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Berlin, 26.08.2014/cw – Soeben hat Klaus Wowereit seinen Rücktritt als Regierender Bürgermeister von Berlin zum 11. Dezember diesen Jahres bekannt gegeben. Vor der Hauptstadtpresse kritisierte er in diesem Zusammenhang auch die eigene Partei (SPD), die die Spekulationen um sein Amt kräftig gefördert habe, was der Politik in dieser Stadt nicht gut getan hätte.

Als eine der größten Niederlagen betrachte er die Dissonanzen um den Flughafen BER und sprach seine Hoffnung aus, dass diese Dinge ins richtige Lot kommen.

Wowereit bedankte sich bei allen Wegbegleitern, die auch in kritischen Zeiten zu ihm gestanden hätten. Besonders hob er die Loaylität durch den Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den Landesvorsitzenden Jan Stöß erwähnte er in diesem Zusammenhang nicht. Beobachter sehen darin eine Unterstützung Salehs durch Wowereit im jetzt anstehenden Kampf um die Nachfolge.

Klaus Wowereit bekleidet das Amt seit 13 Jahren. Er war am 16. Juni 2001, einen  Tag vor dem Jahrestag des Volksaufstandes von 1953, durch einen vielfach als „Putsch“ verstandenen Austritt aus der Großen Koalition unter dem langjährigen Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen  (CDU) in  das Amt gewählt worden.(845)

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Berlin, 17.02.2012/cw – Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, erklärt Christian Wulff heute  seinen  Rücktritt als Bundespräsident. Damit tritt zum zweiten mal innerhalb von zwei Jahren ein Staatsoberhaupt der Bundesrepublik von seinem Amt zurück.

Die Suche nach einem Nachfolger ist inzwischen angelaufen. Beobachter halten das Angebot der SPD, einen „überparteilichen Kandidaten“ zu suchen, eher für einen Baustein im Rücktritts-Szenario als ein  ernsthaftes Angebot. Befürchtet wird ein quälendes Partei-Gerangel um einen Nachfolger im  Schatten  der Bundestagswahl im nächsten  Jahr und damit eine weitere Beschädigung des höchsten  Staatsamtes.

 

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

Berlin, 25.10.2011/rgg – Ronald Lässig, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), die sich selbst als „größte Opferorganisation“ der SED-Diktatur bezeichnet, hat seine Funktion mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Zuvor hatte Lässig bereits am 1.10.2011 seine Funktion als Pressesprecher in  dem Verband aufgegeben.

Dem Vernehmen nach breitet sich sowohl im Bundesvorstand wie im  Verband selbst eine „gewisse Erleichterung“ über diesen Schritt aus, so ein  Insider gegenüber dem Autor. Allerdings sei der bisherige Bundesvize einer Absetzung durch den Bundesvorstand durch seinen Rücktritt zuvorgekommen. Der Bundesvorstand hatte für den kommenden Mittwoch, 26.10., in Berlin eine Sondersitzung zu diesem Zweck anberaumt. Der Bundesvorsitzende Johannes Rink, Magdeburg, war für Rückfragen zur Causa Lässig heute nicht erreichbar.

Wenig begeistert ist der Bundesvorstand über die im  Rücktrittsschreiben angeführten Gründe und die darin kaum verhohlenen Drohungen, wonach „die VOS künftig mit erheblichen rechtlichen Problemen und finanziellen Nachteilen konfrontiert sein“ werde. Wie ein Vorstandsmitglied, das nicht genannt werden möchte, ferner sagte, seien  die nun von Lässig erhobenen Vorwürfe „offenbar aus früheren kritischen Stellungnahmen von Mitgliedern abgeschrieben worden, also nicht neu“. Neu hingegen sei die Form, mit der sich Lässig nunmehr „diese Kritik aneigne, die er bisher vehement als böswillige Verleumdungen zurückgewiesen habe“.

Welche Schlüsse der verbleibende Bundesvorstand aus dem Rücktritt auf seiner morgigen Sitzung ziehen wolle, ist bisher nicht absehbar. Mitglieder fordern unterdessen im  Schatten des Rücktritts von  Lässig eine Neuformierung der VOS durch einen Rücktritt des Gesamtvorstandes, der die jetzt Lässig vorgehaltenen Kritiken zumeist durch entsprechende Handlungen und Beschlüsse selbst bislang unterstützt habe. „Falsch verstandene Kameraderie entbindet nicht von der Mitverantwortung“, so ein VOS-Funktionär gegenüber dem Autor.

Allerdings müssten die Verantwortlichkeiten zwischen  dem Geschäftsführenden und dem Gesamt-Vorstand für die einzelnen Vorgänge genauestens abgeklärt werden.

 

V.i.S.d.P.: Ralf Gründer, Berlin,  http://www.berliner-mauer.de/Aktuell/vos-vize-laessig-erklaert-ruecktritt-von-allen-aemtern-24-10-2011.html

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