You are currently browsing the tag archive for the ‘Sächsische Zeitung’ tag.

Dresden/Berlin, 7.01.2018/cw – Nach Medienberichten, so die Sächsische Zeitung vom 27.12.2017, erhält auch der Freistaat Sachsen Millionen Euro aus dem Rechtsstreit um das SED-Vermögen vor einem Schweizer Gericht. Insgesamt erhalten die ausschließlich begünstigten ostdeutschen Bundesländer und Berlin nunmehr weitere 185 Millionen Euro. Nach einer Mitteilung des Finanzministeriums in Dresden entfallen davon auf den Freistaat etwa 58 Millionen Euro. Der Sprecher des Finanzministeriums erklärte ggüb. der SZ, dass es noch keine Entscheidung über die Verwendung der Mittel gebe.

Bereits in den Jahren 2008, 2009 und 2010 hatte Sachsen in vier Tranchen insgesamt rund 69 Millionen Euro erhalten, die einer ursprünglichen Vereinbarung zwischen dem Bund und den ostdeutsche Ländern entsprechend in öffentliche Investitionen im Bereich Hochschulen, Forschung, Kitas, Krankenhäuser, Städtebau und öffentlichen Nahverkehr flossen. Von Zuwendungen an ehemalige Opfer und Verfolgte der SED-Diktatur ist bislang hingegen nichts bekannt.

Einbeziehung der Diktatur-Opfer gefordert

Die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni 1953 hatte sich deswegen zum Tag der Menschenrechte, am 10.Dezember des vergangenen Jahres an den Ministerpräsidenten von Brandenburg gewandt und die Einbeziehung von Diktatur-Opfern in die Mittelverteilung gefordert. Eine Antwort steht noch aus. (Siehe: https://17juni1953.wordpress.com/2017/12/04/skandal-sed-nachfolger-verteilen-ehem-sed-gelder/ ).

Die jetzt erstrittenen Millionen stammen aus dem einstigen Vermögen der DDR-Außenhandelsfirma Novum, die aus den Geschäften ausländischer Firmen mit der DDR hohe Provisionen kassiert hatte. Nach intensiven und aufwändigen Recherchen der „Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“, gelang es schließlich, den Reichtum von Novum aufzuspüren. Nach dem Zusammenbruch der DDR hatte die DDR-Firma das Geld vornehmlich auf Schweizer Konten deponiert. In einem jahrzehntelange Rechtsstreit mit Schweizer Banken hatte die Bundesrepublik dieses Geld als Nachfolgerin der DDR zurückgefordert. Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) war schärfster Gegner und beanspruchte das Geld für sich. In einer Grundsatzentscheidung hatte schließlich das Oberverwaltungsgericht Berlin jedoch geurteilt, dass das Vermögen der SED zuzurechnen sei und damit der Bundesrepublik zustand.

Bereits 2010 war die ehemalige AKB Privatbank Zürich AG wegen mangelnder Sorgfalt in Bankgeschäften vom Obergericht des Kantons Zürich zu einem entsprechenden Schadensersatz verurteilt worden. Sämtliche Einsprüche gegen das Urteil waren 2017 endgültig gescheitert.

Weitere Nachzahlungen zu erwarten

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums sind die Auseinandersetzungen um das ehemalige DDR-Vermögen mit der jetzt rechtskräftigen Entscheidung noch nicht abgeschlossen. Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben führt noch einen weiteren Prozess auf Schadensersatzzahlungen. Die ostdeutschen Bundesländer können sich wohl auf weitere Nachzahlungen freuen, während die Opfer und Verfolgten der Zweiten Deutschen Diktatur weiterhin mühselig um ihre Ansprüche gegenüber Behörden und vor den Schranken deutscher Gerichte streiten dürfen.

Siehe dazu auch Kommentare Betroffener in der Sächsischen Zeitunghttp://www.sz-online.de/sachsen/sachsen-erhaelt-58-millionen-euro-aus-sed-vermoegen-3846968.html?ShowAllComments=true#Comments

© 2017 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.338).

 

Dresden, 03.03.2017/cw – Erneut haben Mitglieder der CDU ihre Partei verlassen. Diesmal traf es den CDU-Ortsverband Pirna. Nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung (SZ) vom Freitag (Donnerstag/online) haben in Pirna gleich 29 Mitglieder ihren Austritt erklärt. Mit dem Austritt der „bekannten Pirnaer Unternehmer, Ärzte und Geschäftsinhaber“ verliere die CDU zudem nahezu komplett ihren Wirtschaftsflügel der Parteibasis.

