You are currently browsing the tag archive for the ‘ddp’ tag.

Berlin, 17.01.2012/cw – Eine Handvoll Mitglieder der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) hatte sich im Berliner Arbeitsgericht (Az.: 4 Ca 17707/11, Saal 512) am Magdeburger Platz eingefunden, um wieder einmal die Verwendung der Mitgliedsbeiträge für gerichtliche Auseinandersetzungen zu verfolgen. Allerdings scheint diesmal der Verein für diese neuerliche Beitrags-Verfremdung keine Verantwortung zu haben. Denn als Kläger tritt diesmal der im  Herbst zurückgetretene VOS-Vize Ronald Lässig gegen seinen Verein auf, der sich dadurch  wiederum gezwungen  sieht, die fristlose Kündigung des einstigen  Vorstandskollegen vor den Gerichtsschranken zu verteidigen. Der Kläger wird durch die Kanzlei Andretter & Wolff, die VOS durch Rechtsanwalt und Dipl.Ing. Hans G. Gürtler Liersch vertreten.

Doch die Beobachter waren vergeblich gekommen. Der Vorsitzende Richter erklärte zur vorgesehenen Stunde (12:15 Uhr), der Verhandlungstermin sei aufgehoben, leider habe man in der Kürze der Zeit vergessen, den Termin im Aushang zu streichen. Auf Nachfrage erfuhren die VOS-Mitglieder, die Beklagte (VOS) habe kurzfristig die Zuständigkeit des Gerichtes infrage gestellt und die Verweisung an das Landgericht beantragt. Wahrscheinlich sei aber, so der Richter, das sich nach der Prüfung des Antrages aufgrund des Streitwertes die Zuständigkeit des Amtsgerichtes ergeben könne. Bis zur nächsten  Terminbestimmung könnte es allerdings „einige Wochen“ dauern.

Ronald Lässig hatte Ende Oktober 2011 seine Funktion als VOS-Vize niedergelegt.  Einen Tag vor dem vom Vorstand gesetzten Termin für die Vorlage „eines lückenlosen Lebenslaufes“.  Zuvor hatte Lässig Anfang Oktober seine Funktion als bisheriger Pressesprecher aufgegeben. Nachdem der VOS-Vize seinen Rücktritt mit heftigen  Vorwürfen gegen den Vorstand garnierte, hatte ihm dieser fristlos seine (vom Berliner Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen finanzierte)Tätigkeit als „Berater für Stasi-Opfer“ gekündigt. In einer umstrittenen „Ausschreibung“ hatte Lässig im Dezember 2010 insgesamt vier derartige Positionen selbst namens der VOS (mit einer Bewerbungsfrist von zehn Tagen) über Weihnachten in Umlauf gebracht. Nach Ablauf der Frist waren zwei Ausschreibungen „nicht finanzierbar“, die restlichen zwei Positionen wurden von Lässig und einem weiteren Vorstandsmitglied besetzt. Ein Jahr zuvor hatte sich der VOS-Vize durch Erklärung gegenüber einem in dieser Funktion  erfolgreichen ehemaligen politischen Häftling durch „Neuverteilung“ der zur Verfügung stehenden Beratungsvergütungen selbst in  diese Funktion  eingesetzt; eine Ausschreibung war damals nicht erfolgt.

Beobachter räumen der Klage aufgrund auch dieser Hintergründe wenig Aussicht auf Erfolg ein. Das wiederum hoffen auch die gebeutelten Mitglieder, deren Beiträge bei einer Klageabweisung sicherlich sinnvoller eingesetzt werden können.
Schon einmal hatte Lässig einen Arbeitsgericht-Prozess in letzter Instanz (BAG) verloren. Er hatte sich vergeblich gegen die 2004 erfolgte Kündigung durch den MDR gewehrt und auch zunächst erfolgreich gewesen. Dem einstigen Nachrichtensprecher und SPD Landtagskandidaten war vorgeworfen worden, zu Lasten des seinerzeitigen sächsischen SPD-Landesvorsitzenden Jurk eine Mail der Nachrichtenagentur ddp auf dem MDR-PC verfälscht und verbreitet zu haben.

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel, Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

Juli 2022
M D M D F S S
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Blog Stats

  • 765.931 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 132 anderen Followern an