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Nicht Pack - Wir sind das Volk. Losungen auf der AfD-Demo - Foto: LyrAg

Nicht Pack – Wir sind das Volk. Losungen auf der AfD-Demo – Foto: LyrAg

Berlin, 8.11.2015/cw – Die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni hat am Rande der AfD-Demonstration in Berlin „die Wiederbelebung der politischen Kultur“ angemahnt. Die gegenseitige „aggressive Ausgrenzung von Menschen in Deutschland durch Diffamierung anderer Meinungen“ müsse schnellstens beendet werden. „Wenn wir die Demokratie ernst nehmen und verteidigen und vor allem Weimarer Verhältnisse vermeiden wollen, dann müssen wir wieder miteinander statt übereinander reden,“ appellierte der Vorstandssprecher des nach dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953 gegründeten Vereins. In Anlehnung an die vielgerühmte Praxis während der DDR-Agonie fragt die Vereinigung an die Bundeskanzlerin gerichtet: „Frau Merkel, wann laden Sie zum Runden Tisch ein?

Meinung? Viele ware erschrocken über den gezeigten Hass gegen die Demonstranten - Foto: LyrAg

Meinung? Viele waren erschrocken über den gezeigten Hass gegen die Demonstranten – Foto: LyrAg

Die „Alternative für Deutschland (AfD)“ hatte am 7. November zu einer Demonstration durch die Innenstadt Berlins mit anschließender Kundgebung auf dem Gelände vor dem Hauptbahnhof in Sichtweise des Bundeskanzleramtes aufgerufen. Nach Polizeiangaben (Nachfrage der Redaktion) waren dem Aufruf ca. 5.000 Teilnehmer aus allen Teilen der Bundesrepublik gefolgt. Auf der Gegenseite (AntiFa) waren lt. dieser Angaben zwischen 800 und 1.100 Aktivisten erschienen.

AfD: Gewalt kein Mittel der Politik

Die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch hatte bereits zu Beginn an die Demonstranten appelliert: „Wenn Sie gegen Ausländer demonstrieren wollen und Gewalt für ein Mittel der Politik halten, dann bleiben sie zuhause, dann haben sie bei uns nichts zu suchen.“ Sie hatte allen Grund dafür, denn in der Nacht zum Freitag hatten Unbekannte von Storchs Parteibüro in Berlin-Mitte mit Farbe beschmiert und Fensterscheiben beschädigt. Bereits Ende Oktober war das Auto der Europa-Abgeordneten Auto von derzeit ebenfalls Unbekannten durch Brandstiftung zerstört worden.

Frauke Petry:

Frauke Petry: „das Sozialsystem hat endliche Kapazitäten!“  – Foto: LyrAg

Während allenthalben am Rande des Demonstrationszuges offensichtlich Hass-erfüllte Gegner den AfD-Demonstranten ihr programmiertes „Nazis raus“ entgegen brüllten und „Deutschland ist Scheiße“ skandierten, drehten sich Teilnehmer der AfD-Demo um, zeigen mit dem Finger auf die Gegendemonstranten und riefen ebenfalls „Nazis raus„. Sie lösten damit verdutzte Blicke jenseits der Absperrungen aus. Auf Seite der Gegendemonstranten blieb die Stimmung aufgebracht und wütend, auf der AfD-Seite betont lässig. Einige Demonstranten winkten den AntiFa-Aktivisten sogar zu. Ein typisches Beispiel am Rande: „Nazis raus„, schreien zwei Mädchen eine Oma an. Die ruft freundlich zurück: „Alles Gute für Sie.

Anschläge linker Extremisten werden verharmlost

Ein massives Polizeiaufgebot verhinderte

Ein massives Polizeiaufgebot verhinderte „Weimarer Verhältnisse“ – Foto: LyrAg

Gauland dagegen ruft später aus: „Wir zeigen kein freundliches Gesicht mehr, Merkel soll sich ein neues Volk suchen.“ Tief sitzt hier der nachvollziehbare Frust über die anhaltenden Diffamierungen anderer, der offiziellen Partei(en)-Linie widersprechenden Meinungen. Die Medien halten nicht etwa dagegen, sondern schüren eher eine sehr einseitig wirkende Beeinflussung von Meinungen. So wird im Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf den Pkw der Europaabgeordneten von Storch verharmlosend über eine „Beschädigung“ gesprochen, obwohl Fotos einen anderen Sachverhalt belegen oder es werden vorgebliche „klar erkennbare Neonazis im Pulk der AfD-Demo“ beschrieben, wobei weder die Merkmale der Erkennung noch die unterschiedlichen (nicht abgesprochenen?) Ziffern über deren Anzahl kolportiert werden: Bei rbb sind es gleich 40, bei ntv immer noch 20 „klar erkennbare Neonazis.“ Nimmt es angesichts dieser Berichterstattung Wunder, wenn es Menschen gibt, die den (trotzdem falschen) Begriff der „Lügenpresse“ kreieren? Noch gibt es in diesem aufgewühlten Deutschland Medien, die sich einer wie immer gearteten Lenkung – und sei es nur über einen abgesprochenen „Konsens“ – widersetzen und tagtäglich eigene oder sogar gegensätzliche Meinungen zulassen und abdrucken.

