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Stollberg/Hoheneck, 3.11.2015/cw – Entscheidet sich am kommenden Samstag das Schicksal der geplanten Gedenkstätte, die im ehemaligen DDR-Frauenzuchthaus Hoheneck entstehen soll? Jedenfalls hat der „Förderverein Stollberg – Frauenhaftanstalt Hoheneck e.V.“ zum zweiten Mal in diesem Jahr zur Mitgliederversammlung eingeladen. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl des Vorstandes, nach dem das Registergericht in Chemnitz dem Widerspruch zahlreicher Mitglieder gegen die erste Wahl entsprochen und die Wiederholungswahl angeordnet hatte.

Er hatte dieGedenkstätte bei senem Becuh im Mai 2011 in Hoheneck angenahmt: Bundespräsident Christian Wulff  (re.) neben Ellen Thiemann (li.)    -       Foto: LyrAg

Er hatte die Gedenkstätte bei seinem Besuch im Mai 2011 in Hoheneck angemahnt: Bundespräsident Christian Wulff (re.) neben Ellen Thiemann (li.) – Foto: LyrAg

Der im Frühjahr 2014 „aus gesundheitlichen Gründen“ zurückgetretene bisherige Vorsitzende Dietrich Hamann hatte zur Überraschung vieler Mitglieder erneut kandidiert und die Wahl knapp gegen seinen bisherigen Stellvertreter und amtierenden Vorsitzenden Jens Franz gewonnen. Wegen zahlreicher Beanstandungen der Wahl – unter anderem seien nicht alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden oder ein Mitglied wäre gleich mit der kompletten Familie beigetreten, was ziemlich genau dem Stimmenunterschied bei der Auszählung des ersten Wahlgangs entsprochen hätte – hatten engagierte Vereinsmitglieder die Wahl angefochten.

Übertragung von Vereinsaufgaben rechtlich umstritten

Die dadurch ausgelösten heftigen Auseinandersetzungen führten schließlich zu einem wenn auch umstrittenen Beschluß des Stadtrates, der „die Aufgaben des Vereins“ bis zur Klärung der Verhältnisse im Verein auf die Stadt übertrug. Ob dieser Beschluß überhaupt einer rechtlichen Überprüfung standgehalten hätte, interessierte in diesem Stadium keinen Stollberger. Vielmehr herrschte eher Erleichterung vor, weil man die Geschicke der Gedenkstätte in den Händen des stets engagierten Oberbürgermeister Marcel Schmidt kompetenter aufgehoben wusste als in dem durch die Querelen gelähmten Verein.

Nicht gerade erleichtert wurde die Debatte durch  heftige Ausfälle des Stollberger Optikermeisters a.D. Dietrich Hamann. Dieser hatte sich als Fördervereinsvorsitzender u.a. wohl als unangenehm empfundenen Fragen nach seiner einstigen Tätigkeit in der größten Frauenstrafanstalt der DDR ausgesetzt gesehen. Neben sachlichen Argumenten („Ich war nur Handwerker, wie viele andere auch.“) hatte der Befragte in rechtlich bedenklichen Äußerungen gegen einstige politisch Verfolgte ausgekeilt. Nachdem Hamann der Aufforderung zu einer Entschuldigung und einer darauf folgenden Unterlassung nicht nachkommen wollte, reichte ein von den Hamann-Diffamierungen Betroffener Klage vor dem Landgericht Berlin ein.

Die Ausstellung DER DUNKLE ORT über 25 Hohenecker Schicksale sollte im Herbst in Stollberg gezeigt werden und wurde ohne Begründung abgesagt.

Die Ausstellung DER DUNKLE ORT über 25 Hohenecker Schicksale war für diesen Herbst in Stollberg angekündigt worden. Wurde sie wegen der Querelen abgesagt?

Hamann gibt Unterlassungserklärung ab

Knappe fünf Wochen vor dem bereits angesetzten Verhandlungs-Termin am 7. Dezember d.J. und wenige Tage vor der entscheidenden Mitgliederversammlung lenkte der streitbare Stollberger ein und gab jetzt über die beauftragte Chemnitzer Kanzlei eine Unterlassungserklärung ab. Darin verpflichtete sich Hamann, „bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Zwangsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Zwangshaft bis zu 6 Monaten und im Wiederholungsfall bis zu 2 Jahren es zu unterlassen, gegenüber Dritten über den Kläger“ die aufgestellten und unterlassungsfähigen Behauptungen zu wiederholen oder weiter zu verbreiten. Hamann hatte diese Behauptungen in einer Mail an eine ehemalige Hoheneckerin aufgestellt und diese in Kopie an zahlreiche Stollberger bis hin zu Abgeordneten im Deutschen Bundestag verbreitet. Hamann verpflichtete sich auch, „die gesamten Kosten aus dem Verfahren vor dem LG Berlin zu tragen.“

