WIR statt IHR – Die heutige Botschaft vom Checkpoint Charlie

Berlin, 12.08.2019/ts – Viele Freunde und Weggefährten  waren gekommen, um die letzte Aktion des Mauerdemonstranten Carl-Wolfgang Holzapfel heute am Checkpoint Charlie zu begleiten. Holzapfel hatte seit 1961 bis 1989 kontinuierlich gewaltlos gegen die Mauer, gegen die Teilung Deutschlands demonstriert. Mit seinem letzten Hungerstreik vor dem DDR-Justizministerium im August 1990 zwang er durch seine Beharrlichkeit den Justizminister Prof. Kurt Wünsche (*1929) sechs Wochen vor dem Ende der DDR (2.Oktober 1990, 24:00 Uhr) zum Rücktritt. Wünsche hatte in dieser Funktion bereits den SED-Diktatoren Walter Ulbricht (*30.06.1893; †  01.08.1973) und Erich Honenecker (*25.08.1912 ; † 29.05.1994) gedient.

Die Abendschau des rbb berichtete am 12.08.2019, 19:30 Uhr, über diese letzte Aktion Holzapfels:

Der Aktivist stellte seine heutige Aktion unter das Motto. „Lebendige Brücke – WIR statt IHR“. Er wolle damit an die jüngere Genration appellieren, die im beharrlichen WIR errungene Freiheit und Einheit unseres Landes nicht durch ein trennendes IHR (seid schuld)  zu verspielen. Das WIR habe uns zum Erfolg über die Teilung und die Diktatur getragen. Die Betonung des IHR, aus vordergründigen Motiven möglicher politischer Vorteile wegen in die aktuelle Debatte eingeführt, gefährde diese Einheit und damit unseren inneren Frieden und die errungene Freiheit. „Wir können nur noch raten,“ betonte Holzapfel zum  Abschluß, „handeln im WIR müßt (jetzt) IHR.“

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.460).

DIE LINKE/Bayern: Kandidat fordert KZ für Neo-Nazis

Augsburg/Berlin, 09.10.2018/cw – Die alte Kader-Partei SED hat diverse Häutungen hinter sich, ob in der Namensfindung oder auch auf der Suche nach neuer Glaubwürdigkeit. Für Letzteres strampeln sich einige LINKE durchaus glaubhaft ab, werden aber immer wieder auf den Boden der Realität zurückbeordert.

Allgemein tobt in Bayern der Wahlkampf in seiner Schlussphase. Obwohl die Medien-Auguren der über Jahrzehnte mit absoluten Mehrheiten regierenden CSU ein katastrophales Wahlergebnis voraussagen, können sich die Christsozialen mit Sicherheit nach Überwindung einer gewissen Schockstarre am Wahlabend erneut auf die Besetzung des Ministerpräsidenten-Postens einstellen. Letztendlich beruhigt das, Söder hin, Seehofer her.

Doch das ist – zumindest hier – nicht der Punkt. Die bereits etablierten Parteien, also die Alt-Parteien, sind sich bei allen Unterschieden um die Umsetzung von Bürgerrechten gegen die Konkurrenz von RECHTS einig („Faschisten“, „Neo-Nazis“, „Rechtsextremisten“ etc.). Andererseits schweigt man sich in selber Übereinstimmung gegenüber „Ausrutschern“ bei den bereits etablierten „Konkurrenten“ aus. Man denke an die Bundestagsvizepräsidentin, die bisher ungerügt durch das Parlament hinter einem Transparent marschierte: „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“!

Karikatur aus der SZ (Hanitzsch/2001) – Geplante Provokation? Himpenmacher vielleicht ein V-Mann des Verfassungsschutzes?

