You are currently browsing the tag archive for the ‘Max Fechner’ tag.

Von Carl-Wolfgang Holzapfel*

Erfurt/Berlin, 16.01.2015/cw – Der Vorschlag des Thüringer Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU), den 17. Juni als Gedenktag für die Opfer der SED-Diktatur zu proklamieren, hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Dabei wird allerdings übersehen, dass sich Carius nicht explizit für den Erinnerungstag an den Volksaufstand von 1953 ausgesprochen hat, sondern sich ebenso den 13. August (Tag des Mauerbaus 1961) vorstellen könnte.

Inzwischen hat Prof. Erardo C. Rautenberg, SPD, in einem Gastbeitrag für die Thüringer Allgemeine vom 16. Januar für eine Neubelebung des 17. Juni plädiert und sich ausdrücklich auf den Vorschlag des Thüringer CDU-Politikers bezogen http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Gastbeitrag-Prof-Dr-Erardo-C-Rautenberg-plaediert-fuer-Wiederbelebung-des-17-1135793792.

Rautenberg ist nicht Irgendwer. Der 1953 in Comodoro Rivadavia, Argentinien geborene Jurist dient seit 1996 als Generalstaatsanwalt in Brandenburg, seit 2007 ist er der dienstälteste Generalstaatsanwalt in Deutschland. In einem Essay über Schwarz-Rot-Gold hat er u.a. den Versuch unternommen, dem Nationalismus der Rechtsextremen einen Patriotismus der Demokraten entgegenzusetzen. Das SPD-Mitglied besitzt die deutsche und argentinische Staatsangehörigkeit (seine deutschstämmigen Eltern kehrten 1954 aus Argentinien nach Deutschland zurück), ist Mit-Herausgeber der Zeitschrift Neue Justiz, ständiger Mitarbeiter der Zeitschrift Goltdammer´s Archiv für Strafrecht und seit September 2013 Honorarprofessor der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder.
Rautenberg geht wesentlich ausführlicher auf die von Christian Carius angeregte Idee ein, als der Urheber. Er untermauert seine Unterstützung für den 17. Juni als Gedenktag für die Opfer der SED-Diktatur, weil diese „wie die Opfer der NS-Diktatur auch Anspruch auf einen eigenen nationalen Gedenktag haben.“
Zwar habe der 17. Juni „die Stellung als nationaler Feiertag an den 3. Oktober abgeben müssen, doch wird auch nach der Wiedervereinigung an diesem Tag vielfach der Ereignisse des 17. Juni 1953 in der DDR gedacht und von dem gescheiterten Volksaufstand eine Brücke zur erfolgreichen friedlichen Revolution von 1989 geschlagen.“

Ideologische Nähe der Kommunisten zu Nationalsozialisten

Rautenberg erinnert daran, das seit 2009 in seinem Gebäude regelmäßig eine Gedenkfeier an die Ereignisse von 1953 stattfinde. An der „Pflege dieser Erinnerungskultur“ beteiligten sich „auch große Teile der Linkspartei“ aktiv, während „eine Minderheit alter Betonköpfe noch vom ´faschistischen Putschversuch´ schwafelt.“ Der Autor führt dann Beispiele an, dass auch Kommunisten, wie der einstige Justizminister Max Fechner, unter dem System gelitten hätten und zu hohen Zuchthausstrafen verurteilt worden wären.

Die immer wieder ins Spiel gebrachten Versuche, geschichtliche Vorgänge zu vereinnahmen, um damit die Hoheit über die Blickwinkel auf diese Geschehnisse zurück zu gewinnen, ignoriert Rautenberg dabei völlig. Mit der Anführung des hohen Blutzolls von Kommunisten im Kampf gegen das NS-Regime wird zum Beispiel seit je versucht, die Unmenschlichkeit und ideologische Nähe des Kommunismus zum Nationalsozialismus zu übertünchen. So sehr auch wir von der Vereinigung 17 Juni durchaus die Bemühungen von geradlinigen Politikern der SED-Nachfolgepartei respektieren, sich von den ewiggestrigen Ideologen abzugrenzen, kann dieses achtenswerte Engagement nicht dazu führen, historische Konturen im Sinne einer erwünschten, gerade deswegen fragwürdigen Geschichtsbetrachtung zu verwischen.

Der 17. Juni 1953 war und ist kein Gedenktag an die Verfolgten der zweiten deutschen Diktatur. Er war der erste Aufstand überhaupt im Nachkriegseuropa der dominierenden kommunistischen Herrschaft gegen deren Unterdrückung und Verfolgung Andersdenkender. Die Toten dieses Aufstandes, derer wir alljährlich in Berlin auf dem Friedhof Seestraße und der Generalstaatsanwalt in der Stadt Brandenburg gedenken, waren a u c h Opfer und nachfolgend Verfolgte der Diktatur, aber nicht d i e Opfer oder d i e Verfolgten. Sie konnten es nicht sein, weil es diese Opfer und Verfolgungen vorher und nachher bis 1989 gab.

