Versammlungsrecht statt Einzelhaft

Von Angelika Barbe*

Berlin, 12.04.2020 – 1989 haben wir in der Friedlichen Revolution gegen die SED-Diktatur und für einen Rechtsstaat gekämpft.

Diesen Rechtsstaat zerstört die jetzige Bundesregierung durch die Aufhebung der Grundrechte. Die ersten 20 Artikel der Verfassung sind unabschaffbar. Artikel 8 des GG gewährleistet die Versammlungsfreiheit jedes einzelnen Bürgers, die jetzt mit einem Federstrich geopfert wurde. Und das, um die Bevölkerung plötzlich vor einem Virus zu schützen, der laut wissenschaftlicher Daten, nicht gefährlicher ist, als vergleichbare – warum dann diese Maßnahmen? Vergleichen wir: Die Grippe 2017/18 kostete geschätzt 25 100 Tote, Haben wir davon etwas gehört? Es wurde keine Kita geschlossen, es gab keine Folgenabschätzung, niemand geriet in Panik.

WHO von Bill Gates gesponstert

Jährlich sterben in Deutschland zwischen 20 000 – 40 000 Menschen an antibiotikaresistenten Krankenhauskeimen, wie dem MRSA (methicilinresistenter Staphylococcus aureus). Es fehlt bis heute ein flächendeckendes Hygieneregime in den Krankenhäusern, das angeblich zu teuer sei. Nein, damit macht man nur keine Gewinne – im Gegensatz zu Impfstoffen, die uns Bill Gates verordnen will. Medienguru Prof. Drosten gibt im NDR-Podcast Nr. 16 zu, dass sein Institut und die WHO von Bill Gates gesponsert werden. Mehr als 40 kritische Ärzte, Virologen, Epidemiologen, Rechtsmediziner (Prof. Streeck, Dr. Wodarg, Prof. Bhak-di, Dr. Schöning u.a.) bestätigen, daß keine tödliche Gefahr durch Covid 19 besteht und der Shutdown völlig überzogen ist. Statistisch wird die Zahl am Virus Gestorbener in der Jahresstatistik keine Rolle spielen. Prof. Streeck verwies in der Sendung „Lanz“ darauf, daß Restaurants, Geschäfte, Supermärkte kein Infektionsrisiko darstellen, die Mortalität nur 0,37% beträgt.

Unsere Politoberen dagegen lenken von ihrer Inkompetenz ab, verschanzen sich vor dem Volk, versetzen es in Panik und sperren es zu Hause in Einzelhaft ein. Dabei ist es schamlos, den Bürgern Angst einzujagen und ihnen eine Ansteckungsschuld einzureden.

Panik entsolidarisiert

Wer zudem mit dem Finger auf andere zeigt, die anderer Meinung sind, wer also denunziert, spielt das Spiel der Mächtigen. Die Regierung stachelt das Volk zur Panik auf, Panik aber entsolidarisiert. Angst schwächt den Mut, sich zu wehren. Angst wird als Machtfaktor eingesetzt. „Unsere Macht ist die Angst der anderen!“ bläute Mielke seiner Stasi-Truppe ein. Der Nachbar, der die Panikmache durchschaut, weil er den Fakten der oben zitierten Ärzte vertraut, oder Biologe ist oder einfach ein mißtrauischer Zeitgenosse und die Frage stellt: „Wem nützt das?“, ist deshalb nicht verantwortungslos, sondern besteht auf dem Grundrecht einer eigenen Meinung. Die politischen Entscheidungen sind nicht rational, die behaupteten Fakten nicht transparent. Es fehlen Beweise und Referenzzahlen der vergangenen Jahre. Es spielt sich alles so ab, wie bei der Schweinegrippe 2009 – als „Profiteure der Angst“ (ARTE-Doku) eine Pandemie ausriefen, die nicht stattfand. Folgt man der Spur des Geldes stößt man auf die wahren Gewinner dieser Inszenierung.

