You are currently browsing the tag archive for the ‘Berliner Kurier’ tag.

TitelNr.061- Einigkeit und Recht und Freiheit 15. 01. 2017

_______________________________________________________________

Stasi-Debatte: Andrej Holm und kein Ende

Berlin, 14.01.2017/cw – Was ist das für ein Mann, für ein Politiker? Mit einer Chuzpe ohnegleichen hat der frisch ernannte Staatssekretär Andrej Holm offenbar die Absicht, ohne Rücksicht auf Verluste, sprich ohne Rücksicht auf die Rot-ROT-Grüne Koalition in Berlin seine Lügen über seine Stasi-Vergangenheit auszusitzen. Und der Regierende Bürgermeister? Der erscheint in diesem politischen Schauerstück eines missglückten Regierungsstartes eher regiert zu werden, als zu re(a)gieren. Jedenfalls zögert Michael Müller, Kante zu zeigen. Steht da weniger der mögliche Respekt vor dem linken Regierungspartner als die Sorge um den parteiinternen Kontrahenten im Vordergrund, der da heimlich mit der Hufe scharrt und nur auf einen kapitalen Fehler zu warten scheint?

Erinnerungslücken? Zentrale U-Haft des MfS in Hohenschönhausen, heute Gedenkstätte - Foto: LyrAg

Erinnerungslücken? Zentrale U-Haft des MfS in Hohenschönhausen, heute Gedenkstätte – Foto: LyrAg

Lüge auf Anweisung?

Jedenfalls wartete DIE WELT vor drei Tagen mit neuen Enthüllungen auf, die vom Regierenden Bürgermeister geradezu ein Handeln erfordern.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/article161089016/Holms-Stasi-Luege-spaltet-die-Berliner-SPD.html)

Nach den jetzt veröffentlichten BStU-Dokumenten hat Holm bereits 1989 die Leipziger Karl-Marx-Universität dreist belogen und behauptet, er sei Angestellter im „MdI“, dem DDR-Innenministerium, gewesen. Ob es sich dabei um eine „Lüge auf Anweisung“ (der Stasi) handelte, mag dahingestellt bleiben. Jedenfalls hat hier Holm wohl seine eigene „Wahrheit“ entwickelt, die er zunächst erfolgreich auch nach dem Ende seiner Zukunftshoffnungen im Arbeiter- und Bauern-Staat anwandte.

Holm belog die Humboldt-Uni vorsätzlich

Als er nämlich im Personalfragebogen der Humboldt-Universität am 15.Oktober 2005 jegliche Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit verneinte, wußte er um seine Verpflichtung für die Stasi. Laut einem ebenfalls von DIE WELT veröffentlichten Personalbogen des MfS (Quelle: BStU) vom 1.09.1989 wusste Holm ganz genau, dass er Berufsoffizier („BO“) der Stasi war.

Spätestens jetzt wäre für den bisher unglücklich agierenden Regierenden Bürgermeister der Zeitpunkt gekommen, seine Richtlinienkompetenz auszuüben und den lügenden Staatssekretär zu entlassen. Holm allerdings könnte einen letzten Rest von Anstand zusammenkratzen und Michael Müller durch seinen (endlichen) Rücktritt zuvorkommen. Das allerdings wäre zu diesem Zeitpunkt ein lang nachwirkender Minuspunkt für den Wowereit-Nachfolger, dem der Makel anhinge, auszusitzen statt zu regieren. DIE LINKE hingegen könnte sich zurücklehnen und den (letztlich erzwungenen) Rücktritt ihres Stasi-Staatssekretärs als ein „Ergebnis gründlicher Prüfungen“ hinstellen. Frei nach Brecht: „Und man siehet die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht“.

Aktuelle Meldung, 14.01.2017 – 15:50:

Müller fordert Holms Rücktritt * Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat die zuständige Senatorin Katrin Lompscher (LINKE) aufgefordert, dem Senat die Entlassungspapiere für den umstrittenen Staatssekretär Andrej Holm vorzulegen * Zur Erklärung des Regierenden: http://www.tagesspiegel.de/berlin/michael-mueller-ueber-andrej-holm-zu-rueckschluessen-nicht-ausreichend-in-der-lage/19253230.html

<<<>>>

         UOKG: Dachverband der Diktatur-Opfer feiert 25jähriges Bestehen

Berlin/cw* – Die UOKG wird am 15.02.2017 in den Räumen der Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur in der Kronenstraße 5 in Berlin mit einem Festakt ihr 25-jähriges Jubiläum begehen. In der um 18:00 Uhr beginnenden Veranstaltung wird der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Johannes Singhammer, MdB (CSU), die Festrede halten.