Der AntiFa-Kämpe Dirk Stegemann im Einsatz: Hauptbahnhof Berlin - Foto: LyrAg

Der AntiFa-Kämpe Dirk Stegemann im Einsatz: Hauptbahnhof Berlin – Foto: LyrAg

In ihrer Rede auf der Abschlusskundgebung warf die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry den übrigen (etablierten) Parteien vor, die „nationale Identität Deutschlands durch eine Massenzuwanderung zu gefährden“. Das Sozialsystem habe endliche Kapazitäten, das müsse allen klar sein, rief die Vorsitzende aus. Wahrheiten? Rechtspopulismus oder gar Neo-Nazismus? Auch die Europaabgeordnete von Storch unterstrich in ihrem Beitrag, dass sich der Protest gegen die Regierung und nicht gegen die Flüchtlinge selbst richte.

Das hielt freilich die aufgebrachten AfD-Gegner nicht davon ab, den Abzug der Demonstranten nach dem Ende der Kundgebung massiv zu behindern. Der Polizei gelang es durch massiven Einsatz, die AntiFa zurückzudrängen und den Weg zu den S- und Regionalbahnen frei zu machen. Lange nach dem Ende der friedlich verlaufenen Kundgebung hallten durch die Bahnhofshallen noch die skandierten Rufe der ob ihres Abdrängens wohl wutentbrannten AfD-Gegner: „Nazis raus aus Berlin! Nazis raus aus Berlin!“

Rassismus ist keine Meinung

Wir fragten den bekannten Organisator linker Demos in Berlin, Dirk Stegemann, den wir, ständig sein Mobiltelefon traktierend im Getümmel der Gegendemonstranten im Hauptbahnhof antrafen: „Wie würde wohl die Öffentlichkeit reagieren, wenn nicht linke, sondern rechte Demonstranten Teile des Hauptbahnhofs besetzen oder lahm legen würden?“

Stegemann: „Rassismus ist keine Meinung!“ Nachfrage. Stegemann: „Rassismus ist keine Meinung!“ Erinnerung an eine sachliche Antwort auf eine sachliche Frage. Stegemann: „Rassismus ist keine Meinung!“ Nach der achten stereotypen Wiederholung gaben wir den Versuch auf, in einen (offensichtlich nicht möglichen) Dialog einzutreten.

„Verehrter Präsident Putin, machen Sie von Ihren Rechten Gebrauch – Beseitigen Sie den Faschismus in Deutschland!“ – Foto: LyrAg

Dieser auch von der Vereinigung 17. Juni angemahnte Dialog scheint auch anderswo nicht mehr möglich. Ausgerechnet die ob ihrer bisherigen eher liberalen Haltung anerkannte Bundesbildungsministerin Prof. Johanna Wanka ließ durch ihr Haus eine Presseerklärung verbreiten, in der doktriniert wurde: „Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden.“ Die Bundesministerin erhielt jetzt auf Antrag der AfD durch das Bundesverfassungsgericht selbst die „Rote Karte.“ Das BVG verbot in einer einstweiligen Anordnung die weitere Verbreitung der Erklärung: Die Ministerin habe „durch Nutzung der Ressourcen ihres Ministeriums für den politischen Meinungskampf“ das Recht der AfD auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt.

Putin soll Deutschland vom Faschismus befreien

Passend zum Offenen Brief an Putin: Die russische Fahne vor dem Reichstag - Foto: LyrAg

Passend zum Offenen Brief an Putin: Die russische Fahne vor dem Reichstag – Foto:
LyrAg

Auf dem Weg zur AfD-Kundgebung stießen wir unweit des Reichstages auf großflächige Transparente, auf denen in deutscher und russischer Sprache ein offener Brief an den russischen Präsidenten Putin abgedruckt war. Darin wurde Putin aufgefordert, alliiertes Recht anzuwenden und Deutschland und Europa vom Faschismus zu befreien. Das kann als eine Aufforderung verstanden werden, in Deutschland einzumarschieren und die ggw. staatliche Ordnung zu beseitigen (§ 90b StGB ff.). Während also im Schatten des Reichstages der rechtswidrige Eingriff einer fremden Staatsmacht gegen Deutschland unwidersprochen gefordert werden darf und offensichtlich auf keinerlei Widerstand trifft, verbreiten sich Politiker, Medien und extreme Kräfte gegen eine zugelassene Partei und diffamieren diese als „Nazi-Partei.“

Man muss nicht immer einer Meinung sein, das tötet jeden Diskurs (Broder: „Die Demokratie besteht aus falschen Ansichten.„). Aber wir sollten verstärkt unser demokratisches Erbe aus den fünfziger und sechziger Jahren (oder auch von 1990) wieder beleben und der Diskussionskultur einen neuen und breiten Raum öffnen. Nur so kann eine Demokratie konflikt f ä h i g  bleiben und Konflikte bewältigen (1.056).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Berlin, 26.09.2015/cw – Zum Jubiläum „25 Jahre Deutsche Einheit“ bieten die öffentlich-rechtlichen TV-Sender ein interessantes Programm. Folgend einige ausgewählte, weil sehr interessante Sendetermine – Die Redaktion.

