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Von Lutz Adler*

Berlin/Potsdam, 4.05.2018 – Nach mehr als sieben Jahren Verfahrensdauer flatterte mir doch tatsächlich Anfang April eine Ladung zur persönlichen Anhörung auf den Tisch. Es geht um ein Verfahren nach dem Strafrechtlichem Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) in Brandenburg. Zugegebenermaßen keimte tatsächlich die Hoffnung in mir, dass es nun tatsächlich den Kammern und Senaten an den Gerichten im Land Brandenburg um die Aufarbeitung geht. In meinem Fall nach einer Zeitspanne von immerhin sieben Jahren. Endlich wollte man auch mich als ehem. Heimkind „anhören“.

Bei zwei dieser Anhörungen war ich als Begleitperson Betroffener bereits am LG Cottbus anwesend. Was da in Cottbus stattfand war mindestens fair. Der Vorsitzende Richter hatte zugehört und nur gelegentlich nachgefragt, wenn die Betroffenen nach Worten suchten, die Umstände ihres Martyriums in der DDR Heimerziehung zu beschreiben. Er hatte die Betroffenen einfach ohne jeden Versuch, eine Richtung oder gar eine Antwort vorzugeben, angehört. Zu gleicher Zeit fertigte er – unter ständiger Korrektur der Betroffenen – ein Protokoll der Anhörung.

Doch weiter zum Landgericht in Potsdam. Freundlich erläutert uns ein Posten, hinter Panzerglas sitzend, den Weg und wir betreten das Landgericht Brandenburg mit unseren Akten-Koffern ohne jede sonst übliche Kontrolle!

Wir, mein Anwalt, meine Ehefrau und eine Beobachterin des Brandenburger Landesamtes für die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LakD) betreten gegen 15:00 Uhr am 18.04. den schmucklosen Sitzungsraum Nr.186. Die Gerichts-Damen hatten schon an einem großen Tisch Platz genommen.

In eigener Sache selbst entschieden

Auf Nachfrage einer der zwei beteiligten Beisitzerinnen, wer denn hier das Protokoll führt, antwortet die Vorsitzende einigermaßen barsch in die Richtung der Fragerin: „Das mache ich selber!“ Es wurde allerdings weder ein Protokoll geführt, schon gar nicht vorgelesen oder überhaupt zur Vorlage gebracht. Es wurde auch nicht „angehört“, wie auf der Ladung vermerkt. Es wurde lediglich einleitend von der Vorsitzenden erläutert, das ja das Verfahren gar nicht in Gänze geführt werden könnte, da die Zuständigkeit „nicht geklärt wäre“.

Meine Bitte, wörtlich formuliert, alle Aktenzeichen zusammen zu führen, von denen in sieben Jahren so einige entstanden sind, um endlich Ordnung in den Vorgang zu bringen, wurde barsch unterbrochen. Das wäre „nicht Gegenstand“ und das ginge auch „schon von der Zuständigkeit her nicht.“

Ich finde das gar nicht mehr komisch. In den letzten sieben Jahren hat diese Frau sehr wohl in eigener Sache und auch als Kammer mehrfach entschieden, obwohl das gemäß § 23 StPO ausdrücklich ausgeschlossen ist! Alle Anträge (z.B. Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 359 Nr.5 StPO) wurden von genau dieser Kammer abgewiesen. Selbst nach Auffinden eines bis dahin „verschollenen“ Gutachtens wurde ein Antrag dazu abgelehnt. Was soll dann eine derartige „Veranstaltung“, zu der ich und meine Begleiter ca. 450 km (eine Strecke) angereist sind? Dass die vorsitzende Richterin sich offensichtlich nichts „anhören“ wollte? Auf diese Frage fand die Vorsitzende schnell eine Antwort: „Weil sie doch eine persönliche Anhörung ausdrücklich beantragt haben.“

Statt zugesagter Anhörung Vernehmung

Ja, das hatte ich und auch aus gutem Grund. Meine Einweisung zu einer Begutachtung in die damalige neurologische Kinderklinik Brandenburg Görden und die dazu gehörige Medikamentierung eines nach Gutachten vollkommen gesunden Kindes bedarf einer rechtsstaatlichen Klärung. Die Einweisung war (nach einer dem Gericht vorliegenden aussagekräftigen Unterlage) offensichtlich politisch motiviert. Gleiches gilt auch für die daraus erwachsenen Folgen für ein zehnjähriges vollkommen gesundes Kind! Dies wurde eindeutig in dem vorliegenden Gutachten bestätigt.

Das wolle man „nicht hören und deshalb würde diese >Anhörung< auch nicht gemacht,“ meinte denn die Vorsitzende anmerken zu müssen. Diese „Anhörung“ fand allerdings noch immer ohne Aufnahme eines Wortprotokolls statt und glich eher einer „Vernehmung in der Sache“.