Hintergrund sollen „seit Jahren schwelende Konflikte innerhalb der Pirnaer CDU“ sein. Für die Misere wird in einer Austrittserklärung der CDU-Ortschef Oliver Wehner (MdL) verantwortlich gemacht, der sich einem „sachlichen Dialog“ verschließe. Intrigen, Streit, Missachtung und Ausgrenzung bestimmten die Parteiarbeit. Einigungsversuche in der Vergangenheit seinen vergeblich gewesen, so die Protestanten.

Bereits im vergangenen Oktober hatte die SZ ein „politisches Beben“ in der Partei vermeldet. Grund: Der Stadtrat und Präsident des 1. FC Pirna, Tischlermeister Tim Lochner, trat spektakulär aus der CDU aus. In einer öffentlichen Erklärung hatte Lochner erklärt: Auslöser für seinen Austritt sei nicht die Politik der Bundes-CDU, danach hätte er diesen Schritt längst vollziehen müssen. Vielmehr habe er „jetzt auch den Glauben an die Politik der CDU auf kommunaler Ebene“ verloren.

Lochner hatte nach den letzten Kommunalwahlen 2014 mit zwei weiteren Vertretern des CDU-Wirtschaftsflügels – Thomas Gischke (Steuerberater) und Katrin Lässig (Personalreferentin) – eine eigene Fraktion im Pirnaer Rat gebildet. Der CDU-Stadt- und Kreisvorstand hatten auf diesen Alleingang „wegen parteischädigenden Verhaltens“ ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Lochner wurde wegen seiner politischen Einstellungen dem rechten Flügel der CDU zugeordnet und hatte vor allem die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Seine Teilnahme an PEGIDA-Auftritten brachte ihm parteiintern heftige Kritik ein. Im Sommer vorigen Jahres hatte der Stadtrat in einem offen Brief den CDU-Landrat kritisiert, weil dieser vor dem Landratsamt die sogen. Regenbogenfahne zum Zeichen der Solidarität mit Schwulen und Lesben hissen ließ.

Politische Beobachter vor Ort sehen in dem jetzigen Austritt einer ganzen Gruppe, die für die CDU durchaus von Bedeutung sei, einen offenen Ausbruch schwelender Dissonanzen um die generelle politische Ausrichtung der CDU. Auch andernorts werde dieser eine Sozialdemokratisierung unter Angela Merkel vorgehalten, die mit den ursprünglichen Inhalten und Überzeugungen der Union nur noch wenig gemein habe.

V.i.S.d.P.: redaktion.hoheneck@gmail.com – Berlin, Tel.: 030-30207785 (1.228).

Bautzen, 24.04.2015/cw – Hans-Joachim Hentschel (57), einst Offizier der DDR-Staatssicherheit und neuerdings Kandidat für die bevorstehende OB-Wahl in der historischen Sorben-Stadt Bautzen hat jetzt auf die heftige Kritik an seiner Kandidatur reagiert. Er „akzeptiere die öffentliche Meinung,“ erklärte der Unternehmensberater jetzt und zog seine parteiunabhängige Kandidatur zurück. Angeblich habe er das Beamtengesetz nicht gekannt, nachdem ein gewählter Oberbürgermeister in ein Beamtenverhältnis auf Zeit übernommen wird. Daher werde eine Kandidatur auf eine Tätigkeit als ehemaliger Stasi-Kader geprüft, die im Falle einer Bestätigung eine Übernahme ausschließe. Er „handele mit dem Rückzug im Interesse der Bürger“, erklärte Hentschel jetzt gegenüber der Sächsischen Zeitung, die seine Stasi-vergangenheit Anfang April publik gemacht hatte.
Besonders bei Verfolgten– und Opfer-Verbänden der zweiten Diktatur hatte die Kandidatur für Empörung gesorgt. Bautzen war zu Zeiten der DDR für seine Haftanstalten berüchtigt. In Bautzen I und Bautzen II wurden missliebige Bürger zu Tausenden aus politischen Gründen für häufig viele Jahre eingesperrt. Sie waren dort besonders in den fünfziger bis in die achtziger Jahre hinein unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert und mussten auch Zwangsarbeit verrichten. Für die Zuführung in die DDR-Haftanstalten aus politischen Gründen war die Staatssicherheit hauptsächlich verantwortlich.

