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Von Zacharias  Nocolai*

Berlin, 8.06.2017/ zn – Als unmittelbare Anwohner der Gegend um den Breitscheidplatz bewegt uns der Terroranschlag vom 19. Dezember bis heute sehr. Ich habe mit meiner Mutter 50 Minuten vor dem Attentat am Anschlagsort Glühwein getrunken und hatte nach der Tat zwei Stunden Ungewissheit über das Schicksal meines Vaters, dessen Heimweg über den Platz führte und der telefonisch nicht erreichbar war. Gott sei Dank mit einem guten Ausgang.

Um so wichtiger finde ich es, dass die Gedenkstelle gepflegt wird, die Opfer ein Gesicht oder zumindest einen Namen erhalten  haben und das Behördenversagen angesprochen und nicht verschwiegen wird. In den letzten Monaten wurden jedoch mehrfach kritische Meinungsäußerungen oder Schilder, welche auf den islamistischen Hintergrund der Tat verwiesen, beschädigt oder entfernt. Zuletzt wurden am Pfingstwochenende Schilder, auf denen von einer islamistischen Tat gesprochen und das Staatsversagen angeprangert wurde, zunächst umgedreht und mit Grabkerzen beschwert. Nachdem ich mir erlaubte, die Schilder wieder sichtbar hinzustellen, verschwanden sie keine Stunde später endgültig. Leider weiß ich nicht wer die Gedenkstelle regelmäßig „zensiert“.

Gedächtniskirche stört Hinweis auf „Islamistischen Hintergrund“

Was ich jedoch weiß ist, dass sich die Gedächtniskirche sehr daran stört, wenn der islamistische Hintergrund der Tat erwähnt wird. Bereits Monate vor dem Anschlag führte ich (nach mehreren unbeantworteten Mails) ein Gespräch zum Thema Islamismus mit Pfarrer Martin Germer.  Seinerzeit schlug ich vor, einen Gottesdienst gegen Krieg und Terrorismus abzuhalten und sich stärker gegen die Stände der Salafisten von „LIES!-Die wahre Religion “ zu engagieren. Pfarrer Germer sah in den Ständen keine Gefahr und lehnte ab. Monate später wurde die Gruppe vom Innenministerium verboten.

Lebhaft in Erinnerung habe ich in diesem Zusammenhang die Äußerung des Pfarrers, dass die Gedächtniskirche eine Touristenkirche sei, welche sich nicht um Themen wie Obdachlosigkeit, Armut und Islamismus zu kümmern habe.

Bereits wenige Wochen nach dem Anschlag gab es einen Benefizgottesdienst in der Kirche. Nicht etwa für die Terroropfer, sondern für eine „Hilfsorganisation“ in Syrien, welche teilweise – aufgrund möglicher Zusammenarbeit mit Dschihadisten – umstritten ist. Vor einigen Wochen folgte dann der auch in den Medien kritisierte Auftritt des Pfarrers mit Islamisten der Muslimbruderschaft und Hamas, der auch von jüdischen Organisationen kritisiert wurde.

Polizeiliche Überprüfung der Forderung „Demokratie verteidigen“

Aus diesem Anlass erlaubte ich mir am Breitscheidplatz Zettel mit der Aufschrift „Demokratie verteidigen – Islamisten stoppen!!! Ja zu einer multireligiösen Stadt, Nein zur Verhöhnung der Anschlagsopfer durch Islamisten“ anzubringen. Nachdem mir zunächst Mitglieder der Kirche, in der ich selbst Mitglied bin, mit einer Anzeige drohten, prüfte die Polizei 20 Minuten lang, ob meine Zettel gegen die Auflagen für den Gedenkort verstoßen.  Offensichtlich hielt man mich für ein Mitglied der rechten Identitären Bewegung, welche in der Nacht zuvor ein Transparent im Kirchturm befestigt hatte.

Anscheinend ist Kritik am Auftritt radikaler Islamisten nur Rechtsextremen vorbehalten. Der Umgang der Kirche und der Verantwortlichen mit dem Anschlag macht mich und meine Familie jedenfalls noch immer fassungslos.  Daher begrüße ich jedes Engagement, welches auf die Missstände aufmerksam macht. Andererseits fühlt man sich als Anwohner oft allein mit seinen Gedanken.

Ich möchte diese Redaktion ermutigen, weiterhin auf die Einzelschicksale der Opfer aufmerksam zu machen und Fakten zu benennen. Vielleicht können meine Schilderungen einige Beispiele für den fragwürdigen Umgang mit dem Attentat geben. Als Student der Geschichte halte ich eine Erinnerungskultur, die Fakten benennt und den Opfern ein Gesicht gibt, für unerlässlich.

