Stollberg/Hoheneck, 3.11.2015/cw – Entscheidet sich am kommenden Samstag das Schicksal der geplanten Gedenkstätte, die im ehemaligen DDR-Frauenzuchthaus Hoheneck entstehen soll? Jedenfalls hat der „Förderverein Stollberg – Frauenhaftanstalt Hoheneck e.V.“ zum zweiten Mal in diesem Jahr zur Mitgliederversammlung eingeladen. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl des Vorstandes, nach dem das Registergericht in Chemnitz dem Widerspruch zahlreicher Mitglieder gegen die erste Wahl entsprochen und die Wiederholungswahl angeordnet hatte.

Er hatte dieGedenkstätte bei senem Becuh im Mai 2011 in Hoheneck angenahmt: Bundespräsident Christian Wulff  (re.) neben Ellen Thiemann (li.)    -       Foto: LyrAg

Er hatte die Gedenkstätte bei seinem Besuch im Mai 2011 in Hoheneck angemahnt: Bundespräsident Christian Wulff (re.) neben Ellen Thiemann (li.) – Foto: LyrAg

Der im Frühjahr 2014 „aus gesundheitlichen Gründen“ zurückgetretene bisherige Vorsitzende Dietrich Hamann hatte zur Überraschung vieler Mitglieder erneut kandidiert und die Wahl knapp gegen seinen bisherigen Stellvertreter und amtierenden Vorsitzenden Jens Franz gewonnen. Wegen zahlreicher Beanstandungen der Wahl – unter anderem seien nicht alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden oder ein Mitglied wäre gleich mit der kompletten Familie beigetreten, was ziemlich genau dem Stimmenunterschied bei der Auszählung des ersten Wahlgangs entsprochen hätte – hatten engagierte Vereinsmitglieder die Wahl angefochten.

Übertragung von Vereinsaufgaben rechtlich umstritten

Die dadurch ausgelösten heftigen Auseinandersetzungen führten schließlich zu einem wenn auch umstrittenen Beschluß des Stadtrates, der „die Aufgaben des Vereins“ bis zur Klärung der Verhältnisse im Verein auf die Stadt übertrug. Ob dieser Beschluß überhaupt einer rechtlichen Überprüfung standgehalten hätte, interessierte in diesem Stadium keinen Stollberger. Vielmehr herrschte eher Erleichterung vor, weil man die Geschicke der Gedenkstätte in den Händen des stets engagierten Oberbürgermeister Marcel Schmidt kompetenter aufgehoben wusste als in dem durch die Querelen gelähmten Verein.

Nicht gerade erleichtert wurde die Debatte durch  heftige Ausfälle des Stollberger Optikermeisters a.D. Dietrich Hamann. Dieser hatte sich als Fördervereinsvorsitzender u.a. wohl als unangenehm empfundenen Fragen nach seiner einstigen Tätigkeit in der größten Frauenstrafanstalt der DDR ausgesetzt gesehen. Neben sachlichen Argumenten („Ich war nur Handwerker, wie viele andere auch.“) hatte der Befragte in rechtlich bedenklichen Äußerungen gegen einstige politisch Verfolgte ausgekeilt. Nachdem Hamann der Aufforderung zu einer Entschuldigung und einer darauf folgenden Unterlassung nicht nachkommen wollte, reichte ein von den Hamann-Diffamierungen Betroffener Klage vor dem Landgericht Berlin ein.

Die Ausstellung DER DUNKLE ORT über 25 Hohenecker Schicksale sollte im Herbst in Stollberg gezeigt werden und wurde ohne Begründung abgesagt.

Die Ausstellung DER DUNKLE ORT über 25 Hohenecker Schicksale war für diesen Herbst in Stollberg angekündigt worden. Wurde sie wegen der Querelen abgesagt?

Hamann gibt Unterlassungserklärung ab

Knappe fünf Wochen vor dem bereits angesetzten Verhandlungs-Termin am 7. Dezember d.J. und wenige Tage vor der entscheidenden Mitgliederversammlung lenkte der streitbare Stollberger ein und gab jetzt über die beauftragte Chemnitzer Kanzlei eine Unterlassungserklärung ab. Darin verpflichtete sich Hamann, „bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Zwangsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Zwangshaft bis zu 6 Monaten und im Wiederholungsfall bis zu 2 Jahren es zu unterlassen, gegenüber Dritten über den Kläger“ die aufgestellten und unterlassungsfähigen Behauptungen zu wiederholen oder weiter zu verbreiten. Hamann hatte diese Behauptungen in einer Mail an eine ehemalige Hoheneckerin aufgestellt und diese in Kopie an zahlreiche Stollberger bis hin zu Abgeordneten im Deutschen Bundestag verbreitet. Hamann verpflichtete sich auch, „die gesamten Kosten aus dem Verfahren vor dem LG Berlin zu tragen.“

Ob diese vermeidbare Entwicklung Einfluss auf den Ausgang einer möglichen erneuten Kandidatur Hamanns für den Vorsitz haben wird, wagt im Vorfeld Niemand in Stollberg zu beurteilen, zu tief sitzen die Verletzungen, die bei den Beteiligten durch diverse gegenseitige Vorwürfe ausgelöst worden waren. Nach Meinung von Beobachtern wird sich letztlich entscheiden, ob es den Mitgliedern gelingt, sich zusammenzuraufen und durch die Wahl eines handlungsfähigen Vorstandes wieder das ursprüngliche Ziel, die Schaffung einer Gedenkstätte an den einstigen dunklen Ort in Hoheneck, anzusteuern. Die Versammlung beginnt am 7. November um 14:30 Uhr in den Räumen des Kulturkreis Stollberg und Umgebung e.V. am Schillerplatz 1 in der Großen Kreisstadt im Erzgebirge (1.054).

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin, Tel.: 030-30207785