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Frankfurt/Berlin, 8.09.2016/cw – Ausgerechnet der einstige 68er Straßen-Revoluzzer Daniel Cohn-Bendit wurde vom Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) eingeladen, am 3. Oktober in der Paulskirche die Festrede zum Tag der Deutschen Einheit zu halten.

„Herr Cohn-Bendit ist der denkbar ungeeignetste Redner für die Veranstaltung am Tag der Deutschen Einheit“, protestierte der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer. Cohn-Bendit sei „nicht dafür bekannt, ein besonderes Verhältnis zur deutschen Nation zu haben und alles andere als ein Patriot.“ Gegenüber der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT führte der CDU-Politiker an, dass gerade die Grünen, aber auch die SPD, seinerzeit die deutsche Wiedervereinigung abgelehnt hätten. Daher sei Cohn-Bendit „als Redner für solch eine feierliche Veranstaltung eine völlige Fehlbesetzung.“

Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach kritisierte die Einladung scharf und bezeichnete diese als „instinktlos“. Gegenüber der Frankfurter Rundschau erinnerte Steinbach namentlich an die Grünen-Politiker Jürgen Trittin, Volker Beck und Renate Künast, die sich mit Cohn-Bendit früher offensiv für die Straffreiheit bei Kindesmissbrauch eingesetzt hätten. Bis auf den vorgesehenen Redner säßen diese Politiker bis heute im Bundestag.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 – (1.149)

Berlin, 7.01.2012/cw – Mit der Entfernung unliebsamer Zeitgenossen hat er bereits Erfahrung. Allerdings wird sein  heutiger Einsatz vor den  Toren des Schlosses Bellevue nicht so leicht zu bewältigen sein. Jürgen Jänen (SPD), Pressesprecher einer Demo-Lobby unter dem seriös klingenden Namen eines wie immer gearteten „creative lobby of future e.V.“ konnte bereits am 27. Juli 2010 seine Qualitäten unter Beweis stellen, als er zwei ehemalige Verfolgte der DDR-Diktatur aus einer SPD-Veranstaltung im Rathaus Schöneberg entfernte und aus dem Rathaus warf.

Der seinerzeitige Rausschmeißer vom Rathaus Schöneberg würde vermutlich wieder gerne selbst Hand anlegen und den Bundespräsidenten persönlich aus dem Schloss werfen. Da dies aus formalen Gründen nicht geht und für einen selbst einschlägig erfahrenen Genossen wie Jürgen  Jänen wohl auch eine Nummer zu groß wäre, muß sich dieser diesmal auf die Begleitung und Organisation einer publicity-prächtigen Demonstration beschränken. Immerhin diesmal in der Funktion eines Pressesprechers und nicht als Auftragnehmer und Vollstrecker einer SPD-Veranstaltung.

Ausdruck erkämpfter Freiheit

Die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. stellt in einer heutigen Erklärung klar, dass es „Ausdruck erkämpfter Freiheit ist, auch gegen einen Bundespräsidenten demonstrieren zu dürfen.“ Fragwürdig werde eine solche Demonstration aber dann, wenn  sich daran Personen führend beteiligen, die „zumindest in der Vergangenheit ein offenbar gestörtes Verhältnis zu demokratischen Gepflogenheiten“ gezeigt hätten. Auch sei der angeführte Sitz des Verwaltungsbüros des anmeldenden Vereins, Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, in diesem Zusammenhang eher eine „Beleidigung vormaliger Bürgerrechtler, die sich nach dem Zusammenbruch der zweiten Diktatur dort gesammelt hätten, um sich für ein freies und demokratisches Deutschland zu engagieren.“

Der Verein „CLOF e.V. Musik gegen  Gewalt“ bezeichnet sich als „Jugendselbsthilfe-Projekt, das sich zur Aufgabe macht, Jugendliche für die Möglichkeit zu begeistern, an den Willensbildungsprozessen der Bundesrepublik Deutschland mitzuwirken (www.clof.eu). Der Verein sei „aber auch eine Organisations- und Durchführungseinrichtung für Konferenzen, Demonstrationen und Konzerte.“  Ob zu dieser „Organisation“ auch die mögliche Bestellung bezahlter Demonstranten  gehöre, geht aus diesen im Internet verbreiteten Informationen nicht hervor.