Die Vorsitzende hatte weder das Gutachten noch andere Unterlagen aus der Akte vor sich. Die Papiere auf dem Richtertisch waren erkennbar spärlich. Schnell war das Ziel dieser vermeintlichen „Anhörung“ ziemlich klar, als die sie mir durch die Ladung verkauft werden sollte. Stattdessen sollte offensichtlich zielorientiert eine Vernehmung durch die Kammer abgehalten werden, in der nur Bruchteile des Gesamtgeschehens von damals behandelt werden würden. Je kleiner diese Bruchstücke sind, um so gerichtsbesser?

Die Richterin hatte indessen einige Notizen gemacht, die weder mir noch meinem juristischen Beistand vorgelesen wurden, deren Inhalte sind also bis heute weder mir noch meiner Rechtsvertretung bekannt.

Nachdem der Vorsitzenden das Gutachtens übereicht worden war, wurde dieses hastig durchgeblättert, die letzte Seite wurde nur einen Bruchteil einer Sekunde in Augenschein genommen und sofort wieder zugeschlagen. Mein Hinweis, das man wohl so schnell nicht lesen könnte und ein gründliches Studium des Inhaltes doch notwendig wäre, da u.a. die angesprochene Medikamentierung, die ich als Zehnjähriger unter Androhung von Gewalt oder Essensentzug erdulden musste, dort zweifelsfrei dokumentiert wurde. Eher widerwillig nahm die Vorsitzende nun davon Kenntnis.

Verteilung von Medikamenten DDR-üblich gewesen

Die Beisitzerin zur Rechten merkte nun an, dass dies ja allgemein üblich und im Kontext der Zeit zu sehen wäre und „in der DDR-Jugendhilfe Medikamente wie Bonbons verteilt worden sind.“ Das wäre also längst „kein Grund, eine Rehabilitierung überhaupt ins Auge zu fassen.“ Mein reaktiver Vortrag, das ich ein kerngesundes Kind war und diese Medikamente, die ich über den Zeitraum von zunächst einem Jahr und sechs Monaten (nach der Einweisung in ein Heim) zugeführt bekommen habe, erhebliche Folgen für mich hatten, wurde einfach ignoriert. Die Medikamente hatten eine stark sedierende Wirkung, weil diese eigentlich bei Schizophrenie verordnet wurden. Andere Medikamente waren ebenfalls hoch gefährlich und dürften bei Personen unter 16 Jahren gar nicht eingesetzt werden. Die Antwort: Das wäre halt so gewesen und da gäbe es auch keine Möglichkeit, der beantragten Rehabilitierung zu entsprechen.

Mein weiterer Hinweis, dass ich – stark sediert – allein niemals die Schule gefunden hätte, die sich in Potsdam-Sacrow befand (Eingeweihte wissen, dass dieser Ort eine Enklave im Grenzgebiet zu West-Berlin war ), wurde mit einem Lächeln übergangen und so beantwortet: Es ginge nicht um die Folgen der Medikamentierung, sondern nur um die Einweisung, die ja nur „zu meinem Guten“ in der Absicht „der Hilfe für mich“ vorgenommen worden war. Und das wäre ja „sozusagen positiv“ und durch das ehemalige Referat für Jugendhilfe und Heimerziehung „in bester Absicht“ erfolgt.

Fassungslos habe ich diesen Worten zugehört. Es wäre also auch im „Kontext der Zeit“ des damaligen Mittelalters gewesen, dass man unschuldige Menschen auf Scheiterhaufen verbrannt hat, weil sie nach Meinung der Kirche Hexen waren? Vorgänge, die sich später zu Recht als komplettes Verbrechen darstellten. Danach wäre es also auch „im Kontext der Zeit“ zu sehen, dass Menschen in KZs zusammengepfercht und vergast wurden oder verhungert sind? Es war und ist also im „Kontext der Zeit“ zu sehen, das die SED-Diktatur gesunde Kinder (Gutachten!) mit Medikamenten ruhig gestellt hat? Das war also kein Verbrechen, sondern Hilfe? Mit dieser Sichtweise sorgt das LG Brandenburg nicht für einen, so die Vorsitzende wörtlich, „angestrebten Rechtsfrieden“, sondern bereitet eher den Boden für einen Rechtsunfrieden.

Natürlich will auch ich endlich meinen Frieden mit der Aufarbeitung, mit der Gesellschaft, die das mir und Hunderttausenden angetane Unrecht noch immer verdrängt. Ich will die uneingeschränkte Anerkennung des Unrechtes, durch das unsere Leben zerstört wurden. Man hat uns wirtschaftlich ausgebeutet, ohne Lohn und ohne an den Schutz unserer Gesundheit und unserer natürlichen Entwicklung zu denken. Neben diesem Frieden will ich eine Entschädigung und eine Rente für all die Quälereien, die man sich für uns in der „Diktatur des Proletariats“ der SED ausgedacht hatte, um uns auch unter Anwendung von Gewalt zu „sozialistischen Persönlichkeiten“ umzuerziehen. So wie das auch im § 50 Jugendhilfe- Verordnung der DDR festgeschrieben war.

