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Berlin, 14.Mai 2020/cw – Die Bundesregierung hat die alljährliche Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den Volksaufstand wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Das teilte jetzt die Protokollabteilung im verantwortlichen Innenministerium den voraussichtliche Teilnehmern mit.

In diesem Jahr werden nur Kränze abgelegt: Auf dem Friedhof Seestraße liegen Teilnehmer des Aufstandes von 1953 begraben – Foto: LyrAg

„Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung des Virus wird die Gedenkveranstaltung der Bundesregierung in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden können,“ teilt die Leiterin des Protokolls, Tanja Jost, mit.

Stattdessen werde eine „stille Kranzniederlegung ohne die Anwesenheit von Gästen“ vorgesehen. Die üblichen Ansprachen von Repräsentanten der Bundesregierung und des Landes Berlin würden in diesem Jahr nicht vor Ort am Mahnmal des Volksaufstandes auf dem Friedhof Seestraße (Berlin-Wedding) gehalten werden. Sie sollen am 17. Juni 2020 im Internet unter www.protokoll-inland.de veröffentlicht und über das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung den Medien zur Verfügung gestellt werden.

Abschließend wird der Hoffnung Ausdruck verliehen, im folgenden Jahr wieder „eine reguläre Durchführung des Gedenkens“ durchführen zu können.

Vor dem Ministerium: Michael Müller (2.v.li.) im Gespräch mit Mitgl. der Vereinigung 17. Juni vor dem ehem. „Haus der Ministerien“ anl. der Kranzniederlegung – Foto: Presseamt

Über die Senatskanzlei ist derzeit noch keine Erklärung zur Haltung des Berliner Senats über die übliche Kranzniederlegung vor dem ehem. Haus der Ministerien, dem heutigen Bundesfinanzministerium, bekannt. Der Regierende Bürgermeister legte jeweils eine Stunde vor dem Gedenkakt auf dem Friedhof Seestraße einen Kranz auf dem „Platz des Volksaufstandes von 1953“ am dortigen Mahnmal nieder. Eine Absage erscheint auch deswegen unwahrscheinlich, weil der Innensenator heute im Abgeordnetenhaus angekündigt hatte, die derzeitige Versammlungsbeschränkung auf 50 Personen im Juni aufheben zu wollen.

Letzte Meldung:

Berlin, 15.05.2020/cw – Das Protokoll der Senatskanzlei teilte soeben mit, daß der Regierende Bürgermeister wie seit Jahrzehnten  gewohnt vor dem ehem. „Haus der Ministerien“, dem heutigen Bundesfinanzministerium, die Kranzniederlegung am dortigen Mahnmal vornehmen wird (17.06.2020, 10:00 Uhr).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 0176-48061053 (1.536).

Berlin, 18.01.2018/cw – Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, kurz LaGeSo, hat, wie bereits angekündigt, mit der Information der Betroffenen über die jüngst beschlossene Neuregelung für den berlinpass begonnen. Das Schreiben, Information zur Berechtigung und Beantragung, hat folgenden Wortlaut:

„Der Senat von Berlin hat am 09. Januar 2018 (Nr. S-904/2018) beschlossen, den anspruchsberechtigten Personenkreis für den Erhalt des berlinpasses mit Wirkung zum 01. Februar 2018 um die (in Berlin wohnhaften) Empfängerinnen und Empfänger

  1. einer besonderen Zuwendung für Haftopfer (Opferrente) nach § 17a Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG),
  2. von Ausgleichsleistungen nach § 8 Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) oder
  3. einer Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte nach § 32 Bundesversorgungsgesetz (BVG) oder eines Berufsschadensausgleichs nach § 30 BVG jeweils in Verbindung mit § 21 Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), § 4 Häftlingshilfegesetz (HHG) oder § 3 Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG)

zu erweitern.

Ab dem 01. Februar 2018 besteht nunmehr auch für Sie ein entsprechender Anspruch auf Ausstellung des berlinpasses.

Den berlinpass erhalten Sie ohne Terminabsprache beim Bürgeramt. Bitte legen Sie dort den aktuell gültigen Bescheid des LaGeSo oder des Bezirksamtes und ein taugliches Passbild vor. Ebenfalls ist der Personalausweis zur Einsicht vorzulegen.

Mit dem berlinpass können Sie unter anderem das Berlin Ticket S (Sozialticket) zu einem Preis von 27,50 Euro je Monat bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) oder der S-Bahn Berlin GmbH erwerben. Darüber hinaus biete der berlinpass viele weitere Vergünstigungen im Bereich Kultur, Sport, Bildung und Freizeit. Ihr Versorgungsamt.“

Die Vereinigung 17. Juni 1953 begrüßte die „überraschend schnelle und unbürokratische Information durch das LaGeSo innerhalb einer Wochenfrist.“ Dies sei „durchaus ungewohnt, da der Amtsschimmel gemeinhin wesentlich länger brauche, eine Entscheidung an die Frau/den Mann zu bringen. Wir zögern nicht, an dieser Stelle auch einmal ein entsprechendes Lob an die Verantwortlichen auszusprechen,“ erklärte der Verein heute in Berlin.

© 2018 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.345).

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