„AfD fordert KZ´s für politische Gegner“

Jedenfalls wäre vermutlich in der Republik die politische und mediale Hölle los, wenn ein AfD-Abgeordneter oder auch nur ein AfD-Kandidat öffentlich von sich gegeben hätte, alle LINKEN müssten „zentral untergebracht“ werden. Die Empörung würde zu Recht erfolgen. Die Schlagzeilen kann man sich auch vorstellen: „AfD fordert KZ´s für politische Gegner“, „Verfassungsschutz braucht nicht mehr Argumente für Verbot sammeln“ etc.

Nun hat ein – freilich bisher eher unbekannter – Kandidat der LINKEn in Bayern, namens Tobias Himpenmacher (46) eben dies gefordert. In einer Befragung von örtlichen Kandidaten in Schwaben zu der bevorstehenden Landtagswahl sprach sich Himpenmacher in der Augsburger Allgemeinen und der Donauwörther Zeitung für „eine zentralisierte Unterbringung für Neonazis“, also für die (Wieder-)Einrichtung von Konzentrationslagern für politische Gegner aus. Ob Himpenmacher schon einmal bayerische KZ-Gedenkstätten, zum Beispiel in Dachau, schon einmal besucht hat, ist nicht bekannt und darf nach einer solchen skandalösen Äußerung zumindest bezweifelt werden.

Aber vielleicht hat dieser LINKE-Kandidat sich mit den Programmen und Aktionen seiner Partei befasst, als diese noch SED hieß? Dort hat er dann wohlmöglich gelesen, dass die DDR-SED schon 1976 Pläne entwarf, für den Fall der Fälle (Widerholung des 17. Juni zum Beispiel) unliebsame, sprich kritische Bürger in (neu) zu schaffenden Lagern zu „konzentrieren“. Was gestern richtig war, kann heute doch nicht falsch sein, oder?

Wir haben an dieser Stelle gegen den Kandidaten der AfD protestiert, der früher für das MfS der SED gearbeitet hat und den Rückzug von der Kandidatur gefordert (was dieser und seine Partei ignoriert hatte). Wir fordern ebenso, dass Genosse Himpenmacher umgehend seine Kandidatur zurückzieht, falls seine Partei ihn (vermutlich) nicht von der Liste streicht. Das geht zwar bürokratisch nicht, weil die Listen nicht mehr verändert werden können. Aber als „erklärter Wille“ geht das allemal. Zumindest würde an dieser Stelle der schlimme Verdacht ausgeräumt werden, Politiker der LINKEn würden bereits ein neues Dachau planen. Schon der Verdacht wäre skandalös. Auch wenn außer ein paar Menschen in Schwaben vermutlich keiner Herrn Himpenmacher kennt. Aber wer weiß schon (noch), dass sich die SED heute LINKE nennt? Und wer hat schon 1946 (Zwangsvereinigung SPD/KPD) einen Erich Honecker gekannt?

P.S.: Wie hätten wohl die angeführten Redaktionen reagiert, wenn der AfD-Kandidat und nicht Himpenmacher „eine zentralisierte Unterbringung“ politischer Gegner formuliert hätte? Empörte redaktionelle Kommentare wären geradezu Pflicht gewesen und hätten -nebenbei- beide Zeitungen vermutlich deutschlandweit in die mediale Hype gebracht (angesichts von Auflagenschwund ein nicht zu unterschätzender und dazu kostenloser Vorteil).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.438).

Gedenkstätte HSH: Würdigung des ehem. DDR-Justizminister Kurt Wünsche

Ein Kommentar von Carl-Wolfgang Holzapfel

Berlin, 13.05.2018 – Die Gedenkstätte des Zentralen Untersuchungsgefängnisses der DDR-Staatssicherheit in Hohenschönhausen stellt auf ihrer Homepage jetzt auch die Biografie des ehemaligen Justizminister der DDR, Prof. Kurt Wünsche (88), ein. Dabei erstaunt weniger diese Tatsache als die von der DDR-Propaganda gewohnte „frisiert“ wirkende Darstellung.