Aber weder die vorsitzende Richterin noch ihre Beisitzerinnen haben diese Verordnung wohl je gelesen. Auch mein Buch (ABGSTEMPELT: „Abartig“! – Norderstedt : Books on Demand, 2015 – 234 S., 19,80 € – Eigenverlag), das der Kammer von mir als weiteres Beweismittel zur Verfügung gestellt worden war und die ganze Zeit vor der Richterin lag, war offensichtlich nicht gelesen worden. Anders jedenfalls konnte ich das richterliche Lächeln auf meine Nachfrage, ob sie mein Buch gelesen habe, nicht deuten. Sie dürfte die erste von einigen hundert Lesern sein, die auf diese Frage so reagierte. Die Vorsitzende könnte ja einmal ihren Minister für Justiz, Herrn Ludwig, nach seiner Reaktion auf das Buch fragen. Der Minister hat das Buch im Gegensatz zur Vorsitzenden tatsächlich gelesen.

Die bereits angeführte Beobachterin des LakD versuchte, erklärend auf die Richterin einzugehen. Dabei zitierte sie aus dem in der Akte befindlichen Schülerbogen: “Lutz äußerte …, er würde weder Geld für die Pioniere sammeln noch da Mitglied sein wollen und das blöde (FDJ-blaue) Halstuch brauche er nicht, das würde er verbrennen.“ Eine eindeutige politische Aussage, die in dem Schülerbogen aktenkundig wurde und somit ebenfalls als Vorwand für die Einweisung gedient haben dürfte. Leider wollte die Richterin auch das nicht (an-)hören. Schließlich waren derartige Vermerke „im Kontext der Zeit“ sicher üblich.

Für das Verbrennen der DDR-Fahne sind Menschen für Jahre in den Haftanstalten der DDR verschwunden und wurden als Politische Gefangene durch Zwangsarbeit für den Westen ausgebeutet, was heute mit einer Studie belegt, also als bewiesen anzusehen ist.

Nachdem sich diese unwürdige „Anhörung“ dem Ende näherte, mein Anwalt, meine Ehefrau und auch ich vollkommen „von der Rolle waren“, hörten wir der nun folgenden Entscheidung der Vorsitzenden zu: Sie ordnete das „Ruhen des Verfahrens“ an, bis die Zuständigkeit geklärt wäre. Das könne sicher so sechs Monate oder länger dauern! Man müsse sich nun erst einmal auseinandersetzen, wie dieses Verfahren weiter zu führen wäre. Nach sieben Jahren Verfahrensdauer! Auch diese Äußerungen würden erklären, warum kein Protokoll gefertigt worden ist.

Nach ca. 1 Stunde war diese Nicht-Anhörung beendet. Ich möchte diesen Bericht mit persönlichen Worten an die Richterin beschließen:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Waffe ist das gesprochene und auch das geschriebene Wort. Sie gehören weder in diese Kammer noch auf diesen Platz. Meine Frage: „Ob Sie sich eigentlich bewusst darüber sind, was Sie mit den Betroffenen, wohlgemerkt den Opfern einer Diktatur der SED veranstalten“, haben Sie ja bereits beantwortet: „Ich sitze hier nicht als Mensch, sondern als Vorsitzende einer Rehabilitierungskammer“ (sinngemäß).

Wie viel Verachtung muss man für die Opfer einer Diktatur eigentlich haben, um so wie Sie zu denken und zu handeln? Wir haben auch Ihnen mit unserem Einsatz 1989 auf der Straße die Macht in die Hände gegeben, um Recht zu sprechen und Unrecht aufzuarbeiten! Was Sie tun ist weit entfernt davon! Sie schaffen neues Unrecht! Ich fordere ein faires Verfahren unter Einhaltung der Mündlichkeitsgarantie nach der EKMR und auch nach dem Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland! Ich fordere eine „Anhörung in der Sache“, die diesen Namen verdient.

Ich fordere und habe das inzwischen eingereicht, eine Entsprechung nach dem Gesetz (StrRehaG) unter der besonderen Fürsorge durch die Kammer. Ihre offene Drohung habe ich auch gut gehört und verstanden, nur sie haben – wenn der § 23 StPO tatsächlich noch gilt – in diesem Verfahren nichts mehr zu entscheiden! Oder haben sie bereits (offensichtlich „ortsüblich“) einen Richter gefunden oder mit einem gesprochen, der ihre Drohung umsetzen soll? Auch dies wäre im Strafrecht angesiedelt!

Ich fordere, dass die Kammer unter anderem Vorsitz gemäß § 11 des StrRehaG schnellstmöglich eine Anhörung vornimmt, die diese Bezeichnung verdient und ich endlich als freier Bürger sagen und vortragen darf, was ich für wichtig halte und sagen will! Mit besten Grüßen, Lutz Adler“

Ob es gelingt, den angestrebten Rechtsfrieden mit ehemaligen Heimkindern der DDR herzustellen, weiß ich nicht. Aber ich kämpfe darum. Nicht nur für mich sondern für alle Benannten und bisher Ungenannten, die unter den Folgen der erlittenen Torturen bis heute zu leiden haben.