Überprüfungen in Thüringen angelaufen

Unterdessen hat der Landtag in Thüringen mit den Überprüfungen der Abgeordneten in der neuen Legislaturperiode auf eine ehemalige Stasi-Tätigkeit begonnen. Der Landtag war 2014 gewählt worden. Nach der Wahl war erstmals nach dem Fall der Mauer mit Bodo Ramelow ein Mitglied der SED-Nachfolgepartei zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
Im Thüringer Abgeordneten-Überprüfungsgesetz ist diese Überprüfung vorgeschrieben. Danach können Stasi-belastete Abgeordnete vom Landtag als „parlamentsunwürdig“ eingestuft werden. Allerdings hat diese Einstufung keine rechtlichen Konsequenzen mehr, da das Verfassungsgericht einen Ausschluss der PDS-Abgeordneten Almuth Beck aus dem Landtag in den neunziger Jahren später für unzulässig erklärt hatte. Seither wollen die Fraktionen der SPD, LINKE und GRÜNE, die seit 2014 in einer Koalition verbündet sind, diesen Begriff aus dem Gesetz streichen. Die CDU-Opposition plädiert für eine Beibehaltung und möchte die Bestimmung bis in die nächste Legislaturperiode verlängern. (976)

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Von Carl-Wolfgang Holzapfel

Bautzen, 18.04.2015/cw – Vielfach werden sie mitleidig belächelt und oft hört man die Aufmunterung: „Hört doch endlich auf mit Eurer Meckerei, die Zeit ist weiter gegangen.“ Ziel dieser eher gedankenlosen und „freundschaftlich“ gemeinten Zuwendung sind Frauen und Männer, die oft Jahre von einer allmächtigen Staatssicherheit im Auftrag der SED beschattet, verfolgt und häufig zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Tausende von ihnen saßen auch im „Gelben Elend“, als Strafvollzugsanstalt Bautzen I bekannt oder in Bautzen II. Anfang der fünfziger Jahre waren sogar Gefangene der Sowjetischen Militäradministration aus dem zeitweilig fortgeführten Nazi-KZ Sachsenhausen nach Bautzen und in den Verantwortungsbereich der zuvor gegründeten DDR verlegt worden.

Nun soll am 7. Juni, zehn Tage vor dem 57. Jahrestag des Volksaufstandes gegen das SED-Regime, ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. Der seit 25 Jahren amtierende Christian Schramm geht in den Ruhestand. Alles demokratietauglich, also normal?

Blick auf den "Freigang" in Bautzen II - Foto: LyrAg

Blick auf den „Freigang“ in Bautzen II – Foto: LyrAg

Eigentlich. Träte da nicht ein Kandidat an, der einst bis 1989 Offizier jenes Organs war, das als Schild und Schwert der (SED-)Partei in Gestalt des allmächtige Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) hauptsächlich damit beschäftigt war, die eigene Bevölkerung zu kujonieren und unbotmäßige Bürger hinter Schloß und Riegel zu bringen.

Im Februar erklärte Hentschel seine Kandidatur als unabhängiger Kandidat. Was zu diesem Zeitpunkt keiner wusste, deckte jüngst die Sächsische Zeitung auf: „OB-Kandidat war Stasi-Offizier“, 11.04.2015). Nach der dadurch ausgelösten „Empörung über Stasi-Enthüllung“, SZ 14.04.) räumte Hentschel seine Tätigkeit ein, erklärte allerdings, er habe Niemandem Schaden zugefügt und sei nur ein kleines Licht gewesen. Im Übrigen hänge seine Verpflichtung mit einem bedauerlichen Unfall zusammen, ihm sei beruflich keine andere Möglichkeit geblieben, als die Verpflichtung für das MfS.
Hans-Joachim Hentschel (57), heute Unternehmensberater, war zunächst 1976 als Inoffizieller Mitarbeiter (IM, Deckname „Hans Mozart“) angeworben worden. Nach dem SZ-Bericht folgte „von 1977 bis März 1980 ein dreijähriger Wehrdienst beim Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, wo Hentschel in der Berliner Stasizentrale Wache schob.“ Danach wurde Hentschel Hauptamtlicher Inoffizieller Mitarbeiter, wie er selbst der SZ bestätigte. Nachdem er 1982 der SED beigetreten war, erhielt Hentschel 1983 seine Festanstellung im MfS. Neben seinem Job als Beobachtungskraftfahrer absolvierte er – laut Kaderakte „mit sehr guten Ergebnissen“ – ein zweijähriges Fernstudium an der Stasischule Gransee in Potsdam-Golm. Die Beförderung blieb nicht aus: 1985 Unterleutnant, 1987 Leutnant und 1989 Oberleutnant.

