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Von Tatjana Sterneberg

Berlin, 14.02.2020 – Zum Valentinstag erhielt der als „Mann vom Checkpoint Charlie“ bekannt gewordene einstige Mauerdemonstrant Carl-Wolfgang Holzapfel statt Blumen eine Zustellung (Amtsdeutsch) vom Landgericht Berlin. Inhalt: Eine Aufforderung, sich „innerhalb von 14 Tagen in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee“ einzufinden, um dort eine „ersatzweise festgesetzte Ordnungshaft von 10 Tagen“ anzutreten. „Sollten Sie nicht rechtzeitig zum Haftantritt erscheinen, muss gegen Sie ein Vorführungs- bzw. Haftbefehl erlassen werden.“

Hintergrund dieser außergewöhnlichen Post ist eine von der Chefin des „Mauermuseums Checkpoint Charlie“, Alexandra Hildebrandt, am 31.07.2019 erwirkte Ordnungsstrafe in Höhe von 1.000 € gegen den seinerzeitigen Vorsitzenden der Vereinigung 17. Juni 1953, der als freier Journalist auf der Vereinshomepage unter der Bezeichnung „Redaktion Hoheneck“ Artikel zu diversen Themen um die Aufarbeitung der DDR-Diktatur veröffentlicht. So hatte der einstige enge Freund des 2004 verstorbenen Museumsgründers Rainer Hildebrandt am 27.07.2018 einen kritischen Artikel über die Hildebrandt-Witwe veröffentlicht. „Die seltsamen Wege der Alexandra Hildebrandt“.

Erst eineinhalb Jahre später erhielt der als freier Journalist auch investigativ tätige einstige Demonstrant gegen die „zweite deutsche Diktatur“ eine Unterlassungserklärung der streitbaren Museumschefin. Pikant: Die beauftragte Berliner Kanzlei hatte zuvor Holzapfel vergeblich zu einer Unterlassung aufgefordert, nachdem dieser über einen Immobilien-Mogul berichtet hatte, der in Stade (Niedersachsen) wegen schwerer Vorwürfe vor Gericht stand. Auf die Ablehnung einer Unterlassung mit Schreiben vom 1.10.2018 erhielt weder Holzapfel noch die Redaktion eine Antwort. Stattdessen forderte ihn die besagte Kanzlei zwei Monate später unter Verweis auf den Hildebrandt-Artikel vom Juli 2018 „im Auftrag der Alexandra Hildebrandt“ zu einer Unterlassung auf.

Zu diesem Zeitpunkt stand Holzapfel persönlich unter unverschuldetem Druck, weil ihm und seiner Frau die bisherige Wohnung zum Jahresende gekündigt worden war. Er musste also den Umzug vorbereiten und die im Sommer 2018 unter den allseits bekannten schwierigen Bedingungen am Berliner Mietmarkt gefundene Wohnung unter Einsatz von mehreren tausend Euro umbauen. Dadurch kam es zu nachvollziehbaren Verzögerungen in der Abwicklung einer zwztl. 2019 gerichtlich erwirkte, wenn auch nur teilweise stattgegebene Unterlassung. Auf Antrag von Alexandra Hildebrandt wurde deswegen im Sommer vergangenen Jahres eine Ordnungsstrafe in Höhe von je 1.000,00 € verhängt: Gegen den Journalisten und den (verantwortlichen) Verein 17. Juni. Die Rechts-Vertretung von Holzapfel trug erfolgreich das „Verbot einer Doppelbestrafung in selber Sache“ vor, sodass letztlich das jetzt eingeforderte einmalige Ordnungsgeld i.H.v. 1.000,00 € als Forderung im Raum steht.

Holzapfel hatte dem Gericht mehrfach mitgeteilt, sich nicht nur aus finanziellen Gründen (teurer Umzug) für die „ersatzweise Haft“ (10 Tage je 100,00 €) entschieden zu haben. Er wolle dadurch auch seinen Protest gegen das durch die Museumschefin beantragte Ordnungsgeld öffentlich machen. Er halte den Umgang der sich immer wieder als “Menschenrechtlerin“ in der Öffentlichkeit darstellenden Witwe seines Freundes Rainer Hildebrandt mit einstigen von Hildebrandt stets unterstützten Kämpfern gegen das SED-Unrecht für „widersprüchlich und beleuchtenswert“. So würde Hildebrandt in ihrer Einkommensquelle zwar auch Dokumente von oder über diese einstigen Widerstandskämpfer ausstellen, gleichzeitig aber gegen diese in unverhältnismäßiger Weise vorgehen. So sei der den Widerstandskämpfern von einst stets durch den Museumsgründer Rainer Hildebrandt gewährte kostenlose Eintritt in das Mauermuseum von seiner Witwe „schon seit Jahren“ abgeschafft worden.