Kategorie Spielfilm:

Fortsetzung Reihe

„Weißensee“

ARD – Das Erste, Dienstag, 29.09.2015 | 20:15 Uhr

Folge 13: Eine Nacht im November
Martin Kupfer leidet unter Albträumen. Der Tod seiner geliebten Julia liegt bereits zwei Jahre zurück, doch der Schmerz darüber lässt ihn nicht los. Seit er herausgefunden hat, dass ihre gemeinsame Tochter Anna nicht wie behauptet bei der Geburt gestorben ist, sondern vom behandelnden Arzt vertauscht wurde, lässt ihn die Suche nach ihr nicht mehr los. Als er zum Haus der Familie, bei der Anna jetzt lebt, kommt, erfährt er, dass die Simkows über Ungarn in den Westen geflohen sind. Martin ist am Boden zerstört.
http://www.daserste.de/unterhaltung/serie/weissensee/sendung/13-eine-nacht-im-november-102.html

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Kategorie TALK-Runde (mit dokumentarischen Einspielungen)

BR-Magazin Kontrovers extra
25 Jahre Deutsche Einheit:

Deutschland – einig Vaterland?    

Mittwoch, 30.09.2015

20:15 bis 21:45 Uhr                 

Der BR interviewte für den Beitrag auch eine ehem. Hoheneckerin, hier vor dem einstigen DDR-Gericht in der Littenstraße - Foto: LyrAg

Der BR interviewte für den Beitrag auch eine ehem. Hoheneckerin, hier vor dem einstigen DDR-Gericht in der Littenstraße – Foto: LyrAg

Wie einig ist Deutschland 25 Jahre nach der Wiedervereinigung? Was ist gut gelaufen, welche Fehler wurden gemacht? Sind wir tatsächlich ein Volk oder unterscheidet sich der Wessi immer noch vom Ossi? Welche persönlichen Erfahrungen haben die Bürger auf beiden Seiten der ehemaligen Grenze gemacht?

Darüber wird in einer Sondersendung aus Neustadt bei Coburg diskutiert mit dem ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, Horst Teltschik, dem ehemaligen Berater von Helmut Kohl, Stephan Hilsberg, Gründungsmitglied der sozialdemokratischen Partei der DDR und interessierten Bürgern vor Ort.

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/programmkalender/ausstrahlung-455268.html

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Kategorie Dokumentation

ZDF-Info: Mittwoch, 30. September 2015, 17:15 Uhr

Die Macht der Stasi

Jagd auf einen Staatsfeind

Wolfgang Welsch ist 1964 gerade 20 Jahre alt, als er die Flucht aus der DDR versucht. Er wird festgenommen und ins Stasi-Gefängnis nach Schwerin gebracht, von dort aus nach Berlin-Pankow. Vier Monate später wird er zu zwei Jahren Haft verurteilt und ins Gefängnis Rummelsburg überstellt. Ein weiterer Prozess folgt, der Vorwurf lautet „Spionage für den CIA“. 1967 soll Welsch freigekauft werden. Er lehnt jedoch ab, denn er will in der DDR Widerstand leisten, einen DDR-kritischen Film drehen. Ende 1967 wird er erneut festgenommen und im Juli 1968 zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ein freigekaufter Mitgefangener setzt sich bei Amnesty International für ihn ein, Welsch wird „Gefangener des Jahres“, erhält erneut ein Freikauf-Angebot und kann im März 1971 die gehasste DDR verlassen. In der Bundesrepublik betätigt er sich als Fluchthelfer, nun macht die Stasi „Jagd“ auf ihn. Der IM Peter Haack wird auf ihn angesetzt. Zwei Mordversuche misslingen, einen dritten überlebt Welsch nur knapp. Er erzählt seine Geschichte weitestgehend an den Original-Orten, dazu hören wir ehemalige Stasi-Mitarbeiter, einen ehemaligen Mithäftling, Gespräche von Wolfgang Welsch mit Roland Jahn (BStU Berlin) und Silke Klewin, Leiterin der Gedenkstätte Bautzen. Außerdem gibt es Archiv-Material, soweit vorhanden. Wolfgang Welsch hat seine Geschichte im Buch „Ich war Staatsfeind Nr.1“ veröffentlicht.

http://www.rtv.de/sendungsdetails/9108391/die-macht-der-stasi.html

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Kategorie Dokumentation

RBB – Reihe „Tatort Berlin“:  Dienstag, 13. Oktober 2015 (20.15 Uhr):

Die Sekretärin und das Fallbeil

In der Doku über Elli Barczatis , alias „Gänseblümchen“, der einstigen Sekretärin des DDR-Ministerpräsidentin Otto Grotewohl liest die Schauspielerin Ulrike Folkerts die Stasi-Überwachungsberichte, hört die Tonband-Mitschnitte vom Gerichtsprozess und sieht sich die Zelle von Barczatis im Stasi-Knast in Hohenschönhausen an.
Barczatis verliebte sich in den Journalisten Karl Laurenz, der ihre Berichte an einen westlichen Geheimdienst verriet. 1955 wurden Barczatis und Laurenz wegen Landesverrats zum Tode verurteilt und in Dresden durch das Fallbeil hingerichtet.
Für den westdeutschen Geheimdienst war Elli Barczatis eine Top-Agentin. Für die DDR-Regierung die perfekte Sekretärin vom Ministerpräsidenten Otto Grotewohl – und dann eine Verräterin. Vor 60 Jahren wurde Elli Barczatis in einem Geheimprozess in Berlin zum Tode verurteilt. 6 Jahre Liebe in Zeiten des Kalten Krieges soll die Sekretärin von Otto Grotewohl mit dem Tod bezahlen. Sie ist die letzte Frau, die in der DDR hingerichtet wurde. Wer diese Frau war und warum sie sterben musste, ergründet die Schauspielerin Ulrike Folkerts.