LINKE: Hentschel hat das Recht, anzutreten

1966 zu 8 Jahren Zuchthaus verurteilt: der Autor 2010 in  Bautzen II - Foto: LyrAg

1966 zu 8 Jahren Zuchthaus verurteilt: der Autor 2010 in Bautzen II – Foto: LyrAg

Heute will der OB-Kandidat seine Tätigkeit als „Ausnahmefall“ sehen. Er reiht sich damit in die breite Phalanx der einst Verantwortlichen ein, die ihre verbrecherischen Tätigkeiten gegen die eigene Bevölkerung verharmlosen. Die Empörung hält sich erstaunlicherweise in überschaubaren Grenzen. So formuliert SPD-Fraktionschef im Bautzener Stadtrat, Roland Fleischer zwar „Die Bewerbung ist inakzeptabel“ und fordert: „Am besten ist, wenn er gar nicht erst antritt“, ein Bezug zur dunklen Vergangenheit seiner Sorben-Stadt mit ihrem weltbekannten Zuchthäusern vermeidet aber auch er tunlich. Und Linkenfraktionschefin Angela Palm erklärte zunächst: „Fraglich ist, ob er sich damit einen Gefallen tut. Ich würde an seiner Stelle nicht antreten“, mahnt allerdings an, genau zu unterscheiden, ob jemand strafrechtlich in Erscheinung getreten sei oder nicht. Damit befindet sich die LINKE-Politikerin brav auf Parteikurs und schlussfolgert denn auch, dass Hentschel „das Recht habe anzutreten“.
Der gemeinsame Kandidat von BBBz, SPD und Linken für das OB-Amt, Alexander Ahrens, vertraut dagegen auf das Votum des Bürgers, das deutlich ausfallen werde. Die Unmöglichkeit einer Kandidatur durch einen einstigen Stasi-Offizier in einer geschichtlich belasteten Stadt wie Bautzen sieht aber auch Ahrens nicht.

CDU: Nur Bauchschmerzen?

Und die CDU? Mathias Knaak, Chef der CDU-Fraktion im Stadtrat und deren OB-Kandidat, windet sich: Er kann die „Bauchschmerzen verstehen, die mancher Bautzener dabei hat“, wolle den Fall aber nicht weiter kommentieren“. Der CDU-Politiker verweist auf die entsprechende Gesetzeslage.
Bislang einzig klar äußert sich GRÜNEN-Stadtrat Claus Gruhl: „Das ist an Instinktlosigkeit nicht zu überbieten, wenn ein ehemaliger hauptamtlicher Stasimitarbeiter ausgerechnet in der Stadt OB werden will, die durch ihr Stasigefängnis in der DDR einen zweifelhaften Ruf hatte“, wird er in der SZ zitiert.

Bislang ist kein bundesweiter medialer Aufschrei zu vernehmen. Die Einbindung einstiger Stasi-Mitarbeiter in bundesdeutsche Strukturen scheint zum Alltag geworden zu sein, eine Müdigkeit, dieses Thema zu verfolgen, ist unverkennbar. Nicht vorstellbar allerdings der Aufschrei in diesem Land, wenn in Oranienburg (KZ Sachsenhausen) oder Weimar (KZ Buchenwald) ein einstiger Träger der NS-Herrschaft ein derartiges Amt anstreben würde. Aus Altersgründen wäre dies ohnehin nur eine theoretische Größe, kann also darum ohne Ansehensverlust vernachlässigt werden.
Die einst von der SED-Stasi-Diktatur Betroffenen allerdings sind landauf, landab empört. Ob deren Funktionäre in den nächsten Tagen und Wochen Wege finden werden, dieser Empörung wirksamen Ausdruck zu verleihen und die Politik wachzurütteln, darf angesichts angehäufter Probleme in den einschlägigen Verbänden bezweifelt werden. Resignation wäre aber der schlechteste Ratgeber. Sie ist oft der Einstieg in den Ausstieg aus demokratischer Beteiligung an der Gestaltung unseres Staates. Das kann gefährlich sein. Die Geschichte sollte Warnung genug sein. (973)