*Der Autor wurde aus Sicherheitsgründen redaktionell anonymisiert, da er im unmittelbaren Umfeld der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche wohnt.

V.i.S.d.P.: Der Autor und Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.254).

 

Ein Einwurf von Jörg Moll*

Berlin, 23.05.2017/jm – Der Innensenator sonnt sich im Medienrummel des aufrechten und gnadenlosen Aufräumers. Endlich greift einer durch. Endlich wird – über fünf Monate danach – untersucht, welche amtlichen Schlampereien und Versäumnisse dem Terroristen Anis Amri das weihnachtliche Attentat ermöglicht haben. Andreas Geisel (SPD) präsentiert sich als Saubermann an der Spree, als Saubermann der Nation. Durch eine Strafanzeige will er die Versäumnisse endlich aufklären lassen…

Strafanzeige? War da nicht was? 

Die meistgestellte Frage vor der Gedächtniskirche… – Foto: LyrAg

Ja, richtig. Am 27.12., also acht Tage nach dem furchtbaren Anschlag vor der Gedächtniskirche, stellte die Berliner Vereinigung 17. Juni bei der Staatsanwaltschaft in Berlin Strafanzeige gegen Unbekannt. Der Vorwurf: Unterlassung. Der Vereinsvorstand argumentierte: „Auch wenn Details seiner (Amris) Planung nicht bekannt waren, so hat man das Wissen um dessen Gefährlichkeit lange gekannt. Mithin haben sich diverse, derzeit unbekannte Personen der Unterlassung schuldig gemacht und haben insofern den Tod von Menschen inkauf genommen. Auch wenn die insbesondere für die Sicherheit verantwortlichen Personen im Nachgang eben diese Verantwortung bestreiten und dafür juristische und andere, die Verantwortung abweisende Gründe anführen, liegt hier zumindest der Verdacht auf einen Straftatbestand vor.“ Und: „Maßgeblich ist allein das Unterlassen des rechtlich gebotenen, aktiven Tuns (Wessels/Beulke/Satzger). Echte Unterlassungsdelikte begründen eine Rechtspflicht zum Tätigwerden in sich selbst.“ Der Vorstand forderte die Staatsanwaltschaft auf, „in diesem Sinne vorurteilsfrei „in alle Richtungen“ zu ermitteln. Falls den Ermittlungen das „Weisungsrecht“ möglicher politisch Verantwortlicher ggüb. der Staatsanwaltschaft entgegenstehen sollte, wäre Ihrerseits zu prüfen, inwieweit eine übergeordnete Dienststelle (z.B. Generalstaatsanwalt oder Bundesanwaltschaft) aufgefordert wird, die notwendige Ermittlungen an sich zu ziehen.“

Bereits am 17. Januar teilte die Staatsanwaltschaft dem Verein mit, dass sie keine Anhaltspunkte gesehen habe, entsprechende Ermittlungen aufzunehmen. In einer Beschwerde an den zuständige Generalstaatsanwalt vom 3.02.2017 argumentierte der Verein gegen die Ablehnung von Ermittlungen u.a.: „Der Tod von 12 Menschen und die Verletzung weiterer 50 Menschen durch einen solchen terroristischen Anschlag kann aber nicht einfach aus wie immer gearteten Bequemlichkeiten heraus zu den Akten gelegt werden. Hier ist die Staatsanwaltschaft  v e r p f l i c h t e t ,  jeglichem Verdacht auf eine mögliche strafbare Handlung nachzugehen.“

Unterschiedliche Verantwortlichkeiten

Zuständige Behörden und Institutionen hätten geäußert, sie würden „gewissenhaft jeder Möglichkeit unterschiedlicher Verantwortlichkeiten nachgehen, um entsprechende – auch strafrechtliche – Konsequenzen ziehen zu können.“ Unter diesem Gesichtspunkt sei die Entscheidung der Staatsanwaltschaft zumindest voreilig gefällt worden. Der Verein befürchtete durch die staatsanwaltliche Entscheidung eine Legitimation anderer Institutionen des Staates, „die weitere Untersuchung möglicher Verantwortlichkeiten unter Hinweis auf die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Berlin einzustellen.“ Es könne und dürfe nicht Sinn und Zweck einer Strafverfolgungsbehörde sein, möglichen Verantwortlichen oder gar Tätern im strafrechtlichen Sinn im Voraus einen Persilschein auszustellen, ohne nicht zuvor entsprechende Ermittlungen anzustellen.

