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Berlin/Dresden, 8.12.2015/cw – Am Mittwoch, 16. Dezember 2015, um 18:00 Uhr (Gedenkstätte Münchner Platz, Georg-Bähr-Straße 7, 01069 Dresden) wird ein bisher wenig ausgeleuchtetes Kapitel der DDR-Geschichte beleuchtet. Dabei stehen diesmal jene im Vordergrund, die eher zu den Opfern der zweiten Diktatur gehören und sich dennoch – unter diversen Bedingungen – dem System als Handlanger zur Verfügung stellten. Jeder 20. Häftling in DDR-Haftanstalten war im Jahr 1989 als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit verpflichtet.

Nach einer Information des Veranstalters ist „die Zusammenarbeit mit der Geheimpolizei unter den repressiven Bedingungen der Haft anders zu bewerten, als in Freiheit. Spitzel, die aus eigenem Antrieb spionierten, wurden von den Betroffenen als „Zinker“ bezeichnet und von der Staatssicherheit als IM geführt. Wer dagegen mit einem Spitzelauftrag versehen von einer Zelle in die nächste verlegt wurde, hieß im Häftlingsjargon „Zellenrutscher“ und wurde vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) als „Zelleninformator“ (ZI) bezeichnet. Sie kamen hauptsächlich in den Untersuchungshaftanstalten zum Einsatz.“

Danach trugen die Hauptverantwortung für die Überwachung der Gefangenen „die Aufseher der Volkspolizei. Hinzu kamen eine Reihe Hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS, die in den Haftanstalten arbeiteten. So boten sie sich als Ansprechpartner an und forderten die Gefangenen bei der Kontaktaufnahme auf, zunächst Aufseher zu denunzieren. Für die Gefangenen war es schwer, sich dem Druck der Stasi zu entziehen.“

Als Referent wird Tobias Wunschik von der BstU Einblick über das „Misstrauen hinter Gittern“ geben. Wunschik (*1967) studierte Politikwissenschaft und Soziologie in München und Berlin, promovierte 1995 an der LMU. Seit 1993 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stasiunterlagen-Behörde und veröffentlichte bereits zahlreiche Forschungsergebnisse. Im letzten Jahr erschien sein viel beachtetes Buch: Knastware für den Klassenfeind. Häftlingsarbeit in der DDR, der Ost-West-Handel und die Staatssicherheit (1970-1989), (Vandenhoeck und Ruprecht Verlag, Göttingen 2014, ISBN 9783525350805, Gebunden, 363 Seiten, 29,99 EUR).

Der Historiker und BStU-Forscher Helmut Müller-Enbergs hatte bereits in den neunziger Jahren zu diesem Thema referiert und war bei seinen Forschungen auf zahlreiche Klarnamen von Zellen-IMs gestoßen. Aus wohl nachvollziehbaren Gründen wurde dieses Thema in den einschlägigen Verfolgtenorganisationen aber nicht vertieft, obwohl auch dieser Teil der DDR-und Stasi-Geschichte mehr Aufmerksamkeit verdient hätte.

Der Eintritt ist frei, Voranmeldung nicht erforderlich (1.062).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Berlin, 6.01.2015/cw – Nachfolgend geben wir einige wichtige Termine in den nächsten acht Tagen bekannt:

Adj.Prof. Dr. Helmut Müller-Enbergs: Spionage an der Ruhr-Universität Bochum

Mittwoch, 07.01.2015 um 12.00 Uhr von Institut für Deutschlandforschung in Bochum – Ort: Institut für Deutschlandforschung, 44801 Bochum, Universitätsstraße 150 (GB 04/48-4).
Das 1989 gegründete Institut für Deutschlandforschung (IDF) ist der Interdisziplinäre Arbeitskreis für Deutschland- und Europastudien der Ruhr-Universität Bochum. Entstanden aus der DDR- und Deutschlandforschung der alten Bundesrepublik hat das IDF systematisch sein Forschungs- und Arbeitsfeld weiterentwickelt.