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48051953 (Autor)

Für Sie im  Internet

Berlin, 9.07.2012/cw – Die ARD zeigt heute unter dem Titel „Westware aus dem Ostknast“ (23:30 bis 0:15 Uhr) eine Dokumentation über die Produktion von Waren in den Zuchthäusern der DDR, die dann im  Westen  verhökert wurden. In einer Vorankündigung zur Sendung heißt es in der „Sächsischen  Zeitung“:

Wäre es rausgekommen, so hätte es alle schlimm getroffen, urteilt die Autorin (Anne Worst) über jene Kassiber, die Frauen aus dem Gefängnis Hoheneck bei Chemnitz zwischen die Bettwäsche schmuggelten, die sie für das Versandhaus Quelle genäht hatten: Den Gefangenen wäre eine hohe Strafe sicher gewesen. Quelle hätte einen Skandal ausgelöst, wäre bekannt geworden, unter welch katastrophalen Arbeitsbedingungen ihre Produkte im Ost-Knast entstanden.“

Der MDR zeigt den Film im Rahmen der ARD-Sendereihe: „Geschichte im Ersten“. In der Doku wird aufgezeigt, „welche beträchtlichen Umfänge diese zweifelhafte Form der deutsch-deutschen Geschäftemacherei erreicht hatte. Zweifelhaft deshalb, weil es um die Arbeitsbedingungen in den Produktionsstätten der DDR-Gefängnisse schlimm stand und weil Häftlinge im Osten ganz anders bestraft wurden als im Westen, wenn sie die Arbeit verweigerten.“ (SZ)

Die ARD weist darauf hin, dass „in einer Statistik von 1987 die DDR 19.382 >Häftlinge in Arbeit<“ zählte. „Konsumgüter, wie Möbel, Schuhe, Radios, Fotoapparate, Anzüge, Hemden, selbst große Maschinenteile wurden hier für den Westmarkt produziert  – zum Nutzen des sozialistischen Devisenbedarfs und zum Gewinn westdeutscher Unternehmen und Verbraucher.“

Erst jüngst war eine Diskussion um die „Auftragsarbeiten“ entstanden, die der schwedische Möbelhaus-Konzern IKEA an die DDR vergeben hatte und die zum größten Teil im Rahmen der verordneten Zwangsarbeit in den Zuchthäuser der zweiten Diktatur gefertigt wurden. Im  Gegensatz zu in diesem Zusammenhang genannten Konzernen der (alten) Bundesrepublik hatte IKEA unlängst eine HOTLINE eingerichtet, und damit  ehemaligen  betroffenen Zwangsarbeitern die Möglichkeit eingeräumt, sich als Zeitzeugen zu offenbaren (wir berichteten, siehe LINK „IKEA“ auf dieser Seite).

In  einer aktuellen Stellungnahme zur bevorstehenden Sendung spricht die Vereinigung 17. Juni von einem andauernden Skandal, den sie in der Ignoranz des wiedervereinigten  Deutschland gegenüber diesem weiteren Unrechtstatbestand sieht. „Während locker Milliarden Euro für marode Banken und deren meist selbstverschuldeten wirtschaftlichen Tiefgang auf Kosten der Steuerzahler locker gemacht würden, werde der Staat seiner Verantwortung und Fürsorge für die einst ausgebeuteten und durch die erlittene politische Haft ohnehin gestraften Menschen nicht gerecht und verstecke sich hinter >mangelnden Finanzierungsmöglichkeiten< des staatlichen Haushaltes,“ sagte heute der Vorstandssprecher in Berlin. Der Verein kritisierte bei dieser Gelegenheit auch den „sehr späten“ Sendetermin. Dadurch werde die Vermittlung der vorhandenen Problematik in der Bevölkerung „nicht gerade gefördert“.

Quelle: http://www.sz-online.de/freizeit/fernsehen/artikel.asp?id=3102528

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

Mai 2021
M D M D F S S
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

Blog Stats

  • 745.616 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 128 anderen Followern an