* Der Autor (62) ist Aktivist in Sachen „Ehemalige Heimkinder in der DDR“ und versteht den Kampf um seine Rehabilitation als Stellvertretung für viele betroffene Opfer der SED-Diktatur.

V.i.S.d.P.: Lutz Adler und Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.381).

Ein Kommentar von Christa Ladendorf *

Berlin, 17.04.2018 – Worte können trösten, freundlich sein, aber auch verharmlosen, beleidigen und sogar tödlich werden. Betrachten wir die gegenwärtige Wahl der Wörter in Berichten, Zeitungsartikeln und beim eigenen Sprachgebrauch, da fällt auf, dass es oft schwer fällt, die richtige und die den Tatsachen gerechte Bezeichnung zu finden.

Am Anfang war das Wort, schreibt die Bibel, aber mit jedem Wort verbindet sich eine bestimmte Vorstellung. Welches Bild hat jemand vor Augen, wenn von einem „DDR-Übersiedler“ die Rede ist? Oder „von Wohnsitz genommen“, wie in den Gesetzen formuliert? Was oder wer ist ein Flüchtling?

Ich erinnere mich an eine Abgeordnete, die, als es um das FRG-Rentenproblem ging, mehr oder weniger genervt sagte: „Ach ja, die Flüchtlinge.“ Es handelte sich also um etwas Lästiges, das man lieber loswerden würde. Merkels Aussage „Wir schaffen das“ gab es seinerzeit noch nicht. Obwohl, man hätte das vermeintliche Problemfeld, betreffend die DDR-Flüchtlinge, ebenso bis in die Gegenwart hinein positiv besetzen können, doch das Gegenteil war und ist der Fall. Das Wort „Flüchtlinge“ hat, schaut man auf die Politik, demnach zwei gegensätzliche Bedeutungen.

Klarheit in der Ausdrucksweise

Da wir ganz offensichtlich in den politisch gewollten Negativbereich fallen, wird es notwendig, bestimmte Worte abzulehnen und andere zu finden, die der Wahrheit näher stehen. Das Bild vom Flüchtling, beziehungsweise das Wort selbst, ist für uns unbrauchbar geworden. Ich persönlich werde es nicht mehr benutzen.

Klarheit in der Ausdrucksweise und differenzierter Umgang mit der Sache an sich verlangen, dass Begriffe wie „DDR-Übersiedler“ oder „DDR-Altübersiedler“ neu zu durchdenken und auszutauschen sind. Abgesehen davon, dass sich mit diesen ein DDR-Sprech etabliert hat, indem man den Antragsteller auf Entlassung aus der DDR-Staatsbürgerschaft als Übersiedlungsersuchenden bezeichnete, geben die Worte ein völlig falsches Bild ab.

Da ist also jemand, der seine Koffer packt, übersiedelt und irgendwo seinen Wohnsitz nimmt. Harmlos, ganz einfach, eben mal so und ohne jegliches Problem. Grad so, wie es die DDR-Diktatur dargestellt haben wollte. Und das hat sich bis heute gehalten, diese Vorstellung vom Übersiedler ist in den Köpfen verankert und das Drumherum wird vergessen.

Ich bin kein „Übersiedler“

Wer meine Beiträge zu diesem Thema gelesen hat, der/die wird wissen, dass ich in den letzten Jahren immer ein „sogen.“ vor  „Übersiedler“ gesetzt habe. Heute nun lehne ich gänzlich ab, als Übersiedler benannt zu werden, weil das abseits der Wahrheit ist. Denn für Übersiedler, solche die „nur“ umgezogen sind, gibt es keine staatsbürgerschaftsrechtlichen Verwaltungsverfahren. Bei der Entlassung aus der DDR-Staatsbürgerschaft und dem bundesrepublikanischen Aufnahmeverfahren jedoch sehr wohl.

Betreffs Rente wurden und werden die Bundestagsprotokolle von Anfang der 90er Jahre nach dem Wort „Übersiedler“ durchsucht. Wer ist damit gemeint? Wir? Zum Fremdrentengesetz bzw. konkret zu Entgeltpunkten nach Werten 1-16 gemäß dem FRG, dem wir aufgrund anderer Gesetze unterfielen, findet man mehr. Ist es dann nicht so, dass man aufgrund des „falschen“ Begriffes an der falschen Stelle sucht?

Ein Problem ist nach meiner Überzeugung ebenfalls das Wort „Opfer“. Die Betroffenen werden herabgewürdigt und klein gemacht, womit sie etwas Schwaches darstellen. Zumeist handelt es sich allerdings um ziemlich starke Charaktere, die den Begriff „Opfer“ nicht verdienen und auch nicht annehmen sollten. Es sind, mich eingeschlossen, definitiv Verfolgte des DDR-Regimes, welchem sie sich entzogen haben und das wiederum ist eher Stärke denn Schwäche.

