You are currently browsing the daily archive for 12. April 2020.

Berlin, 12.04.2020/cw – Unsere breitgefächerten, oft in der Sache widersprüchlichen Veröffentlichungen zum Thema CORONA haben dazu beigetragen, über Sinn oder Unsinn eingeleiteter Maßnahmen zu diskutieren. Uns haben über diese Seite aber auch über facebook überwiegend positive Stellungnahmen erreicht. Wir wollen aber auch kritische Stimmen nicht  unterschlagen. Darum haben wir uns entschlossen, einige der Stimmen im Rahmen der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit folgend zu veröffentlichen. Wir wollen damit den für notwendig erachteten Diskurs fördern, eine Bewertung der Meinungsäußerungen ist damit unsererseits nicht verbunden.

Gerald Praschl: Die von Ihnen erwähnten Lockdown-Maßnahmen wurde nahezu weltweit verfügt, von unterschiedlichsten Regierungen. Stecken die in der von Ihnen behaupteten Verschwörung dann alle mit drin, Belarus ausgenommen, wo gegen Corona auch Wodka, Banja und Feldarbeit hilft? Kleiner Blick auf die Zahlen: https://www.worldometers.info/coronavirus/#countries. Der Lockdown hilft offenbar. Klar ist: Wirtschaftlich ist das nicht lange durchzuhalten. Bei der Suche nach einer Balance zwischen der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems und der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft brauchen wir sicher eins am wenigsten: so einen Dummschwätz und so eine widerliche Hetze. “Krieg gegen die Bürger”? Gehts noch?

Auf facebook 11.04.2020

Christian Booß: Lieber Herr Holzapfel, ich finde es ja wichtig, dass wir genau hinsehen, wie, warum, wie lange welche Einschränkungen von Rechten sinnvoll sind uns welche nicht. Es gibt ja da auch inzwischen interessante Gerichtsentscheidungen. Aber zwischen den Orban-Maßnahmen und den hiesigen gibt es doch erhebliche Unterschiede. Hier wollen alle diese Maßnahmen möglichst schnell wieder loswerden, dort will man sich möglichst lange beibehalten. Wir sollten nicht jeden Hirni zum Kronzeugen für Analysen machen, die Zeitverschwendung sind. Es gibt wirklich sinnvolleres.

Auf facebook 11.04.2020

Carl-Wolfgang Holzapfel: Antworten an die von mir sehr geschätzten Herren Praschl und Booß: Auch ich halte diverse sogen. Verschwörungstheorien für bedenklich. Das darf uns aber in einer freien Gesellschaft nicht daran hindern, über diverse Aspekte des aktuellen Geschehens nachzudenken und vor allem zu debattieren. Ich bin nicht gegen Maßnahme A oder Maßnahme B, ich bin als Bürger gegen das offensichtliche Verschweigen in die Diskussion gebrachter Thesen und – auch – Sachargumenten. Wir sollten sehr behutsam mit Schnellschüssen umgehen und kritische Anmerkungen zum Thema nicht durch Diffamierungen ad absurdum führen. Nur in einer offenen Diskussion kann ggf. die Spreu vom Weizen getrennt werden, wird der Bürger in die Lage versetzt, sich ein eigenes Urteil zu bilden. Das war und ist Sinn der hier und anderswo (Redaktion Hoheneck) veröffentlichten, sehr unterschiedlichen Beurteilungen und Meinungsbilder.

Auf facebook 12.04.2020

Christian Booß: soweit daccord, aber manche verdienen es auch nicht aufgewertet zu werden. …

Auf facebook 12.04.2020

Angelika Barbe:  Danke, Wolfgang, daß Du das Video auch verbreitest, was ich auf Facebook ebenfalls gemacht habe.In den letzten Wochen habe ich mich als Biologin zweifelnd gefragt, was diese Panikmache um ein nicht tödliches Virus bedeuten soll. Inzwischen wurde mir immer klarer, daß die Regierenden uns „Abgehängte“ still halten will und dazu die Rechte abschafft unter dem Vorwand, Leben zu schützen. Ich habe einen Artikel „Versammlungsfreiheit statt Einzelhaft“ geschrieben, um die Bürger zu ermutigen, sich die Rechte nicht nehmen zu lassen, sondern aktiv zu werden – durch Unterstützung von Petitionen gegen die Abschaffung der Grundrechte, durch schriftliche Proteste usw. Ich wäre Dir dankbar, ihn zu veröffentlichen, auch wenn Du nicht meiner Meinung bist. Inzwischen teilen sich die Ansichten, was uns aber nicht davon abhalten sollte, uns gegen die Allmacht der Regierenden zu wehren.