Die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft wurde am 19/20.Oktober 1991 in Berlin-Zehlendorf gegründet. Allerdings traten bereits auf der Gründungs-versammlung ernsthafte Meinungsverschiedenheiten unter den Teilnehmern über die anzustrebende Zusammenarbeit der bestehenden und nach dem Mauerfall neu gegründeten Vereine und Verbände in einem Dachverband zutage. So wurde offen Kritik an der Federführung durch das Bundesministerium des Innern geübt, das auf der Versammlung eigens durch einen Staatssekretär vertreten war. Das BMI wolle die Vielzahl der Verbände „unter einen Hut“ bringen, um nur noch einen Ansprechpartner zu haben, so der damalige Vorhalt. Dies sei eine Fortführung der gerade überwundenen „Direktion von oben.“

Zentralrat neben der UOKG

In der Folge kam es zu einer parallelen Gründung des „Zentralrates der Opfer Kommunistischer Gewaltherrschaft“ durch Teilnehmer, die sich auf der Gründungsversammlung der UOKG einem Beitritt verweigert hatten. Beide Organisationen arbeiteten zehn Jahre häufig konkurrierend nebeneinander her bis sie sich um die Jahrtausendwende nach konzentrierten Verhandlungen der führenden Funktionäre zusammenrauften. Der Zentralrat löste sich im Ergebnis auf und empfahl seinen Mitgliedern den Beitritt zur UOKG. So spricht denn auch der Dachverband in seiner Einladung von einem Rückblick „voller Ereignisse, Hürden und auch Erfolgen“.

Anerkannt und respektiert: Horst Schüler - Foto: LyrAg

Anerkannt und respektiert: Horst Schüler – Foto: LyrAg

Rückblickend wurde in der Tat durch diese Auseinandersetzungen aus Sicht der Diktatur-Opfer wertvolle Kraft vergeudet. Andererseits hatten aber beide Organisationen oft zeitgleich entsprechende Initiativen eingeleitet, wodurch der Schaden relativiert werden kann. An den jeweiligen Führungen lag dieser Umstand weniger, als an den Mitgliedern selbst. Bis auf wenige Ausnahmen nickten diese im Prinzip alle Vorgaben ab, die von den Vorstandstischen kamen. War dies noch – mit Einschränkungen – unter der noblen Führung des Dachverbandes durch Horst Schüler, einem ehemaligen Workutaner, einsichtig, so zeigte diese Praxis erste Nachteile unter dem pietistischen Prediger Rainer Wagner auf. Dessen missverständliche Aussagen wie „Juden sind Knechte Satans“ oder „Mohammed war ein Verbrecher und Allah ein Götze“ stieß auf keinerlei Widerspruch der Mitglieder. Erst die von Außen herangetragene Kritik bewirkte den endlichen Rücktritt des umstrittenen Vorsitzenden im Frühjahr 2015 „aus gesundheitlichen Gründen.“

Neue Führung durch gewieften Fahrensmann

Mit Dieter Dombrowski hat im Herbst 2015 ein politisch gewiefter Fahrensmann, ebenfalls wie Wagner der CDU zugehörig, das Steuer des Dachverbandes übernommen. Dombrowski hat seine Meriten in vielfachen herausragenden Positionen, gegenwärtig als Vizepräsident des Brandenburger Landtages erworben. Seine kritikwürdigen Handlungen, wie die Verwicklung in einen Prozess um das Absingen des Horst-Wessel-Liedes auf einer Fahrt der JUNGEN UNION zum Hambacher Schloss oder seine Beteiligung an einer Kranzniederlegung durch sowjetische Komsomolzen am sowjetischen Ehrenmal im Bezirk Tiergarten wenige Jahre vor dem Mauerfall sind zwar „Geschichte“, sollten aber die Mitglieds-Verbände zu steter Wachsam- und Kritikfähigkeit veranlassen.

Seit Oktober 2015 Vorsitzender: der CDU-Politiker: Dieter Dombrowski (CDU) - Foto: LyrAg

Seit Oktober 2015 Vorsitzender: Der CDU-Politiker Dieter Dombrowski – Foto: LyrAg

Dass Dombrowski sich darüber hinaus mit der UOKG auf nicht ungefährdeten Pfaden bewegt, zeigt der aktuelle Umgang mit mutwillig verursachten, also vermeidbaren Kosten. So musste die UOKG eine fünfstellige Summe aufbringen, um (vor Dombrowski) entstandene Gerichts- und Anwaltskosten für überflüssige Prozesse zu tilgen. Über die Höhe wie über die Aufbringung der notwendigen Finanzen schweigt sich der Vorstand aktuell gegenüber seinen Mitgliedern aus. Die UOKG verweist auf „einen Gönner“, dessen Namen man „analog zur Praxis Helmut Kohls“ nicht nennen möchte. Für manchen Mitgliedsverband ist auch dies nicht nachvollziehbar, zumal die UOKG auf deren Mitgliedsbeiträge wie die sprudelnden Fördergelder nicht verzichten möchte.