Wir können und sollten nunmehr dazu beitragen, dass die Begriffe den Tatsachen entsprechen!

* Die Autorin gehört zu den Aktivisten der „ersten Stunde“ und engagiert sich seit vielen Jahren besonders in Sachen Rentenkürzung.

© 2018 Die Autorin, Flucht und Ausreise u. Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel. 030-30207785 (1.375).

 

 

Berlin, 26.03.2017/cw – „Ihrem Wunsch nach einer Verbesserung der Altersversorgung der ehemaligen DDR-Übersiedler kann … nicht entsprochen werden.“ Schonungslos offen erteilt Ministerialrat Dr. Achim Bertuleit aus dem Bundeskanzleramt in einem Schreiben an die Vereinigung 17. Juni in Berlin (23.03.2018) im Auftrag der Bundeskanzlerin allen Hoffnungen auf eine Revision des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) eine wohl endgültige Absage.

 Noch am 11.August letzten Jahres hatte Angela Merkel am Rande eines Besuches in der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen in Gesprächen mit ehemaligen DDR-Opfern „eine nochmalige Prüfung der vorgetragenen Anliegen“ zugesichert und damit Hoffnungen geweckt. Zwischenzeitlich wurden diverse Schriftwechsel geführt, erhielten Petenten mehr oder weniger hinhaltende Antworten auf vorgetragene Fragen: „Die Überprüfungen brauchen Zeit“; „Die Bundeskanzlerin befasst sich mit Ihrem Anliegen“ oder „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist gebeten worden, dieses wichtige Thema in das nächste Treffen des Dialogforums SED-Opfer einzubringen.“ (Staatsministerin Monika Grütters am 29.09.2017).

Dr. Bertuleit verkennt in seinem Schreiben nicht den „maßgeblichen Anteil (der Betroffenen) an dem Zusammenbruch des DDR-Regimes und den weiteren Entwicklungen, die zur Deutschen Einheit führten.“ Es sei “unbestreitbar, dass viele ehemalige DDR-Bürger durch ihre Flucht bzw. Übersiedlung in die Bundesrepublik Deutschland persönliche Risiken und tiefe umwälzende Einschnitte auf sich genommen haben.“ Trotzdem könne dem Wunsch auf Änderungen nicht entsprochen werden.

Koalitionsvertrag sieht Fondslösung vor

Erneut bezieht sich das Bundeskanzleramt auf die seit Jahren vorgetragenen Argumente, wonach des Bundessozialgericht gegen die gültige Regelung keine verfassungsrechtlichen Bedenken gesehen habe (2011). Auch der angerufene Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages habe 2015 bestätigt, „dass die Regelungen für die Überleitung von Rentenansprüchen … auch für DDR-Übersiedler anzuwenden“ sind. Letztlich habe das Bundesverfassungsgericht 2016 (Anm.: Nach 4 Jahren!) eine Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Die Vereinigung 17. Juni sieht sich „durch die jetzt vorliegende endgültige Absage“ aus dem Bundeskanzleramt „getäuscht.“ Einmal mehr wurden „gezielt gesetzte Hoffnungen“ als Wahlkampfmanöver entlarvt. Der in der Stellungnahme des Bundeskanzleramtes erfolgte abschließende Verweis auf den Koalitionsvertrag, wonach „für Härtefälle im Rentenüberleitungsprozess ein Ausgleich durch eine Fondslösung“ geschaffen werden solle, „entbehre unter den bekannten bisherigen Manövern der Regierungsfraktionen jeglicher Glaubwürdigkeit. Mit Absichtserklärungen den anvisierten Tod der Betroffenen zu pflastern, sei nicht der würdige Umgang mit den erneut gedemütigten Opfern der Zweiten Deutschen Diktatur,“ erklärte der Vereinsvorstand heute in Berlin.

Untersuchungsausschuß anvisiert

Mehrere Vereine und Betroffene streben nunmehr die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag an und wollen sich dieserhalb an diverse Abgeordnete im Parlament wenden. Es müsse geklärt werden, ob die seinerzeitige Abwendung vom Fremdrentengesetz (FRG) durch das Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) für Bürger der Bundesrepublik, die vor 1989 von der DDR ausgebürgert worden waren, gesetzlich, d.h. unter Einbeziehung des Deutschen Bundestages erfolgt sei. Ottmar Schreiner, der verstorbene Sozialpolitiker der SPD-Fraktion hatte eben dies 2011 in seiner berühmt gewordenen Philippika gegen die angewandte Regelung bezweifelt, ohne dass die Vorgänge jemals parlamentarisch untersucht worden waren. Schreiner hatte auf eine Interpretation des seinerzeitigen Arbeitsministeriums ggüb. der Deutschen Rentenversicherung hingewiesen, die nicht durch den Text des Gesetzes gedeckt gewesen sei. Das RÜG sei so „am Parlament vorbei“ falsch ausgelegt worden.