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Umstrittene VOS- Nachwahl: Öffentliche Auszählung der Stimmen

Die Auszählung der Stimmen zur umstrittenen Nachwahl der stellv. Vorsitzenden der VOS findet am 7.01.2015 um 11.30 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin, Hardenbergplatz 2 (Am Zoobogen, 6. Stock) statt. Die Wahl wurde als Briefwahl durchgeführt. Bei der Abstimmung über die Briefwahl wurde massiv gegen das Wahlrecht verstoßen. Die nachfolgende briefliche Nachwahl wurde zunäcgst ebenfalls auf gleicher gesetzwidriger Basis ausgeschrieben, kurz darauf jedoch nach Protesten korrigiert.
Nach Ansicht des Bundesvorstandes dürfen an der Auszählung keine Mitglieder, sondern nur Delegierte als Beobachter teilnehmen. Nach dem gültigen Wahlrecht ist die Auszählung öffentlich und Jedermann/frau zugänglich.

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Bürgerrechts-Demo vor Russischer Botschaft

Zur mittlerweile achten Demonstration gegen die Menschenrechtsverletzungen in Russland treffen sich Bürgerrechtler aus Russland, der Ukraine und Deutschland auf dem Mittelstreifen ggüb. der Russischen Botschaft (Unter den Linden, Nähe Brandenburger Tor) am Donnerstag, 8. Januar 2015, 13:00 – 16:00 Uhr.

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Der Fernsehfilm der Woche: Der Mann ohne SchattenMontag, 12. Januar 2015, 20.15 Uhr im ZDF

Der dritte Thriller um den Berliner Anwalt und Lebenskünstler Joachim Vernau (Jan Josef Liefers) führt ihn nach Kuba. Er soll in Havanna nach einem Mann suchen, der vor 30 Jahren spurlos verschwand. Das Drehbuch stammt von Bestsellerautorin Elisabeth Herrmann: Sie hat die Episode eigens für das ZDF entwickelt.
Regisseur ist Carlo Rola. Neben Jan Josef Liefers und Stefanie Stappenbeck als Berliner Anwälte spielen Alina Levshin, Gudrun Landgrebe, Henry Hübchen, Hans Uwe Bauer, Leslie Malton, Elisabeth Schwarz, Carmen-Maja Antoni und andere.

Drehbuchautorin Elisabeth Hermann:
Ich kannte Kuba nicht. Eine Diktatur, überzuckert von karibischer Lebensfreude. Nicht mein Ding. Allerdings – ich hatte durch meine Zusammenarbeit mit Prof. Helmut Müller-Enbergs von der Stasiunterlagenbehörde eine Geschichte gehört. So unglaublich, so außergewöhnlich, dass ich sie unbedingt erzählen wollte. Die Geschichte eines Stasi-Agenten, der es mit einem gestohlenen Lebenslauf bis in die Logistikzentrale eines der größten US-amerikanischen Rüstungshersteller geschafft hat. Aufstieg und Fall dieser realen Person sind die Vorlage zu “Der Mann ohne Schatten”, entstanden nach einer wahren Begebenheit. Prof. Müller-Enbergs hat zu diesem Film die wissenschaftliche Beratung übernommen, die Zusammenarbeit war wieder einmal großartig. So entstand aus einer Idee eine Story.“ (917)

Quelle: Presseportal ZDF https://presseportal.zdf.de/pm/der-mann-ohne-schatten/

V.i.S.d.P.: redaktion.hoheneck@gmail.com – Berlin

Berlin, 24.02.2013/cw – Der bekannte Forscher in der BStU, Prof. Dr. Helmut Müller-Enbergs,  hält am kommenden

Dienstag, 26.02.2013

im Old Fellow Haus                                                                                                                                   Fontanestr.12 A,                                                                                                                                               14193 Berlin

einen Vortrag zum Thema:

„Spionage der DDR gegen die Bundesrepublik Deutschland“

Beginn: 20:00 Uhr

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17.juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

Ein Einwurf

Berlin, 22.02.2013/cw – Um es vorweg zu sagen: Der angesehene und zur guten  PR fähige Forscher und Buchautor Ilko-Sascha Kowalczuk war nach allen bisherige Erkenntnissen kein IM der Stasi, weder haupt- noch nebenamtlich. Nach seiner neuesten Studie über „Die schlanke Stasi“ (so  spiegel-online / Stefan Berg) wird der Historiker aber nicht die Wissenschaftlichkeit vorgestellter Fragestellung bestreiten wollen. Denn Wissenschaft stellt die Fragestellung an den  Anfang jedweder Forschung und sucht Antworten, die sie mit ihren Erkenntnissen mal mehr oder weniger fundiert untermauert. Das ist ihre vornehmste Aufgabe.