Orientierung an der VOS wäre problematisch

Ob sich der Dachverband dabei an der jüngst wieder aufgenommenen Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) orientiert, kann nicht ausgeschlossen werden, wäre aber äußerst problematisch (siehe nachstehenden Artikel). Denn das Wieder-UOKG-Mitglied VOS ist nicht zuletzt durch finanzielle Manipulationen eines dominierenden Vorstandsmitgliedes ins Schleudern gekommen und gerade eben an einer drohenden Insolvenz vorbeigeschlittert. Überdies hat sich die VOS dadurch über Jahre jeglicher glaubwürdigen politischen Aktionsfähigkeit beraubt.

Trotz dieser kritischen Anmerkungen auch von uns aus alle guten Wünsche an den Dachverband zu seinem Vierteljahrhundert-Jubiläum verbunden mit der eindringlichen Bitte, an die Stelle des Kampfes um Futtertröge für einige wenige Funktionäre wieder die Interessen der Opfer der Zweiten Deutschen Diktatur ins Visier zu nehmen. Hier sollte und hier kann sich der Dachverband als „Erste Stimme“ einbringen und 27 Jahre nach der Deutschen Einheit die noch immer nicht umgesetzten Anliegen unzähliger Opfer einfordern.

Anmeldungen zu dem Festakt

sind an die UOKG Geschäftsstelle,veranstaltungen@uokg.de, Telefon: 030 55 77 93 51, Fax: 030 55 77 93 40 zu richten. Für Rückfragen steht der Presse-sprecher der UOKG, Herr Joshua Acheampong , Tel. 017631546881, mail: presse@uokg.de, oder der Vorstandsbeauftragte der UOKG, Herr Dr. Fuchs, Telefon 030-57798739, mail: fuchs@uokg.de zur Verfügung.

* Der Autor hat seinerzeit an der Gründungsversammlung der UOKG teilgenommen und war bis zur Vereinigung mit der UOKG im Sprecherrat des Zentralrates vertreten.

<<<>>>

Die VOS gerettet – dem Niedergang entronnen?

Berlin/cw – Der vorletzten Freiheitsglocke (Nr.767/68 – Sep./Okt.2016) war die triumphale, weil unerwartete Mitteilung zu entnehmen:

„Endlich schuldenfrei.“

Für die Tilgung der „Restschuld“ wurde „den Kameradinnen und Kameraden“ gedankt, die „durch die regelmäßige Zahlung ihrer Mitgliedsbeiträge und Spenden dazu beigetragen haben. Dabei hatten wir ursprünglich Zahlungsverpflichtungen bis in das Jahr 2019 auferlegt bekommen,“ so die amtierenden Vorsitzenden auf der Seite 1 besagter FG.

Natürlich durfte da die großzügige Mitwirkung des Bundesgeschäftsführers Hugo Diederich nicht unerwähnt bleiben:

„Aus zurückgezahlten Krankenkassenbeiträgen der BKK VBU ließ er eine Summe von 9.331,67 € mit der Forderung der Krankenversicherung an die VOS verrechnen.“

Für die vielen Beitragszahler, die p.a. über 40 € in die Vereinskasse zahlen, eine wahrhaft große Summe. Aber stimmt dieser operative Umgang mit Zahlen mit der Wirklichkeit überein? Werden die gelobten „Kameradinnen und Kameraden“ nicht weiterhin durch die FG, die diesen Namen offenbar schon lange nicht mehr verdient, desinformiert statt, wie in zahlreichen Ausgaben der FG immer wieder angekündigt, über Ursache, Größenordnung und Folgen der Schulden informiert zu werden?