Gmail 11.04.2020

Anke Jauch: Lieber Wolfgang, du besitzt einen klugen, denkenden Kopf. Um so mehr erschreckt mich dieses dümmliche, ja höchst primitive Video, deren Inhalt nicht eine fundierte Grundlagen-forschung aufweist. Nur dummes Geschwätz von zwei Wichtigtuern. Fakten lassen sich nun beim besten Willen nicht wegdiskutieren. Es ist erbärmlich und weiß Gott traurig, dass so etwas im Netz kursiert. Gesegnete Ostern indem wir die Auferstehung, Alpha und Omega, Anfang und Ende feiern.Mit herzlichen  aber betroffenen Grüßen…

Gmail 11.04.2020

Gerhard Gneist: Absoluter Unsinn!!!! Ich wünsche Ihnen ein schönes Osterfest

Gmail 11.04.2020

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.531).

 

Von Angelika Barbe*

Berlin, 12.04.2020 – 1989 haben wir in der Friedlichen Revolution gegen die SED-Diktatur und für einen Rechtsstaat gekämpft.

Diesen Rechtsstaat zerstört die jetzige Bundesregierung durch die Aufhebung der Grundrechte. Die ersten 20 Artikel der Verfassung sind unabschaffbar. Artikel 8 des GG gewährleistet die Versammlungsfreiheit jedes einzelnen Bürgers, die jetzt mit einem Federstrich geopfert wurde. Und das, um die Bevölkerung plötzlich vor einem Virus zu schützen, der laut wissenschaftlicher Daten, nicht gefährlicher ist, als vergleichbare – warum dann diese Maßnahmen? Vergleichen wir: Die Grippe 2017/18 kostete geschätzt 25 100 Tote, Haben wir davon etwas gehört? Es wurde keine Kita geschlossen, es gab keine Folgenabschätzung, niemand geriet in Panik.

WHO von Bill Gates gesponstert

Jährlich sterben in Deutschland zwischen 20 000 – 40 000 Menschen an antibiotikaresistenten Krankenhauskeimen, wie dem MRSA (methicilinresistenter Staphylococcus aureus). Es fehlt bis heute ein flächendeckendes Hygieneregime in den Krankenhäusern, das angeblich zu teuer sei. Nein, damit macht man nur keine Gewinne – im Gegensatz zu Impfstoffen, die uns Bill Gates verordnen will. Medienguru Prof. Drosten gibt im NDR-Podcast Nr. 16 zu, dass sein Institut und die WHO von Bill Gates gesponsert werden. Mehr als 40 kritische Ärzte, Virologen, Epidemiologen, Rechtsmediziner (Prof. Streeck, Dr. Wodarg, Prof. Bhak-di, Dr. Schöning u.a.) bestätigen, daß keine tödliche Gefahr durch Covid 19 besteht und der Shutdown völlig überzogen ist. Statistisch wird die Zahl am Virus Gestorbener in der Jahresstatistik keine Rolle spielen. Prof. Streeck verwies in der Sendung „Lanz“ darauf, daß Restaurants, Geschäfte, Supermärkte kein Infektionsrisiko darstellen, die Mortalität nur 0,37% beträgt.

Unsere Politoberen dagegen lenken von ihrer Inkompetenz ab, verschanzen sich vor dem Volk, versetzen es in Panik und sperren es zu Hause in Einzelhaft ein. Dabei ist es schamlos, den Bürgern Angst einzujagen und ihnen eine Ansteckungsschuld einzureden.

Panik entsolidarisiert

Wer zudem mit dem Finger auf andere zeigt, die anderer Meinung sind, wer also denunziert, spielt das Spiel der Mächtigen. Die Regierung stachelt das Volk zur Panik auf, Panik aber entsolidarisiert. Angst schwächt den Mut, sich zu wehren. Angst wird als Machtfaktor eingesetzt. „Unsere Macht ist die Angst der anderen!“ bläute Mielke seiner Stasi-Truppe ein. Der Nachbar, der die Panikmache durchschaut, weil er den Fakten der oben zitierten Ärzte vertraut, oder Biologe ist oder einfach ein mißtrauischer Zeitgenosse und die Frage stellt: „Wem nützt das?“, ist deshalb nicht verantwortungslos, sondern besteht auf dem Grundrecht einer eigenen Meinung. Die politischen Entscheidungen sind nicht rational, die behaupteten Fakten nicht transparent. Es fehlen Beweise und Referenzzahlen der vergangenen Jahre. Es spielt sich alles so ab, wie bei der Schweinegrippe 2009 – als „Profiteure der Angst“ (ARTE-Doku) eine Pandemie ausriefen, die nicht stattfand. Folgt man der Spur des Geldes stößt man auf die wahren Gewinner dieser Inszenierung.

Demonstration für Erhalt der Grundrechte: Verhaftet!

Wer Grundrechte einschränkt, muss gleichzeitig jeglichen Zustrom von Asylsuchenden in das Souveränitätsgebiet der Ausgangsgesperrten ausschließen, schreibt das Staatsrechtsgebot vor. Aber das passiert nicht. Jedem Asyl-Begehren an der Grenze wird stattgegeben. Am 4. April wurden zwei Bürger vor der Berliner Volksbühne verhaftet, als sie für den Erhalt der Grundrechte demonstrierten. Sie hätten den Corona Abstand nicht eingehalten, hieß es zur Begründung. Am Tag zuvor hatten mehr als 300 „Rechtgläubige“ in Neukölln das Versammlungsverbot mißachtet und mit „Allah Akbar“-Rufen die hilflose Polizei gedemütigt. Zweierlei Recht zerstört den Rechtsstaat und führt zur Willkürherrschaft. Doppelstandards in der Rechtsauslegung zeigen den Rechtsnihilismus der mächtigen Schichten.