© 2018 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.368).

 

Berlin, 22.03.2018/cw – Die Senatorin für Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (LINKE) hat der Vereinigung 17. Juni eine Überprüfung der Praxis bei der Ausstellung des berlinpass für EmpfängerInnen von Leistungen nach dem SED-Unrechtsbereinigungsgesetz zugesagt. In ihrer Stellungnahme bittet Breitenbach „um etwas Geduld,“ da hierfür „noch entsprechende Abstimmungen mit den beteiligten Verwaltungen“ erforderlich sind.

Die in Berlin ansässige Vereinigung hatte sich nach Inkrafttreten der grundsätzlich begrüßten Regelung in Schreiben an die Fraktionen des Abgeordnetenhauses und die zuständige Senatorin gewandt und u.a. kritisiert, dass der berlinpass an den betroffenen Personenkreis wie bei Empfängern von Sozialhilfe nur beschränkt, in der Regel für 12 Monate, ausgestellt wird. Durch diese Gleichstellung erfolge eine Diskriminierung, weil die SED-Opfer über eine unbefristete Anerkennung als Verfolgte verfügten. Im Ergebnis würde zum Beispiel auch die BVG ein Abo für die Monatskarte mit der Begründung ablehnen, die durch den berlinpass festgelegte Begünstigung basiere auf einer „zeitlich befristeten sozialen Hilfeleistung.“

Die Vereinigung hatte auch aus diesem Grund ihren ursprünglichen Vorschlag wiederholt, den Diktatur-Opfern einen eigenen Ausweis auszustellen, der diese für alle sichtbar als anerkannte Verfolgte ausweist.

Auch FDP-Chef Czaja sagt Unterstützung zu

Auch die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus sagte ihre Unterstützung der berechtigten Initiative zu. Fraktionschef Sebastian Czaja wandte sich umgehend persönlich an die Senatorin: „Als Freie Demokraten vertreten wir den Anspruch, das Menschen die politische Repressionen ausgesetzt waren und häufig ihr gesamtes Leben unter diesen leiden müssen, auch eine dauerhafte Unterstützung erfahren.“ Die (vorgeschlagene) Ausstellung eines Dauerausweises würde die Bürokratie entlasten und dem Ziel des Berliner Senats entsprechen, „die öffentliche Anerkennung einstiger Opfer der Diktatur voranzutreiben.“

Keine Reaktion der CDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktionen

Im Gegensatz zu den positiven Reaktionen der FDP, der AfD und der Partei DIE LINKE (die Senatorin selbst) haben die Fraktionen der CDU, der SPD und GRÜNE bisher auf die Eingabe der Vereinigung 17.Juni nicht reagiert. Der Vorstand des Vereins bedauert dies zwar, sieht aber dennoch seine Initiative in Sachen berlinpass auf einem guten Weg: Dank der bisherigen wenn auch partiellen Unterstützung im Parlament und der Befassung der zuständigen Senatorin mit dem Vorgang „dürfen wir eine Lösung der angesprochenen Probleme in angemessener Zeit erwarten,“ erklärte heute der Vorstand.

© 2018 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.366).

von Martin Sachse*

Berlin, 20.03.2018 – Dr. Karl-Heinz Bomberg ist Facharzt für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie und auf Spätfolgen politischer Repression spezialisiert. Die politische Verfolgung in der ehem. DDR ist dabei ein Schwerpunkt seiner psychoanalytischen fachärztlichen Tätigkeit.

Das im Februar 2018 editierte Buch „Heilende Wunden“ umfasst neben wissenschaftlichen Exkursen zu den Themen Resilienz, Traumatisierung, Psychotraumatologie auch Therapieformen – so die Sinnestherapie und Psychoanalyse. Die Formen der Bewältigung beziehen dabei auch die Spiritualität und Religion, die künstlerische Auseinandersetzung mit dem Trauma und das soziale Netz ein. Der Ansatz des Autors ist damit ein ganzheitlicher. Das Buch gibt einen Einblick in die komplexe Problematik. Fallbeispiele ergänzen seine Ausführungen.

Damit hat der Autor erneut ein wichtiges Werk vorgelegt, dass für Therapeuten und die Wissenschaft wichtige Impulse gibt – für Betroffene ist es begleitende Unterstützung bei der Bewältigung ihrer seelischen Verwundungen infolge erlittenes Unrecht.

Der Autor beginnt seine Ausführungen mit biografischen Notizen und eigenen Erfahrungen mit politischer Verfolgung. Zur Bewältigung von Traumata notiert er: „Allgemein gilt: Die Psyche ist nicht so stabil wie die Körpertemperatur. Wird ihr zu stark zugesetzt, so ist der entscheidende Punkt die Symbolisierung dieses Traumas. Das Erlebte muss in heilsame Gedanken gebettet werden.“ So wird auch schnell klar, dass Re-Traumatisierungen infolge verweigerter Anerkennung erlittenen Unrechts und antidemokratische wie autoritäre gesellschaftliche Entwicklungen der Resilienz entgegenstehen.