Der mögliche Missbrauch der „vorzeigbaren Adresse Greifswalder Straße“ stände allerdings nicht isoliert. Recherchen  der Vereinigung haben ergeben, dass diese Anschrift bereits in der Vergangenheit für mehrere Vereinsgründungen vermutlich missbraucht wurde, die offenbar in erster Linie  der Requirierung staatlicher Zuschüsse dienten.

Die Vereinigung ruft dazu auf, sich an der Diffamierungs-Aktion vor Bellevue „entweder nicht zu beteiligen oder aber deutlichen Mut zu zeigen und den Berufs-Protestierern entgegenzutreten“. Dabei wären Hinweise auf Politiker „aus allen Parteien“ hilfreich, die ebenfalls Pressionen auf zumindest eine Redaktion ausgeübt hätten und denen „heute ebenfalls der Schuh entgegen gehalten werden müsste, wenn denn der Anspruch auf Verteidigung der Pressefreiheit ernst gemeint“ sei, so die Vereinigung. Allerdings habe man Schwierigkeiten, demokratischen Politikern mit Objekten entgegenzutreten, die eindeutig gegen Diktatoren gerichtet gewesen seien.

Der Berliner TAGESSPIEGEL hatte gestern in diesem Zusammenhang u.a. Renate Künast (GRÜNE), Oskar Lafontaine (DIE LINKE) und Michael Müller (SPD) benannt.

Siehe auch: http://citizen-of-the-world.de/index.php/demo-gegen-christian-wulff-am-07012012-vor-shloss-bellevue

 V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.:030-30207785 oder 0176-48061953

Berlin, 06.01.2012/cw – Einen Einblick in die vielfachen Varianten von Pressionen, die Politiker auf Medien – hier auf die Berliner Tageszeitung DER TAGESSPIEGEL – ausüben, veröffentlicht das angesehene Blatt in seiner heutigen Ausgabe. Die Diskussion über die Zulässigkeit derartiger Einmischungen war durch den Bundespräsidenten ausgelöst worden, der in  einem Telefonat mit der BILD-Zeitung auf den AB des Chefredakteurs mit Konsequenzen im Falle von Veröffentlichungen in Bezug auf seine Person oder die seiner Familie gedroht haben soll.

Während die „helle Empörung“ aus „der Bevölkerung“ leichthin noch nachvollziehbar erscheint, müssen die Aufschreie der Empörung aus den Reihen der Politiker wohl differenzierter gesehen und beurteilt werden. So zitieren die Autoren des gen. Artikels, Sigrid Kneist, Gerd Nowakowski, Lars von Törne, durchaus illustre Namen, wie Renate Künast (DIE GRÜNEN), Martin Lindner (ehem. Berliner FDP-Chef), Michael Müller (Berliner SPD-Chef und Senator) oder auch die ebenfalls neue Senatorin Sybille von Obernitz (CDU).

Thilo Sarrazin, Oskar Lafontaine (DIE LINKE) und Hartmut Mehdorn (als seinerzeitiger Chef der Deutschen Bahn) ergänzen den sicherlich nicht vollständigen Reigen von Persönlichkeiten, die offenbar allein aus ihrer Position heraus das Recht ableiteten, Einfluss auf Veröffentlichungen oder deren Inhalte zu nehmen.

Der frühere Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) versuchte, durch eine Kette von Gegendarstellungen einer unangenehmen Berichterstattung über die skandalösen Hintergründe bei der Finanzierung des Tempodroms zu begegnen (2004). Erfolglos, Strieder mußte schließlich zurücktreten. Renate Künast ließ während des Wahlkampfs im Sommer 2011 bei der Chefredaktion intervenieren, weil sie sich zu kritisch angegangen fühlte. „Der SPD-Landesvorsitzende und neue Stadtentwicklungssenator Michael Müller etwa fand einige der angekündigten Fragen so provokativ, dass er vorab beschied, er wolle diese nicht gestellt bekommen. Der Tagesspiegel verzichtete auf das Gespräch“, so die Autoren. Auch Walter Momper, bis 2011 immerhin Präsident des Abgeordnetenhauses, intervenierte – mit dem selben Ergebnis, die Redaktion verzichtete. In  eine allgemeine Aufzählung von  Pressionen, die nicht nur den TAGESSPIEGEL betrafen, hätte durchaus auch die Intervention der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel gepasst, die – bislang erfolgreich – beim NDR interveniert haben soll, um die Ausstrahlung eines Fotos zu verhindern, das sie als einstiges FDJ-Mitglied vor dem Haus des isolierten Robert Havemann zeigte.

