für die sofortige Freilassung der Inhaftierten einzusetzen und der Regierung in Teheran klar zu machen, dass deren Verhalten im Focus der internationalen Beobachtung steht.“

30.12.2017

Otto Bernhardt, (CDU), MdB a.D., DSFI-Vorsitzender, Staatssekretär a.D., Vorstandsmitglied der Konrad-Adenauer-Stiftung;

Martin Patzelt, (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages

Quelle: https://www.ncr-iran.org/de/news/resistance/9389-die-forderung-der-iranischen-buerger-nach-freiheit-verdient-die-volle-unterstuetzung-der-internationalen-gesellschaft.html

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785 (1.334)

 

Berlin, 20.12.2017/cw – Unsere kritischen Beiträge zum Jahrestag des Terror-Attentates auf dem Weihnachtmarkt an der Gedächtniskirche sind seit dem 17.12. insgesamt 3.920 mal aufgerufen worden (Stand: 20.12., 16:20 Uhr), davon allein  am gestrigen Jahrestag 2.508 mal. Wir bedanlen uns für das grosse Interesse, das sicherlich auf die Anrührung und Bewegung, die dieses Attentat – im Gegensatz zu vielen Politikern – bei vielen Menschen ausgelöst hat, zurückzuführen ist.

Nach dem spärlich besuchten Gedenktag an der Gedächtniskirche bleibt die Frage  WARUM?  im Raum. Das mit den Ereignissen fast schon historisch gewordene Schild wurde zum ersten Jahrestag beseitigt. WARUM? Weil die Politik wohl nach wie vor Antworten auf unangenehme Fragen scheut? Oder weil man mit der Herausnahme des Schildes aus dem Gedenkbereich indirekt suggerieren möchte, es sei wesentlich alles geklärt? Dabei  gibt es noch eine Menge Fragen und ausstehende Antworten.

Der Tag gestern um die Gedächtniskirche herum war aus unserer Sicht jedenfalls ein Tag, der uns eher ratlos zurückgelassen hat. Man sollte in die Untersuchungsausschüsse zum Terror-Anschlag (im Abgeordnetenhaus gibt es bereits einen, im Bundestag wird dieser derzeit gefordert) auch Nicht-Politiker berufen, die nicht in Weisungen oder in Parteivorgaben eingebunden sind. Hier könnten kritische Bürger Fragen stellen, die von Politikern aus diversen Gründen eher als Zumutung denn als womöglich hilfreiche Beiträge zur Aufklärung empfunden werden. WARUM? Weil dann im Ergebnis  nicht auszuschließen wäre, das einige Männer oder/und Frauen in der Politik oder im Beamtenapparat ihren Hut nehmen müssten …

© 2017 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.331).

 

Berlin, 18.12.2017 – „Fortgesetztes Staatsversagen: Unfassbare Gefühllosigkeiten nach dem Attentat am Berliner Breitscheidplatz vor einem Jahr.“ Mit harscher Kritik geht Regina Mönch in einem Beitrag der F.A.Z. auf den inszenierten Rummel zum Jahrestag des Terror-Anschlages auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche ein.

Die Plakate von Margreet und Stefan Krikowski, selbst verfasst und angefertigt, sind weltbekannt. Auf jedem offiziellen oder privaten Foto von der informellen Toteninsel am Berliner Breitscheidplatz sind sie zu sehen. Die Krikowskis hatten das erste Anfang Januar aufgestellt, weil sie bestürzt waren, dass ausgerechnet hier, wo am 19. Dezember 2016 ein islamistischer Fanatiker zwölf Menschen in den Tod gerissen und fast siebzig meist schwer verletzt hatte, immer nur von „zwölf Toten“ die Rede war und vor allem die deutschen Opfer unbekannt, namenlos blieben. So als sollten gerade sie möglichst schnell vergessen werden und mit ihnen das unfassbare Versagen des deutschen Staates im Fall des Attentäters Amri.