Demonstration für Erhalt der Grundrechte: Verhaftet!

Wer Grundrechte einschränkt, muss gleichzeitig jeglichen Zustrom von Asylsuchenden in das Souveränitätsgebiet der Ausgangsgesperrten ausschließen, schreibt das Staatsrechtsgebot vor. Aber das passiert nicht. Jedem Asyl-Begehren an der Grenze wird stattgegeben. Am 4. April wurden zwei Bürger vor der Berliner Volksbühne verhaftet, als sie für den Erhalt der Grundrechte demonstrierten. Sie hätten den Corona Abstand nicht eingehalten, hieß es zur Begründung. Am Tag zuvor hatten mehr als 300 „Rechtgläubige“ in Neukölln das Versammlungsverbot mißachtet und mit „Allah Akbar“-Rufen die hilflose Polizei gedemütigt. Zweierlei Recht zerstört den Rechtsstaat und führt zur Willkürherrschaft. Doppelstandards in der Rechtsauslegung zeigen den Rechtsnihilismus der mächtigen Schichten.

Man kann es nicht mehr hören, „Corona“- Berichte bestimmen die Nachrichten. Es erinnert an das stets übererfüllte Plansoll, das in der DDR medial täglich auf die Untertanen niederprasselte. Ja, richtig, heute wie damals sind die Hofberichterstatter überzeugt, einer guten Sache zu dienen und verwechseln Haltung mit Wahrheit. Denn freie und transparente Glasnost-Informationen werden zur Bedrohung für die Kontrolleure.

Spaltung der Gesellschaft: Die da oben – die da unten

Es passt den Mächtigen gut ins Konzept, die Gesellschaft zu spalten. Sie spalten mit Feindbildern (Reiche gegen Arme, Frauen gegen Männer, Weiße gegen Schwarze, Gesunde gegen Kranke, Alte gegen Junge, konservative gegen Linke usw.). Gespalten wird durch Religion, Rasse, Geschlecht, politische Zugehörigkeit, Klasse. Gespalten zielen wir gegeneinander, auf die, die anders sind, nicht auf die verantwortlichen Kontrolleure. Gespalten sind wir keine Bedrohung für die Obrigkeit. In Wahrheit haben die Mächtigen mit Globalisierung, mit entgrenztem Neoliberalismus, mit angemaßter Weltherrschaft die Spaltung in die da oben und die da unten bewirkt und damit grenzenlosen Reichtum für Wenige und grenzenlose Armut für die Vielen zu verantworten.

Wie schaffen wir es, diese Fassadendemokratie zu überwinden? Parteiapparate repräsentieren nicht die Bevölkerung. Die Führungskaste der „Kartellparteien“ (Meir/Katz) beherrscht die Bürger mit genderverhunzter Sprache, suggeriert falsche Bedrohungen und wirft sie den Kriminellen zum Fraß vor. Im Hamsterrad des Arbeitsalltags sind Bürger so ausgelastet, daß sie die Ursachen der ökonomischen Ungleichheit zwar erkennen, aber nicht bekämpfen können. Viele Menschen spüren, daß es so nicht mehr weiter gehen kann mit prekären Jobs, unbezahlbaren Mieten und politischer Verachtung durch die Mächtigen, von denen sie als „Abgehängte“ diffamiert werden.

Wir müssen unser Grundgesetz in den Alltag zurückholen

Die Regierung kann uns –wie die SED-Machthaber- die Existenz nehmen, mit Haft drohen, die Freiheit rauben. Wir lassen uns aber nicht das mit Blut und Tränen erkämpfte Recht nehmen.

Deshalb müssen wir uns unser Grundgesetz zurückholen, denn alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Erich Fromm erinnert daran, daß Intellektuelle die Aufgabe haben, unablässig nach der Wahrheit zu suchen und sie öffentlich zu sagen.