Pikant an dieser Auseinandersetzung ist eine weitere historische Gegebenheit: Rainer Hildebrandt hatte Holzapfel während dessen ersten Hungerstreik im Oktober 1962 für sein im Aufbau befindliches erstes Mauermuseum an der Bernauer Straße „Die Freiheit darf hier nicht enden“ geworben. Holzapfel hatte die Leitung dieses ersten Mauermuseums ab 1. Dezember 1962 übernommen. Zu einer Zeit also, als Alexandra Hildebrandt noch unter anderem Namen in Kiew (Ukraine) wohnte.

Holzapfel, der als West-Berliner am 7.April 1966 vom Ostberliner Stadtgericht wegen seiner Demonstrationen für die Freilassung der politischen Häftlinge in der DDR zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt worden war, wird seine Ordnungshaft am kommenden Montag, 17. Februar, um 13:00 Uhr in der ausgewiesenen Justizvollzugsanstalt Plötzensee (Friedrich-Olbricht-Damm 16, 13627 Berlin) antreten. Er habe keine andere zeitliche Wahlmöglichkeit, weil ihm nach einem Schlaganfall Mitte November und einer anschließenden fünfwöchigen Anschlussheilbehandlung Anfang März ein Herzschrittmacher eingesetzt werden soll. Dieser Termin stehe bereits fest und sei ihm, Holzapfel, wichtiger, als sich auf eine Haftandrohung einzulassen.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-85607953 (1.511).

 

Berlin, 24.03.2017/cw – Die AfD in Berlin fordert, die Aufklärung von Versäumnissen vor dem Terror-Anschlag an der Gedächtniskirche durch einen Untersuchungsausschuß im Berliner Abgeordnetenhaus klären zu lassen. Die Absicht von Innensenator Andreas Geisel (SPD), einen hauseigenen Aufklärer zu benennen, bezeichnete der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Woldeit (AfD), als einen „Schlag ins Gesicht des Parlaments.“ Der Innensenator wolle „offenbar einen hauseigenen Ermittler einstellen, damit nur ja nicht allzu viele unangenehme Fakten über das Behördenversagen rund um den Terroranschlag an die Öffentlichkeit gelangen.“

Scharf ging Woldeit auch mit der CDU ins Gericht, deren Verhalten in dieser Sache „schlicht feige und unwürdig“ sei. Die jetzige Oppositions-Partei fürchte offenbar, „ein Untersuchungsausschuss könnte ans Tageslicht bringen, dass ihr damaliger Innensenator Henkel sich ebenfalls Versäumnisse zurechnen lassen“ müsse. Daher verweigere die CDU „die Aufklärung durch einen Parlamentsausschuss“ und lege sich dafür „sogar mit Rotrotgrün ins Bett.“

Die AfD fordert die Union auf, „doch noch Vernunft anzunehmen.“ Die Aufklärung „des schwersten Terroranschlages der letzten 30 Jahre in Deutschland“ gehöre ins Parlament und „nicht ins Hinterzimmer des Innensenators!“, so Karsten Woldeit in einer verbreiteten Presseerklärung der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Die Vereinigung 17. Juni in Berlin begrüßte die Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Es sei ein Unding, dass die Staatsanwaltschaft keinen Ansatzpunkt für Ermittlungen gegen Unbekannt sehe, während Berliner Medien „gerade in den letzten Tagen“ bis auf die Titelseiten hin „Das Versagen“ von Behörden konstatierten (z.B. Berliner Zeitung). Es sei unerträglich, so der Vorstand, wenn zum Beispiel gegen Parksünder sogar mit der Androhung von Erzwingungshaft vorgegangen werde, Behörden aber von vornherein „von oben her einen generellen Persilschein“ ausgestellt bekämen. Der Verein hatte nach dem Anschlag Strafantrag „gegen Unbekannt“ wegen des Verdachtes der Unterlassung gestellt, die Staatsanwaltschaft hatte die Aufnahme von Ermittlungen hingegen als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt.

V.i.S.d.P.: redaktion.hoheneck@gmail.com – Berlin, Tel.: 030-30207785 (1.235).

Berlin, 01.03.2017/cw – Die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni 1953 ist erneut mit ihren Bemühungen gescheitert, eine Untersuchung über mögliche strafrechtlich zu beurteilende Unterlassungen im Vorfeld des Attentates vom 19. Dezember an der Berliner Gedächtniskirche zu veranlassen.