Im Buch wird der Zusammenhang der Art und Stärke des Traumas in Relation zu den Verarbeitungs- und Bewältigungsmöglichkeiten aufgezeigt. Hier zeigt sich auch der Gewinn des Buches durch die jahrelange praktische Erfahrung des Autors mit Betroffenen. So verbindet der Autor immer wieder persönliche Erfahrungen und Therapieansätze mit wissenschaftlichen Exkursen. Es ist ihm zu danken, dass er die Vielfalt der Betroffenen in den Fokus rückt und nicht Opfergruppen gegeneinander ausspielt.

Humor und Versöhnung

Der Autor gibt weiteren Bewältigungsformen breiten Raum. Dazu gehören Humor und Versöhnung. Humor und Freude am Leben bleiben nach schwerer und/oder langanhaltender politischer Verfolgung oft auf der Strecke. Auch die Stasi wusste diese Erkenntnis zu nutzen und so hörten Menschen in Verhören nicht selten den Ausspruch: „Ihnen wird das Lachen noch vergehen“. Dr. Bomberg setzt die Bedeutung des Humors für die Bewältigung von Traumata auch hier in den Kontext persönlicher Bewältigungsstrategien und ergänzt diese durch eigene Gedichte und Sentenzen, wie im folgenden Beispiel:

“Beide können gut hören.
Der Psychologe gut zuhören.
Der Sicherheitsbeamte gut abhören.“

Das Kapitel zu weiteren „Bewältigungsformen/Humor und Versöhnung“ wird mit persönlichen Erfahrungen des Autors und einem wissenschaftlichen Exkurs eingeleitet. Die Bedeutung des Lächelns bei Kindern wird dabei ebenso angesprochen, wie auch „Humor und soziale Kompetenz“ sowie die „Theorien des Humors“ und „Humor in psychotherapeutischen Ansätzen“.

Trotz der Wissenschaftlichkeit der Ausführungen erschließt sich dem Leser der Inhalt durch die klar gegliederten Ausführungen und Quellenbezüge. Der Autor beschreibt die Rolle des Humors in der Psychoanalyse. Er bezieht sich u.a. auf Sigmund Freud und seine Schriften „Der Witz und seine Beziehung zum Unbewussten“ sowie „Der Humor“ und führt aus: „Freud hatte schon frühzeitig erkannt, dass die Dynamik der Witzentstehung eine enge Affinität zum primärprozesshaften Traumdenken aufweist und sich ähnlicher Vorgänge bedient (Verdichtung, Verschiebung, Doppelsinn)“ (S. 68).

Bomberg war auch immer Musiker, Liedermacher und Lyriker, bereits in der Zeit der ehem. DDR. Autobiografisch notiert er zu seiner Armeezeit bei der NVA: „Meine Armeezeit hätte ich ohne Trompete nicht überlebt (..). (S. 79 f.)

Die im Buch angefügte Lyrik und Gedichte prägte eine ganze Generation von Oppositionellen der ehem. DDR. So die Lyrik von Reiner Kunze (Der Vogel Schmerz, 1963/1996), Wolf Biermann (Was wird bloß aus unsern Träumen, 1981) oder Jürgen Fuchs (Auf dem Weg zum Briefkasten, 1978). Im Kapitel „Psychoanalyse und künstlerische Kreativität“ geht der Autor auf den wichtigen Zusammenhang zwischen künstlerischer Auseinandersetzung und der Psychoanalyse ein. Bomberg: „Kreativität schafft und zerstört. Beide Seiten wohnen ihr gleichermaßen inne: Sowohl konstruktive als auch destruktive Wirkungen werden ihr stets zu eigen sein.“

Soziales Netz

In der Einleitung des Kapitels „Soziales Netz“ schreibt Bomberg: „Ein soziales Netz ist die Gesamtheit der sozialen Beziehungen, die ein Mensch mit anderen Menschen eingeht. In der Familie, später im Kindergarten, in der Schule, dann in verschiedenen Lehrstellen sind wir immer wieder in soziale Systeme eingebunden. Der Ort, das Land, der Erdteil und schließlich die Erde selbst bilden den Rahmen für unsere Existenz.“

Transgenerationale Sicht

Sehr persönlich geprägt ist das Kapitel: „Transgenerationale Sicht“. Dort kommen die Kinder des Autors zu Wort, der durch eigene Verfolgung in der ehem. DDR geprägt wurde und weil gerade Kinder darunter besonders leiden mussten. Die Ausführungen der Kinder von Bomberg machen betroffen. Der Mut der Kinder, über das Erlebte zu schreiben, wie auch der Mut des Autors eine „transgenerationale Sicht“ zuzulassen, verdienen höchsten Respekt.