Forderungen von 104.000 Euro

Kurzfristig auch VOS-Chef: Rainer Wagner. Im Vordergrund der Strippenzieher der VOS, Hugo Diedrich. (in (Fiedrichroda 2014) - Foto: LyrAg

Kurzfristig auch VOS-Chef: Rainer Wagner. Im Vordergrund (re.) der Strippenzieher der VOS, Hugo Diederich. (in Fiedrichroda 2014) – Foto: LyrAg

Ein Blick auf die tatsächlichen Vorgänge bietet in der Tat keine positive Beurteilungs-Möglichkeit. Zu Beginn der Führungs- und Finanzkrise standen Forderungen gegen den Verein i.H.v. rund 134.000 € im Raum, was auf einen Übertragungsfehler der DRV zurückzuführen war. Die Rentenversicherung hatte zunächst als Gesamtforderung 104.000 € zzgl. Säumniszuschläge angeführt, obwohl in der gen. Summe diese Zuschläge bereits enthalten waren. Nach der Verhandlung vor dem Sozialgericht Berlin erreichte der VOS-Geschäftsführer tatsächlich eine aus dem Argument der Verjährung resultierende zusätzliche Reduzierung der Rückforderungen aus vorenthaltenen Beiträgen für sein Arbeitsverhältnis. Dadurch verringerten sich für diesen Forderungsbereich auch die Säumniszuschläge.

Ob die in der FG zitierten Reduzierungen tatsächlich wie dargestellt erfolgten, kann aufgrund der miserablen Information der Mitglieder nicht beurteilt werden. Unterstellt man aber die Angaben als richtig und bezieht diese in die Berechnung des Gesamtschadens für die VOS ein, so ergibt sich ein schockierender Tatbestand: Der VOS ist ein Gesamtschaden aus diesen strafwürdigen Vorgänge in Höhe von sage und schreibe 129.931,90 Euro entstanden. Diese Summe ergibt sich aus der Tatsache, dass die gerichtlich festgestellten „drei Arbeitnehmer“ die jetzt erhobenen Nachforderungen bereits Netto für Brutto erhalten haben, der Verein also bereits die Sozialbeiträge (wenn auch an falsche Adressaten) aufgebracht hatte. Mit den Nachforderungen mußte die VOS diese Beträge noch einmal, also doppelt aufbringen. In Zahlen sieht diese Schadensberechung so aus:

Schaden allein durch Bundesgeschäftsführer über 100.000 Euro

An die Arbeitnehmer ausgezahlten Beiträge: 71.892,36 €. Hinzu kommt die (im Falle des Bundesgeschäftsführers durch Verjährung reduzierte) Nachforderung i.H.v. insgesamt 54.294,21 €. Addiert man die tatsächlichen Säumniszuschläge i.H.v. 31.236,50 € dazu, kommt man auf die bisher noch nicht in den Raum gestellte Schadenssumme von 157.423,07 €. Selbst wenn man die vom Bundesvorstand in der FG behaupteten und nur in einem Fall bezifferte Reduzierungen abzieht, bleibt für die VOS ein tatsächlich entstandener Schaden i.H.v. 129.931,90 €. Dieser entspricht nahezu exakt den seinerzeitigen Veröffentlichungen im BERLINER KURIER („Stasi-Opfer in der Steuerfalle“, 29.102013, S.4).

Für diesen Schaden ist vornehmlich der Bundesgeschäftsführer (seinerzeit in Personalunion Schatzmeister, stv. Bundesvorsitzender und Arbeitnehmer) verantwortlich, der sich auch schon mal Beträge ohne Abzeichnung durch den Vorstand auf sein Konto überwies (die in die hier ausgewiesene Schadensaufstellung noch gar nicht eingeflossen sind). Der Schaden allein aus dem Arbeitsverhältnis des Bundesgeschäftsführers beträgt 101.459,62 €. Bislang ist der Tatbestand der vorsätzlichen Vorenthaltung von Sozialbeiträgen nur für einen kleinen Teil des Schadens i.H.v. ca. 25.000 € durch eine gerichtlich verhängte Geldauflage an den nach wie vor amtierenden Bundesgeschäftsführer geahndet worden.

Durch die der Redaktion vorliegenden Unterlagen wird das Ausmaß des Betruges an den ansonsten für ihre aufopferungsvolle Spendenbereitschaft im Desinformationsblatt FG gelobten „Kameradinnen und Kameraden“ offenbar. Nicht zuletzt dadurch erscheinen die nach wie vor eingestreuten Lobeshymnen auf den „Kameraden“ Bundesgeschäftsführer durch den Redakteur in einem anderen, nämlich desinformierenden Licht.

Kommentar:

Unter den geschilderten Umständen darf bezweifelt werden, ob die VOS dem in den vergangenen Jahren bereits an die Wand geworfenen drohenden Niedergang wirklich entkommen ist. Mit einer Trennung von dem für die vorsätzliche Verursachung Hauptverantwortlichen wird der Schaden selbst nicht behoben, er entspräche allerdings einem Akt der Selbsthygiene. Der Verein sollte ferner im Interesse seiner Mitglieder aber auch im Interesse seines –inzwischen ramponierten – öffentlichen Ansehens mindestens die zu Unrecht ausgezahlten Beiträge von den einstigen Empfängern zurückfordern. Ansonsten wird der Niedergang unvermeidbar sein. Die sinkende Zahl der Mitglieder spricht für sich.