Helene und Ansgar Klein fordern in der Petition an den Bundestag die sofortige Aufhebung der Einschränkung bürgerlicher Freiheiten. Viviane Fischer verlangt die Durchführung einer Baseline-Studie, damit auf Basis sauberer Corona-Daten die Notwendigkeit eines weiteren Shutdowns überprüft werden kann. Ivonne Egay verfaßte einen Musterbrief an die Mitglieder des Bundestages. Verfassungsrechtler Florian Meinel äußert in der SZ schwere Bedenken gegen das Gesetz, ebenso der wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Rechtsanwältin Beate Bahner reichte eine Klage gegen die Corona- Verordnungen beim Bundesverfassungs-gericht ein, weil sie verfassungswidrig sind und eine Vielzahl von Grundrechten der Bürger in nie gekanntem Ausmaß verletzen Die Klage wurde zwar abgewiesen, aber dennoch demonstrierten heute mehrere hundert Bürger vor der Berliner Volksbühne gegen die verfassungwidrigen Verordnungen.

Rat an die Regierung: Das Volk auflösen und sich ein neues wählen

Ja, wir wollen unsere Rechte zurück und unsere Meinung ohne Diffamierung frei äußern.

Ja, wir werden damit das Vertrauen der Regierung verscherzen.

Soll die Regierung doch dann – gemäß dem Ratschlag Bert Brechts – das Volk auflösen und sich ein neues wählen.

* Angelika Barbe (*1951 Brandenburg/Havel), deutsche Politikerin. Sie war DDR-Bürgerrechtlerin, Gründungsmitglied der SPD in der DDR und von 1990 bis 1994 MdB und Mitglied des Parteivorstandes der gesamtdeutschen SPD. Seit 1996 ist Barbe CDU-Mitglied.

V.i.S.d.P: Die Autorin (Zwischenüberschriften von der Redaktion eingefügt), Berlin

CORONA-Virus: Ein brisantes Video bestätigt schlimmste Befürchtungen

Berlin, 11.04.2020/cw – Ein brisantes Video, bereits fast 300.000 mal in wenigen Tagen aufgerufen, bestätigt schlimmste Ahnungen und Befürchtungen: https://www.youtube.com/watch?v=8TUv07vNZAA . Heiko Schrang hat in einer bisher beispiellosen Recherche alle signifikanten Informationen um COVID 19, uns pauschal bekannt als „CORONA-Virus“, zusammengetragen. Wir wollen an dieser Stelle nicht den Anspruch auf ein friedliches Osterfest, sofern das unter den obwaltenden Umständen überhaupt möglich ist, zunichte machen. Daher werden wir an dieser Stelle auf eine inhaltliche Wiedergabe der hier angeführten Beiträge oder auf deren Analyse verzichten. Aber wir wollen die Möglichkeit vermitteln, den einen oder anderen Beitrag, vielleicht auch das angeführte Video selbst, zu lesen oder anzuschauen. In einem freien Land, in einer Demokratie, gehört das Recht auf ungeschmälerte Information zu den Grundrechten. Und: Wir lagen mit unserer bisherigen kritischen Berichterstattung und die Vermittlung bzw. Weitergabe von Fachinformationen wohl doch nicht so falsch. Ein friedliches Osterfest wünscht die Redaktion trotzdem.

Zusammenfassung der Quellen zum Video (verantwortlich Heiko Schrang, Schrang TV):

Einblendung: „2003 Verkündung SARS-Pandemie“
Quelle: https://www.who.int/mediacentre/news/releases/2003/pr22/en/

Einblendung: „2003 Drosten identifiziert den Virus“
Quelle: https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMoa030747

Einblendung: „2003 WHO-Epidemiologe Klaus Stöhr“
Quelle: https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-26856155.html  (Datum bezieht sich auf Spiegel-Veröffentlichung)
Quelle: https://www.who.int/csr/sars/country/table2004_04_21/en/