Die Gedenkstätte zitiert als Besonderheit die Wünsche 1953 unterstellte Nähe zur „Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit (KgU)“ sowie dem Ostbüro der SPD und seine kurzfristige Verhaftung durch das Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Wünsche habe für vier Monate Haft „deshalb – ein seltener Fall – eine Haftentschädigung von 2000 DDR-Mark“ erhalten.

Es folgen die Stationen in seiner politischen Laufbahn, der schließlich bereits unter Walter Ulbricht die Berufung zum Justizminister (1967) als Nachfolger der berüchtigten Hilde Benjamin (das wird auf der HSH-Seite nicht erwähnt) folgte. Immerhin: „In dieser Eigenschaft war er maßgeblich an der Verschärfung des politischen Strafrechts in der DDR beteiligt.“ Aha. Von diesem Amt trat er unter Erich Honecker zurück (1972). Die Begründung, eine angebliche Affäre mit der Ehefrau eines Diplomaten, wird von HSH ebenso nicht erwähnt, wie der durch einen Hungerstreik eines ehem. politischen Gefangenen erzwungene Rücktritt Wünsches am 16. August 1990.

HSH vermeldet lediglich, dass der ehemalige Ulbricht-Honecker-Minister „im Zuge der friedlichen Revolution“ … „von Januar bis August 1990 erneut Minister für Justiz, zunächst im Kabinett von Hans Modrow (SED-PDS), dann unter Lothar de Maizière (CDU)“ war und „Opferverbände 2008 dagegen protestierten, dass ihm wegen dieser Tätigkeit rückwirkend ab dem 55. Lebensjahr eine „Ehrenpension“ in Höhe von 650 Euro pro Monat wegen „Verdiensten um die Deutsche Einheit“ bewilligt wurde.“

Dass die VEREINIGUNG 17.JUNI 1953 diesen Protest organisiert und (mit Unterstützung der VOS) durchgeführt hatte, wird neben der Tatsache des erzwungenen Rücktritts durch einen sechstägigen Hungerstreik vor dem DDR-Ministerium der Justiz ebenso verschwiegen (http://www.stiftung-hsh.de/geschichte/stasi-gefaengnis/haftschicksale/1950er-jahre/kurt-wuensche/).

Die offiziöse Stiftung Aufarbeitung erwähnt zumindest zusätzliche Tatsachen, so die Erfassung von Wünsche als „als GI >Wendler< des MfS“ von 1954 – 61 und seine Nachfolge auf Hilde Benjamin (die „Rote Hilde“) wie auch seine Funktion von 1965 – 72 als (immerhin) „stellv. Vors. des Min.-Rats (Nachf. von  Max Suhrbier)“. Allerdings wird auch an dieser Stelle nur vermerkt: „15.8.1990 als Minister zurückgetreten“. Der einzige durch einen politischen Häftling erfolgreich erzwungene Rücktritt eines DDR-Ministers wird auch hier nicht erwähnt (https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/wer-war-wer-in-der-ddr-%2363%3B-1424.html?ID=3904).

Der Hungerstreiker hatte 1965/1966 neun Monate in Einzelhaft in Hohenschönhausen verbracht, ehe er nach einer Verurteilung zu acht Jahren Zuchthaus (April 1966) in die Strafvollzugsanstalt Bautzen verlegt wurde.

Erscheint für die Gedenkstätte HSH – bei allen Verdiensten um die Aufarbeitung eines besonders dunklen DDR-Kapitels – das Ausblenden bestimmter Vorgänge in ihren publizistischen Veröffentlichungen ratsam, um zum Beispiel die Erlangung weiterer Fördermittel angesichts eingetretener Veränderungen in der politischen Struktur dieser Stadt nicht zu gefährden? Jedenfalls sind einige Korrekturen – Verdienste hin oder her – dringend notwendig.

Meine ich. Und Sie?

V.i.S.d.P.: Der Autor u. Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.383).