Der Aufschrei gegen  Fragestellungen, die sich durch gefühlte oder bereits überprüfte Wahrnehmungen eigentlich erledigt haben, ist den Fragestellern gewiss, so auch mit hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit dem Verfasser dieser Zeilen. Dabei geht es hier nicht um eine vermeintlich echte wissenschaftliche Frage, sondern um ein  Beispiel, wie schnell vorgebliche wissenschaftliche Intention ein Geschmäckle bekommen kann, also genau das Gegenteil von Wissenschaftlichkeit belegt.

Wir wissen nicht, ob jetzt von der einstigen Generalität abwärts, zumindest bei deren Überlebenden, die Sektkorken knallen. Wahrscheinlich auch dies, belegt bisher nicht. Zumindest solange nicht, wie nicht eine Gestrigen-Postille triumphierend Fotos von Kelche schwingenden Obristen veröffentlichen (was nicht zu erwarten  steht, weil die Schreiber und Betreiber dieser Blätter ihr propagandistisches Handwerk gelernt haben).

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Interessante LINKS zum Thema STASI:

http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-zahl-der-stasi-im-wer-gehoert-in-die-statistik-und-wer-nicht/7832420.html

http://www.epochtimes.de/ddr-forscher-es-gab-deutlich-weniger-im-als-angenommen-1062304.html

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-02/26026432-ddr-forscher-es-gab-deutlich-weniger-im-als-angenommen-003.htm

http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Jahn-Ich-will-auch-Bruecken-bauen;art83467,2372904

http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Jahn-reicht-hauptamtlichen-Stasi-Mitarbeitern-die-Hand;art83467,2383624

http://www.neues-deutschland.de/artikel/811022.lange-her-nicht-vorbei.html

http://www.berlin.de/imperia/md/content/lstu/vortraege/vortrag_b__stlein_7_12_11.pdf?start&ts=1327579779&file=vortrag_b__stlein_7_12_11.pdf

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Wir dürfen aber vermuten, dass die jetzt vorgelegte Kowalczuk-Studie zur „Verschlankung der Stasi“, die inhaltlich bis auf die angesprochene Bezug nehmende Veröffentlichung in spiegel-online nicht bekannt ist, auf ein größeres Interesse bei den Alt-Vorderen stoßen wird, als bei den Verfolgten und Opfern der Stasi-Krake. Warum?

Staatssicherheit wurde dämonisiert

Den Verfolgten und Opfern ist der von Kowalczuk aufgelegte Streit um tatsächliche Zahlen über die Mitarbeiter ihrer Peiniger egal, weil sie noch heute unter vielfachen Traumata dieser Verfolgung leiden und bis ans Lebensende nicht werden ablegen können, verstärkt durch die mehr als zaghaften Ansätze der Politik zu einer Wiedergutmachung (Stichwort: Soziale Zuwendung). Was die Verfolgten und ihre Verbände aber unabhängig von jeder wissenschaftlichen Beurteilung zu Recht auf die Barrikaden treiben wird, ist die von Spiegel-Autor Berg behauptete Intention des Verfassers der Stasi-Studie. Man habe, so wird Kowalczuk zitiert, „den Staatssicherheitsdienst dämonisiert“, ein Bild von diesem geschaffen, welches „mit der Realität nichts gemein“ habe. Das bisher gezeichnete Bild „vom Stasi-Offizier sei ein  Zerrbild“, und (die Stasi-Opfer  brechen vermutlich in Tränen aus) „keine Personengruppe“ sei „so intensiv und systematisch“ überwacht worden, wie der hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter selbst.

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Hier sei eine aktuelle Anregung eingefügt: Es sollte schnellstens ein „Opferverband der durch Überwachung geschändeten Stasi-Mitarbeiter“ gegründet werden, um deren nunmehr berechtigten Ansprüche gegenüber den Verleumdern (Abtretung von Teilen,  im schlimmsten  Fall der gesamten sozialen Zuwendung) bis hin zu Ansprüchen gegenüber dem Staat wegen erlittener Verfolgungsmaßnahmen zu vertreten. Es finden sich sicherlich lässig Engagierte, die bei der Gründung und Satzungsformulierung behilflich sind.