____________________________________________________________________________________________________________

Hinweis: Die bisherigen Ausgaben des Hohenecker Boten können unter http://www.17juni1953.de abgerufen oder direkt bei der Redaktion gegen Kostenbeitrag bestellt werden (Redaktion: Siehe Impressum). Die Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. hat der Redaktion Gastrecht auf der Homepage eingeräumt, der Verein ist für die Inhalte nicht verantwortlich. Namentlich gezeichnete Artikel geben die Meinung des/der Verfasser/Verfasserin wieder (1.205)
Impressum: Der „Hohenecker Bote“ ist einzig der demokratischen Auseinandersetzung und den Anliegen der Verfolgten beider Diktaturen verpflichtet, parteipolitisch und vereinsrechtlich unabhängig und erscheint in der Mitte eines jeden Monats. Beiträge dürfen b.a.W. kostenlos unter Zurverfügungstellung von Nachweisen (Belegen) insbesondere von gemeinnützigen Vereinen der Verfolgten- und Opferszene beider Diktaturen in Deutschland genutzt oder weiterverbreitet werden. Fotos dürfen grundsätzlich nur unter ausdrücklicher Zustimmung bzw. zu den Bedingungen der Redaktion verwandt werden. Redaktion: Carl-Wolfgang Holzapfel (cw) – verantwortlich; redaktion.hoheneck@gmail.com; Kaiserdamm 9, D-14057 Berlin, Tel.: 030-30207778 oder 0176-48061953; Fax: 030-30207786 (derzeit außer Betrieb). Anzeigen auf Anfrage.

 

 

 

Ein Einwurf von Carl-Wolfgang Holzapfel

Berlin, 19.10.2014/cw – Seltsam. Kaum wird ein Scheinwerfer auf einen Menschen gerichtet, der sich „unserer Sache“, der Opfer und Verfolgten der zweiten Diktatur annimmt, schon kommen die Zwischenrufe. Darunter häufig „Nachweise“ für die „Belastungen“ der zu Unrecht mit Aufmerksamkeit geehrten Person. Das stimmt nachdenklich. ….. (876)

Berlin, 16.12.2014/cw – Das Nachdenken hat uns veranlasst, den vorstehenden Artikel bis zur Klärung schwerwiegender Vorwürfe von der Seite zu nehmen. Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, würde es sich um einen weiteren Skandal innerhalb des Dachverbandes handeln. Wir sehen uns daher gegenwärtig nicht in der Lage, die positive Berichterstattung in diesem Fall aufrecht zu erhalten.

Redaktion Hoheneck

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Berlin, 21.03.2014/cw – Erst erklärte er seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Bundesvorstand, dann wurde er zum Vorsitzenden der Bezirksgruppe Berlin gewählt: Hugo Diederich, derzeit noch Bundesvorsitzender der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) und Fernsehrat des ZDF.

Laut Satzung finden vor einer Generalversammlung jeweils Hauptversammlungen der örtlichen Bezirksgruppen statt, auf denen ein neuer Vorstand und jeweils ein Delegierter samt Stellvertretung für die Generalversammlung, dem obersten  Organ des ältesten und derzeit noch größten Opferverbandes gewählt wird. So hatte der „Kommissarische Vorsitzende“ der BG Berlin, eben Hugo D., zur diesjährigen Versammlung in das Hochhaus am Zoo eingeladen, da sich der bisherige Vorstand im Sommer letzten Jahres „verabschiedet“ hatte. Von den derzeit 113 Mitgliedern waren 24 der Einladung gefolgt, allerdings kein Mitglied des bisherigen BG-Vorstandes, wie Dr. Frieder Weiße und Edda Schönherz.

So mußte gleich am Anfang die Tagesordnung geändert werden, weil ohne die bisherigen Vorstandsmitglieder kein Rechenschaftsbericht abgegeben werden konnte und somit auch eine Entlastung nicht möglich war und daher mit großer Mehrheit abgelehnt wurde.

Empörung, Verzweiflung, Fatalismus

Die Versammlungsleitung übernahm auf Antrag die stv. Bundesvorsitzende Maybritt Krüger. Angesichts der gegenwärtigen Situation um den Verein kam es zu lebhaften Diskussionen, in denen Empörung und Verzweiflung, stellenweise aber auch Fatalismus zum Ausdruck kamen.