http://www.rbb-online.de/fernsehen/programm/13_10_2015/15733153762.html

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785 – (1.034)

(Die Inhalte der Sendungen liegen außerhalb unserer bzw. in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Sendeanstalten.)

Berlin, 26./29.05.2015/cw – Am 2.06.2015, um 21:00 (-21:45) Uhr sendet der rbb erstmals den Film „Meine Oderberger Straße“, http://mediathek.rbb-online.de/tv/Dokumentation-und-Reportage/Meine-Oderberger-Stra%C3%9Fe/rbb-Fernsehen/Video?documentId=28649626&topRessort=radio&bcastId=3822114 ,  eine Gemeinschaftsproduktion des Duos Freya und Nadja Klier (Mutter und Tochter).

Auch der  Tunnelbau von 1963 wurde thematisiert: Freya u. Nadja Klier im Gespr. mit einem Fluchthelfer - Foto: LyrAg

Auch der Tunnelbau von 1963 wurde thematisiert:
Freya u. Nadja Klier (von li.) im Gespr. mit einem der Tunnelbauer  (re.) – Foto: LyrAg

Am 26.Mai wurde der Filmstreifen in der Gedenkstätte „Berliner Mauer“ an der Bernauer Straße uraufgeführt. Das Interesse überraschte sowohl die Filmemacherinnen wie den Veranstalter, so die stv. Direktorin der Stiftung Berliner Mauer, Dr. Maria Nooke, in ihrer Begrüßung; der Veranstaltungsraum war überfüllt. Der Co-Produzent rbb schaltete zudem life in die laufende Sendung von „Zuhause in Berlin-Brandenburg“ (zibb) (bis 3.06.2015 im Internet unter http://www.rbb-online.de/doku/m-n/meine-oderberger-strasse-.html).

Vom Güterbhf. (West) sendete der 20jährige C.W.Holzapfel 1964 auch in die Oderberger Straße: Hier spricht Studio Freies Deutschland - Sender am Stacheldraht - Archiv: cwh

Vom Güterbhf. (West) sendete der 20jährige C.W.Holzapfel 1964 auch in die Oderberger Straße:
Hier spricht Studio Freies Deutschland – Sender am Stacheldraht – Archiv: cwh

Die Autorinnen gingen auf Spurensuche in einer Straße, schildern sensibel in beeindruckender Weise die leidvollen aber auch erinnerungsfreudigen Geschichten dieser Straße im Zentrum Berlins, deren Höhen und Tiefen. Dabei verzichten die beiden Frauen auf den erhobenen Zeigefinger, auf die sonst bei diesem Sujet beliebte Belehrung über vermeintliche oder tatsächliche Versäumnisse durch die jeweilig politisch Verantwortlichen. Sie erzählen fast liebevoll aus Jahrzehnten der Historie der Oderberger Straße, die ihnen selbst über zehn Jahre bis zur erzwungenen Ausreise zum Kiez, zur Heimat geworden war.

Seit 1961 durch Mauer und Stacheldraht getrennt, gelingt es Nadja Klier als unaufgeregte, stellenweise durchaus in die Straße verliebte Moderatorin (diese Metapher erscheint in diesem Fall angebracht) gerade über diese Mauer zu springen, eine Brücke zwischen der in West-Berlin an dieser Stelle errichteten Aussichtsplattform und der abgeriegelten Straße im Osten der Stadt herzustellen. Ihre Mutter Freya, bekannte einstige Bürgerrechtlerin und Regisseurin, fasst die Symbiose zwischen einfühlsamer Beschreibung und Bild durch eine unaufdringliche Regie. Die Aussichtsplattform, über Jahrzehnte ein wichtiger Kommunikations- und Sichtbogen zwischen beiden Stadtteilen an dieser Stelle, wurde übrigens zunächst einzig für die (West-Berliner) Polizei errichtet. Erst nach einem engagierten Artikel durch den Autor dieser Zeilen im „7-Uhr-Blatt“, einer sonntäglich erscheinenden Wochenzeitung, wurde die Plattform thematisiert und schließlich für die unzähligen Besucher in der Bernauer Straße öffentlich zugänglich gemacht.

Nach dem "7-Uhr-Blatt" griff auch die Berliner Morgenpost das Thema auf. Im Hintergrund die Mauerschrift von C.W.Holzapfel: "Trotz Mauer ein Volk" - Archiv: cwh

Nach dem „7-Uhr-Blatt“ griff auch die Berliner Morgenpost das Thema auf. Im Hintergrund die Mauerschrift von C.W.Holzapfel: „Diese Schande muss weg“ – Archiv: cwh

Das familiäre Film-Duo lässt auch zahlreiche Zeitzeugen zu Wort kommen, die zumindest zeitweise ihr Lebensschicksal mit dieser Straße verbanden oder durchlebten: Fluchthelfer, Künstler, mutige Outsider oder einfach jahrzehntelange Bewohner dieser Straße.