Einblendung: „2004/2007 WHO-Epidemiologe Klaus Stöhr“
Quelle: https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/29847401
Quelle: https://www.nature.com/articles/nj7140-112a

Einblendung: „2010 Aufruf von Bill Gates“
Quelle: https://www.gatesnotes.com/Health/A-Better-Response-to-the-Next-Pandemic
Quelle: https://www.who.int/about/finances-accountability/reports/mtr_18-19_final.pdf

Einblendung: „WHO-Finanzierung“
Quelle: https://www.who.int/about/finances-accountability/reports/mtr_18-19_final.pdf

Einblendung: „Finanzielle Verbindungen (Auswahl), Bill & Melinda Gates Foundation“
Quellen deutsche Institutionen: https://www.gatesfoundation.org/How-We-Work/Quick-Links/Grants-Database/Grants/2019/12/INV-004308 ; https://www.ndr.de/nachrichten/info/16-Coronavirus-Update-Wir-brauchen-Abkuerzungen-bei-der-Impfstoffzulassung,podcastcoronavirus140.html   ; https://www.gatesfoundation.org/How-We-Work/Quick-Links/Grants-Database/Grants/2019/11/OPP1216026 ; https://www.helmholtz-hzi.de/de/forschung/kooperationen/sammlung/gates-foundation/ ; https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2017/august/internationales-beratergremium.html#c11516 ,
Quellen deutsche Institutionen: https://www.gatesfoundation.org ;
Quellen intern. Organisationen: https://www.who.com ; http://www.centerforhealthsecurity.org/event201/about ; https://www.gatesfoundation.org ;
Quellen intern. Pharmaunternehmen: https://www.gatesfoundation.org ; https://www.biopharma-reporter.com/Article/2020/03/26/Gates-Foundation-partners-with-industry-on-coronavirus

Einblendung: „2010 Rockefeller (8 Mio. Virus-Tote)“
Quelle: https://archive.org/details/pdfy-tNG7MjZUicS-wiJb/mode/2up

Einblendung: „2013 Bundestag Risikoanalyse“
Quelle: https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf

Einblendung: „2015 Bill Gates Masterplan“
Quelle: https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMp1502918
Quelle: https://www.ted.com/talks/bill_gates_the_next_outbreak_we_re_not_ready   (Datum bezieht sich TED)

Einblendung: „2018 Bill Gates Warnung (30 Mio Tote)“
Quelle: https://www.gatesnotes.com/Health/Shattuck-Lecture

Einblendung: „2019 EVENT 201 – Pandemie-Simulation“
Quelle: https://www.centerforhealthsecurity.org/event201/about

Einblendung: „2019 Vorstellung Impf-Chip-Technologie“
Quelle: http://news.mit.edu/2019/storing-vaccine-history-skin-1218

Einblendung: „2019 Unbekannte Krankheit taucht auf“
Quelle: https://www.who.int/docs/default-source/coronaviruse/situation-reports/20200121-sitrep-1-2019-ncov.pdf

Einblendung: „2020 Drosten entwickelt 1. Corona-Test“
Quelle: https://www.charite.de/service/pressemitteilung/artikel/detail/erster_test_fuer_das_neuartige_coronavirus_in_china_entwickelt/ Quelle: https://www.who.int/docs/default-source/coronaviruse/wuhan-virus-assay-v1991527e5122341d99287a1b17c111902.pdf?sfvrsn=d381fc88_2 Quelle: https://www.tib-molbiol.de/de/lightcycler/products/393.html

Einblendung: „2020 Medienbühne für Drosten“
Quelle: https://www.rbb-online.de/talkausberlin/archiv/20200129_2330.html
Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/info/16-Wir-brauchen-Abkuerzungen-bei-der-Impfstoffzulassung,audio655164.html

Einblendung: „2020 RKI = DEUTUNG DER REGIERUNG“
Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service-benutzerhinweise/behoerden-im-geschaeftsbereich/robert-koch-institut.html
Quelle: https://www.gatesfoundation.org/How-We-Work/Quick-Links/Grants-Database/Grants/2019/11/OPP1216026