Hugo Diederich hatte zuvor seitens des Bundesvorstandes die „zahlreichen Gerüchte“ um  den Verein angesprochen und dabei u.a. den Bericht des BERLINER KURIER kritisiert, der von einem AUS der VOS „innerhalb von vierzehn Tagen“ geschrieben habe. Hingegen sehe er „gute Chancen für den Verein,“ da die Forderungen in Höhe von 104.000 Euro aus rückständigen Sozialversicherungsbeiträgen „erst einmal vom Tisch“ seien: „Wir haben Vereinbarungen getroffen, nach denen wir an eine Kasse ab November letzten Jahres monatlich 500 Euro und an eine zweite Kasse ab Januar monatlich 900 Euro rückzahlen,“ sagte Diederich. Solange diese Zahlungen regelmäßig geleistet werden würden, stehe keine Insolvenz ins Haus, zumal die VOS „finanziell gut aufgestellt“ sei. Im Übrigen laufe noch ein Verfahren vor dem Sozialgericht, das feststellen solle, dass diese Sozialbeiträge nicht mutwillig sondern in Unkenntnis der Rechtslage vorenthalten wurden. Sollte das Gericht, wie von der VOS beantragt, entscheiden, „sind wir außen vor, weil dann nur ein  Rückgriff auf die letzten vier Jahre“ möglich sei. Bei einer negativen Entscheidung stände „eine  Rückforderung für die letzten zehn Jahre“ ins Haus.

Ein Tag nach der Wahl: BG-Vorsitzender als Landesvorsitzender auf der VOS-Seite

Ein Tag nach der Wahl:
BG-Vorsitzender als Landesvorsitzender auf der VOS-Seite

Für die Wahl zum Vorsitzenden der Bezirksgruppe Berlin stand als Kandidat nur der amtierende Bundesvorsitzende zur Verfügung. Er wurde mit 16 gegen 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt. Zum stv. Vorsitzenden wurde Reiner Buchwald ebenfalls mit 16 Stimmen bei zwei Enthaltungen gewählt; sechs Stimmen entfielen auf einen weiteren Kandidaten. Die durch die Satzung vorgesehene Wahl einer Schriftführerin entfiel mangels einer Kandidatur. Die vom neuen BG-Vorsitzenden „prophylaktisch vorgeschlagene“ Wahl eines Kassenführers „für den Fall einer künftigen eigenen Kassenführung“ wurde mehrheitlich abgelehnt, ebenfalls die Wahl eines Kassenprüfers.

Rederecht auf Generalversammlung und Ausschluss aus Verein

Als Delegierter zur Generalversammlung wurde ebenfalls Reiner Buchwald gewählt, als Stellvertreter Carl-Wolfgang Holzapfel. Ein Delegierter (von rund sechzig Delegierten) vertritt lt. Satzung je 15 Mitglieder einer BG mit jeweils einer Stimme.

Von der Versammlung wurden auch verschiedene Anträge an die Generalversammlung und die BG Berlin diskutiert. Mit großer Mehrheit wurde die Generalversammlung gebeten, in Anbetracht der gegenwärtigen Situation angereisten einfachen Mitgliedern ausnahmsweise ein Rederecht auf der Versammlung einzuräumen.

Heftige Diskussionen entstanden um zwei Anträge, die den Ausschluss bisheriger Mitglieder beinhalteten. In einem einstimmig angenommenen Antrag wird der alte BG-Vorstand wie der Bundesvorstand gerügt, bereits vorgelegte entsprechende Anträge gegen Ronald Lässig und Frieder Weisse nicht positiv entschieden zu haben und diese erneut zu behandeln. So wurde dem vormaligen stv. Bundesvorsitzenden Lässig in der Antragsbegründung erneut „vereinsschädigendes Verhalten“ vorgeworfen.

Die gleichen Vorwürfe wurden  gegen den bisherigen Berliner  BG-Vorsitzenden Frieder Weiße erhoben. Außerdem habe dieser nach einer wissenschaftlichen Publikation und eines Zeitzeugenberichtes durch einen Betroffenen während seiner DDR-Haft Personen an die Stasi verraten, die infolge zu hohen Haftstrafen verurteilt worden waren. Ein solcher „Kamerad“ könne nicht Mitglied der VOS sein, hieß es in dem mit großer Mehrheit (20:0:3) angenommenen Antrag auf Ausschluss.

Weisse hatte erst kürzlich ein Gerichtsverfahren gegen die einstige Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld verloren, der er untersagen lassen wollte, weiter Vorwürfe auf finanzielle  Unregelmäßigkeiten in der VOS zu untersuchen.