Fazit: Ein bemerkenswerter Film, der 45 Minuten lang fesselt, Geschichte durch den Bezug zu dort lebenden Menschen lebendig werden lässt und neugierig macht auf diese Straße im Herzen des seit nunmehr 25 Jahren wiedervereinigten Berlin. Unbedingt „in die Röhre“, heute: „auf den Schirm“ schauen. (994)

Freya Klier und Nadja Klier. „Meine Oderberger Straße“ (2015), RBB, gefördert von der Bundesstiftung Aufarbeitung.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

Titel HB 2014Nr.037 -Einigkeit und Recht und Freiheit- 15. 01. 2015

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Vera Lengsfeld:
Protest gegen Wahlverfahren in der VOS

Berlin, 15.01.2015/cw – Vera Lengsfeld, bekannte einstige DDR-Bürgerrechtlerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete der CDU, hat in einem Schreiben vom 5. Januar an den Bundesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, Rainer Wagner, scharfe Kritik an den Vorgängen in der VOS vorgetragen. Das Schreiben liegt der Redaktion vor. Lengsfeld ist seit einem Jahr Landesvorsitzende der VOS Berlin-Brandenburg.

Stimmauszählung unterschreitet DDR-Standard

Zu den jüngst durchgeführten Nachwahlen im Verband erklärte Lengsfeld u.a.: „Mit größtem Befremden habe ich von Dritten erfahren, unter welch dubiosen Umständen eine Neuwahl vakanter Vorstandsposten bei der VOS im Gange ist.“ Lengsfeld protestiert „im Namen der Kameraden von Berlin-Brandenburg“ gegen das Wahlverfahren und fordert Wagner auf, „die Wahl zu stoppen.“ Harsch merkt die Bürgerrechtlerin an: „Gänzlich unverständlich ist mir Ihre Anweisung, keine Mitglieder bei der Stimmauszählung zuzulassen. Damit unterschreiten sie sogar DDR- Standards, die es den Wählern gestatteten, bei der Auszählung dabei zu sein, nicht nur die Kandidaten der Nationalen Front.“

Enttäuscht zeigt sich die VOS-Landesvorsitzende von den Hoffnungen, die in die seinerzeitige Wahl von Wagner (April 2014) gesetzt worden sei: „Mit Ihrer Wahl war die große Hoffnung auf eine Erneuerung der VOS verbunden. Die wurde enttäuscht. Sind Sie wirklich der Meinung, dass man einfach so weiter machen kann?“ Und zur jüngst bekannt gewordenen Kritik durch die Goldene-Henne-Preisträgerin Kathrin Behr an Wagner schreibt die engagierte Publizistin: „Gemessen an ihrem Verhalten in Sachen VOS bin ich geneigt zu glauben, dass Kathrin Behr Recht hat.“

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Proteste: VOS-Nachwahlen angefochten

Berlin, 15.01.2015/cw – Auch acht Tage nach der Stimmauszählung hat die VOS noch immer kein Ergebnis der Nachwahlen zum VOS-Vorstand bekannt gegeben. Beobachter rätseln nun darüber, warum der Bundesvorstand mit den Ergebnissen hinter dem Berg hält. Es wird auch nicht ausgeschlossen, dass die VOS möglicherweise die durch Mitglieder und Delegierte unterzeichnete Wahlanfechtung prüft und im Ergebnis die Wahl wiederholt wird.

In der ersten Anfechtung, die dem Vorsitzenden des Wahlausschusses Frank Nemetz noch am Tag der Auszählung übergeben worden war, wurde dem Verband u.a. die Verletzung des Wahlgeheimnisses vorgeworfen. Trotz einer Rüge des zuständigen Registergerichtes, das wegen eben dieser Verletzung bereits 2010 eine Nachwahl vom Herbst 2009 aufgehoben hatte, waren erneut gesetzwidrig gekennzeichnete Stimmzettel an die Delegierten versandt worden. Auf den Abstimmungszetteln waren Name und Adresse des Wählers vermerkt worden, außerdem sollte der Stimmzettel auch unterschrieben werden. In der Wahlanfechtung heißt es dazu: „Insoweit liegt in dem jetzigen Verstoß nicht ein Versehen sondern vermutlich ein gewollter und bewusster, im Übrigen strafbewehrter Verstoß gegen das Wahlgeheimnis vor.“ Zwar habe man den zweiten Wahlgang, die Nachwahl, nach Protesten entsprechend korrigiert und gesetzeskonforme Wahlunterlagen versandt, jedoch nicht die erste und ungesetzliche Abstimmung (über die Durchführung einer Briefwahl) widerrufen, die im Übrigen auch nicht an alle Delegierten übersandt worden war. Daher sei die gesamte Wahl ungültig und zu wiederholen.