Der rote Diktator: Honeckers Leben „davor“

Berlin, 24.042017/cw – Über überraschenden Brüche und Nebenwege aus dem Leben des nach Walter Ulbricht zweiten Diktators der DDR berichtet der Honecker-Biograf Prof. Dr. Martin Sabrow am Dienstag, 25. April 2017, 19:00 Uhr, auf einer Veranstaltung des Bürgerkomitees Berlin. Ort: Ruschestraße 103 in 10365 Lichtenberg (U-Bhf. Magdalenenstr.), ehemaliges Stasi-Gelände, Haus 1. Linker Eingang, Raum 614. Das maskenhafte Gesicht Erich Honeckers, Vorsitzender des Staatsrates und Erster Sekretär der den Staat dominierenden SED prägte das Gesicht des „Ersten Arbeiter und Bauernstaates auf deutschem Boden“ in fast der Hälfte seiner pseudo-staatlichen Existenz. Sabrow zeigt in seiner Biografie die  prägenden Ereignisse im Leben des einstigen saarländischen Jungkommunisten auf. Der Biograf eröffnet bisher wenig bekannte Einblicke in das Leben Honekers, etwa in seinen Versuch sich der nationalsozialistischen Basis anzunähern, in sein enges Verhältnis zu Herbert Wehner oder in seine Beteiligung an einem Terroranschlag. Schließlich musste der Jungfunktionär 1935 sogar untertauchen. Sabrow berichtet sowohl über die Umstände seiner Verhaftung durch die Nationalsozialisten wie über die rätselhafte Flucht Honeckers aus dem Zuchthaus Brandenburg. Erst durch einen „eher zufälligen Zugang zu Ulbricht im Mai 1945“endete die bisher unstete Jugend des Revolutionärs und Überlebenskünstlers. Der Autor Martin Sabrow ist Professor für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor des Zentrums für Zeithistorische Forschung (ZZF) in Potsdam. Er hat zahlreiche Publikationen zur Geschichte der DDR vorgelegt. U.a. bei C.H.Beck „Erinnerungsorte der DDR“ (Hg., 2009). Eintritt: 3,00 €.

V.i.S.d.P.: redaktion.hoheneck@gmail.com , Berlin, Tel.: 030-30207785 (1.244).

No, Mister President, no!

Ein vermutlich vergeblicher offener Brief an Donald Trump

Germany/Berlin, 25.01.2017

Mister President,

Ronald Reagan, einer Ihrer großen Vorgänger im Amt des US-Präsidenten, rief am 12. Juni 1987 in Berlin vor dem zugemauerten Brandenburger Tor aus: “Tear down this wall!” („Reißen Sie diese Mauer nieder!“) Er appellierte mit seiner Rede an den damaligen Staats- und Parteichef der UdSSR, Michail Gorbatschow, die Berliner Mauer endlich einzureißen. Ronald Reagan sprach damals Abermillionen Menschen auf der ganzen Welt aus dem Herzen.

Jetzt wollen Sie, Mister President, an der Grenze zu Mexiko getreu Ihrem Wahlversprechen ebenfalls eine Mauer bauen. Wahlversprechen sind ein hohes Gut, sie werden trotzdem regelmäßig gebrochen. Wir sagen dazu in deutsch: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ Insoweit finden Sie sicherlich breite Zustimmung, wenn Sie sich bemühen, Ihre Wahlversprechungen zügig umzusetzen.

Dabei sollten Sie allerdings auch den Mut haben, Irrtümer einzuräumen. Zu diesen Irrtümern gehört zweifellos Ihre Absicht, in die historischen Fußstapfen der einstigen DDR-Chefs Walter Ulbricht und Erich Honecker zu treten. Der zitierte DDR-Diktator Walter Ulbricht hielt sein Versprechen „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“, vom 15. Juni 1961 nicht ein. Er begann am 13. August 1961, die berühmt-berüchtigte Mauer zu errichten. Dies war ein schreckliches Verbrechen wider die Menschlichkeit. Und dieses Verbrechen wird auf alle Zeit mit dessen Namen verbunden bleiben.

