You are currently browsing the monthly archive for Juni 2019.

Erklärung des Vorstandes des Aufarbeitungsvereines Bürgerkomitee 15. Januar e.V. Berlin

Berlin, 26.06.2019/ChrB – Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestag hat heute einen Antrag mit den Stimmen der Regierungskoalition beschlossen, der das Ende der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen herbei führen soll. Nach Plänen der Koalition soll das Plenum des Bundestages dem Antrag nach der Sommerpause zustimmen, dass die Akten in das Bundesarchiv überführt werden, obwohl es für fast alle wesentlichen Probleme keine Lösung gibt. Eine solche Entschließung des Bundestages ohne das Kleingedruckte zu kennen, wäre nach Auffassung des Aufarbeitungsvereins Bürgerkomitee 15. Januar e.V. fahrlässig und unverantwortlich.

Außenstellen in Ostdeutschland hängen in der Luft

Nicht geklärt ist die Zukunft der 12 Außenstellen des BStU. Sie befinden sich in ehemaligen Bezirksstädten der DDR, wo couragierte Bürger im Dezember 1989 die Stasi-Dienststellen besetzten und die Akten sicherten. Nach Vorstellungen der Koalition sollen 7 Außenstellen die Akten weggenommen und in je einer Landesstelle archiviert werden. Welche Orte das sein werden, ist vollkommen unklar. Unklar ist auch das Schicksal der 7 Außenstellen. Sie sollen Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildungsarbeit machen. Das Bundesarchiv hat in einer Anhörung aber schon klar zu erkennen gegeben, dass es sich nicht für politische Bildungsarbeit in der Fläche verantwortlich fühlt. Es fehlt dem BArch auch die nötige Kompetenz. Somit ist die Zukunft der Außenstellen, die gerade in ostdeutschen Regionen mit wenig Aufarbeitungsinitiativen eine wichtige politische Bildungsarbeit leisten, vollkommen ungewiss.

Zusammenarbeit mit Aufarbeitungsinstitutionen im Mittelosteuropa ungewissNicht geklärt ist, wie der Arbeitsverbund mit den vergleichbaren Aufarbeitungsinstitutionen in Mittelosteuropa aufrechterhalten werden soll. Die Gauck-Behörde war ein Vorbild für diese Institutionen, eine Abwicklung des BStU lässt nach bisherigen Erfahrungen negative Auswirkungen auf den Aufarbeitungs- und Demokratisierungsprozess in diesen und anderen postdiktatorischen Ländern befürchten.

Ende der Stasi-Forschung

Nicht geklärt ist die Zukunft der Stasiforschung. Der Bundesbeauftragte hat die bisherige Forschungsabteilung einfach zu einer archivwissenschaftlichen Abteilung umdeklariert, um ein Hindernis auf dem Weg zum Bundesarchiv auszuräumen. Damit droht die Stasi-Geheimdienstforschung abgewürgt zu werden, obwohl es viele weiße Flecken gibt und es an keiner Universität eine etablierten Schwerpunkt zur Geheimdienstforschung gibt.

Politisierung der Akten droht

Nicht geklärt sind die rechtlichen Probleme. Der Vorschlag, das Stasi-Unterlagengesetz für den Sonderbestand der Stasi-Akten dem Bundesarchivgesetz anzugliedern, ist nicht durchdacht. Es sind zwei systematisch vollkommen gegensätzliche Gesetze, was auch verfassungsrechtlich bedenklich ist. Bisher hat ein unabhängiger Bundesbeauftragter das Letztentscheidungsrecht darüber, welche Akte „nach draußen“ gegeben werden kann. Künftig würde diese Aufgabe dem Präsidenten des Bundesarchivs zukommen, der als weisungsabhängiger Beamter der Fach- und Rechtsaufsicht des zuständigen Ressorts der Bundesregierung untersteht. Der Streit um die Rechtsauffassung bei der Herausgabe von MfS-Akten von Personen der Zeitgeschichte in den Jahren 2000-2005 hat gezeigt, dass es massive Versuche von Seiten der Regierung gab, auf die Frage der Aktenherausgaben von Personen der Zeitgeschichte Einfluss zu nehmen. In mittelosteuropäischen Staaten, wo es dieses Unabhängigkeit bei der Entscheidung über Aktenzugänglichmachung nicht gibt, wurden die Akten zum Spielball der jeweilige Regierung, die der Versuchung unterlag, die Akten parteipolitisch zu nutzen.

