You are currently browsing the tag archive for the ‘Facebook’ tag.

Berlin/Hannover, 03.08.2018/cw – AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen hat sich unmissverständlich deutlich von den Äußerungen des AfD-Jungpolitikers Lars Steinke distanziert:

„Die Äußerungen des Herr Steinke sind komplett inakzeptabel, offenbaren ein absurdes Geschichtsverständnis und haben in der AfD absolut nichts zu suchen. Der Bundesvorstand wird sich zu Beginn der kommenden Woche mit der Angelegenheit befassen.“

Steinke hatte In einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet und geschrieben: „Stauffenberg war ein Verräter“, das gescheiterte Attentat vom 20. Juli 1944 sei „der beschämende Versuch eines Feiglings“ gewesen, „die eigene Haut vor dem kommenden Sieger zu retten“.

Die niedersächsische AfD will den Landeschef der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) wegen dieser Verunglimpfung aus der Partei ausschließen. Die Landes- und Fraktionschefin Dana Guth betonte, Steinke habe „nun endlich etwas geliefert, was so greifbar ist, dass es die Messlatte für einen Parteiausschluss erfüllt“. Auch die Junge Alternative will Anfang kommender Woche den Konvent einberufen, um dort den gleichen Antrag zu stellen.

Steinke hatte mit seinem Beitrag parteiintern harsche Kritik ausgelöst. Auch Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland hatte sich für einen Parteiausschluss ausgesprochen und den Facebook-Eintrag als „Schwachsinn“ bezeichnet.

Ob Steinke die „vorsichtige Distanz“ ggüb. der „Braunschweiger Zeitung“ gegen den beabsichtigten Ausschluss helfen wird, bezweifeln Kenner der politische Szene: Mit seiner Formulierung „Ich kann den Heldenkult um Stauffenberg nicht verstehen,“ habe Steinke seine Haltung unmissverständlich unterstrichen. Dass er jetzt „von der Formulierung Abstand“ nehme, sei absolut unglaubwürdig. Als einzige Begründung seiner Distanzierung hatte Steinke angeführt, dass er der Partei „nicht habe schaden wollen.“ Dies sei keine glaubwürdige Korrektur einer unerträglichen und nicht hinnehmbaren Äußerung.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.416).

 

Berlin, 03.01.2018/cw – Im Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland heißt es unmissverständlich: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Mit dem noch vom alten Bundestag am 1.09.2017 verabschiedeten und am 1.10.2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG – https://www.gesetze-im-internet.de/netzdg/BJNR335210017.html) wird der Artikel 5 GG einfach ignoriert. Durch das NetzDG wird die Meinungsfreiheit in einem bisher in der Geschichte der Bundesrepublik (West) nicht gekanntem Ausmaß eingeschränkt und in realitas eine (noch eingeschränkte) Zensur eingeführt. Unter Hinweis auf eine tatsächliche oder vermeintliche sogenannte Haßsprache sollen künftig unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt bzw. gelöscht werden. Ab 1. Januar 2018 endet die festgelegte Übergangsphase. Danach drohen Internetunternehmen drastische Geldstrafen, wenn sie nunmehr offensichtlich strafbare Beiträge nach dem NetzDG nicht innerhalb von 24 Stunden löschen.

Die sozialen Medien werden unter Ausschaltung der Judikative verpflichtet, entsprechende Beiträge ohne Anhörung der Betroffenen schnellstmöglich (innerhalb von 24 Stunden) zu löschen. Das durch den amtierenden Justizminister Heiko Maas (SPD) erarbeitete bzw. verantwortete Gesetz bestimmt in der Praxis, dass schon ein falsches oder nicht beleidigendes Wort ausreicht, um einen ganzen Beitrag zu löschen. Damit bestimmt erstmals wieder eine deutsche Regierung nach dem Ende der SED-Diktatur und nicht einmal dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer die Grenzen der Meinungsfreiheit. Zu den umstrittenen Folgen dieses Gesetzes gehören in jüngster Zeit bereits die entsprechende Unterdrückung von Nachrichten und Diskussionen um die Folgen terroristischer Anschläge, die offiziell nicht mehr als „islamistisch“ bezeichnet werden (dürfen), um eine kontroverse Flüchtlingspolitik nicht in Frage zu stellen.