Man kann es nicht mehr hören, „Corona“- Berichte bestimmen die Nachrichten. Es erinnert an das stets übererfüllte Plansoll, das in der DDR medial täglich auf die Untertanen niederprasselte. Ja, richtig, heute wie damals sind die Hofberichterstatter überzeugt, einer guten Sache zu dienen und verwechseln Haltung mit Wahrheit. Denn freie und transparente Glasnost-Informationen werden zur Bedrohung für die Kontrolleure.

Spaltung der Gesellschaft: Die da oben – die da unten

Es passt den Mächtigen gut ins Konzept, die Gesellschaft zu spalten. Sie spalten mit Feindbildern (Reiche gegen Arme, Frauen gegen Männer, Weiße gegen Schwarze, Gesunde gegen Kranke, Alte gegen Junge, konservative gegen Linke usw.). Gespalten wird durch Religion, Rasse, Geschlecht, politische Zugehörigkeit, Klasse. Gespalten zielen wir gegeneinander, auf die, die anders sind, nicht auf die verantwortlichen Kontrolleure. Gespalten sind wir keine Bedrohung für die Obrigkeit. In Wahrheit haben die Mächtigen mit Globalisierung, mit entgrenztem Neoliberalismus, mit angemaßter Weltherrschaft die Spaltung in die da oben und die da unten bewirkt und damit grenzenlosen Reichtum für Wenige und grenzenlose Armut für die Vielen zu verantworten.

Wie schaffen wir es, diese Fassadendemokratie zu überwinden? Parteiapparate repräsentieren nicht die Bevölkerung. Die Führungskaste der „Kartellparteien“ (Meir/Katz) beherrscht die Bürger mit genderverhunzter Sprache, suggeriert falsche Bedrohungen und wirft sie den Kriminellen zum Fraß vor. Im Hamsterrad des Arbeitsalltags sind Bürger so ausgelastet, daß sie die Ursachen der ökonomischen Ungleichheit zwar erkennen, aber nicht bekämpfen können. Viele Menschen spüren, daß es so nicht mehr weiter gehen kann mit prekären Jobs, unbezahlbaren Mieten und politischer Verachtung durch die Mächtigen, von denen sie als „Abgehängte“ diffamiert werden.

Wir müssen unser Grundgesetz in den Alltag zurückholen

Die Regierung kann uns –wie die SED-Machthaber- die Existenz nehmen, mit Haft drohen, die Freiheit rauben. Wir lassen uns aber nicht das mit Blut und Tränen erkämpfte Recht nehmen.

Deshalb müssen wir uns unser Grundgesetz zurückholen, denn alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Erich Fromm erinnert daran, daß Intellektuelle die Aufgabe haben, unablässig nach der Wahrheit zu suchen und sie öffentlich zu sagen.

Helene und Ansgar Klein fordern in der Petition an den Bundestag die sofortige Aufhebung der Einschränkung bürgerlicher Freiheiten. Viviane Fischer verlangt die Durchführung einer Baseline-Studie, damit auf Basis sauberer Corona-Daten die Notwendigkeit eines weiteren Shutdowns überprüft werden kann. Ivonne Egay verfaßte einen Musterbrief an die Mitglieder des Bundestages. Verfassungsrechtler Florian Meinel äußert in der SZ schwere Bedenken gegen das Gesetz, ebenso der wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Rechtsanwältin Beate Bahner reichte eine Klage gegen die Corona- Verordnungen beim Bundesverfassungs-gericht ein, weil sie verfassungswidrig sind und eine Vielzahl von Grundrechten der Bürger in nie gekanntem Ausmaß verletzen Die Klage wurde zwar abgewiesen, aber dennoch demonstrierten heute mehrere hundert Bürger vor der Berliner Volksbühne gegen die verfassungwidrigen Verordnungen.

Rat an die Regierung: Das Volk auflösen und sich ein neues wählen

Ja, wir wollen unsere Rechte zurück und unsere Meinung ohne Diffamierung frei äußern.

Ja, wir werden damit das Vertrauen der Regierung verscherzen.

Soll die Regierung doch dann – gemäß dem Ratschlag Bert Brechts – das Volk auflösen und sich ein neues wählen.

* Angelika Barbe (*1951 Brandenburg/Havel), deutsche Politikerin. Sie war DDR-Bürgerrechtlerin, Gründungsmitglied der SPD in der DDR und von 1990 bis 1994 MdB und Mitglied des Parteivorstandes der gesamtdeutschen SPD. Seit 1996 ist Barbe CDU-Mitglied.

V.i.S.d.P: Die Autorin (Zwischenüberschriften von der Redaktion eingefügt), Berlin

April 2020
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930  

Blog Stats

  • 744.411 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 128 anderen Followern an