Stasi-Überprüfung wird politisiert

Nicht geklärt ist, wie die geplante Fortsetzung der Möglichkeit Stasi-Überprüfungen von Abgeordneten und Mitarbeitern öffentlicher Institutionen, vom Bundesarchiv durchgeführt werden kann. Die Herausgabe von Material an die überprüfende Stelle ist faktisch immer ein Präjudiz, da die Behörde vorab entscheiden muss, ob das vorliegende Material belastend im Sinne des § 6 des StUG ist. Wie diese präjudizierende Entscheidung von einer weisungsabhängigen Behörde vorgenommen werden kann, bleibt eine ungeklärte Frage.

Von Koalitionspolitikern im Kulturausschuss wurde im Vorfeld der Eindruck erweckt, der Bundestag habe 2016 für die Überführung der Akten ins Bundesarchiv gestimmt. Dies trifft nicht zu. Der Bundestag hat dem Bundesbeauftragten und dem Präsidenten des Bundesarchivs damals nur den Auftrag erteilt, einen Vorschlag vorzulegen. Der Kulturausschuss will diesem Vorschlag jetzt folgen, obwohl alle wichtigen Fragen offen geblieben sind.

Der Antrag behauptet, dass es dem Interesse der Opferverbände entspräche, dass die Stasi-Unterlagenbehörde aufgelöst wird. Aus vielfältigen Kontakten ist uns demgegenüber bekannt, dass viele der in der DDR politisch Verfolgten und Repressierten keineswegs das vom Ausschuss vorgelegte Konzept begrüßen.

Ansprechpartner: Dr. Christian Booß, bueko_1501_Berlin@web.de – Mobil: 0171-5311140

Von Vera Lengsfeld*

Vor dreißig Jahren stand Leipzig im Zentrum der Friedlichen Revolution, die das Ende der SED-Diktatur herbeiführte und die Überwindung der Spaltung Deutschlands ermöglichte. Von hier gingen die Montagsdemonstrationen aus, die sich wie ein Buschbrand über die ganze DDR ausbreiteten und schließlich zum Fall der Mauer und freien Volkskammerwahlen führten.

Wegen ihrer überragenden Rolle sollte Leipzig sogar der Titel „Heldenstadt“ zuerkannt werden, jedenfalls war das der vielbeachtete Vorschlag des Schriftstellers Christoph Hein.

Nun geht ausgerechnet von Leipzig eine ungeheure Geschichtsklitterung aus, eine Verhöhnung der Friedlichen Revolution.

Wie die Leipziger Volkszeitung bereits im Mai unter der Rubrik „Sonderthemen“ meldete, planen die Leipziger Philharmoniker ein Gedenkkonzert zur Friedlichen Revolution in der Peterskirche. Der Titel der Veranstaltung lautet: „Freiheit, schöner Götterfunken“.

Aussenseiter? Ein neues Kleid macht noch keinen anderen Vogel – Foto: LyrAg

Ausgerechnet am 9. Oktober, dem Jahrestag der großen Montagsdemonstration, die der Beginn des Endes der SED-Diktatur bedeutete, soll mit der Neunten Sinfonie von Beethoven das Werk erklingen, das Leonard Bernstein mit dem neuen Text „Freiheit, schöner Götterfunken“ 1989 in Berlin zum Fall der Berliner Mauer aufführte. Was als „respektvolle Würdigung für die vielen Tausend, die seinerzeit in Leipzig mutig auf die Straße gegangen sind“, angekündigt wurde, gerät durch den engagierten Festredner Gregor Gysi allerdings zu einer Verhöhnung der Demonstranten.