Einblendung: „RKI = Zahlenspiel: Grippewelle 2017/2018 (geschätzt)“
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressemitteilungen/2019/10_2019.html
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/grippe-129.html

Einblendung: „RKI = Zahlenspiel: Grippewelle 2017/2018 (gezählt)“
Quelle: https://influenza.rki.de/Saisonberichte/2017.pdf

Einblendung: „RKI = Zahlenspiel: SARS-CoV-2 (ohne Testanzahl)
Quelle https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-03-26-de.pdf

Einblendung: „RKI = Zahlenspiel: SARS-CoV-2 (mit Testanzahl)
Quelle https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-03-26-de.pdf

Einblendung: „2020 Abschaffung der Grundrechte“
Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

Hinterfragende »Experten«
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiolgie https://youtu.be/LsExPrHCHbw

Dr. med. Wolfgang Wodarg, Internist, Lungenarzt, Facharzt für Hygiene und Umweltmedizin sowie für öffentliches Gesundheitswesen und Sozialmedizin https://youtu.be/p_AyuhbnPOI

Dr. Claus Köhnlein, Internist mit eigener Praxis in Kiel https://youtu.be/TzTr_RjtgUk

Dr. Bodo Schiffmann Ärztlicher Leiter Schwindelambulanz Sinsheim https://youtu.be/gSn_YaOYYcY

Professor Karin Mölling, Virologin https://youtu.be/QJSZZXVU-rI

Einblendung: „Einordnung & Algorithmen (Beispiel Dr. Wodarg)“
Corona: die krassesten Thesen und Lügen STRG_F:
FUNK (öffentlich-rechtlicher Rundfunk) https://youtu.be/3duErFbfFM0

Virologe Drosten enttarnt Verschwörungstheoretiker
WELT (Axel Springer SE) https://youtu.be/xcirqmhBCvk

CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2020/03/18/coronavirus-warum-die-aussagen-von-wolfgang-wodarg-wenig-mit-wissenschaft-zu-tun-haben

Veränderung desWikipedia-Eintrages Kurzbeschreibung und ausführliche Kritik https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Hauptseite

Veränderung durch Google-Such-Algorithmus Höheres Ranking von kritischen Einordnungen https://www.google.com/search?=dr.wolfgangwodargcorona

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.529).

Corona-Krise – Wurde das Virus absichtlich von Menschenhand verursacht?

Hamburg/Berlin, 31.03.2020/cw – Die Corona-Krise kein unabsehbarer Zufall? Die eingeleiteten staatlichen Maßnahmen Teil einer weltweit inszenierten Verschwörung mit dem Ziel, weltweit totalitäre Strukturen durchzusetzen, die Demokratie als Staatsform gar abzuschaffen?

Peter Helmes (*1943), deutscher Politiker und Mitglied der CDU seit 1959, hat in einem Beitrag hinter die Kulissen der Corona-Krise geschaut. Helmes war Bundesgeschäftsführer der „Jungen Union“, Generalsekretär der „Internationalen Jungen Christ­demokraten und Konservativen“ und Haupt­geschäfts­führer der CDU/CSU-Mittel­stands­vereinigung. Er ist Verfasser zahlreicher Publikationen für den Verein „Die Deutschen Konservativen“ mit Sitz in Hamburg und Mitglied der Redaktion des Vereinsorgans „Deutschland-Magazin/Deutsche Konservative Zeitung“.