Gegenwärtig für Viele einziger Lichtblick: Der Weihnachtsbaum vor Bellevue / Foto: LyrAg

Als Lichtblick in diesem eher düsteren Kapitel, das durchaus als „Angriff auf die Pressefreiheit“ verstanden werden kann, wie nicht nur der Deutsche Journalistenverband formulierte, erscheint hier der designierte Senator für Justiz Thomas Heilmann (CDU). Er stellt fest: „Ich glaube, man kann das öffentliche Bild von sich nicht durch Vorgaben oder Beschränkungen prägen, sondern nur durch Überzeugen.“. Heilmann räumt allerdings einschränkend ein: „Natürlich versuche ich, Medien zum Beispiel durch Gespräche mit Journalisten in meinem Sinne zu beeinflussen“, schließlich sei er „Anwalt in eigener Sache“.

Mit der Veröffentlichung dieser Pressionen oder Pressions-Versuche wird und kann natürlich nicht die Intervention von  Christian Wulff gegenüber der BILD aus der Welt geschafft werden. Aber diese Veröffentlichung könnte wesentlich zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen, wenn, ja wenn es eben nicht ausschließlich um die Diskreditierung des Bundespräsidenten ginge. Hätte Christian Wulff mit seinem „heißen Telefonat“ eine notwendige und wichtige Diskussion über Aufgaben und Inhalte der Pressefreiheit angestoßen, wäre dieses im Ergebnis sogar hilfreich gewesen. Allerdings gehörte zu dieser Diskussion ebenso die Hinterfragung ethischer, wenn auch freiwilliger Grundsätze der Medien wie die kritische Debatte um die Frage der „fünften Macht“ im demokratischen Staatswesen, als die sich zumindest Teile der Medien durchaus verstehen.  Solange diese sich dabei als Wächter der Demokratie verstehen, ist dies auch unverzichtbar. Sobald sie daraus aber eine wie immer geartete Erlaubnis zum Missbrauch ableiten, ist genauso Gefahr im Verzug wie durch die hier – auszugsweise – aufgezeigten Pressionen in die Macht verliebter Politiker.

Der Artikel im  TAGESSPIEGEL: http://www.tagesspiegel.de/berlin/einflussnahme-auf-die-presse-die-verbotenen-bilder-der-senatorin/6024938.html

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni1953 e.v., Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

Berlin, 7.02.2011/cw – Zum Antrag der GRÜNEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf, eine Straße nach der Stalinistin Alexandra Kollontai zu benennen, erklärt der Vorstand:

Wir sind bestürzt über diese neuerliche Instinktlosigkeit, diesmal von den GRÜNEN, die wohl damit der sich schon als Regierende Bürgermeisterin wähnenden Renate Künast eine schallende Ohrfeige  erteilen. Nach Meinung des Opferverbandes ist es untragbar, in dieser Stadt seit Jahren vergeblich um die Benennung eines kleinen Platzes „am Ort des Geschehens“ nach dem großen Volksaufstand von 1953 kämpfen und um Unterstützung bei den Parteien buhlen zu müssen, während nicht nur nach wie vor unzählige Straßen nach Verbrechern oder Schönrednern von Verbrechen benannt bleiben,  sondern jetzt auch noch neuerlich den Bürgern dieser Stadt eine Stalinistin auf dem Straßenschild zugemutet werden soll.

Am gestrigen Abend wurde durch den Bundesverteidigungsminister in der Gedenkstätte Hohenschönhausen zurecht das Fehlen einer Straße beklagt, die nach dem großen Präsidenten der USA, Ronald Reagan, benannt ist. Reagan wäre gestern 100 Jahre alt geworden.

„Es fehlt in dieser Stadt nicht an konstruktiven Alternativen und Vorschlägen für ehrenvolle Straßenumbenennungen. Es fehlt 21 Jahre nach der Maueröffnung das Gespür und die Sensibilität für Machbarkeiten und Zumutungen,“ stellt der Vorstand fest. „Der Antrag der GRÜNEN ist eine Zumutung und eine Provokation für die Opfer des Stalinismus wie der zweiten deutschen Diktatur und deren Angehörigen.“

Über den Antrag der GRÜNEN wird am 24.02.2011 in der BVV Marzahn-Hellersdorf abgestimmt.