Die Leipziger und alle anderen Demonstranten in der ganzen DDR sind gegen die Herrschaft der SED auf die Straße gegangen. Es war Gregor Gysi, der die Mauerschützenpartei vor dem verdienten Untergang rettete. Beim letzten SED-Parteitag, der am 8. Dezember 1989 stattfand, war die Mehrheit der Delegierten, gepeinigt von Scham und Reue entschlossen, die Partei aufzulösen. Der damalige Partei- und Regierungschef Hans Modrow, drohte mit seinem Versuch, die Auflösung zu verhindern, zu scheitern. Da trat der bis dato fast unbekannte Rechtsanwalt Gregor Gysi, laut Feststellung des Bundestags- Immunitätsausschusses von 1998 erwiesener Mitarbeiter der Staatssicherheit, ans Mikrofon. Er überzeugt die Genossen, ihre Entscheidung zu überdenken, denn dann wären auch das Vermögen und die Parteistrukturen verloren, was „unabsehbare Folgen“, besonders für den kommenden Wahlkampf hätte.
Nach dieser Rede wird Gysi zum Parteivorsitzenden der SED gewählt. Eine seiner ersten Amtshandlungen ist die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Sicherung des Parteivermögens. In der Legislaturperiode 1994-1998 recherchierte der Bundestags-Untersuchungsausschuss geschätzten 24 Mrd. DM verschwundenem DDR-Vermögen hinterher. Alle PDS-Funktionäre, die vom Ausschuss vernommen wurden, verweigerten die Aussage mit der identischen Erklärung, sie würden sich der Strafverfolgung aussetzen, wenn sie ihr Wissen preis geben würden. Seitdem wird nicht mehr nachgefragt.

Außerdem verpasste Gysi der Partei den Zusatznamen PDS, Partei des Demokratischen Sozialismus. Seitdem ist die SED noch dreimal umbenannt worden und immer noch unter uns. Gysi ist nicht mehr ihr Vorsitzender, aber im Programm hat sie noch den „Systemwechsel“, also die Abschaffung der Demokratie.
Für die Philharmonie Leipzig sei es „eine Ehre“, dass Gregor Gysi an diesem historischen Datum die Festrede hält, ließ die Philharmonie die Leipziger Volkszeitung wissen. Gysi gelte in Politik, Wissenschaft und Medien seit vielen Jahren als kompetenter Meinungsführer und sei ein gefragter Autor und Interviewpartner, lautete die Begründung. Zu seiner Rolle als letzter Parteichef der SED und Retter des von der SED zusammengerafften Vermögens, kein Wort. Natürlich auch nichts zu seiner fragwürdigen Rolle als Anwalt von Oppositionellen in der DDR.

Die angebliche Ehrung der mutigen Demonstranten ist angesichts dieser Fakten eine Verhöhnung. Die Leipziger Philharmonie täte gut daran, auf diesen Skandal zu verzichten.

* Der Beitrag erschien original unter: https://vera-lengsfeld.de/2019/06/25/die-verhoehnung-der-friedlichen-revolution-1989/

Berlin, 23.06.2019/cw – Nach dem Skandal um die Abberufung des langjährigen Direktors der Gedenkstätte. Hubertus Knabe, startet die Gedenkstätte offensichtlich wieder durch. Am 17. Juni war die Berufung des Abteilungsleiters in der BStU, Helge Heidemeyer (56), als Knabe-Nachfolger bekannt geworden. Er soll sein neues Amt im Herbst 2019 antreten.