Merkel-Kritikerin ausgeladen

Freilich hat eine Zensur viele Facetten und kann nicht in jedem Fall auf das NetzDG zurückgeführt werden. So reichte in der Vergangenheit bereits ein entsprechender Druck durch die Bundesregierung auf die Medien aus oder begründeten die Vermutung auf eine „freiwillige“ Selbstbeschränkung aufgrund der jeweiligen politischen Einstellung von Journalisten. Die rechtskonservative Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT dokumentierte zum Jahreswechsel einige Beispiele aus dem abgelaufenen Jahr.

So lud das ZDF eine für die ZDF-Wahlarena „Klartext, Frau Merkel“ vorgesehene Fragestellerin kurz vor Sendebeginn aus, weil diese die Kanzlerin nach einem möglichen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik und der Einreise des Berlin-Attentäters vom 19. Dezember 2016 befragen wollte.

Selbst „anerkannte“ honorige Journalisten, wie der allseits bekannte und oft satirische Kritiker Henrik M. Broder, u.a. Kolumnist der Springer-Zeitung DIE WELT und dessen Kollege und Islam-Experte Hamed Abdel-Samad traf bereits im vorauseilenden Gehorsam die Zensur. Beide hatten für das Internet-Portal „Achse des Guten“ Seyran Ates, die in Berlin eine Reformmoschee führt und wegen permanenter Morddrohungen unter ständigem Polizeischutz steht, interviewt. Broder hatte u.a. nach der Solidarität „angeblich friedlicher Muslime“ gefragt und Ates hatte geantwortet: Vielleicht seien diese doch nicht so friedlich. Youtube löschte das entsprechende Video. Die Plattform will allein 10.000 neue Mitarbeiter für die Kontrolle und das Löschen von „extremistischen“ Inhalten einstellen. Wer wollte gegen diese Arbeitsbeschaffungsmaßnahme der Bundesregierung Einwände haben?

Karikatur zensiert

Nachdem der Unternehmer Kolja B. über Twitter fragte, ob der Justizminister Heiko Maas noch zu seiner Aussage stehe, nach der es keine nachweisbare Verbindung zwischen Terroristen und Flüchtlingen gebe und ein weiterer kritischer Tweet gegen den Minister folgte, sperrte Twitter den Account vorübergehend. Nachdem B. es danach ironisch als „total gemein“ bezeichnete, dass Heiko Maas´ Buch gegen Rechts nicht positiv rezensiert worden sei, folgte prompt die dauerhafte Sperre durch Twitter.

Selbst Satire darf nicht mehr unzensiert verbreitet werden. So sperrte Facebook den Chefredakteur der JF wegen der geposteten Karikatur „Ehe für alle“ für drei Tage und drohte eine dauerhafte Sperrung an, falls Dieter Stein die Zeichnung noch einmal verbreiten würde.

Die Autoren eines akribisch recherchierten Beitrages zur Kriminalität von Flüchtlingen, David Berger, Ines Laufer und Karoline Seibt wurden für 30 Tage von Facebook für die Verbreitung ihrer Recherchen gesperrt. Der beanstandete Text beinhaltete Grafiken und beruhte auf offiziellen Kriminalitätsstatistiken. „Bestrafe einen, erziehe viele“, kommentierte Publizist David Berger diese Sperre.