Ob diese vermeidbare Entwicklung Einfluss auf den Ausgang einer möglichen erneuten Kandidatur Hamanns für den Vorsitz haben wird, wagt im Vorfeld Niemand in Stollberg zu beurteilen, zu tief sitzen die Verletzungen, die bei den Beteiligten durch diverse gegenseitige Vorwürfe ausgelöst worden waren. Nach Meinung von Beobachtern wird sich letztlich entscheiden, ob es den Mitgliedern gelingt, sich zusammenzuraufen und durch die Wahl eines handlungsfähigen Vorstandes wieder das ursprüngliche Ziel, die Schaffung einer Gedenkstätte an den einstigen dunklen Ort in Hoheneck, anzusteuern. Die Versammlung beginnt am 7. November um 14:30 Uhr in den Räumen des Kulturkreis Stollberg und Umgebung e.V. am Schillerplatz 1 in der Großen Kreisstadt im Erzgebirge (1.054).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Hagen von Gunsteinberg

Frankfurt/Oder, 4.02.2012/hvg – Der Vorsitzende des Dachverbandes „Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft“ (UOKG) und Pfarrer Rainer Wagner könnte sich eigentlich  zurücklehnen. Im zwanzigsten Jahr seines Bestehens dümpelt der Verband ruhig vor sich hin. Die jahrelangen und heftigen, bis an die Substanz der Existenz gehenden Auseinandersetzungen im Verband sind freundlichen Zusammenkünften bei Schrippchen, Kaffee, Kuchen und Obst gewichen. Immerhin treffen sich dort drei mal im  Jahr über 30 Verbandsvertreter zum Austausch über aktuelle Fragmente zum Beispiel der Aufarbeitung. Prominente Gastredner geben den SED-Opfern die Ehre oder sagen auch einmal kurzfristig ab wie zuletzt im November der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland (Bündnis 90/DIEGRÜNEN).

Doch die vermittelte Ruhe des UOKG-Geistlichen wirkt eher tapfer oder besser als Pfeifen im  Wald. Denn  auch Wagner bleibt nicht verborgen, dass einst große und berühmte Verbände seit Jahren mehr mit sich, also mit internen Auseinandersetzungen beschäftigt sind, als mit der notwendigen und nach wie vor wichtigen Aufarbeitung der zweiten Diktatur. Auch wenn – wieder einmal – gegen zumindest einen Mitglieds-Verband in der UOKG schwere Vorwürfe erhoben werden, treibt den Dachverband-Vorstand eher die Sorge um die öffentliche Reputation der Verbände an sich um. Dabei ist für Wagner die Tatsache der Auseinandersetzungen in Vereinen wenig tröstlich, die bereits vor Jahren den Dachverband verlassen haben. Ironie dabei: Die meisten  Austritte erfolgten  seinerzeit wegen der anhaltenden Querelen innerhalb der UOKG. Auch Wagner und sein  Vorstand kommen nicht an der Tatsache vorbei: Bei den Vereinen, die sich gegenwärtig buchstäblich selbst zerlegen, handelt es sich um die – zumindest einstigen – Vorzeige-Organisationen der Szene.

Einstige Vorzeige-Vereine zerlegen sich selbst

Der bislang größte und älteste Verband, die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), ist seit Jahren mehr mit sich als mit den Opfern der Diktatur beschäftigt. Diese Querelen, meist auf Vorstandsebene, begannen bereits um das Jahr 2000 und steuern aktuell einem gewissen Höhepunkt zu (Generalversammlung im April 2012). In das Geflecht der seither geführten  unüberschaubaren gerichtlichen  und außergerichtlichen Auseinandersetzungen einzusteigen, ist hier nicht genügend Platz. Es reicht ein Rückblick auf die letzten Jahre.
Im Sommer 2009 trat der im Herbst 2008 überraschend und mit großer Mehrheit zum Bundes-Vize gewählte einstige Mauer-Aktivist Carl-Wolfgang Holzapfel von diesem Amt zurück. Er hatte intern einen offenbar rechtswidrigen Geschäftsbesorgungsvertrag des VOS-Vorstandes mit einem Vorstandsmitglied kritisiert und eine Änderung verlangt. Der Vorstand vertrat die Meinung, man könne doch „so tun, als wisse man von der Rechtswidrigkeit nichts“, worauf Vize Holzapfel sein Amt niederlegte. Nachdem unter dubiosen Umständen im Oktober 2009 die Nachwahl seines Nachfolgers eher zufällig bekannt wurde, kritisierte der Vorsitzende der Vereinigung 17. Juni diesen Vorgang drastisch auf der Vereinsseite:

https://17juni1953.wordpress.com/2010/09/09/ronald-lassig-neuer-stv-bundesvorsitzender-der-vos/; https://17juni1953.wordpress.com/2010/09/10/vos-beschwerde-gegen-%E2%80%9Ekontrollierte-wahl%E2%80%9C-zum-vorstand/   ; https://17juni1953.wordpress.com/2010/09/10/vos-desaster-um-vorstandswahl-gericht-lehnt-eintrag-ab/.