Hier die notwendigen Daten, falls Sie Ihren Protest vortragen wollen:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Bezirksverordnetenversammlung
BVV-Büro
Helene-Weigel-Platz 8
12681 Berlin

Donnerstag, 24.02.2011, 17:00 Uhr: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

ACHTUNG: Veranstaltungsort weicht von postalischer Adresse ab:

Freizeitforum Marzahn, Großer Saal                                                                                                                        Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin, Beginn 17:00 Uhr, Aufruf ca. 19:00 Uhr

Montag, 21.02.2011, 18:30 Uhr: Öffentliche Sitzung der Fraktion der CDU;                                        Montag, 21.02.2011, 19:00 Uhr: Öffentliche Sitzung der Fraktion der SPD und Öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE

Dienstag, 22.02.2011, 15:30 Uhr: Öffentliche Sitzung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

V.i.S.d.P.: Vorstand Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

 

 

Skandalöse Äußerungen in Anne-Will-Sendung blieben unwidersprochen

cw – „Trauerspiele in Peking“ benannte Anne Will diesmal aus aktuellen Gründen ihre Talk-Runde, zu der sie kompetente Gäste eingeladen hatte: DOSB-Generaldirektor Michael Vesper, die frühere Leichtathletin Heidi Schüller, Hessens Ministerpräsident Roland Koch, Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und den ARD-Korrespondenten in Peking, Jochen Graebert.

Wie zu erwarten, gingen die Meinungen kontrovers auseinander. Während der ehemalige GRÜNEN-Minister und heutige Sport-Funktionär Michael Vesper eher peinlich die Haltung des IOC vehement verteidigte, plädierte Roland Koch, noch CDU-Ministerpräsident, für eine Einladung des Dalai Lama nach Peking durch das IOC. Dann würde Peking Farbe bekennen müssen. GRÜNEN-Fraktionschefin Renate Künast konterte diese Idee sofort mit einer Anklage der Sponsoren, die um ihrer Profite willen jedes Geschäft mit Peking machen würden. Es sei unredlich, nun den Sport „als letztes Glied“ in die Pflicht nehmen zu wollen.

Heidi Schüller, einst Vorzeige-Olympionikin Deutschlands, fand offene Worte und geißelte die Tatsache, dass der Sport in Gestalt der Olympiade zu einer reinen Geschäfts-Messe verkommen sei.

Dem ARD-Korrespondenten in Peking, Jochen Graebert blieb es vorbehalten, eine These zu formulieren, die eigentlich zu einem Eklat hätte führen müssen: Peking bleibe keine andere Wahl, als die jetzt gezeigte Linie zu vertreten. Die Tibeter sollten sich gegenüber Peking zurücknehmen und so ungestörte Spiele ermöglichen. Roland Koch solle seine Einfluss-Möglichkeiten durch seine Freundschaft zum Dalai Lama nutzen, um die Tibeter zur Zurückhaltung zu ermahnen.

War da was? Nach dieser Logik erübrigen sich alle Diskussionen um die Olympischen Spiele von 1936. Die Empfehlung Graeberts läuft auf nichts anderes hinaus, als dass man den verfolgten Juden 1936 hätte empfehlen sollen, sich gegenüber Adolf Hitler brav zu verhalten, damit dieser nicht gereizt werden würde und die Spiele friedlich abhalten könne. Sicherlich, so nach dieser Logik, würden (hätten) die Juden von dieser Haltung profitieren können.

Sechs Millionen ermordeter Juden sprechen eine andere Sprache.

Doch statt dieser mehr als abenteuerlichen, weil völlig kritiklosen und Moral-freien Forderung zu widersprechen, gab Roland Koch dem Korrespondenten Recht und verwies auf seine Bemühungen, dämpfend auf die Tibeter einzuwirken.

Wie gut, dass die Olympischen Spiele von 1936 schon 72 Jahre vorüber sind, Hitler tot ist und wir unsere gelegentlichen Gewissensbisse bei Bedarf in der Geschichte abladen dürfen. Dass sich Geschichte aber wiederholt und die Verantwortlichen 1936 wahrscheinlich die selbe Argumentationskette bewegte, die heute die Leisetreter vor Peking als zwingend und „leider unabweisbaren Sachzwang“ verkaufen, würde wohl entrüstet zurück gewiesen werden.

Denn das rote Reich der Nachfahren Maos darf keinesfalls mit dem Dritten Reich verglichen werden. Es dürfte gelacht werden – wenn es nicht so unendlich traurig und beschämend wäre, was uns da als „Sportfest des Friedens“ verkauft wird.

13.04.2008

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel, Wernshauser Str.21, 12249 Berlin, Mobil: 0176 – 48 06 1953

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