Gedenktag nach Aktenlage

Wir sollten uns davor hüten, einen Kanon von Gedenktagen zu inszenieren, auch wenn wir die ehrenwerte Wiederbelebung historisch bedeutsamer und ins Abseits geratene Gedenktage, wie den 17. Juni 1953 einbeziehen wollen. Der 3. Oktober war in dieser Reihe ein deutlicher Fehlgriff, weil er sich lediglich auf einen vertraglich geregelten Termin ohne jeden notwendigen Impuls oder eine bereits vorhandene Identifizierung durch die Bevölkerung bezieht. Wir haben diesen Tag daher richtigerweise als „Gedenktag nach Aktenlage“ bezeichnet und stehen dazu. Wir sind stolz darauf, das diese Erkenntnis bereits vor wenigen Jahren auch Eingang in eine Bundestagsrede des Abgeordneten Werner Schulz (GRÜNE) gefunden hat, wenn auch bisher ohne die erwünschten Nachdenklichkeiten und Konsequenzen.

Uns wurde ja immer unsere Unbeugsamkeit z.B. in Sachen Glauben an die Wiedervereinigung als Kompromisslosigkeit vorgeworfen. Noch 1989 haben wir die Fähigkeit zum Kompromiss mehr als deutlich bewiesen, als wir den Vorschlag unterbreitet haben, den 9. November zum Nationalen Gedenktag der Deutschen zu machen. Wir stützten uns dabei auf die in der Weltgeschichte beispiellose Historie dieses Datums, die so einmalig Freude und Trauer, Aufbruch und tiefe Demütigung in sich vereinigt. Wir waren und wir sind bereit, dafür sogar „unseren“ Gedenktag, den 17. Juni, einzubringen, weil wir den außerordentlichen Charakter des 9. November neidlos anerkennen.

Am 9. November 1848 wurde der Abgeordnete der Frankfurter Paulskirche , Robert Blum, in Wien erschossen. Am 9. November 1918 wurde das Kaiserreich beerdigt, die deutsche Republik ausgerufen. Am 9. November 1923 wurde in München der Hitler-Putsch erfolgreich durch die demokratische Republik niedergekämpft. Am 9. November 1938 wurde die Tragödie der Juden-Vernichtung für alle sichtbar durch die sogen. Reichskristallnacht eingeleitet. Am Vorabend des 9. November 1939 scheiterte das Attentat auf Hitler durch Georg Elser. Am 9. November 1989 fiel nach 28 viel zu langen Jahren die Berliner Mauer.

Rautenberg schreibt eingangs seiner Laudatio für den 17. Juni: „Mit nationalen Gedenktagen tut man sich in Deutschland bekanntlich schwer.“ Und spricht sich daher im Ergebnis seiner Argumente selbst gegen einen „nationalen Gedenktag“ aus. Nicht nur er sollte das noch einmal überdenken. Der 9. November böte gerade im Jahr 25 der Wiedervereinigung beider einstigen Teilstaaten die unwiederbringliche Chance, die vielen politischen Strömungen in unserem Land an diesem Tag zu vereinen, jeder dieser Strömungen einen Wiedererkennungswert in der deutschen Geschichte zu ermöglichen.

Kramladen der Gedenktage ordnen

Und es böte sich die Gelegenheit, unseren Kramladen der Gedenktage zu ordnen und auf einen wichtigen und unvergleichlichen Tag zu konzentrieren: den 9. November. Hier können sich Revolutionäre und Burschenschaften, Juden und Christen, Republikaner und Monarchisten, in Freude und Trauer vereinen und gemeinsam der wechselvollen Geschichte ihres Landes gedenken. Ein solcher Nationaler Gedenktag schließt weder die Erinnerung an den Volksaufstand von 1953, den Bau der Mauer von 1961 noch an die Kapitulation (oder Befreiung) von 1945 aus, um nur einige wichtige Daten zu benennen. Der 9. November umfasst sinntragend alle diese historischen Geschehnisse.
Allerdings: Des 3. Oktobers bedarf es in dieser Aufreihung nicht (mehr). Er ist in diesem Kanon schlicht überflüssig. (928)

*Der Autor gehört seit 1963 der Vereinigung 17. Juni als Mitglied und in diversen Vorstandsfunktionen an. Seit 2002 ist er Vorsitzender des Vereins.