Wie der Verein heute in einer Presseerklärung mitteilte, hat die Generalstaatsanwaltschaft in einem Bescheid (161 Zs 155/17) die Beschwerde gegen die Ablehnung eines von dem Verein durch eine Anzeige angestrebten Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft abgewiesen. Nach Prüfung des Sachverhaltes sieht sich die Generalstaatsanwaltschaft „nicht in der Lage, entgegen dem angefochtenen Bescheid anzuordnen, dass Ermittlungen angestellt werden. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren aus zutreffenden Gründen eingestellt“, heißt es lapidar in dem Bescheid. Und: „Bloße Vermutungen und Möglichkeiten begründen noch keinen Anfangsverdacht. Nach den genannten Vorschriften ist die Staatsanwaltschaft somit nur dann zu einem Einschreiten berechtigt, wenn konkrete Anhaltspunkte für die Begehung einer Straftat vorliegen“. Der Staatsanwaltschaft sei es verwehrt, in Ermittlungen „dahingehend einzutreten, ob eine Straftat begangen worden ist“.

Die Vereinigung reagierte enttäuscht auf die erneute Abweisung: „Wenn hier unserer Strafanzeige keine konkreten Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat entnommen werden konnten, sieht das aus unserer Sicht eher nach einer tatsächlichen zusätzlichen Vernebelung von Verantwortlichkeiten unter Anwendung formaler Juristerei aus als nach einem Willen, alle Möglichkeiten der Aufklärung von Vorgängen zu prüfen, die einen derartigen furchtbaren Anschlag erst ermöglicht haben.“

Der Vorstand sieht in seiner Argumentation einer „unterlassenen rechtzeitigen Errichtung von Beton-Barrikaden vor den Weihnachtsmärkten“ einen hinreichenden Verdacht, der eine Untersuchung einer möglichen strafrechtlich zu bewertenden Unterlassung durch verantwortliche Behörden erforderlich mache.

Resignierend teilte der Vorstand mit, dass „unsere Mittel leider nicht ausreichen, eine entsprechend ausgestattete Kanzlei mit der Wahrnehmung des Interesses an einer sauberen und zweifelsfreien rechtlichen Beurteilung“ zu beauftragen. So bleibt der schale Geschmack einer „selbstbezogenen Entscheidung, da auch die Generalstaatsanwaltschaft laut Berichten in den Medien in mögliche Unterlassungen bei der rechtzeitigen Festsetzung des Attentäters vor dessen Anschlag involviert gewesen sein soll und insoweit der Verdacht einer Befangenheit in eigener Sache nicht völlig als aus der Luft gegriffen erscheint.“

V.i.S.d.P.: Vorstand Vereinigung 17. Juni 1953 e.V., Berlin – Mobil: 0176 – 4806 1953
oder vereinigung.17juni1953@gmail.com – Kaiserdamm 9, 14057 Berlin

 

 

PRESSEERKLÄRUNG

Berlin, 05.02.2017/cw – Die VEREINIGUNG 17.JUNI 1953 e.V. in Berlin hat wie angekündigt beim Generalstaatsanwalt in Berlin Beschwerde gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft vom 17.01.2017 eingelegt.

Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte die Aufnahme von Ermittlungen gegen „Unbekannt“ nach einer Strafanzeige der Vereinigung 17. Juni abgelehnt, weil „keine konkreten Anhaltspunkte für die Begehung einer Straftat“ im Zusammenhang mit dem Terror-Anschlag vom 19.12. vergangenen Jahres auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vorlägen (234 Ujs 5/17).

Eingangsstempel: 3.02.2017

Eingangsstempel: 3.02.2017

Bei dem Anschlag kamen 12 Menschen ums Leben, nahezu 50 Menschen wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt.