Wundern sie sich, das auch der Generalstaatsanwalt keinen Grund sah, die beantragte Aufhebung des Einstellungsbescheides zu vollziehen? Dann haben sie sicherlich übersehen, das die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist. Selbst wenn ein Staatsanwalt wollte könnte er sich nicht „Weisungen“ übergeordneter Stellen widersetzen. Es ist aber müßig, jetzt darüber zu debattieren. Denn jetzt hat der Innensenator höchst persönlich Strafanzeige erstattet. Und nach dem dadurch ausgelösten Medienrummel haben es die für die Strafverfolgung zuständigen Instanzen zumindest schwerer, erneut Ermittlungen abzulehnen. Es bleibt also zumindest durch die jetzige mediale Hype zu hoffen, dass Verantwortlichkeiten endlich ernsthaft geklärt, mögliche Versäumnisse notwendige Konsequenzen „ohne Ansehen der Person“ nach sich ziehen und die jetzige Anzeige letztlich nicht als purer Spree-Klamauk in die Analen der Hauptstadt eingeht. Auch der beginnende Wahlkampf darf nicht den Blick auf die Familien verstellen, die so sinnlos ihre Liebsten vor dem Fest der Liebe verloren haben oder schwerverletzte Angehörige noch heute in Krankenhäusern besuchen müssen.

An dieser Stelle ein Dank an die Bürgerrechtler von heute, die sich lange vor einem Senator veranlasst sahen, zumindest den Versuch einer Aufklärung zu unternehmen und die Verantwortlichen einschließlich der Staatsanwaltschaft an ihre Pflichten zu erinnern.

* Der Autor ist Vorsitzender der Vereinigung der Opfer des Kommunismus – Deutschland e.V., (VOK) in Wolfenbüttel und war zuvor um die Jahrtausendwende Bundesvorsitzender der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), deren Ehrenmitglied er seither ist.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.249).

 

 

 

 

Berlin, 01.03.2017/cw – Die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni 1953 ist erneut mit ihren Bemühungen gescheitert, eine Untersuchung über mögliche strafrechtlich zu beurteilende Unterlassungen im Vorfeld des Attentates vom 19. Dezember an der Berliner Gedächtniskirche zu veranlassen.

Wie der Verein heute in einer Presseerklärung mitteilte, hat die Generalstaatsanwaltschaft in einem Bescheid (161 Zs 155/17) die Beschwerde gegen die Ablehnung eines von dem Verein durch eine Anzeige angestrebten Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft abgewiesen. Nach Prüfung des Sachverhaltes sieht sich die Generalstaatsanwaltschaft „nicht in der Lage, entgegen dem angefochtenen Bescheid anzuordnen, dass Ermittlungen angestellt werden. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren aus zutreffenden Gründen eingestellt“, heißt es lapidar in dem Bescheid. Und: „Bloße Vermutungen und Möglichkeiten begründen noch keinen Anfangsverdacht. Nach den genannten Vorschriften ist die Staatsanwaltschaft somit nur dann zu einem Einschreiten berechtigt, wenn konkrete Anhaltspunkte für die Begehung einer Straftat vorliegen“. Der Staatsanwaltschaft sei es verwehrt, in Ermittlungen „dahingehend einzutreten, ob eine Straftat begangen worden ist“.

Die Vereinigung reagierte enttäuscht auf die erneute Abweisung: „Wenn hier unserer Strafanzeige keine konkreten Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat entnommen werden konnten, sieht das aus unserer Sicht eher nach einer tatsächlichen zusätzlichen Vernebelung von Verantwortlichkeiten unter Anwendung formaler Juristerei aus als nach einem Willen, alle Möglichkeiten der Aufklärung von Vorgängen zu prüfen, die einen derartigen furchtbaren Anschlag erst ermöglicht haben.“

Der Vorstand sieht in seiner Argumentation einer „unterlassenen rechtzeitigen Errichtung von Beton-Barrikaden vor den Weihnachtsmärkten“ einen hinreichenden Verdacht, der eine Untersuchung einer möglichen strafrechtlich zu bewertenden Unterlassung durch verantwortliche Behörden erforderlich mache.