Zurück zum Ernst der Wissenschaft: Niemand kann dem rastlosen Buchautor und Forscher Kowalczuk das Recht bestreiten, die bisherigen Zahlen über die Stasi-Krake zu hinterfragen und, wo notwendig zu korrigieren. Man wird auch nicht verlangen können, die sicherlich zumindest einseitig wirkende „westliche Sicht“  auf das SED-MfS-System der DDR fortsetzen zu müssen. Insoweit waren und sind sachlich und wissenschaftlich begründete Korrekturen sicherlich notwendig und ohnehin zulässig.

Was unter diversen Gesichtspunkten fragwürdig erscheint, sind die aufgeführten Intentionen der „Dämonisierung“ der durch und durch nach sowjetischem Vorbild verbrecherisch konzipierten Institution. So müsste die Gegenüberstellung von 6.000 Mitarbeitern der GESTAPO (bei 80 Millionen Staatsbürgern) den sechsstelligen Mitarbeiterzahlen (bei 17 Millionen Staatsbürgern) ebenso obligatorisch sein, wie der unzweifelhafte Kampf gegen „andere Meinungen“, die mit Hilfe der Stasi als „Vollstrecker der SED“, hier hat Kowalczuk zweifellos Recht,  zu kriminellen Delikten gegen Staat und Gesellschaft konstruiert wurden.

Wurden Müller-Enbergs und Hubertus Knabe befragt?

So sehr die „wunderbare Entlastung“ der SED und ihrer Mitglieder kritisiert werden muß (und nicht erst durch Kowalczuk thematisiert wird), unter diesen eine unbekannte Zahl von Überzeugungstätern, die vielfach als IM gar nicht erfasst waren, weil sie auch ohne Verpflichtung  ihrer Parteipflicht auf Denunzierung von Staats- und Parteifeinden nachkamen, so sehr sind Begriffe wie Dämonisierung der Stasi in diesem Zusammenhang völlig daneben, unangebracht und aufgrund bisheriger Erkenntnisse auch unwissenschaftlich.

Erinnert sei an die hilflose Argumentation von Kowalczuk und seiner Mitautoren gegenüber den seinerzeitigen Vorhalten der Vereinigung 17. Juni, einem nach dem Aufstand vor sechzig Jahren gegründeten „Kampfverband für die Umsetzung der Ziele des 17. Juni 1953“. Auf die Kritik an der Wiedergabe offensichtlich falscher Fakten über den  Verein  und einzelner Funktionäre in dem 2004 aufgelegten Buch „Die verdrängte Revolution“ räumten die Autoren ein, aus den vorliegenden Stasi-Akten abgeschrieben und wegen des Termindrucks keine Zeit gehabt zu haben, MfS-Vermerke zum Beispiel durch Rücksprachen mit einstigen  Akteuren zu hinterfragen. Eine notwendige Berichtigungs-Beilage zeigte kaum Wirkung. Noch heute zitieren Gegner des Vereins genüsslich diese falschen Angaben aus den Stasi-Akten, weil die Autoren außerhalb jeden Zweifels standen.

Auch hier steht die berechtigte Frage im Raum: Wurden die kritisierten, nicht weniger renommierten Forscher Helmut Müller-Enbergs und Hubertus Knabe zu den „Forschungsergebnissen“ von Kowalczuk befragt oder um ihre Meinungen  gebeten?

Bleibt zu hoffen, daß Ilko-Sascha Kowalczuk die ausdauernde und anhaltende Zitierung aus seiner neuesten Arbeit durch Ewig-Gestrige zur Verteidigung ihrer Untaten erspart bleibt. Das Werk wird sicherlich wie gewohnt auf Kosten des Steuerzahlers demnächst als Buch erscheinen. Vielleicht erklärt uns der Autor demnächst ja auch die Dämonisierung der GESTAPO, die mit ihrer vergleichbaren niedrigen Anzahl von Mitarbeitern eigentlich unbedeutend war und  absichtlich gegenüber ihrem Auftraggeber NSdAP dämonisiert wurde. Um ebenfalls die Partei und deren Genossen zu entlasten?

V.i.S.d.P.: C.W. Holzapfel, Berlin, Tel:: 030-30207785

Siehe auch: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/studie-zur-stasi-zahl-der-im-in-der-ddr-umstritten-a-884493.html

Förderverein Begegnungs- und Gedenkstätte Hoheneck e.V.