Nichts ahnend löste er damit eine wahre Kettenreaktion aus, die auch nicht nach der Beanstandung der Wahl durch das Registergericht im Frühjahr 2010 zum Stillstand kam. Sein VOS-Nachfolger überzog den Kritiker mit anwaltlich vorgetragenen Schadensersatzansprüchen von zunächst 6.000 und dann 12.000 Euro, veranlasste einen Abgeordneten des Berliner Parlamentes durch Desinformationen zu öffentlichen Attacken auf den vermeintlichen Gegner und schrieb sogar an die Bundeskanzlerin, um  eine ausgesprochenen Einladung des einstigen Mauer-Widerständlers zum Jahrestag der Mauer-Öffnung (vergeblich) zu verhindern. Der VOS-Bundesvorstand goutierte diese Aktivitäten durch entsprechende Ausschlussverfahren, die jedoch zwei mal vom Amtsgericht kostenpflichtig (zuletzt im  Januar 2012) abgewiesen wurden. Nachdem der Holzapfel-Nachfolger im April 2010 endlich legal zum Vize-Chef des nach eigenen Angaben „größten Opferverbandes“ gewählt worden war, verdichteten  sich zunehmend Informationen über Ungereimtheiten in dessen vorgelegter Vita. So verschwieg er seine Ausbildung und anschließende Tätigkeit in einem der Stasi zugeordneten Betrieb

Aufgrund einer rechtlichen Auseinandersetzung um die Zugehörigkeit eines Außenhandelsbetriebes (AHB) der DDR zum behaupteten Bereich der Kommerziellen Koordinierung (KoKo) des Stasi-Obersten Alexander Schalck-Golodkowski  und der damit einhergehenden Folge von Unterlassungserklärungen sieht sich die Redaktion  veranlasst, einen Teil des Textes vom vorstehenden Artikel bis zur rechtlichen Klärung vorgenannter Auseinandersetzung aus dem Netz zu nehmen. Wir bitten um Verständnis.

Berlin, 6.02.2014

Die Redaktion

… , belog die Delegierten vor seiner Wahl über den Ausgang seiner Prozesse gegen den MDR und ordnete sich selbst als Vorstandsmitglied bezahlte Beratertätigkeiten in der Bundesgeschäftsstelle zu. Der MDR hatte den einstigen Nachrichtensprecher 2004 wegen des Missbrauchs seines dienstlichen  Computers fristlos gekündigt, die Gegenklage wurde schließlich im Oktober 2009 in letzter Instanz vor dem BAG (Bundesarbeitsgericht) verloren.

Ein weiterer Rücktritt hinterlässt weitere Probleme

Im Oktober 2011 warf der VOS-Vize das Handtuch. Er trat zunächst als Pressesprecher und drei Wochen später als Vorstandsmitglied zurück. Doch mit diesem weiteren Rücktritt löste der einstige SPD-Landtagskandidat (Sachsen, 2004) keine Probleme, sondern hinterließ der VOS durch Schreiben an das Bundeskanzleramt, die Stiftung Aufarbeitung und diverse andere Institutionen die Aufdeckung weitere Probleme. So soll der zweite Stellvertreter, Geschäftsführer, Schatzmeister und VOS-Auftragnehmer nicht nur einen rechtswidrigen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen, sondern auch unrechtmäßige Abrechnungen zu seinen Gunsten vorgenommen und damit nicht nur seinen Verein, sondern u.a. die Stiftung Aufarbeitung hintergangen haben. Auch soll der Schatzmeister zahlreiche Buchungen ohne Zweitunterschrift vom Vereinskonto auf sein privates Konto getätigt haben. Der geschäftsführende Rest-VOS-Vorstand  ging nun in die Offensive, kündigte den Beratervertrag mit seinem einstigen Kollegen fristlos und zeigte diesen wegen Diebstahls vereinseigener Unterlagen an. Im Gegenzug wurde Klage vor dem Arbeitsgericht eingereicht und mittlerweile Anzeigen gegen den Magdeburger Bundesvorsitzenden und seinen Berliner Stellvertreter erstattet: Vorwurf Veruntreuung.