Ob zumindest die Berliner Gruppe der VOS nach den Neuwahlen zur angestrebten  Ruhe kommt, bleibt fraglich. Zumindest dürfte der aktuelle Eintrag auf der offiziellen VOS-Seite für erneute Diskussionen sorgen. Einen Tag nach der Versammlung wird dort der neu gewählte Vorsitzende der Bezirksgruppe als Vorsitzender der „Landesgruppe“ Berlin ausgewiesen.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785

Berlin, 12.11.2013/cw – Der BERLINER KURIER berichtet heute auf der Seite 8 über düstere Aussichten für den einst größten und ältesten Verband der Diktatur-Opfer. Unter dem Titel:  „In zwei Wochen geht das Licht aus“ berichtet das Boulevardblatt über eine drohende Insolvenz des Vereins. Laut KURIER fordert die Rentenversicherung bis zum 27.11. „mehr als 135.000 Euro“ an rückständigen Zahlungen. Nachdem bereits die Landesgeschäftsstelle „Berlin-Brandenburg“ mangels Finanzierung der Miete geschlossen worden war, droht nun auch der Bundesgeschäftsstelle das AUS: „Auch die Bundesgeschäftsstelle im Zoobogen soll geschlossen werden,“ schreibt Marcus Böttcher im KURIER.

Engagiert sich Vera Lengsfeld?

Heute kommen im einstigen Macht-Zentrum der Stasi, dem ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit der DDR, die Chefs mehrerer Landesgliederungen der VOS zu einem Treffen zusammen. Ab 13:00 Uhr sollen in der Ruschestraße im Haus 1 Wege gesucht werden, den Verein  vor dem endgültigen finanziellen Aus und dem drohenden Zerfall zu retten. Ob auch die einstige Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld an dem Treffen teilnehmen wird, stand noch nicht fest. Lengsfeld ist derzeit gewählte Landesvorsitzende der Gliederung Berlin-Brandenburg, wird aber vom umstrittenen Bundesvorstand nicht anerkannt. Der Vorsitzende Hugo Diederich: „Es gibt derzeit keinen Vorstand für Berlin-Brandenburg.“

BERLINER KURIER: "In zwei Wochen geht das Licht aus"

BERLINER KURIER: „In zwei Wochen geht das Licht aus“

Nach Ansicht von Teilnehmern wird das „ein schwerer Gang.“ Denn die Ursache  für die jetzige Existenz-Krise liegen bereits Jahre zurück: Der Verein habe sich nie ernsthaft der Kritik gestellt sondern stets nach dem Motto gehandelt „Weiter so.“ Kritiker seien mundtot gemacht oder gar mit Ausschlussverfahren überzogen worden. Das habe im Verein zur Resignation und, was schlimmer sei, zur „inneren Emigration vieler Mitglieder“ geführt.

Die Aussichten  auf eine Rettung in der jetzigen Konstellation werden  eher skeptisch beurteilt. Auch der im selben Haus beheimatete Dachverband der Opferverbände wird sich aus mehreren Gründen einer versuchten Rettung fernhalten, obwohl der Vorsitzende selbst Mitglied der VOS ist. „Wir mischen uns nicht in die internen Angelegenheiten von Verbänden ein,“ heißt es unisono aus der Dachverbands-Zentrale. Tatsächlich hatte die VOS den Spitzenverband bereits vor fünf Jahren verlassen und der Dachverbandsvorsitzende,  auch VOS-Mitglied, muss sich selbst heftiger Vorwürfe erwehren. Er hatte während des letzten Dachverbandstreffens (in der Rusche- straße) zwei Opfer der SED-Diktatur als „Knechte Satans“ diffamiert. Schriftlich hatte er bereits zuvor pauschal auch Juden in diese Charakterisierung einbezogen. Das VOS-Mitglied will das allerdings einzig aus theologischer Sicht sehen oder gesehen haben.

Schwere Zeiten also für die VOS, die   nicht auf die Hilfe oder Vermittlung des verschmähten und am Konferenzort residierenden Dachverbandes  hoffen kann. Und auf theologischen Zuspruch ihres VOS-Mitgliedes wird sie in der gegebenen Situation wohl freiwillig verzichten.

Letzte Meldung: Vera Lengsfeld nimmt definitiv nicht an der heutigen Konferenz in der Ruschestraße teil. Dies teilte die Bürgerrechtlerin soeben mit (11:15 Uhr).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207778

Von Siegmar Faust*

Berlin, 3.11.2013/sf – Also, liebe Kameraden und solche, die vergessen haben, wie man mit Kameraden umgeht!