In einer Zusammenfassung seines Beitrages zur aktuellen Krise vom 29.03.2020 bezweifelt Helmes die behauptete Zufälligkeit der Corona-Pandemie und führt Argumente und Zitate an, die eine weltweit organisierte Verschwörung zur Abschaffung der demokratischen Strukturen beweisen würden. Im Rahmen der von uns beförderten Diskussion um die Hintergründe der beschlossenen Maßnahmen gegen Corona geben wir nachstehend die wichtigsten Argumente Peter Helmes wieder:

Planspiel einer weltweiten Corona-Virus-Pandemie

„Am 18.Oktober 2019 fand im Johns-Hopkins-Center for Health Security ein Treffen im Rahmen des von der Bill&Melinda-Gates-Foundation-Rockefeller-Foundation finanzierten „World Economic Forum“ statt, bei dem in einem strategischen Planspiel das Katastrophen-Szenario einer weltweiten Corona-Virus-Pandemie „durchgespielt“ wurde einschließlich der Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, auf die Gesundheit der Weltbevölkerung und die Reduzierung der Anzahl an Menschen, die auf dieser Erde leben. Es wurden auch die politischen Folgen beleuchtet, wobei man hier zu folgenden Ergebnissen kam:

Bei einer solchen weltweiten Corona-Virus-Pandemie werden – nach Hochrechnungen – binnen 18 Monaten 65 Millionen Menschen (Zahl wurde von Bill Gates nach unten korrigiert) an der todbringenden Lungenentzündung (SARS-severe acute respiratory syndrome) sterben. „Die Virus-Pandemie wird über Jahre (a decade!) nicht in den Griff zu bekommen sein“, sagte Bill Gates.

Staatsverschuldungen und nie dagewesene Weltwirtschaftskrise

Es wird u.a. durch extremhohe neue Staatsverschuldungen zu einer nie da gewesenen Weltwirtschaftskrise kommen, bei denen unsere bisherigen Wirtschaftssysteme total zusammen brechen werden oder können einschließlich aller multinationalen und nationalen wirtschaftlichen Aktivitäten.  Die Börsenkurse werden massiv nach unten fallen.

Innenpolitisch – in den einzelnen Ländern – wird es zu einer Isolation der Bürger zu Hause kommen (Anm.: nennt sich bei uns: Ausgangssperre/Kontaktsperre), einer „Quarantäne“, die mehrere Jahre andauern kann. Die direkte zwischenmenschliche Kommunikation wird zum Erliegen kommen – alles nach Meinung von Bill Gates und seinem „Intimus“ Christopher Elias.

Ob es eine effektive Impfung gegen Corona-Viren geben wird, „ist noch nicht vorherzusehen“. Das Gleiche gilt für eine rasche und erfolgreiche, zu 100% sichere Therapie dieser Erkrankung.

Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Dingen des täglichen Lebens einschließlich einer ausreichenden Energieversorgung wird über kurz oder lang möglicherweise völlig zusammenbrechen.

Das Bildungswesen mit Schulen, Universitäten, Lehranstalten – aber auch das System der KITAS und Kindergärten wird total lahmgelegt werden für viele Jahre.

Das gilt auch für das Gesundheitswesen, das durch die Katastrophe zum Erliegen kommen wird- kurz: es droht dann ein Horrorszenario sondergleichen.

Christian Lindner: Sondergesetze zeitlich begrenzen

Wir alle sind gefordert, uns gegen drohende Überreaktionen seitens der Gesetzgeber zu wehren. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner warnte die Regierung, die beschlossenen Sondergesetze zeitlich über die Maßen zu verabschieden und diese zeitlich nicht streng zu begrenzen und die Notwendigkeit der erlassenen Gesetze nicht ständig zu überprüfen. Auch der Abbau der föderalen Ebenen bei ihrer gesetzgeberischen Zuständigkeit dürfe keine „Entscheidung für alle Zeiten“ sein, da der Föderalismus in der Bundesrepublik den Erhalt der repräsentativen Demokratie und des Grundgesetzes zusammen mit anderen Schutzmaßnahmen garantieren würde. Denn: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!“

Der vollständige (wesentlich ausführlichere und damit längere) Artikel kann unter: https://conservo.wordpress.com/2020/03/29/eine-provokation-coronavirus-absichtlich-von-menschenhand-verursacht/ aufgerufen werden.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.526).