Über Amri, sein klandestines Tun, seine Vielfachidentitäten wissen wir nun alles. Die Geschichten seiner Opfer jedoch, ihre Namen, ihre Familien und deren Leben danach blieben bis vor kurzem verschwiegen. Besagtes Plakat ist in zwölf Felder unterteilt, jedes unterlegt mit einer Nationalflagge, darauf ab und an ein Porträtfoto, darunter ein Name, Lebensalter und Heimatland. Und immer da, wo die deutsche Fahne zu erkennen war, nur passbildgroße leere Umrisse. Auch den hartnäckigen Krikowskis ist es erst jetzt gelungen, sie endgültig auszufüllen.

Diese Leerstellen waren eine Anklage gegen das Vergessensollen, sie zielten mitten ins Herz. Ungezählte fragende Botschaften, diese Anonymität betreffend, hatten Besucher aus aller Welt immer wieder hinterlassen. Empörung über das verordnete Schweigen flammte in Berlin kurz auf, als sich offizielle Behauptungen, die Angehörigen wollten das genau so, also anonym – oder: der Datenschutz verbiete das –, als Lügen herausgestellt hatten. Kurz nach der Jahreswende schon hatte die „New York Times“ Hinterbliebene aufgesucht, die ihr dankbar Auskunft gaben. Sie veröffentlichte sodann groß aufgemacht kurze Porträts der Toten.“

Regina Mönch schildert die unfassbaren Verhaltensweisen der Institutionen wie die des Regierenden Bürgermeisters, der „fast zwei Monate“ gebraucht habe, „um endlich Kondolenzschreiben und Briefe an die Verletzten“ zu schicken. Die Ausrede: „Es sei schwierig gewesen, … die Adressaten zu ermitteln.“

Zensur: Es sollte kein „islamistischer“ Anschlag sein

Weniger gravierend, aber trotzdem irritierend ist der eigenartige Eifer Unbekannter, die Krikowski-Plakate am Breitscheidplatz zu redigieren,“ schreibt Mönch weiter. „Es ging beim Zensieren um den Hinweis auf dem deutschen Plakat, hier werde um die „Toten des islamistischen Terroranschlages“ getrauert. Das Wort „islamistisch“ ist immer wieder dick schwarz durchgestrichen worden; andere Plakate, die diese doch jedem bekannte und von fast niemandem bezweifelte Zuschreibung enthielten, wurden alsbald abgeschraubt. Die Botschaft war klar: Der Islam habe mit alledem nichts zu tun.“

Wenn morgen am Breitscheidplatz im Herzen Berlins eine Gedenkstätte eingeweiht wird, kann jeder sehen, zu welchen Spitzenleistungen Sicherheitsprofis in der Lage sind, wenn es nur erwünscht ist.“ Und: Angehörige sollten nach einem Bericht des „SPIEGEL“ den (Kunst-)Riss im Boden der Treppen vor der Gedächtniskirche mit einer goldfarbenen Metallegierung schließen; jede Familie werde ein paar Gramm Gold versenken: „Eine Wunde, die sich schließt.“ „Perfekt“, schreibt Regina Mönch, „aber ziemlich viel verlangt. Die Wunde, mit der nicht nur die Opfer kämpfen und hadern, sondern viele, die seit einem Jahr zu dieser republikanischen Toteninsel pilgerten, sie ist nicht auf Anordnung zu schließen. Denn nicht nur die Menschen, die hier feige ermordet wurden, sind unvergessen, sondern auch das, was davor und danach nicht geschah.“

Der vollständige Artikel von Regina Mönch unter: http://plus.faz.net/feuilleton/2017-12-18/eine-wunde-die-sich-nun-auf-anordnung-schliessen-soll/93209.html

Berlin, 17.12.2017/cw – Vor einem Jahr, am 19. Dezember 2016, raste um 20.02 Uhr ein von Anis Amri gesteuerter Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz – zwölf Menschen starben, mehr als 60 wurden verletzt. Amri hatte zuvor den polnischen Lkw-Fahrer Lukasz Urban ermordet. Ein Jahr lang wurde seither an der Berliner Gedächtniskirche mit einem improvisierten Kerzenmeer an den Anschlag erinnert. Jetzt soll zum ersten Jahrestag am 19. Dezember eine dauerhafte Gedenkstätte eingeweiht werden.