Wenn der BERLINER KURIER etwas meldet, was gegen uns zielt, dann sollten wir nicht vergessen, woraus diese Zeitung hervorgegangen ist und wer sie heute liest: Der BERLINER KURIER ist vor allem in den östlichen Bezirken Berlins verbreitet. Von den Lesern des Blattes leben allein 185.000 im Osten und 37.000 im Zentrum der Stadt…“ (Wikipedia) Das ND ist heute seriöser als dieses linke Boulevardblatt. Wenn das in der zum Springer-Verlag gehörenden BZ gestanden hätte, würde ich auch beunruhigt aufhorchen. Ich kann nur Luther zitieren: „Der alt böse Feind / mit Ernst er’s jetzt meint; / groß Macht und viel List sein grausam Rüstung ist, / auf Erd ist nicht seinsgleichen.“

Ich maße mir erst ein Urteil an, wenn ein Gericht in letzter Instanz entschieden hat, dass hier „offenbar hochkriminelle Finanzaktionen“ stattfanden. Vorverurteilungen kennen wir von der Zone, wo die Urteile in politischen Prozessen bereits feststanden, bevor das Gericht überhaupt zusammen trat.

Allein der Satz „Derweil sitzen die Verbandsfürsten – allen voran Diederich – in ihrem Elfenbeinturm am Berliner Zoo und prassen vor sich hin“ in einer Zuschrift eines mir nicht bekannten Herbert Mey, der den KURIER-Artikel verbreitete, verrät leider eine Gesinnung, die jener der SED-Funktionäre nahe kommt. Ich will damit nur sagen, die Sprache verrät Eure Prägungen. Seid also etwas überlegter, bevor Ihr wutentbrannt die Sprache Eurer Peiniger nachahmt.

Ich bin zwar schon lange keine VOS-Mitglied mehr (und habe meine Gründe), aber da ich mich in Berlin viel auf Veranstaltungen herumtreibe, die unsere Thematik betreffen, kann ich nur aussagen, dass gerade Hugo Diederich immer und überall Präsenz zeigt.  Da wir als Menschenrechtszentrum Cottbus ab und zu mal in dem zentral gelegenen VOS-Büroraum unsere Vorstandssitzungen abhalten, kann ich nicht bestätigen, dass dort herumgeprasst wird. Wir bringen stets reihum unsere Lebensmittel fürs Abendbrot mit. Und wenn uns dort mal ein Glas Wasser oder ein Kaffee angeboten wird, was Euch bei uns in Cottbus ebenfalls widerfahren kann, dann wären wir auch beleidigt, wenn das andere als „prassen“ denunzieren.

Ich will nur sagen, dass jedes VOS-Mitglied jedes Recht hat, seinen Vorstand zu kritisieren und zu kontrollieren. Rechnungsprüfer müssten ja auch gewählt worden sein – oder? Ich warne also vor maßlosen Übertreibungen, böswilligen Unterstellungen und Vorverurteilungen. Wer so einen Vorstand platt zu machen versucht, beleidigt auch jene, die diesen Vorstand gewählt haben. Oder? Geht also bitte etwas behutsamer mit Euch selber um und gegen jene Kameraden vor, die sich die Verantwortung für einen immer noch ziemlich großen Verband aufgebürdet haben.

Mein Beitrag soll keine Verteidigungsrede für Hugo Diederich sein, sondern ein Plädoyer für fairen und sachbezogenen Umgang untereinander, wer immer dieser Herbert Mey auch sein mag. Ich habe überhaupt keinen Grund, Hugo als Lichtgestalt zu bewerten, sondern sehe eher das Versagen Vieler, wenn sich denn das herausstellen sollte, wovon der KURIER, den ich nicht auf eine Stufe mit der jungeWelt stelle, genüsslich berichtet hatte. Da ich wenig Kenntnisse vom Innenleben des Verbandes habe, möchte ich lediglich vor Vorverurteilungen und unqualifizierten Übertreibungen warnen, vor allem, wenn sie in der alten SED-Sprache daher kommen.

Es ist ja überall schwer, geeignete Leute für Vorstände zu finden. Warum will denn kaum jemand noch Verantwortung übernehmen? Es dürfte ja niemand an die Spitze gelangt sein gegen den Willen der Mitgliedermehrheit. Oder sehe ich das falsch? Die Wähler können sich zwar immer gut entrüsten, wenn mal etwas schief läuft, aber nur wer nichts macht, kann auch nichts falsch machen, meine ich einfach nur zu fairer Kritik aufrufend.

______________________________________________________________

* Der Autor war von 1974 – 1976 im Zuchthaus Cottbus (§ 106) und ist derzeit Vorsitzender des „Verbandes politisch Verfolgter des Kommunismus e.V. (VPVDK)“ und Vorstandsmitglied im „Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. (MRZ)“.

V.i.S.d.P.:Siegmar Faust, Berlin, c/o Redaktion  Hoheneck, Tel.: 030-30207785

September 2021
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930  

Blog Stats

  • 755.736 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 129 anderen Followern an