V.i.S.d.P.: Vereinigung 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

Von Gregor Gysi, MdB*

Es ist wahrscheinlich schwer zu sagen, wie man die Ereignisse um den 17. Juni 1953 genau charakterisieren müsste. Ich bin auch kein Historiker, der die für Einordnungsversuche geeignete Instrumentarien beherrscht. Allerdings ist die Bezeichnung „faschistischer Putschversuch“, die in der DDR bis zur Wende Bestandteil der offiziellen Ideologie war, eine Diffamierung, die die gewaltsame Niederschlagung der Proteste und die Verfolgung der Protestaktivistinnen und –aktivisten im Nachhinein legitimieren sollte. Die äußerst geringe Glaubwürdigkeit dieser Charakterisierung kann man auch daran erkennen, dass es nie einen überzeugenden Nachweis einer faschistischen Untergrundbewegung gab, die die Proteste vom 17. Juni gesteuert hätte. Bereits im September 1953 hat sich das Politbüro der SED bei der Staatssicherheit darüber beschwert, dass die „Organisatoren der Provokationen“ immer noch nicht ermittelt seien. Ermitteln kann man eben nur, was ist, nicht was man gern hätte.

Die Konfliktsituation

Für Unmutsbekundungen, Proteste, Unruhen und Aufstände gibt  es immer Gründe. Dabei ist es völlig irrelevant, wie ein „unbeteiligter Beobachter“ diese Gründe bewerten würde. Wichtig ist zunächst, dass sie Erklärungsgründe für solche Ereignisse darstellen. Es ist daher hilfreich, sich die Konflikte und Widersprüche in der frühen DDR-Gesellschaft zu vergegenwärtigen.

Gregor Gysi Foto: Bundestag

Gregor Gysi
Foto: Bundestag

Für viele Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus der Emigration und für viele Überlebende des NS-Terrors war die Gründung der DDR ein Hoffnungsschimmer. Sie verbanden mit der DDR die Hoffnung, dass das Kontinuum der Geschichte, immer eine Gewalt-, Ausbeutungs-, und Kriegsgeschichte gewesen zu sein, endlich aufgebrochen werden könnte. Diese Vorstellungen kollidierten mit den Realitäten einer traumatisierten Nachkriegsgesellschaft. Die Mehrheit der Gesellschaft bestand aus Menschen, die den Nationalsozialismus passiv geduldet haben – nur ein geringerer Teil waren aktive Nazis oder Widerstandskämpfer gegen die Nazis. Ein wesentliches Moment der psychologischen Verfasstheit einer solchen Gesellschaft ist jedenfalls völlige Desillusionierung.

Hinzu kam, dass die Herrschaft der SED nicht einfach nur als undemokratisch, sondern als eine von der sowjetischen Besatzungsmacht installierte Staatlichkeit wahrgenommen wurde. Berücksichtigt man den Antikommunismus und Antisowjetismus, der unter den Nazis forciert wurde, dürfte sich die DDR nur einer begrenzten Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung erfreut haben, zumal die Bundesrepublik zu demonstrieren schien, dass es auch anders geht. Schließlich litt die Bevölkerung auch unter den Reparationslasten des Krieges.

Unter diesen Bedingungen erscheint die Entscheidung der SED von 1952, die „Grundlagen des Sozialismus“ aufbauen zu wollen, wie eine völlig wirklichkeitsfremde Entgleisung.

Konkret bedeutete diese Entscheidung, dass sich infolge des damals noch direkt an Stalin orientierten  Sozialismuskonzepts der Druck auf mittlere und kleine Unternehmer massiv erhöhte (in der ideologischen Sprache tauchten sogar Begriffe wie „Liquidierung“ der kapitalistischen Klasse auf) und dass die wirtschaftliche Steuerung auf den Ausbau der Groß- und Schwerindustrie ausgerichtet wurde. Unter den Bedingungen hoher Reparationslasten führte das zu einem Absinken des Lebensniveaus bei ständig erhöhten Arbeitsanforderungen. Das wird von keiner Arbeiterklasse in keinem Land der Welt bejubelt.

Bei einer Gesamtschau dieser Umstände hätte es – im Nachhinein gesehen – an ein Wunder gegrenzt, wenn es nicht zu Protesten, Arbeitsniederlegungen, Demonstrationen oder ähnlichen Ereignissen gekommen wäre.

Titel unserer Schrift zum 60. Jahrestag © 2013 c.w.holzapfel

Titel unserer Schrift zum 60. Jahrestag
© 2013 c.w.holzapfel

Der Charakter der Unruhen

Eine wichtige Erkenntnisquelle, um etwas über den Charakter der Unruhen zu erfahren, sind die Forderungen der Streikenden. Eine andere Quelle die soziale und politische Zusammensetzung der nach dem 17. Juni Verurteilten. Unter den Forderungen der Streikaktivisten findet sich alles Mögliche, aber im Gegensatz zu den „Wünschen“ der SED-Führung nichts, was auf Faschismus hindeuten könnte, im Gegenteil, es wurden freie Wahlen verlangt, auch die Wiedergründung der SPD. Dazu hat die Historische Kommission meiner Partei einiges zusammengetragen.