Nicht tolerierbare Rückentwicklung demokratischer Standards

Aufgrund der jüngsten und „äußerst bedenklichen Entwicklung gegen die unverzichtbare Meinungsfreiheit“ warnte der einstige Aktivist gegen die Berliner Mauer und Vorsitzende der Vereinigung 17. Juni 1953 in Berlin, Carl-Wolfgang Holzapfel, in einer Erklärung des Vorstandes vor einer „nicht tolerierbaren Rückentwicklung demokratischer Standards, die uns einst im Kampf gegen die Verletzung demokratischer Grundrechte geprägt haben.“ Holzapfel erinnerte an die „demokratische Kampfbereitschaft einer einstigen Außerparlamentarischen Opposition gegen seinerzeitige Versuche, demokratische Rechte einzuschränken.“ Es sei „verwunderlich und höchst gefährlich für unseren Staat, dass das Bewusstsein für die Verteidigung unverzichtbarer Grundsätze der Verfassung“ offenbar auf eine breite Gleichgültigkeit in der Bürgerschaft stoße. Diese Gleichgültigkeit begünstige „auf fatale Weise die immer offenbarer werdende Absicht von Politikern, den Weg der Einschränkung von Grundrechten ungehindert fortzusetzen. Wenn wir so weitermachen,“ so Holzapfel, „brauchen wir 2019 erst gar nicht in den Jubel zum 30jährigen Fall der Mauer in Berlin auszubrechen, da dies dann lediglich zu einem Akt der Heuchelei werde.“ Freiheit bedürfe des „täglichen Kampfes“ um ihren Bestand. Holzapfel war 1966 wegen seines permanenten Einsatzes für Menschenrechte in Ostberlin zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt worden.

Lesen Sie auch: http://www.zeit.de/2017/53/soziale-netzwerke-facebook-macht-niall-ferguson-historiker

© 2017 Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.335).

Mannheim, 10.01.2016/cw – Als „unfassbar, dass gerade die Verursacher von stetigem Personalabbau bei der Polizei nun die ersten sind, die mehr Polizei fordern,“ bezeichnet der Vorsitzende der GdP (Gewerkschaft der Polizei) in Mannheim, Thomas Mohr, die Äußerunge von Politikern im Zussammenhang mit den skandalösen Vorgängen in der Silvesternacht in Köln. Allein 283.911 User haben „Gefällt mir“ gepostet, 25.751 haben den Beitrag bisher kommentiert. Wir geben nachfolgend den Beitrag des Gewerkschafters auf facebook wieder, den dieser am 5.01. dort eingestellt hat:

„Sehr geehrte Facebookgemeinde,
ich habe mir lange überlegt, ob ich mich hier zu den Vorfällen in Köln oder Stuttgart äußern soll, denn ich bin kein „Pressesprecher“ der verantwortlichen Politik. Die ist jetzt gefragt und muss handeln. Da sollte man sich als Gewerkschaft eher neutral verhalten.
Aber was mich unheimlich aufregt sind Äußerungen von einigen Politikern, die gleich den Schuldigen gefunden haben! Die Polizei!
Das ist unfassbar, dass gerade die Verursacher von stetigem Personalabbau bei der Polizei nun die ersten sind, die mehr Polizei fordern.
Ein Politiker aus Köln, ich nenne bewusst mal nicht seinen Namen, äußert, dass er nicht verstehen kann, dass die Polizei an Silvester so „schwach“ (seine Worte) aufgestellt war. Für ihn wäre es selbstverständlich und auch machbar gewesen, dass an „Silvester“ da „alle“ verfügbaren Polizisten Dienst hätten machen müssen. Das erwartet der Bürger.
Ich habe es mir dann nochmal angeschaut um sicher zu sein, das ich richtig gehört habe. Unglaublich und völlig praxisfremd.

Fakt ist, dass gerade an Tagen, wie Silvester, die Mindeststärken auf den Dienststellen erhöht werden. Und bitte liebe Politik! Hört auf den Bürgerinnen und Bürgern hier eine heile Polizeiwelt zu verkaufen. Polizisten sind nur „verfügbar“ wenn sie auch tatsächlich vorhanden sind. In Baden-Württemberg wurden in den vergangenen Jahren, von der Vorgängerregierung, 1000 Stellen abgebaut. Bundesweit insgesamt soviel, wie die gesamte Berliner Polizei Personal hat. Das ist Fakt.
Aber sich vor die Kameras zu stellen und gleich mal klarstellen, obwohl die Ermittlungen noch andauern, dass die Täter nicht aus den Reihen der Flüchtlinge oder Asylbewerber stammen, ist nicht gerade professionell und nicht belegt. Auch ich gebe nichts auf schnelle und pauschale Vorverurteilungen, weil mir in erster Linie egal ist, welche Personengruppe die Frauen sexuell bedrängt, verletzt und beraubt hat. Hier geht es mehr um eine Verletzung der Rechtsnormen und massive Straftaten gegen Menschen. Wenn man Zeugenaussagen und den Angaben der geschädigten Frauen (ca. 90 Anzeigen wurden alleine in Köln erstattet) zuhört, ist von überwiegend nordafrikanischen Männern und Arabern die Rede.