Das ZDF zeigt aus diesem Anlass am Sonntag, 17. Dezember 2017, 23.30 Uhr, und am Montag, 18. Dezember 2017, 20.15 Uhr die Dokumentation „Berlin Breitscheidplatz – Leben nach dem Attentat“. Die Filmemacher begleiten die Angehörigen der Opfer auf ihrem Weg vom Terror-Anschlag bis zum ersten Jahrestag. Die Hinterbliebenen treffen sich regelmäßig und helfen sich gegenseitig auf dem Weg zurück in den Alltag. Der Beitrag informiert über diesen schwierigen Weg, auf je eigene Weise das Geschehen zu verarbeiten – die eine „mit dem Willen zur Aufklärung, der andere mit Verdrängung, Wut im Bauch oder dem Wunsch nach Versöhnung,“ heißt es in der ZDF-Mitteilung zu diesem Film.

Öffentliches Gedenken von 14:00 – 20:30 Uhr

Zu einem „Öffentliche Gedenken“ am Jahrestag des Terroranschlags hat die Gemeinde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche aufgerufen. „Wir möchten es ermöglichen, dass am Jahrestag ab 14:00 Uhr die Berliner Bevölkerung die Möglichkeit hat, an den dann eingeweihten Gedenkort neben der Gedächtniskirche zu kommen,“ heißt es in einem entsprechenden Aufruf.

Bis 13:00 Uhr finden diverse Veranstaltungen zur Einweihung des Gedenkortes mit den Hinterbliebenen der Terror-Opfer und weiteren Betroffenen in Anwesenheit von Repräsentanten des Öffentlichen Lebens unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was teilweise bereits auf harsche Kritik gestoßen ist. Die Veranstalter geben andererseits als Begründung Erfordernisse der Diskretion und der Sicherheit an.

Zum „Ausgleich“ hat die Kirchegemeinde „stellvertretend für die Berliner Zivilgesellschaftab 14:00 Uhr eine „Versammlung auf dem Breitscheidplatz angemeldet“. Zu diesem Zweck ist der gesamte Bereich des Weihnachtsmarktes, die Budapester Straße in diesem Bereich und die nördliche Fahrbahn des Kurfürstendamms für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Ab 18:30 Uhr lädt die Gedächtniskirchen-gemeinde zu einem ökumenischen Friedensgebet in der Kirche ein. Ab 19:30 Uhr findet gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft City e.V. und dem Berliner Schaustellerverband e.V. eine Friedenskundgebung auf dem Breitscheidplatz statt. Als Höhepunkt sollen alle Anwesenden um 20:02 Uhr, dem Zeitpunkt des Anschlages, unter dem Geläut der Kirchenglocken mit Kerzen der Opfer gedenken.

Vereinigung: Alle Weihnachtsmärkte ab 19:00 Uhr schließen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Angehörige der Opfer und Betroffene des Anschlags erstmals nach dem Attentat am morgigen Montag zu einem Gespräch empfangen. Das Kanzleramt hatte betont, dass die Einladung noch vor einem Protestbrief an die Bundeskanzlerin ausgesprochen worden sei. Betroffene hatten sich kürzlich in einem Offenen Brief an die Kanzlerin über die mangelnde Unterstützung und Wahrnehmung durch die Institutionen beschwert.

Die in Berlin ansässige VEREINIGUNG 17. JUNI hat am Sonntagabend dazu aufgerufen, a l l e Weihnachtsmärkte am 19. Dezember „ ab 19:00 Uhr zum Gedenken an den Anschlag vor einem Jahr“ zu schließen. Es bedürfe „eines solidarischen Zeichens, damit die beteuerte Anteilnahme die notwendige Glaubwürdigkeit der erklärten Trauer und Erschütterung“ erhalte, so der Vorstand. Es reiche keineswegs aus, zum Zeichen der Trauer die „selbstverständliche Schließung des Weihnachtsmarktes an der Gedächtniskirche“ anzukündigen und zu vollziehen. Es sei „eine Frage des Anstandes, auch der politischen Moral in unserer Stadt, zum Zeichen der Trauer um die Opfer und der Solidarität mit den Betroffenen für wenige Stunden auf Gewinne und Fröhlichkeiten zu verzichten.

 © 2017 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 03030207785 (1.329).

 

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