Rechte der Mitglieder ignoriert

In der umfassenden Anfechtung wird dem Vorstand überdies vorgehalten, die Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte der Mitglieder schlichtweg ignoriert zu haben. So seien diese weder über die Rücktritte von immerhin zwei stv. Bundesvorsitzenden noch über die Nachwahlen und die Möglichkeit von Vorschlägen zur Kandidatur informiert worden. Zwar hätten die Mitglieder laut Satzung kein direktes Wahlrecht, das durch gewählte Delegierte wahrgenommen werde. Aber zweifellos stände den Mitgliedern ein Vorschlagsrecht für die Benennung von Kandidaten zu. Dies sei durch ein Verschweigen der Rücktritte wie der angesetzten Nachwahl nicht möglich gewesen.

Inzwischen werden die Rufe aus dem Verein lauter, die Nachwahlen durch eine komplette Neuwahl des Vorstandes zu ersetzen. Immerhin, so die Argumente, würden laut eigener Einlassungen des Bundesvorsitzenden acht Monate nach der im April 2014 erfolgten Vorstandswahl nicht nur die Wahl von zwei Stellvertretern, sondern auch die Nachwahl von drei Beisitzern notwendig. Damit würden vom siebenköpfigen Bundesvorstand fünf Positionen vakant sein, was eine komplette Neuwahl rechtfertige. In diesem Zusammenhang wurde sogar die Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung gefordert. Allein die Neuwahl eines „dritten Schatzmeisters innerhalb von acht Monaten“ erfordere angesichts der desolaten Finanzsituation des Verbandes eine umfassende Diskussion um die Voraussetzungen, die ein Kandidat für dieses wichtige Amt aufweisen müsse. Vom amtierenden Bundesvorstand lag bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme vor.

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Hoheneck: Endlose Geschichte um Vereinsauflösung

Michelstadt, 15.01.2015/cw – In einem Beschluss vom 12. Januar hat das Amtsgericht Michelstadt (Hessen) durch den mit der Sache befassten Richter Rothfritz einen erneuten Termin mit der Einvernahme von Zeugen für den 11. Mai d.J. angeordnet.

In einer ersten Reaktion zeigten sich Klägerinnen über die „erneute Vertagung einer Entscheidung“ enttäuscht. Das Verfahren ziehe sich bereits seit drei Jahren hin, ohne dass die Justiz in der Lage sei, klare Richtlinien vorzugeben. Dieser Umgang mit den ernsten Anliegen einstiger Verfolgter der DDR-Diktatur sei skandalös und arbeite jenen in die Hände, die den traditionellen Verein an die Wand gefahren hätten und nun seit einem Jahr dessen „gesetzwidrige Auflösung“ betreiben.

Die Auseinandersetzungen um den 1990 auf Initiative von Maria Stein gegründeten „Frauenkreis der ehemalige Hoheneckerinnen“ kommen in der Tat zur Unzeit, da seit dem Besuch des Bundespräsidenten im Mai 2011 Bewegung in das seit Jahren vorgetragene Anliegen der ehemaligen Hoheneckerinnen gekommen war. In dem einstigen Frauenzuchthaus soll eine würdige Gedenkstätte an die Leiden von nahezu 10.000 während der DDR-Diktatur aus politischen Gründen verfolgten Frauen geschaffen werden. Durch die Auseinandersetzungen würden „an den betroffenen Frauen vorbei“ Entscheidungen vor Ort getroffen, auf die später kaum noch Einfluss genommen werden könne. Dem derzeitigen Vorstand seien diese Anliegen offenbar gleichgültig, da „dieser weiterhin die Auflösung betreibe und sich aus jeglicher Form der Mitgestaltung in Hoheneck verabschiedet habe,“ so eine offensichtlich tief enttäuschte ehemalige Hoheneckerin gegenüber der Redaktion.

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Opferrente: Verzögerungen in Bundesländern

Berlin/Köln, 15.01.2015/cw – Die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Erhöhung der sogen. „Opferrente“ (Soziale Zuwendung) für anerkannte Verfolgte der zweiten Diktatur um 50 auf insgesamt 300 Euro per 1.Januar verzögert sich in einigen Bundesländern. Während in Brandenburg und Berlin die beschlossene Erhöhung bereits vielfach zum Jahresende überwiesen wurde, klagen Betroffene vornehmlich aus den alten Bundesländern, so aus NRW, über die Zuweisung bisheriger Beträge. Nach Recherchen durch die Redaktion liegen die abweichenden Handhabungen an den offensichtlichen Unterschieden in der Arbeit der Bürokratien. So hatten die neuen Bundesländer im Vorgriff auf die formale Unterzeichnung der Gesetzesänderung durch den Bundespräsidenten bereits Änderungen in Form der Erhöhung bisheriger Leistungen veranlasst, während die alten Bundesländer diese Unterzeichnung und damit die formale Inkraftsetzung der Gesetzesänderung durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (22.12.2014) offensichtlich abgewartet hätten. Der Bundespräsident hatte die Änderung im Dezember unterzeichnet .
Für Betroffene entstehen durch die Verzögerung keine fiskalischen Nachteile, da ausstehende Beträge nachgezahlt werden.