Aber wie gesagt, darum geht es mir in erster Linie nicht. Auch wenn es welche aus hiesiger Bevölkerung gewesen sind, ist eine solche Dimension und Respektlosigkeit gegenüber Frauen in unserem Rechtsstaat nicht zu akzeptieren. In unserer Gesellschaft sind Frauen gleichberechtigt und werden respektvoll behandelt, wie im übrigen alle anderen Menschen auch, egal welcher Religion oder Kultur sie angehören.
Aber wer hier mit unserer demokratischen Gesellschaftsform, mit all ihren Rechtsnormen und Gesetzen nicht leben kann oder will und dabei straffällig wird, muss die Konsequenzen innerhalb unseres Rechtssystems spüren, egal woher er stammt oder kommt.
Also liebe Politik. Bevor man erneut die Polizei wieder voreilig als „Sündenbock“ ausgewählt hat, wäre ein sachorientiertes und auf Fakten basierendes Handeln angebrachter. Die Bürgerinnen und Bürger schauen derzeit auf sie, die Politik, wie sie mit der Situation umgehen werden!

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Mohr
Vorsitzender der
Gewerkschaft der Polizei Mannheim

Quelle: https://www.facebook.com/GdPVorsitzender/posts/985679094831993

V.i.S.d.P.: Der Facebook-Autor und (für den Vorspann) Redaktion Hoheneck, Berlin (1.061)

Moskau/Berlin, 29.12.20157cw – «Wir müssen kämpfen, um Hoffnung für unsere Kinder zu haben. Damit wir im Alter sagen können: ‹Sie sind frei, weil wir keine Angst hatten. Die Welt ist frei, weil ich dafür gekämpft habe.›» Der achtzehnjährige Regimekritiker, der gegenüber der russsische Internetzeitung „Novi Region“ sich so eindrücklich äußerte, ist tot. Nach übereinstimenden Medien-Berichten, so die Neue Züricher Zeitung vom 28.12., hat sich Wlad Kolesnikow (18) am 25.12. das Leben genommen.

Kolesnikow war aus seiner Fachschule entlassen worden, weil er ein T-Shirt mit den ukrainischen Nationalfarben (Gelb/Blau) und der Aufschrift „Gebt die Krim zurück“ getragen hatte. Wenige Tage später wurde Kolesnikow laut eigenen Angaben von Klassenkameraden zusammengeschlagen und von der Schule verwiesen. Verhöre durch den Geheimdienst FSB und die Polizei folgten. Aber auch im privaten, ja selbst im familiären Umfeld wurde der Regimekritiker offenbar gemobbt: Von seinen Altersgenossen, vom eigenen Großvater, einem KGB-Oberst, von den Eltern, die ihn auf die Straße setzten, aber auch von Putins „Presse“. Igor Jakowenko, früher Sekretär des Journalistenverbands, macht die Propaganda-Krieger von der Komsomolskaja Prawda für den Selbstmord des junge Dissidenten verantwortlich – sie hatte mit Hilfe des KGB-Opas intime Auszüge aus Wlads Tagebuch veröffentlicht.