In seiner Beschwerde weist der Vereinsvorstand darauf hin, „daß die Aufstellung von Beton-Sperren n a c h dem erfolgten Terror-Anschlag die strafrechtliche Prüfung rechtfertigt, warum diese Sperren nach den Erkenntnissen des Anschlages von Nizza und den bis Dezember 2016 bei den einschlägigen Behörden vorliegende bzw. erkannte Bedrohungslage nicht bereits zu Beginn des Aufbaus der Weihnachtsmärkte aufgestellt worden sind. Zumindest der am 19.12. in Berlin erfolgte Anschlag hätte sich durch eine solche Maßnahme verhindern lassen.“ Im Übrigen sei der Bescheid auch rechtsfehlerhaft, „weil er auf den erhobenen Vorwurf und vorrangigen Gegenstand des Strafantrages, die Unterlassung, nicht eingeht“, so der Verein. Überdies liege eine Überprüfung auf strafrechtliche Relevanz im öffentlichen Interesse. Es sei Aufgabe der Staatsanwaltschaft, dem schweren Vorwurf der Unterlassung durch entsprechende Ermittlungen nachzugehen. Erst n a c h diesen Ermittlungen wäre eine Entscheidung zu treffen. Im vorliegenden Fall hat die Staatsanwaltschaft „augenscheinlich ausschließlich nach einer juristischen Begründung für die Ablehnung der von ihr nicht für erforderlich gehaltenen Ermittlungen gesucht“, stellte die Vereinigung in ihrer Beschwerde fest.

Der Vorstand hat beantragt, den vorstehenden ablehnenden Bescheid der Staatsanwaltschaft aufzuheben und diese durch den Generalstaatsanwalt anzuweisen, entsprechende Ermittlungen aufzunehmen.

VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.                                                                                                                                                                                                         Der Vorstand

V.i.S.d.P. / Rückfragen: Carl-Wolfgang Holzapfel, Vorsitzender/Pressesprecher, Tel.: 030-30207785 oder 0176-4806 1953 (1.218).

VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.

PRESSEERKLÄRUNG

Terror-Anschlag: Keine Anhaltspunkte für Straftat

Berlin, 27.01.2017/cw – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat heute der Vereinigung 17. Juni mitgeteilt, dass sie „keine konkreten Anhaltspunkte für die Begehung einer Straftat“ im Zusammenhang mit dem Terror-Anschlag vom 19.12.2016 erkennen könne (234 UJs 5/17 – 17.01.2017). Die Strafbehörde wies damit eine Anzeige des Vereins zurück, die gegen  „Unbekannt“ wegen des Straftatbestandes einer „Unterlassung“ erstattet worden war.

In der Anzeige vom 28.12. letzten Jahres hatte der Verein u.a. festgestellt, daß „im Nachgang zu diesem verbrecherischen Anschlag öffentlich wurde, dass der Täter den einschlägigen Behörden nicht nur bekannt war. Sie wussten überdies, dass dieser einen Anschlag verüben wollte“. Man habe dieses Wissen um dessen Gefährlichkeit lange gekannt. „Mithin haben sich diverse, derzeit unbekannte Personen der Unterlassung schuldig gemacht und haben insofern den Tod von Menschen inkauf genommen“, schrieb der Vorstand, der seine Anzeige unter Hinweis auf die §§ 13, 25, 212 StGB u.a. begründet hatte. Der Vorstand des Vereins hatte auch darauf hingewiesen, dass vorsorgliche Maßnahmen (hier die erwähnten Betonsperren), die „der Verhinderung einer Straftat im geschehenen Maße dienen und entsprechend nachvollziehbar (Nizza) und zumutbar erscheinen“, hätten ergriffen werden müssen. „Jedenfalls wäre dieser Anschlag bei rechtzeitiger Prävention (Betonsperren) so nicht möglich, also vermeidbar gewesen“.

In einer ersten Stellungnahme zeigte sich der Vereinsvorstand „fassungslos“ über den Bescheid der Staatsanwaltschaft: „Während im Abgeordnetenhaus noch über einen Untersuchungsausschuss in dieser Sache debattiert wird und die zuständigen Behörden nahezu jeden Tag der Öffentlichkeit ihre andauernden Ermittlungen bestätigten, gehe die Staatsanwaltschaft bereits abschließend davon aus, keine konkreten Anhaltspunkte für eine (mögliche) Straftat gefunden zu haben. Entweder,“ so die Vereinigung, „hatte man keine Lust, in dieser Sache zu ermitteln oder es sei hier >von unbekannter Seite< ein Weisungsrecht ausgeübt worden, um Verantwortlichkeiten erst gar nicht amtlich feststellen zu lassen.“

Der Vereinsvorstand überprüft die Möglichkeit einer Beschwerde beim Generalstaatsanwalt:

„Die sorgfältige Prüfung möglicher Straftatbestände sind wir auch den Opfern schuldig, die mögliche Schadensersatzforderungen gegenüber festgestellten Verantwortlichen wesentlich aussichtsreicher vortragen könnten.“

Verantwortlich: Vereinigung 17. Juni 1953 e.V., Berlin – Der Vorstand – Kaiserdamm 9, 14057 Berlin, tel.: 030-30207785 oder vereinigung.17juni1953@gmail.com

 

 

 

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