Am Sonntag, 7. Juli, gibt der Liedermacher und Lyriker Wolf Biermann im Rahmen eines TAGES DER OFFENEN TÜR (10:00 – 17:00 Uhr) live ein Open-Air-Konzert (14:00 -15:00 Uhr), anschließend spricht er mit Marianne Birthler, der ehemaligen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, über seine Erfahrungen in der DDR. Birthler hatte an der Abberufung von Hubertus Knabe mitgewirkt und kurzfristig die Führung der Gedenkstätte übernommen.

Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (Genslerstr. 66) wurde 1994 begründet und befindet sich auf dem Gelände der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR im Berliner Bezirk Lichtenberg. Das ursprünglich sowjetische Gefängnis wurde 1951 an die Geheimpolizei der DDR übergeben.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 0176-48061953 (1.424).

Berlin, 19.06.2019/cw – Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) hat Vorwürfe der Vereinigung 17. Juni zurückgewiesen, das die an den Fachgesprächen mit Opferverbänden beteiligten Fraktionen im Abgeordnetenhaus sich undemokratisch gegenüber der AfD-Fraktion verhielten.

Die zu den Fachgesprächen ebenfalls eingeladene Vereinigung 17. Juni hatte in einer Presseerklärung vom 12. Juni und unserer Redaktion gegenüber kritisiert, das die AfD-Fraktion von diesen Fachgesprächen „ausgesperrt“ wurde. Auch eine indirekte Beteiligung eines AfD-Abgeordneten an den Gesprächen als „Gast“ sei abgelehnt worden. Laut einer Information der AfD hatte der Präsident des Abgeordnetenhauses dieses Vorgehen ausdrücklich als „rechtlich nicht zu beanstanden“ bezeichnet.

Zu Sache selbst teilte Clara West der Vereinigung mit: „Es ist richtig, dass sich Herr Trefzer (AfD) im Vorfeld des vorletzten Fachgesprächs im Februar an mich gewandt und sein Kommen angekündigt hat. Im Namen der Veranstalter habe ich ihm mitgeteilt, dass eine Teilnahme am Fachgespräch nur geladenen Gästen, in diesem Fall den VertreterInnen der DDR-Opferverbänden, Aufarbeitungsinitiativen, Beratungsstellen und Gedenkstätten, offen steht.“

Sie habe im weiteren Verlauf des Schriftwechsels mit Trefzer u.a. ausführlich zu dem Vorwurf der AfD, die Aufarbeitung der SED-Diktatur würden im Berliner Parlament nicht ausreichend erörtert, ausführlich Stellung bezogen:

Alle Anträge und Gesetzesinitiativen, die in dem Themenfeld in den vergangenen Jahren ins Parlament eingebracht wurden (und das waren Einige), waren selbstverständlich Gegenstand in den betreffenden Ausschüssen und auch diverser Plenardebatten. Dort, wo die parlamentarische Debatte geführt und vor allem die Entscheidungen gefällt werden ist die AfD wie alle anderen Fraktionen auch Teil des parlamentarischen Prozesses und kann im Übrigen auch von niemandem daran gehindert werden, selbst die entsprechenden Themen und Aspekte zum Gegenstand in den Ausschüssen zu machen.“

Zu der vorgehaltenen Ausgrenzung der AfD von den Fachgesprächen schrieb Clara West: „Dass die AfD nicht Teil dieses Formats ist, hat u.a. damit zu tun, dass sie im Berliner Parlament immer wieder deutlich signalisiert hat, dass sie an einer Zusammenarbeit und einer gemeinsamen Auseinandersetzung mit dem Thema kein Interesse hat.“

Als Beleg für dieses Desinteresse führt die engagierte SPD-Abgeordnete an, daß die AfD „beispielsweise im Vorfeld der Novelle des Landesbeauftragten-Gesetzes – ohne jemals das Gespräch gesucht zu haben – einen eigenen Entwurf ins Parlament eingebracht“ habe. Zudem werde von den AfD-Vertretern immer wieder behauptet, „man würde alleine und ausschließlich sich um die damit verbundenen Belange und die Interessen der Opfer kümmern.“

Die Vereinigung wollte auf Anfrage „gegenwärtig keine Stellungnahme“ zu dem Schreiben der Abgeordneten abgeben, zumal diese ein Gespräch angeboten habe, das man gerne annehmen wolle, um „zweifellos offene Fragen zu diesem Komplex“ diskutieren zu können. Man begrüße jedoch grundsätzlich diese erste Stellungnahme einer an den Fachgesprächen beteiligten Fraktion. Dies werde seitens der Vereinigung 17. Juni als Teil der angemahnten „gelebten Demokratie“ im Sinne der vorgetragenen Kritik verstanden.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-85607953 (1.423).

