Parteiübergreifende Initiative im Bundestag: Für ein halbes Jahr Verzicht auf Diäten-Anteil

Berlin, 27.03.2020/cw – Damit hatte nun wirklich Niemand gerechnet: Eine parteiübergreifende Initiative im Deutschen Bundestag hat innerhalb weniger Tage von allen Bundestagsabgeordneten Zustimmung erhalten, für die nächsten sechs Monate auf einen Teil ihrer Diäten zu verzichten. Nach Informationen soll es sich dabei um 2.000 € pro Abgeordnet/n und Monat handeln. Diese sollen nach einer Erklärung in einen Fonds gezahlt werden, aus dem sogen. Härtefälle bezuschusst werden sollen, die von den am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen nicht erfasst werden.

Die jetzige Initiative überrascht insoweit, als gerade der Politik vielfach vorgeworfen wird, von geforderten Beschränkungen des Volkes unberührt zu bleiben, weil gerade Abgeordnete im Gegensatz zu den von diesen vertretenen Bürgern von jeglichen Maßnahmen, wie z.B. die jetzt erwarteten Einkommensbeschränkungen, nicht betroffen sind.

Der Bundestag dient „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ – Foto: LyrAg/RH

In der heute verbreiteten Erklärung, die von jeweils einem Abgeordneten der Bundestagsfraktionen unterzeichnet wurde, heißt es :

„Im Bewusstsein gemeinsamer Verantwortung für die jetzige Corona-Krise wollen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ein deutliches Zeichen der Solidarität mit allen Bürgern unseres Landes setzen. Wir haben daher parteiübergreifend beschlossen, für die nächsten sechs Monate auf monatlich 2.000 € unserer Abgeordnetendiäten zu verzichten. Zu diesem Zweck haben wir einen von allen Parteien getragenen Fonds begründet, auf den die so eingesammelten rund 8,5 Millionen € fließen sollen. Aus diesem Fonds sollen in erster Linie jene Bürger und Bürgerinnen einen Zuschuss erhalten, die durch die gleichwohl umfassenden Maßnahmen zur Bewältigung von Folgen der Corona-Krise nicht erfasst wurden.“

Abschließend heißt es in dem kurz vor der Veröffentlichung stehenden Papier, daß sich „die Initiatoren bei allen Fraktionsführungen für die spontane Unterstützung dieser humanitären Geste“ bedanken. Dies sei ein „bisher einmaliger beispielhafter Beitrag der persönlich dokumentierten Solidarität aller Abgeordneten mit den Bürgern und Bürgerinnen unseres Landes in einer schweren Zeit.“ Man habe „in Übereinstimmung aller Beteiligten darauf verzichtet, die Namen des oder der Initiatoren bekannt zu machen. Man wolle damit ebenfalls deutlich machen, das es hier nicht um die Profilierung einzelner Politiker, sondern eben um einen parteiübergreifenden Solidarpakt aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien “ handele.

Wie verlautet, solle der Fonds „auch für Spenden von Großbetrieben offen sein, um so die Plattform eines Solidarpaktes von Politik und Wirtschaft für unsere Bürger zu verbreitern.“

Nachtrag der Redaktion: Bei dem vorstehenden Bericht handelt es sich leider um einen bedauerlichen Fake. Wir bitten daher, die im Zuge der Nachrichtenflut zum Thema CORONA erfolgte Verbreitung zu entschuldigen. Wir hatten nicht die Absicht, unsere Abgeordnetem im Deutschen Bundestag in Verlegenheit zu bringen. Die Redaktion.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.524).

Staatsbürgerkunde

Berlin, 27.01.2016/rh – Folgend geben wir einen Einblick in das Thema Staatsbürgerkunde. Wir fanden diesen Beitrag im Net und wollten diesen unseren Lesern nicht vorenthalten. Die Redaktion.

Was ist Politik

Ein Junge kommt aus der Schule und sagt zu seinem Vater: „Wir haben jetzt Staatsbürgerkunde. Kannst du mir mal erlären, was Politik ist?“

„Ja,“ sagt der Vater, „Also pass mal auf:

Das Kapital

Ich bringe das Geld mit nach Hause. Ich bin das Kapital.

Die Regierung

Deine Mutter verwaltet das Geld und gibt es auch wieder aus. Deine Mutter ist die Regierung.

Die Gewerkschaft

Der Großvater, der hier noch bei uns lebt, passt auf, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Das ist die Gewerkschaft.

Die Arbeiterklasse

Und die Anna, die bei uns im Haushalt mithilft, das ist die Arbeiterklasse.

Das Volk

Und für wen tun wir das? Für dich. Du bist das Volk.

Die Zukunft

Und dein kleiner Bruder, der noch in den Windeln liegt, das ist die Zukunft. Hast du das verstanden?“

„Ja,“ sagt der Junge, “ ich muss noch einmal darüber schlafen.“

Nachts wird der Junge wach, weil sein kleiner Bruder in die Windeln gemacht hat und schreit. Da steht er auf und geht zu seinen Eltern ins Schlafzimmer. Da liegt aber nur seine Mutter. Die schnarcht und schläft so fest, dass er sie gar nicht wach bekommt. Also geht der Junge zu Anna, vorsichtshalber. Aber die liegt mit seinem Vater im Bett. Der Großvater guckt draußen durchs Fenster zu. Da hat der Junge die Nase voll und geht wieder ins Bett.

Am nächsten  Morgen fragt der Vater am Kaffeetisch seinen Jungen: „Hast du nun begriffen, was Politik ist?“

Die Politik

„Ja,“ antwortet der Junge, „das habe ich nun begriffen:

Das Kapital missbraucht die Arbeiterklasse. Die Gewerkschaft schaut zu und die Regierung schläft. Das Volk wird ignoriert und die Zukunft liegt in der Scheiße.“

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785 (1.065)