Fallbeispiele

Im Kapitel: „Fallbeispiele“ kommen Betroffene selbst zu Wort. Die Authentizität der Berichte und „Zustandsbeschreibungen“ über erlittene Haft, Heimaufenthalt, Psychiatrieeinweisungen und anderen Formen der Repression und Zersetzung sind von einer emotionalen Dichte, die betroffen macht. Auch für Freunde und Angehörige sind die Erfahrungen Betroffener im Sinne der transgenerationalen Weitergabe von immenser Relevanz.

Viele der politisch Verfolgten der ehemaligen DDR leiden bis heute an einer PTBS (Posttraumatischen Belastungsstörung). S. beschreibt im Buch das Gespräch mit einem Gutachter wegen der Anerkennung seiner Versorgungsansprüche. Zitat: „Der Kollege sagte ihm, dass die PTBS wie ein Holzwurm sei. Sie frisst und frisst“. Von der Unterstellung, sich lediglich nur Versorgungsleistungen erschleichen zu wollen bis zur Konfrontation mit belasteten oder voreingenommenen Gutachtern findet sich hier die gesamte Bandbreite an Verantwortungslosigkeit gegenüber schwer traumatisierten Betroffenen. Das Buch „Heilende Wunden“ soll Wege aufzeigen, mit dem Erlebten umzugehen. Das vorliegende Buch ist hier eine wichtige Hilfestellung, sowohl für Therapeuten als auch für Betroffene. Die Versäumnisse der Politik und Aufarbeitung kann es allerdings nicht kompensieren.

Der Autor widmet sich auch seiner eigenen Biografie, was dem Buch eine weitere Tiefe gibt. Er wechselt sozusagen die Seiten. Im Kapitel OV „Sänger“ notiert er seine eigenen Erfahrungen und die Verfolgung in der ehem. DDR. Bomberg bezieht hier ebenso Stellung zu aktuellen Tendenzen der Gesellschaft und schreibt (Zitat, S. 168):

„Die Spaltung der Gesellschaft ist eine Gefahr. Eine Gesamtidentität ist für eine lebendige Demokratie erforderlich. Nichts ist jemals einfach: In der DDR gab es zwar weniger Freiheit, dafür aber mehr >Einbettung<. Allerdings war diese an einen Kommandeur gebunden, der einem sagt, wo es langgeht. Dies ist in Diktaturen eine typische Erscheinung. Früher musste immer ein Genosse zugegen sein, heute ist es ein Techniker.“ Bomberg führt weiter aus: „Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Politische Haft kann in diese Hinsicht widerstandsfähiger machen. Aktivitäten helfen, um aus der Opferposition herauszukommen. Kunst setzt Wirkung. … Hafterfahrung macht stark. Wer flüchtet schon gerne?“

Die im Buch hinterlegten Lied- und Verszeilen des Autors sind zugleich Dokumente und literarische „Zeitzeugen“. Sie sind eine Art „poetisches“ Gleichgewicht zu den wissenschaftlichen Ausführungen und Analysen. Das Buch schließt mit der Vorstellung von Institutionen, die sich der Aufarbeitung widmen, einem ausführlichen Literaturverzeichnis und einem Anhang mit Abbildungen der künstlerischen Arbeiten.

Fazit

Die Verhaltensmuster von Menschen und politischen Systemen wiederholen sich in den geschichtlichen Abläufen. Und sie grenzen immer wieder Menschen aus und führen zur Verfolgung Andersdenkender. Bomberg will mit seinem Werk „Heilende Wunden“ Hoffnung machen, dass dieser Teufelskreis eines Tages durchbrochen werden kann.

Mit seinem Buch macht Bomberg den Menschen Mut, sich Verwerfungen der Gesellschaft entgegenzustellen. „Heilende Wunden“ ist ein gewichtiger Beitrag zur Aufarbeitung, Analyse und Bewältigung politischer Traumatisierung. Es zeugt vom großen Respekt gegenüber den Opfern politischer Verfolgung. Nicht zuletzt liegt auch darin seine Stärke.

Dr. Karl-Heinz Bomberg, Buchreihe: Forum Psychosozial, Verlag: Psychosozial-Verlag, 245 Seiten, Broschur, Februar 2018, ISBN-13: 978-3-8379-2775-7, Bestell-Nr.: 2775, 24,90 €
* Der Autor ist selbst Opfer der Stasi-Diktatur. Der professionelle und leidenschaftliche Fotograf (ullstein) betreibt unter http://www.medienfabrik-b.de/fotografie/bild012.html ein eigenes Forum. Die vorliegende Buchbesprechung ist redaktionell verkürzt. Sie ist vollständig nachzulesen unter: https://text030.wordpress.com/2018/03/19/heilende-wunden-wege-der-aufarbeitung-politischer-traumatiserung-in-der-ddr/

© 2018 Martin Sachse u. Redaktion Hoheneck (Kürzungen), Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.365).

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