Wien/Hamburg, 1.07.2016/cw – Die Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich muss wiederholt werden. Das meldete vor wenigen Stunden SPIEGELonline (http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-bundespraesidentenwahl-muss-wiederholt-werden-a-1100850.html).

Danach hat das österreichische Verfassungsgericht die zweite Runde der Bundespräsidentenwahl im Mai für ungültig erklärt. Die bei der Wahl unterlegene FPÖ hatte wegen Unregelmäßigkeiten geklagt.

Die Abstimmung vom 22. Mai müsse „in Gänze“ wiederholt werden, sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Gerhart Holzinger. Er betonte zugleich, dass „die Entscheidung niemanden zu einem Verlierer oder Gewinner“ mache, sondern das Urteil dazu diene, „das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie zu stärken.“

Nun werden Neuwahlen im Herbst erwartet. Vorsorglich hatte das Innenministerium in Wien den 25. September und den 2. Oktober als mögliche Termine für eine Neuauflage der Stichwahl vorgemerkt (1.129).

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