Hohenecker Bote

        Nr.014                          Förderverein – Info                15. Februar  2013

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Erinnerung:

Vor 63 Jahren von  Sachsenhausen nach Hoheneck

Hoheneck, 15.02.2013/ts – Vor 63 Jahren, am 17. Februar 1950, endete für viele von Sowjetischen Militärtribunalen (SMT) verurteilte Frauen nicht das Grauen in den von den Sowjets als Speziallager fortgeführten einstigen  NS-KZ Sachsenhausen und Bautzen. 1.119 Frauen wurden statt in die ersehnte Freiheit in das Zuchthaus Hoheneck überführt, obwohl das frühere „Weiberzuchthaus“ nur für rund 600 Gefangene vorgesehen war. Mit der Verlegung wurde in Hoheneck durch die ein Jahr zuvor von  der Sowjetischen Besatzungsmacht gegründete DDR eine im  Dritten Reich der NS-Diktatur auch an diesem Ort begründete Tradition politischer Verfolgung extrem pervertiert. Geschätzte acht- bis zehntausend aus einzig politischen Gründen verfolgte Frauen saßen hier bis zum Ende der DDR-Diktatur Ende 1989 ein. Eine nachgewiesene Wasserzelle, wie mehrere Dunkelzellen dienten der zusätzlichen Folter der weiblichen Gefangenen, die es wagten, sich gegen die unmenschlichen Bedingungen aufzulehnen. Nach einem Hungerstreik im Sommer 1953, also vor sechzig Jahren, wurden die meisten durch SMT verurteilte Frauen bis 1956 entlassen, soweit diese die Hölle von Hoheneck überlebt hatten. Denn mehrere Gefangene starben noch während der Haft. Ihre Leichname wurden verbrannt, die Urnen auf dem Boden der Haftanstalt würdelos gelagert. Erst nach dem Ende der Diktatur wurden diese entdeckt und die sterblichen Überreste in einem Ehrengrab auf dem Friedhof der benachbarten Stadt Chemnitz (Karl-Marx-Stadt) beigesetzt.

Bundespräsident Christian Wulff ehrte 2011 die Toten von Hoheneck - Foto LyrAg

Bundespräsident Christian Wulff ehrte 2011 die Toten von Hoheneck – Foto LyrAg

Am 16. Februar 2013 hat der (zweite) „Förderverein Gedenkstätte Stollberg, Frauenhaftanstalt Hoheneck e.V.“ ehemalige SMT-Verurteilte und spätere, durch die DDR-Justiz verurteilte ehemalige politische Gefangene zu einer Gedenkveranstaltung nach Stollberg eingeladen. Die Erinnerung beginnt um 15:00 Uhr mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein vor der einstigen Haftanstalt. Um  16.00 Uhr findet im Bürgergarten Stollberg (Hohensteiner Str. 16) eine Veranstaltung statt, auf der u.a. eine Zeitzeugin (Name lag bei Redaktionsschluss  noch nicht vor), ein wissenschaftlicher Vortrag und ein Video an das Geschehen erinnern.

 In der Einladung des veranstaltenden Fördervereins schreibt der Vorsitzende Dietrich Hamann dazu:: Die stetige Erinnerung an begangenes Unrecht in Sowjetischer Besatzungszone und DDR und die damit verbundene Mahnung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sehen wir als unseren Auftrag, zu dem uns auch gerade die Geschichte der Frauenhaftanstalt Hoheneck und ihrer ehemaligen politischen Häftlinge verpflichtet.“

Die Veranstaltung wird von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Stadt Stollberg dankenswerterweise gefördert. Der Vorstand des (ersten) Fördervereins „Begegnungs- und Gedenkstätte – BuG – Hoheneck e.V.“ begrüßt die Initiative zum Gedenken ausdrücklich und wird an der Veranstaltung teilnehmen.

