Erklärung zu Ashraf: Bestürzung, Empörung Unverständnis

Harsche Kritik an Menschenrechtsbeauftragten Markus Löning

Berlin, 27. April 2011/cw – Mit „Bestürzung, Empörung und Unverständnis“ hat die Vereinigung 17. Juni in Berlin auf die Erklärung des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), reagiert. Löning hatte vor Ostern (am 20. April) in einer Erklärung zu den blutigen Vorgänge in der iranischen Enklave Ashraf im  Irak Stellung bezogen und dabei zur Verwunderung zahlreicher Beobachter der Leitung des Camps unterstellt, diese würde die Versorgung der Verwundeten torpedieren und die Bewohner an einem (von den Irakern verlangten) Verlassen von Ashraf hindern.

In einem Schreiben von heute wirft die Vereinigung dem Menschenrechtsbeauftragten „eine erschreckende Unkenntnis über die tatsächlichen menschenrechtwidrigen Vorgänge“ vor. Löning habe wohl auch nicht registriert, dass zahlreiche Gouverneure, Abgeordnete, unter ihnen der Neffe des legendären US-Präsidenten John-F.-Kennedy,  ehemalige Minister und Generale der USA jüngst in Berlin das blutige Vorgehen des irakischen Militärs in Ashraf verurteilt hätten. Der Menschenrechtsbeauftragte missbrauche „in beispielloser Arroganz“ seine Funktion, wenn er sich die offizielle Politik des Irak gegen  Ashraf unreflektiert zu eigen mache und lediglich „zutiefst das gewaltsame Eindringen irakischer Sicherheitskräfte in Ashraf“ bedauere und die 34 Toten des Massakers und „zahlreiche Verletzte“ eher beiläufig erwähne.

„Menschenrechte zu schützen und für ihre Achtung weltweit einzutreten, ist eine zentrale Aufgabe der deutschen  Außenpolitik,“ zitiert der Verfolgten-Verband die eigene Homepage des Auswärtigen Amtes und hält Löning vor: „Es sollte möglich sein, eine Übereinstimmung der menschenrechtlichen Interventionen des Ministers, z.B. in Ägypten, Libyen und Syrien und des Menschenrechtsbeauftragten herzustellen.“ Davon abgesehen könnten „wir von einem Beauftragten für die Menschenrechte auch den Mut erwarten, nötigenfalls auch eigene Akzente zu setzen, die nicht immer mit den Intentionen der offiziellen Politik übereinstimmen müssen,“ erklärt der Vorstand.

Abschließend wird Markus Löning gebeten, auf der am Donnerstag (28.04., 11:00 Uhr) veranstalteten Pressekonferenz des Vereins Deutsch-Iranische Mediziner (VDIM) im  Presse- und Besucherzentrum (Reichstagsufer 14) seine „irritierende, zumindest erklärungsbedürftige Erklärung (vom 20.04. d.J.) zu erläutern und Kraft Ihres Amtes Ihre hoffentlich unzweideutige Position darzustellen.“

Die Vereinigung hat den VDIM zeitgleich gebeten, den Menschenrechtsbeauftragten zu dieser PK einzuladen.

Das Schreiben an Markus Löning kann bei Bedarf angefordert werden.

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207786 oder 0146-48061953