Resignierend teilte der Vorstand mit, dass „unsere Mittel leider nicht ausreichen, eine entsprechend ausgestattete Kanzlei mit der Wahrnehmung des Interesses an einer sauberen und zweifelsfreien rechtlichen Beurteilung“ zu beauftragen. So bleibt der schale Geschmack einer „selbstbezogenen Entscheidung, da auch die Generalstaatsanwaltschaft laut Berichten in den Medien in mögliche Unterlassungen bei der rechtzeitigen Festsetzung des Attentäters vor dessen Anschlag involviert gewesen sein soll und insoweit der Verdacht einer Befangenheit in eigener Sache nicht völlig als aus der Luft gegriffen erscheint.“

V.i.S.d.P.: Vorstand Vereinigung 17. Juni 1953 e.V., Berlin – Mobil: 0176 – 4806 1953
oder vereinigung.17juni1953@gmail.com – Kaiserdamm 9, 14057 Berlin

 

 

Berlin, 19.01.2017/cw – Heute, auf den Tag vier Wochen nach dem Terror-Anschlag vor der Gedächtniskirche gedenken die Berliner der Opfer und ihrer Familien. Die ehemalige Abgeordnete im Europäischen Parlament, Eva Quistorp, hatte dazu aufgerufen, sich am heutigen Tag von 19:30 – 20:30 Uhr am Geschehensort (Budapester Straße) zu einer Mahnwache einzufinden. Die evangelische Theologin gehörte mit Petra Kelly und Joseph Beuys 1979/80 zu den Gründern der Grünen.zur-trauer-tragen_2

Die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni hat dazu aufgefordert, heute „in allen Großstädten Deutschlands“ zur selben Zeit aller Toten des Terrors zu gedenken. So könnte man sich „zur selben Stunde“ wie in Berlin vor der Frauenkirche in München, dem Kölner Dom oder dem Hamburger Michel einfinden. Die Teilnehmer würden mit ihrer Trauer „ein Zeichen gegenüber der Politik in Deutschland setzen, die sich im Gegensatz zu den Staatsführungen in anderen betroffenen Staaten bisher nicht zu einem angemessenen Gedenken bereit gefunden hat“, so der Vorstand des Vereins.

Die Vereinigung hatte nach Weihnachten bei der Staatsanwaltschaft Berlin Anzeige gegen Unbekannt wegen Unterlassung erstattet. So hätten die nach dem Anschlag vor den Weihnachtsmärkten platzierten Betonsperren, rechtzeitig aufgestellt, zumindest diesen Anschlag vor der Gedächtniskirche verhindern können. „Spätestens nach dem Ereignis in Nizza hätte die Möglichkeit eines solchen Anschlages in die Sicherheitsmaßnahmen einbezogen werden müssen“.

V.i.S.d.P.: Vereinigung 17.Juni 1953 e.V., Berlin – Tel.: 0176-48061953

Berlin, 15.01.2017/cw – Am 19. Dezember des gerade beendeten Jahres wurde der weihnachtliche Frieden durch den brutalen Terroranschlag an der Gedächtniskirche in Berlin jäh unterbrochen. Zwölf Menschen wurden ermordet, 50 Menschen zum Teil schwer verletzt.

Die ehemalige MdEP und Theologin, Eva Quistorp, hat zum stillen Gedächtnis am Ort des Geschehens aufgerufen. Vier Wochen nach dem Terroranschlag sollten sich kommenden

Donnerstag, 19. Januar, von 19:30 – 20:30 Uhr

Hinter der Gedächtniskirche in der Budapester Straße

(Blumenmeer) 

Menschen einfinden, um „des polnischen LKW-Fahrers, der weiteren 11 Mordopfer, der über 50 Schwerverletzten vom Weihnachtsmarkt und ihrer Angehörigen zu gedenken und unser Mitgefühl zu zeigen“, wie es in dem von der einstigen Europa-Abgeordneten verbreiteten Aufruf heißt.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA„Wir wollen Forderungen nach Opferentschädigung und staatlichem Gedenken stellen und dazu beitragen, dass die Angehörigen der Opfer und alle, die ihnen in den letzten vier Wochen geholfen haben, nicht vergessen werden.“

Quistorp erinnert daran, dass die Gedächtniskirche ein Mahnmal gegen Krieg und Gewalt und ein Ort der Fürbitte und Ökumene, des sozialen Engagements und der Weltoffenheit ist.

In dem Aufruf wird darum gebeten, „zum stillen Gedenken Kerzen und Blumen mitzubringen“. Auch Berliner, die beruflich oder anderweitig zeitlich beschränkt sind, sollten sich in das Gedenken einbringen: „Es reicht auch, wenn Sie für zehn Minuten dazu kommen und dafür einstehen, dass die Opfer des islamistischen Terrors in Berlin, in Deutschland, in Europa, in Israel  und im Irak, in Syrien, Afghanistan, Pakistan, Mali und Nigeria u.a. nicht vergessen werden“, so die engagierte Theologin und Sprecherin der „Frauen für Frieden“ in Berlin. Parteipolitische Parolen seien hingegen nicht erwünscht.

V.i.S.d.P.: redaktion.hoheneck@gmail.com – Berlin – Tel.: 030-30207785 (1206).

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