Wechselspiel zwischen  BSV und VOS

Hintergrund: Der VOS-Bundesvorsitzende ist (war) stv. Bundesvorsitzender, sein VOS-Bundes-Vize ist (war) Bundesvorsitzender des Bundes der Stalinistisch Verfolgten (BSV). Beide hatten 2009 einen Prozess vor dem Landgericht Berlin verloren und waren persönlich zu einer Geldstrafe von insgesamt 6.000 Euro zzgl. Gerichts- und Anwaltskosten verurteilt worden. Die angefallenen Kosten sollen rechtswidrig zu Lasten der BSV-Vereinskasse bezahlt worden sein. Da es sich um  das restliche Vermögen handelte, beantragte der BSV-Bundesvorsitzende und VOS-Vize Ende letzten Jahres die Insolvenz des Vereins, der daraufhin vorsorglich aus dem Vereinsregister getilgt wurde. Dagegen richtet sich nun die zitierte Anzeige, da eine Insolvenz bestritten wird, weil diese allenfalls durch den rechtswidrigen Griff in  die Vereinskasse ausgelöst worden sei.
Mittlerweile hat die Stiftung Aufarbeitung die Mittel an die VOS vorerst gesperrt und den Verband auf Veranlassung des Kanzleramtes um Auskünfte gebeten. Die (allerdings unvollständigen) Antworten wurden dem Verfasser aus Leipzig übermittelt. Auf die Reaktion oder weitere Nachfragen der Stiftung darf man ebenso gespannt sein wie auf den Ausgang der diversen staatsanwaltlichen Ermittlungen. Aber auch hier hat der geschäftsführende Bundesvorstand bereits vorgebaut: In seiner Replik wird beteuert, dem Bundesschatzmeister sei bei einem Einbruch in dessen Wohnung der Laptop mit wichtigen Unterlagen gestohlen worden; diese ständen nun leider nicht mehr zur Verfügung. Wie wichtige Daten des Vereins ausschließlich auf einen privaten Laptop gelangten, wird ebenso zu prüfen sein wie die offensichtlich zu oberflächlich erfolgte Prüfung von Förderungen durch die öffentliche Hand.

Rainer Wagner ist auch Mitglied der VOS, nachdem er sich in vergangenen Jahren bereits einem angestrebten Ausschlussverfahren wegen angeblicher antisemitischer Äußerungen (in einem Kirchenblatt) erfolgreich widersetzt hatte. Doch einmischen möchte sich der auf Ausgleich bedachte Geistliche nicht. Die Vorgänge in der VOS wie in anderen Vereinen, die der UOKG angehörten oder angehören, gingen die UOKG „nichts an“. Auf der anderen Seite weiß auch der UOKG-Vorsitzende, dass die Einschläge aus den „unseligen  Auseinandersetzungen“ immer näher kommen und letztlich im Ergebnis auch das Konzept der UOKG als Dachverband und Vermittler von Fördergeldern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur gefährden könnte.

Unterwanderung oder Selbstzerstörung

Zwischenzeitlich wird in den Verbänden diskutiert, ob die Auseinandersetzungen, die in mindestens fünf Verbänden zu ernsthaften Problemen geführt haben, eine Folge gezielter Unterwanderung ist oder eher ein wenn auch unfreiwilliger Akt der Selbstzerstörung vorliegt. Das eine wie das andere kann aus dem Stand heraus nur vermutet aber nicht hinreichend belegt werden. Ein Interesse an einer Selbstzerstörung könnten sowohl alte Kader haben, die sich politisch neu formiert haben und denen die andauernde Aufklärung über die Verbrechen der zweiten Diktatur auf den Nerv gehen, aber auch Interessenten, denen die dauerhafte Schwächung unbequemer Zeitgenossen und Organisationen ein  Herzensanliegen ist.

Ein Ausweg aus dem offenbaren Dilemma könnte die Wahrnehmung einer aktiven Führungs- und Vermittler-Position durch den Dachverband sein. Die Erstellung allgemein verbindlicher Grundsätze für die Opfer-Vereine wäre vermutlich ebenso hilfreich wie zumindest das Angebot einer vereinsunabhängigen Prüfungsinstanz durch die UOKG. Dafür allerdings sieht der gegenwärtige UOKG-Vorstand wenig Chancen, solange sich die öffentliche Hand weigert, zumindest der UOKG eine institutionelle Förderung zukommen zu lassen. „Wir können dies auf ehrenamtlicher Basis nicht leisten,“ heißt es aus dem Vorstand.

© 2012: Hagen von Gunsteinberg, Frankfurt/Oder , 04.02.2012 (Anfragen ausschließlich über die Vereinigung (AK) 17.Juni 1953 e.V., die dem Autor für die Erlaubnis zur kostenlosen Wiedergabe dankt).
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