Berlin, 18.Juni 2019/cw – Zum am 17. Juni bekannt gewordenen Tod des CDU-Politikers Heinrich Lummer (* 21. November 1932 in Essen; † 15. Juni 2019 in Berlin) erklärte die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni, dass „wir mit dem Tod Heinrich Lummers den Verlust eines treuen und aufrechten Freundes“ beklagen.

Der Ehrenvorsitzende der Vereinigung (seit dem 16.Juni 2019), Carl-Wolfgang Holzapfel, erinnert sich tief bewegt an die letzte gemeinsame Zusammenkunft mit dem Vorstand des Vereins nach der Jahrtausendwende:

„Im Gegensatz zu den vielfältigen Verleumdungen dieses Politikers von Format, der besonders für die politische Linke in Berlin stets eine Hassfigur war und geblieben ist, zeigte sich Lummer in entscheidenden Situationen als gewissenhafter und verantwortlicher Politiker. So habe sich die Vereinigung nach dem Sturz von Eberhard Diepgen während des einen Tag später stattfindenden Staatsaktes auf dem Friedhof Seestraße demonstrativ während der Rede des neuen Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit von diesem abwenden wollen, um den Protest gegen diesen „parlamentarischen Putsch ausgerechnet am Vorabend des 17. Juni“ auszudrücken.
Es war Heinrich Lummer, der dem Vorstand empfahl, diesen Protest an diesem Ort zu unterlassen. Lummer gab zu bedenken, dass es sich auf dem Friedhof Seestraße um die Ehrung der Gefallenen des Volksaufstandes handele. Diese immerwährende Ehrung dürfe nicht durch tagespolitische Demonstrationen beeinträchtigt werden.

Man sei dieser Empfehlung nach heftigen Diskussionen gefolgt. In der Folge sei daraus eine enge und zeitweise freundschaftliche Kontakt- und Beziehungsschiene zum damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit entstanden, die sich für beide Seiten als eine der beindruckendsten und fruchtbarsten Zeiten vertrauensvoller Zusammenarbeit entwickelt habe. Die Vereinigung werde auch dieses Wirken ihres ersten Beirates in der Geschichte des Vereins nie vergessen.

Der Vorstand hatte Heinrich Lummer in den vergangenen Jahren regelmäßig zu dessen Geburtstagen aufgesucht. Trotz der schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach einem erlittenen Schlaganfall sei es bis zuletzt bewegend gewesen, mit welcher Intensität der Verstorbene die aktuelle Politik verfolgte und sich für die Aktivitäten der Vereinigung interessierte.

Unser Mitgefühl gehört der Familie und besonders seiner Witwe, die diesem großartigen Menschen beispielhaft in Liebe, treuer Fürsorge und Solidarität zur Seite gestanden hat. Wir werden Heinrich Lummer als zuverlässigen Wegbegleiter besonders und gerade in schwierigen Zeiten stets ein ehrendes Andenken bewahren.“

Die Beisetzung soll nach einer Mitteilung der Familie am 2. Juli 2019 stattfinden

VEREINIGUNG (AK) 17. JUNI 1953 e.V.  –  Heike Eichenmüller, Vorsitzende – Carl-Wolfgang Holzapfel, Ehrenvorsitzender

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.422).

Juni 2019
M D M D F S S
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930

Blog Stats

  • 755.700 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 129 anderen Followern an