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Peter-Fechter-Film: RBB stimmt Vergleich zu

Berlin, 15.01.2015/cw – Der RBB hat in dem jahrelangen Rechtsstreit um die Rechte der Film-Sequenz über den Abtransport des am 17.08.1962 an der Berliner Mauer nahe dem Checkpoint Charlie ermordeten Peter Fechter jetzt einem Vergleich vor dem Kammergericht Berlin zugestimmt. Der Sender überweist an die Kläger als Ausgleich für deren geltend gemachten Rechte einen vierstelligen Betrag. Damit wurden auch etwaige Forderungen ggüb. anderen Sendeanstalten der ARD abgegolten. Die Rechte selbst sind nach Ablauf der gesetzliche Frist von 50 Jahren zwztl. ausgelaufen.

Der Kameramann Herbert Ernst hatte vor Ort den Abtransport des toten Peter Fechter gefilmt; die Sequenz wurde weltberühmt und seither als Synonym für den Mord an der Mauer weltweit immer wieder gezeigt. Ernst hatte sich in den siebziger Jahren beruflich umorientiert und hatte seine einstigen Filmarbeiten gewissermaßen aus den Augen verloren. Erst 2009 übertrug er dann seine Rechte notariell auf zwei Mauer-Aktivisten, die mit dem erwarteten Erlös ein Zeitzeugen-Archiv aufbauen wollten.

In der folgend eingereichten Musterklage gegen den RBB als Nachfolger des einstigen Sender Freies Berlin (SFB) begehrten die Kläger Ralf G. und Carl-Wolfgang H. die Nutzungsrechte und entsprechende Entschädigungen für Ausstrahlungen und zu Unrecht erteilte Lizenzen. Das mit der Klage befasste Landgericht wie das Kammergericht hatten Rechte „am Laufenden Bild“ grundsätzlich verneint und daher die Frage, wieweit der Kameramann Ernst die Bilder selbst hergestellt hatte, nicht eigens überprüft. Der BGH hingegen bejahte im Grundsatz bestehende Rechte und verwies den Rechtsstreit mit der Auflage an das Kammergericht zurück, dieses müsse diese grundsätzlich vorhandenen Rechte daraufhin prüfen, ob die fraglichen Bilder tatsächlich von Herbert Ernst erstellt worden seien. Der RBB hatte eben dies bestritten und einen zweiten Kameramann ins Verfahren eingeführt.

In der fast zweistündigen Verhandlung am 12. Januar kam das Gericht nach gewissenhafter Analyse der ausgestrahlten Filmsequenz und weiterer vorgelegter Bilder zum Geschehen vor 52 Jahren zur Überzeugung, dass der vorliegende Film zweifelsfrei dem Kameramann Herbert Ernst zuzuordnen war. Dieser sei daher berechtigt gewesen, seine Rechte zu übertragen. In Anbetracht des erfolgten Ablaufs der Rechte nach 50 Jahren und einer streitigen Rechteverwertung für festgestellte drei Jahre einigten sich die Parteien auf den vorgenannten und von der Kammer angeregten Vergleich.

Siehe zum Thema Peter Fechter auch: „Vom Sterben an der Mauer NDR“ – https://www.youtube.com/watch?v=UrdShqebQ6Q und „Der Fall Peter Fechter – Offene Fragen“ – https://www.youtube.com/watch?v=7TFBtnRiQFs

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Preis-Nominierung für BR- Feature „Handelseinig – DDR-Zwangsarbeit“

München/Berlin, 15.01.2015/cw – Der BR-Feature „Handelseinig – DDR-Zwangsarbeit und die Verantwortung der Westbetriebe“, der über mehrere ARD-Sender – außer Berlin – ausgestrahlt wurde (Erstsendung BR 2013) wurde jetzt für den von den Industrie- und Handelskammern verliehenen „Ernst-Schneider-Preis“, dem Journalistenpreis der Deutschen Wirtschaft nominiert. Der seit 44 Jahren jährlich verliehene Preis ist nach dem früheren DIHK-Präsidenten, dem Unternehmer und Kunstmäzen Ernst Schneider benannt und wird für dieses Jahr voraussichtlich im Oktober d.J. an die Preisträger überreicht. Die Autorin Gabriele Knetsch arbeitet seit 1985 vorwiegend für den Bayerischen Rundfunk (BR).

In diesem Monat stellt Gabriele Knetsch eine weitere Arbeit vor: „Im Fadenkreuz – Kommerzielle Fluchthelfer im Kalten Krieg“. Bisher stehen folgende Sendetermine fest: SWR 2, Mittwoch, 21. Januar 2015, 22:05 Uhr; BR 2, Samstag, 24 Januar 2015, 13:05 Uhr; SR 2, Samstag, 24. Januar 2015, 17:05 Uhr; Nordwestradio (RB), Sonntag, 25. Januar 2015, 16:05 Uhr; NDR info, Sonntag, 25. Januar 2015, 11:05 Uhr; WDR 5, Sonntag, 25. Januar 2015, 11:05 Uhr und hr2-kultur, Sonntag, 25. Januar 2015, 18:05 Uhr.