In einem Schreiben an „Radio Swoboda“, dass seine Freunde als „Letzten Hilferuf“ einstufen, schrieb Wald Kolesnikow: „Wie sich die Menschen mir gegenüber verhalten ist schrecklich. Man hat mir angedroht, mich zu verprügeln, mich in den Schmutz geworfen, in den Schnee, ich werde ständig beleidigt und von den Leuten im den Gängen geschupft und gestoßen. Einer hat mich sogar ins Gesicht geschlagen (glücklicherweise nicht zu fest). Ich kann mich nicht an die Polizei wenden (die haben mir noch im Sommer zu verstehen gegeben, dass sie, ich zitiere das, „dir selbst am liebsten in die Fresse schlagen würden für das, was tu machst“). In Schiguljowske können sie mit mir machen was sie wollen. Ich suche verzweifelt einen Ort, an den ich ziehen kann.“
Inzwischen wird Kritik an den Medien auch in Deutschland laut, die im Zusammenhang mit dem Tod die bodenlosen Unterstellungen gegen Wlad Kolesnikow wiedergeben: Dieser sei „psychisch krank“ gewesen, eine übliche verleumderische Propaganda gegen Dissidenten. Journalisten, die mit Kolesnikow in den vergangenen Monaten in Briefkontakt standen, beschreiben den jungen Mann jedoch weder als verrückt noch als aggressiv, so die NZZ.

Auf Wlads Facebook-Seite sieht man einen  gutaussehenden jungen Mann: dunkle Haare und dunkle Augen. „Bemerkenswerte 4.700 Freunde und fast so viele Follower aus aller Welt zählt sein Profil. Denn im vergangenen Frühsommer wurde Wlad Kolesnikow berühmt,“ schreibt Christian Weisflog in der Neuen Züricher Zeitung über den Tod Kolesnikows. Nach diesem Bericht wohnte der damals 17-Jährige mit seinem Grossvater in Podolsk, einem Vorort knapp 50 Kilometer südlich von Moskau. Bei der Einberufung durch die Armee erklärte er den dortigen Offizieren, er wolle nicht in den Krieg gegen seine ukrainischen Brüder ziehen, und spielte dazu von seinem Handy die ukrainische Hymne ab. Die Beamten hätten bei ihm darauf «Persönlichkeitsstörungen» diagnostiziert, erzählte Kolesnikow in einem Interview gegenüber Radio Svoboda.

Wenige Wochen später, am 3. Juni, ging Kolesnikow mit dem besagten T-Shirt in die Schule, eine erneute Anspielung auf die von Russland im Frühjahr 2014 annektierte Schwazmeerhalbinsel. Nicht nur seine Schulkameraden und die Behörden stellten sich gegen Kolesnikow – auch sein eigener Grossvater zog in einem langen Interview mit dem Boulevardblatt «Komsomolskaja Prawda» über ihn her. Sein Enkel, der ganz leicht aggressiv werden könne, sei „von Mormonen angeworben worden, bei denen es sich um amerikanische Agenten handelte“, erklärte der Grossvater. Wlad sei ganz klar „von jemandem bezahlt und gelenkt worden.“
Der Grossvater schickte Wlad nach diesem Eklat zurück zu seinem Vater in die russische Provinzstadt Schiguljowsk. «Ich hoffe, dass ihm die heilende Luft in der Provinz alle Torheit aus dem Kopfe treibt.» zitiert Weisflog den KGB-Opa.

An Weihnachten schrieb Kolesnikow eine letzte Nachricht an die Journalistin Bigg: «Wenn ich mich in 2 bis 6 Tagen nicht melde, bin ich tot. Ich habe eine tödliche Dosis genommen.» Wenige Stunden später bestätigte die russische Polizei, dass Kolesnikow an einem Cocktail aus Alkohol und Medikamenten gestorben sei. Wlad Kolesnikow hat sich wohl das Leben genommen, weil er selbst die Hoffnung in seinen Kampf verloren hatte.
Wir weinen um einen aufrechten jungen Menschen, der in seinem Kampf um Freiheit und Gerechtigkeit nicht zuletzt durch mangelnde Unterstützung in seinem Umfeld die erforderliche Kraft dafür verloren hatte. Wir, die wir ebenfalls in jungen Jahren gegen eine Diktatur gekämpft haben, werden Wlad Kolesnikow in ehrender Erinnerung behalten.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.067)

Dezember 2018
M D M D F S S
« Nov    
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

Blog Stats

  • 600.092 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 106 Followern an