Der Abtransport von Peter Fechter am 17.08.1962 – Sollen künftig gleiche Bilder von der Grenze Mexiko/USA die Welt erschüttern? (Plakat: Vereinigung 17. Juni 1953 e.V.)

28 (viel zu lange) Jahre standen die Vereinigten Staaten zumindest verbal hinter unserem Ruf „Die Mauer muß weg!“ Ohne diese wesentliche Unterstützung im Kampf gegen die Teilung Deutschlands und Europas würden wir wahrscheinlich noch heute in einem geteilten Land, in einem geteilten Europa leben. Wollen Sie allen Ernstes, das die Errichtung einer Mauer zu Mexiko auf ewig mit Ihrem Namen, mit Ihrer Amtszeit verbunden wird? Wollen Sie allen Ernstes auch ein Mensch in der neueren Geschichte werden, dessen Namen mit dem Bau eines solchen Monstrums wider die Menschlichkeit verbunden wird?

Ich bitte Sie eindringlich, von  d i e s e m  Wahlversprechen Abstand zu nehmen, dieses zu korrigieren. Die seinerzeitige Rede Ihres großen Vorgängers Ronald Reagan löste damals in der Vorbereitung ebenfalls große Kontroversen innerhalb seiner Regierung aus. Mehrere leitende Mitarbeiter und Berater meinten, der Präsident solle auf diesen Teil seiner Rede (“Tear down this wall!”) verzichten, weil damit weitere Ost-West-Spannungen ausgelöst werden oder die inzwischen aufgebauten guten Beziehungen zu Michail Gorbatschow gefährdet werden könnten. Ronald Reagan hat sich diesem Rat nicht gebeugt, und nicht nur wir sind ihm grenzenlos dankbar dafür.

Der Autor dieses „offenen Briefes“ an Sie hat selbst 28 Jahre gegen die Berliner Mauer gekämpft. Ich weiß daher, dass die geplante Mauer in Mexiko nicht grundsätzlich mit der Berliner Mauer verglichen werden kann. Dennoch würde sich diese geplante Mauer erneut gegen Menschen richten, die aus freier Entscheidung in ein Land aufbrechen wollen, das ihnen als Sinnbild für Freiheit und Wohlstand erscheint. Eine Mauer würde dieses grundsätzliche Menschenrecht auf Freizügigkeit unterbinden und Menschen erneut brutal eines ihrer wesentlichen Grundrechte berauben. Das zweifellose Recht eines jeden Landes, auch der USA, eine Zu- und Einwanderung zu kontrollieren, lässt sich auch mit zivilen, menschenwürdigen Mitteln verwirklichen. Freie Völker und Staaten bedürfen nicht der Übernahme staatsterroristischer und letztlich gescheiterter Methoden, um ihre zweifellosen Rechte wahrzunehmen. Sie unterscheiden sich gerade darin von unzivilisierten Staaten und Diktaturen.

Eine Mauer an den Grenzen der USA im 21. Jahrhundert? No, Mister President, no!

Traurige, leider wenig hoffnungsvolle Grüße aus der einst geteilten, heute Mauer-freien Stadt Berlin.

Carl-Wolfgang Holzapfel*

* Der Autor begann mit 17 Jahren gewaltlos gegen die Mauer zu demonstrieren. Er wurde 1965 am Checkpoint Charlie durch DDR-Grenzorgane nach einer Demonstration verhaftet und 1966 zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt. Seine letzte gewaltfreie Demonstration gegen die Mauer führte er am 13. August 1989, dem 28. Jahrestag des Mauerbaus, am Checkpoint Charlie durch, als er sich über den „weißen Strich“ legte, der die Teilung der Stadt markierte. Er kündigte aus diesem Anlass an, dass die aufmarschierten DDR-Grenzsoldaten keinen „30. Jahrestag“ mehr erleben würden. Knappe drei Monate später fiel die Mauer.

V.i.S.d.P: redaktion.hoheneck@gmail.com – Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.213).