Aus den Streikzentren (Magdeburg, Halle, Chemnitz) ist bekannt, dass die Streikbewegung auch auf Grundorganisationen der SED übergriff. Im Vorjahr aus der SED ausgeschlossene Mitglieder (1952 fand im Kontext der Noel-Field-Kampagne eine „Säuberung“ der Partei statt) schlossen sich ebenfalls den Protesten an.

Bis Anfang Oktober wurden 1.240 Personen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, darunter 1.090 Arbeiter und 23 Einwohner Westberlins. 138 Personen hatten vor 1945 der einen oder anderen Nazi-Organisation angehört, 59 waren SED-Mitglieder, 76 waren Mitglieder anderer DDR-Parteien gewesen. Bei dieser Zusammensetzung kann man nicht auf eine Naziverschwörung schließen. Aber tatsächlich ist erkennbar, und das wurde für die weitere Entwicklung des Staatssozialismus wichtig, dass das soziale Zentrum der Unruhen die Arbeiterklasse war.

Da nichts auf einen politisch koordinierten Aufstand hindeutet, würde ich von einer spontanen Arbeitererhebung sprechen, deren wichtigstes Kampfmittel der politische Streik war.

Auch die DDR-Führung agierte nicht geschlossen. Der damalige Minister für Staatssicherheit Wilhelm Zaisser plädierte für eine Ablösung Ulbrichts und wurde daraufhin aus der SED ausgeschlossen. Rudolf Herrnstadt, damals Chefredakteur des Neuen Deutschland, wurde aufgrund seiner Oppositionshaltung gegenüber Ulbricht ebenfalls aus der SED ausgeschlossen. Max Fechner, Justizminister der DDR, sprach sich gegen eine Verfolgung der Streikenden aus, und handelte sich dafür Untersuchungshaft ein.

Auswirkungen

Ob der 17. Juni auf das staatssozialistische Ausland Auswirkungen hatte und welcher Art diese gegebenenfalls gewesen sein könnten (Vorbild für weitere Proteste), kann ich nicht beurteilen. Nur von zwei Außenwirkung weiß ich: Erstens, die Sowjetunion entlastete die DDR erheblich von Reparationsforderungen und, als Auswirkung der Entstalinisierung, ermöglichte Korrekturen der Wirtschaftspolitik der SED. Zweitens, die Bundesrepublik beging bis 1990 am 17. Juni einen Tag der deutschen Einheit. Aber es gab Auswirkungen auf die weitere innere Entwicklung:

Der Versuch, kleine und mittlere Betriebe zu verstaatlichen, wurde zunächst aufgegeben. Erst unter Erich Honecker wurde dieses Vorhaben wieder in Angriff genommen, mit desaströsen Folgen.

Die sich anschließende Entwicklung der DDR wurde durch eine geänderte Rangordnung politischer Ziele bestimmt: Vorrang sollte die Versorgung der Bevölkerung mit ökonomischen, sozialen und kulturellen Gütern haben, dem wurden die anderen Ziele wirtschaftlicher Entwicklung untergeordnet. Man könnte von einem Versuch sprechen, die nicht stattfindende Demokratisierung des Sozialismus durch Konsumtion zu kompensieren.

Letztlich trug sich die ökonomische Entwicklung nicht, was ebenfalls zum Ende des Staatssozialismus führte.

Reaktionen im westlichen Ausland: In Westberlin und in der BRD gab es gewaltige Reaktionen, im übrigen westlichen Ausland eher geringe. Dort dacht man, das deutsche Volk habe nach den Verbrechen der Nazi-Diktatur noch kein Recht auf Selbstbestimmung, also müsste die DDR-Bevölkerung akzeptieren, sowjetisch geprägt zu sein.

___________________________________________________________________________

* Der Autor ist Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und war letzter Vorsitzender der SED.

Anmerkung: Vorstehender Artikel ist ein  Beitrag für unsere Schrift zum 60. Jahrestag des Volksaufstandes. Da unser Antrag auf Förderung aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen abgelehnt worden ist, wird unsere Schrift erst im  Laufe dieses Jahres, also verzögert erscheinen. Wir sind bemüht, die entsprechenden Kosten selbst aufzubringen.

V.i.S.d.P. und © 2013: Der Autor und Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

 

Dezember 2021
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  

Blog Stats

  • 758.185 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 129 anderen Followern an