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Letzte Meldung (vor Redaktionsschluss): Das Ehepaar Deuling hat die Klage gegen Prof. Dr. Müller-Enbergs zurückgezogen.  > Siehe unseren Bericht auf Seite 3 „Klage ehem. IMs“

Hohenecker Bote Nr.013                                         – 2 –                                                 15. Februar 2013

Heftige Diskussionen um Wasserzelle in Hoheneck

Berlin/Hoheneck, 15.02.2013/cw – Um die Wasserzelle in Hoheneck ist ein  heftiger Diskurs entstanden. Unbestritten ist deren Existenz, die Zelle kann  auch heute noch besichtigt werden. Ungeklärt ist der Zeitpunkt, zu dem die Gefängnis-Knechte der SED-Diktatur auf dieses Instrument der Folter verzichtete haben. Alte Kader bezeichnen diese Zelle eh als Erfindung einstiger Staatsfeinde, da diese Zelle ausnahmslos für einen Film über die Verbrechen im Dritten Reich (National-Sozialismus) hergestellt worden sei, also niemals Verwendung im Roten Sozialismus gefunden haben soll.

Christian Wulff 2011 vor der Wasserzelle in Hoheneck - Foto LyrAg

Christian Wulff 2011 vor der Wasserzelle in Hoheneck – Foto LyrAg

Neuerlich entzündet hat sich die Debatte wegen eines Zeitzeugenberichtes in dem vom be-bra-Verlag im März 2012 aufgelegten Buches „Der dunkle Ort“ (19,95 €). Dort berichtet eine ehemalige Hoheneckerin, sie sei während der Untersuchungshaft in  Leipzig und später im Strafvollzug in Hoheneck in eine Wasserzelle verbracht worden. Die gleiche Zeugin hatte aber an anderen Stellen einen Aufenthalt in der Hohenecker Wasserzelle in Abrede gestellt, so u.a. ggüb. dem Bundespräsidenten Christian Wulff, der als erstes Staatsoberhaupt die einstige Frauenhaftanstalt im Mai 2011 besucht hatte.

Ellen Thiemann, ehemalige Hoheneckerin, hatte bereits 1984 in ihrem Buch „Stell dich mit den Schergen gut“ (Herbig) einen  eklatanten Fall über die Folter in der Wasserzelle geschildert. Nach diesem Bericht hatte eine „Biggi“ insgesamt 42 Tage in dieser Zelle zubringen müssen.

Zumindest elf Frauen von fünfundzwanzig in dem Buch „Der dunkle Ort“ dargestellten ehemaligen Gefangenen in  Hoheneck fühlen sich durch diese Form der Selbstdarstellung diskreditiert und haben den Verlag in einem gemeinsamen Schreiben  aufgefordert, diese offensichtliche Falschdarstellung in einer Neuauflage zu entfernen. Nach Recherchen von Ellen Thiemann für ihr im  März auf der Leipziger Buchmesse vorgestelltes neues Buch „Wo sind die Toten von Hoheneck? – Neue Enthüllungen über das berüchtigte Frauenzuchthaus der DDR“ (Herbig, München) gibt es für die Existenz einer Wasserzelle in  der Stasi-Untersuchungshaftanstalt Leipzig hingegen (bisher) keine Nachweise.

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Sonstige Meldungen:

Ehemalige Hoheneckerinnen beauftragen Rechtsanwalt 

Hoheneck/Berlin, 15.02.2013/cw – Mehrere ehemalige Hoheneckerinnen haben jetzt gemeinsam einen Rechtsanwalt mit der Vertretung ihrer Interessen beauftragt. Zuvor waren alle Bemühungen zur Klärung strittiger Positionen zwischen einem Teil der Mitglieder und dem Vorstand des Vereins „Frauenkreis der ehem. Hoheneckerinnen e.V.“ gescheitert. Die Auseinandersetzungen hatten sich an der Kritik um die im  vergangenen Mai durchgeführten Vorstandswahlen entzündet. Die Kritiker hatten dem Verein unter Anführung des Vorsitzenden der seinerzeitigen Wahlkommission massive Verstöße gegen die Wahlordnung und Satzung vorgeworfen und schließlich mit einer qualifizierten Minderheit die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit dem Ziel von Neuwahlen beantragt. Die Satzung sieht dafür ein Begehren durch mindestens zehn Prozent der Mitglieder vor, zwanzig Prozent hatten diesen Antrag unterschrieben.