In der Vorankündigung des WDR für die ARD heißt es dazu: „Gabriele Knetsch stößt 25 Jahre nach dem Mauerfall immer noch auf Ausflüchte, Schweigen und Lügen. Die Autorin hat Akten des Stasi-Archivs, des BND und der CIA eingesehen und mit Zeitzeugen gesprochen. Ihre Recherchen ergaben: Westliche Geheimdienste nutzten die „Republikflucht“ als Strategie, um die DDR auszubluten, denn es waren gerade die Hochqualifizierten, die in den Westen wollten. Bundesdeutsche Politiker ließen ihre eigenen Leute aus der DDR herausholen – von professionellen Fluchthelfern, deren Existenz sie offiziell leugneten. Doch wie sehr bundesdeutsche Politiker unter dem Druck der Amerikaner standen, veranschaulicht Egon Bahr mit einer bis heute nicht offiziellen Anweisung: Die Alliierten forderten von der West-Berliner Polizei, die Mauer mit Waffengewalt zu schützen.

Fluchthilfe – ein dunkles Kapitel in der deutschen Geschichte. Zwischen offiziellen Verlautbarungen und der bitteren Realität liegen Welten. Heutzutage heißen Fluchthelfer „Schleuser“ und werden als Kriminelle abgestempelt. Richtet sich die Bewertung von Fluchthilfe etwa danach, was gerade politisch opportun ist?“

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Bürgertag der BStU: Demokratie statt Diktatur

Berlin, 15.01.2015/cw – Vor fünfundzwanzig Jahren besetzten beherzte Bürger die einstige Zentrale des Schreckens, das Ministerium für Staatssicherheit der DDR zwischen Normannen-, Magdalenen- und Ruschestraße. Aus diesem Anlass lädt der Bundesbeauftragte für die ehem. Unterlagen der Staatssicherheit (BStU) Roland Jahn zu einem Bürgertag auf dem Gelände in Berlin-Lichtenberg ein.

Am 17. Januar bietet die Behörde zwischen 11:00 und 19:00 Uhr von einer Ausstellungseröffnung „Staatssicherheit in der SED-Diktatur“ bis hin zu Podiumsdiskussionen im Haus 22 ein umfangreiches Programm.

In der vom ASTAK e.V. und BStU gemeinsam erstellten neuen Dauerausstellung im Haus 1, dem einstigen Sitz von Stasi-Chef Erich Mielke, werden Dokumente, Fotos, Film- und Tonaufnahmen sowie Objekte der Stasi gezeigt. Sie bieten Einblick in die Geschichte, Funktion und Arbeitsweise der SED-Geheimpolizei und zeigen, was das für Menschen bedeutete.

Informationen zum Programm: http://www.bstu.bund.de/SharedDocs/Veranstaltungen/Region-Berlin/0117_berlin_buergertag-demokratie-statt-diktatur.html

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Wegen der Trauer um die Toten von Paris verzichten wir in dieser Ausgabe auf Fotos und Grafiken. Wir bitten um Verständnis. Die Redaktion

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Hinweis: Die bisherigen Ausgaben des Hohenecker Boten können unter http://www.17juni1953.de abgerufen oder direkt bei der Redaktion gegen Kostenbeitrag bestellt werden (Redaktion: Siehe Impressum). Die Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. hat der Redaktion Gastrecht auf der Homepage eingeräumt, der Verein ist für die Inhalte nicht verantwortlich.
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Zu Gast: Ulrike Poppe – THADEUSZ

Berlin, 21.10.2014/cw – Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der DDR-Diktatur in Brandenburg, Ulrike Poppe, ist heute zu Gast bei rbb-Moderator Jörg Thadeusz. In der Vorankündigung des Senders heißt es dazu:

„Als der Staatsapparat der DDR vor 25 Jahren zu wanken beginnt, um kurz darauf in sich zusammen zu fallen, ist das vor allem ein Sieg der Bürgerbewegung. Ulrike Poppe ist eine ihrer wichtigsten Protagonistinnen. In den frühen 80er-Jahren arbeitet sie unter anderem im „Netzwerk Frauen für den Frieden“ und der „Initiative für Frieden und Menschenrechte“ mit. Dafür steckt sie die Staatssicherheit 1983 sechs Wochen in Untersuchungshaft.
Im Jahr der friedlichen Revolution 1989 gründet Ulrike Poppe schließlich die Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“ und sitzt mit am „Zentralen Runden Tisch“. Seit 2009 ist die gebürtige Rostockerin Brandenburgs Beauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur.“

Poppe geht ungewöhnliche – ungewohnte – Wege. So beteiligte sie sich ohne Einschränkungen vor vier Jahren an einer Demo der Vereinigung 17. Juni in Strausberg bei Berlin, als der Verein  demonstrativ Straßenschilder der „Hennickendorfer Chaussee“ mit dem Schriftzug „Straße des 17.Juni 1953“ überklebte. Freimütig räumte sie auch öffentlich ein, selbst an Unrechtshandlungen bei der Unterbringung von Heimkindern in der DDR beteiligt gewesen zu sein, was sie noch heute belaste. Im letzten Jahr stand Ulrike Poppe einem Käger bei, der gegen  die Aberkennung seiner Opfer-Rente geklagt hatte und dem auf dem Rechtsaweg in der letzten Instanz das rechtliche Gehör verweigert worden war. Dem Kläger war eine Verpflichtung für das einstige MfS vorgehalten worden. (878)

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

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