Nachdem der Bescheid des Amtsgerichtes Darmstadt auf „Wahl des kompletten Vorstandes“ auf einer außerordentlichen Versammlung im  Oktober 2012 durch die amtierende Vorsitzende ignoriert worden war, hatten die Petenten neben der Beschwerde vorsorglich einen neuen Antrag eingereicht. Dieser war weder beantwortet noch entsprechend beschieden worden.

Hohenecker Bote Nr.013                                                    – 3 –                                      15. Februar 2013

Klage ehemaliger IMs:

Das Landgericht Hamburg (Sievekingplatz 1) hat sich i.S. Klage des Ehepaares Deuling gegen den wissenschaftlichen Mitarbeiter der BStU, Prof. Dr. Hellmut  Müller-Enbergs für unzuständig erklärt und die Kläger an das Verwaltungsgericht Berlin verwiesen. Das Ehepaar wollte Müller-Enbergs gerichtlich untersagen lassen, die Kläger in seinen wissenschaftlichen Veröffentlichungen als „IM Bob und IM Petra“ des einstigen Ministeriums für Staatssicherheit bezeichnen zu dürfen.

Die BStU erklärte nun, daß man die Form einer weiteren Verwendung der Forschungsergebnisse prüfen werde. Das Landgericht hatte in seiner Entscheidung die „hoheitliche Aufgabe“ des wissenschaftlichen  BStU-Mitarbeiters hervorgehoben, der einzig im Auftrag seiner Behörde tätig geworden sei und damit den Verweis an das Verwaltungsgericht begründet.

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Wagner stellt veröffentlichte E-Mail in Rechnung

Neustadt a.d. Weinstraße, 15.02.2013/cw – Der wegen seiner umstrittenen Äußerungen („Juden – Knechte Satans“, siehe auch WIKIPEDIA – Rainer Wagner) in die Kritik geratene alttestamentarische Prediger und Leiter der Stadtmission in Neustadt an der Weinstraße hat nunmehr dem Administrator der Web-Seite www.17juni1953.de für die

1.000 Euro für zwei Mail-Sätze

1.000 Euro für zwei Mail-Sätze

Veröffentlichung eines per Mail übermittelten Kommentars zu Berichten über die Wagner-Äußerungen eine Rechnung über 1.000 Euro übersandt. Wagner begründet seine Forderung mit der „Aufwertung Ihrer Homepage durch meinen Text“.

Die veröffentlichte, 2 Sätze umfassende Mail war an die Vereinigung 17. Juni gerichtet, mit keinem Sperrvermerk versehen oder als vertraulich gekennzeichnet worden und die Reaktion auf eine Veröffentlichung auf der Homepage. Wagner hatte zuvor die Veröffentlichung als „Raubdruck“ bezeichnet, der kostenpflichtig wäre.

Rainer Wagner ist ehrenamtlicher Vorsitzender der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), stv. Vorsitzender einer CDU-Gliederung in der Pfalz und u.a. Mitglied in den Gremien der Stiftungen  Hohenschönhausen und Berliner Mauer.

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Verwirrung um Ermittlungsverfahren gegen VOS-Vorsitzenden Hugo D.

Berlin, 15.02.2013/cw – Ein Ermittlungsverfahren gegen den derzeitigen Bundesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Hugo D. u.a. nach § 266 a StGB (Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt) wird weitergeführt (281 Js 1847/12 u.a.).

VOS-Berichte in  Hessen

VOS-Berichte in Hessen

Nach einem Bericht in der Gießener Zeitung vom 9.02.2013 soll nun allerdings auch gegen den gesamten Vorstand ermittelt werden. Daraus erklärt sich wohl auch die verwirrende Anzahl von Geschäftszeichen in dieser Sache.

Der Redaktion liegen mittlerweile drei Az. der Justiz vor; ein  viertes Az. hat sich zwztl. nach Auskunft der Justizpressestelle durch Einstellung des Verfahrens erledigt. Hugo D. wurde noch in der Dezember-Ausgabe des Vereinsblattes „Freiheitsglocke“  mit der Aussage ggüb. Vereinskameraden in Nordrhein-Westfalen zitiert, gegenwärtig gebe es „keine gerichtlichen Auseinandersetzungen oder Verfahren“.

VOS-Vorsitzender Hugo D. war auf Nachfrage unter Hinweis auf Zeitprobleme zu keiner Stellungnahme bereit (Stand: 13.02., 14:00 Uhr).

Hohenecker Bote Nr.013                                                 – 4 –                                            15. Februar 2013

Verdacht auf Prozessbetrug

Möglicherweise ermittelt die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der prozessualen Auseinandersetzung des VOS-Vorstandes gegen den einstigen  stv. Bundesvorsitzenden Ronald Lässig gegen beide Seiten wegen des Verdachtes auf Prozessbetrug. Das Landesarbeitsgericht Berlin hatte in seiner Entscheidung zu dem Verfahren am 16.08.2012 (Az. 10 Ta 1062/12), die der Redaktion erst jetzt inhaltlich zur Kenntnis gelangte, u.a. postuliert: „ … Unabhängig von der Rechtswegfrage dürfte die Akte nach Abschluss des Verfahrens voraussichtlich in  jedem Fall der Staatsanwaltschaft zuzuleiten sein, da nach dem Vortrag beider Parteien zumindest eine der Parteien im  Zusammenhang mit den behaupteten Weisungen per E-Mail einen (bislang versuchten) Prozessbetrug begangen  haben dürfte. Dieses gilt unabhängig von dem Akteneinsichtgesuch der Staatsanwaltschaft Berlin in dem Verfahren 242 Js 2415/11 gegen Hugo Diederich u.a., welche seit dem 13.Juli 2012 hier vorliegt. …“                                                 

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„Licht ins Dunkel“ – Aktionsplanung der VOS

Berlin, 13.02.2013/cw – Unter dem Motto „Licht ins Dunkel“ will die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) zum Frühlingsbeginn vor dem Gebäude der BStU in  Berlin gegen die Weigerung einstiger Stasi-Mitarbeiter demonstrieren, sich in  eine andere Behörde umsetzen zu lassen. Der seit einem Jahr in diesem Amt tätige einstige Bürgerrechtler Roland Jahn hatte mit die Öffentlichkeit überraschender Emsigkeit entsprechende Gesetzesänderungen durchsetzen können. Trotzdem weigerte sich die Mehrheit der nach Angaben der BStU rund 40 noch tätigen durch einstige Stasi-Mitarbeit belasteten Mitarbeiter, eine Umsetzung zu beantragen. Dagegen will nun  die VOS demonstrieren und damit dem Behörden-Chef den Rücken stärken.

Bei einem am Mittwoch, 13.02., durchgeführten Treffen am Sitz der VOS in Berlin berieten Mitglieder und Vertreter anderer Verbände über die Ausgestaltung und Terminierung der geplanten  Dauer-Demonstration ab 21.03.2013. „Es ist den Verfolgten  der Stasi-SED-Diktatur nicht länger zuzumuten, sich mit einstigen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit konfrontiert zu sehen, denen Verfolgung, Haft und oftmals Folter zu verdanken gewesen seien,“ sagte ein Teilnehmer. „Bereits die Eingangskontrolle der BStU-Besucher durch mögliche einstige Stasis stellt eine auszuschließende Provokation dar.“

Die VOS will in den nächsten Tagen möglichst viele Verbände, u.a. den Dachverband UOKG einladen, sich an der Demonstration zu beteiligen. Ein weiteres vorbereitendes Treffen ist für den 28. Februar ab 11:00 Uhr in den Räumen der VOS, Am Zoobogen, Hardenbergplatz 2, 6. Stock in Berlin geplant.

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Hinweis: Die bisherigen  Ausgaben des Hohenecker Boten können unter www.17juni1953.de (>Förderverein) abgerufen oder direkt bei der Redaktion  gegen Kostenbeitrag bestellt werden. Die Vereinigung hat uns einstweilen Gastrecht bis zur Einrichtung einer eigenen Homepage auf ihrer Seite eingeräumt. Fotos/Dokumente nur im Internet / nicht im Druckformat.

Zur Förderung unserer Arbeit sind wir sowohl auf Ihre Mitarbeit wie auf Beiträge und Spenden angewiesen:               

Unser Konto: 725004037 – BLZ: 870 540 00  –                         

Erzgebirgssparkasse

Fordern Sie einen  Aufnahmeantrag an – Wir bedanken uns herzlich im Voraus!

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© 2013 Redaktion: Förderverein Begegnungs- und Gedenkstätte (BuG) Hoheneck e.V., verantwortlich: C.W. Holzapfel, Kaiserdamm 9, 14057 Berlin
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