von Mohammad (Hamid) Moshiri

Berlin, 1.Mai 2015/mm – Das Informationsministerium des iranischen Mullahs-Regimes hat u. a. die wichtige Aufgabe zu verhindern, dass Menschen gegen seine Menschenrechtsverletzungen opponieren und wirksam tätig werden. Dabei hat das Ministerium offenbar besonders Exil-Iraner im Blick, die im Ausland gegen das Regime durch vielfältige Aktivitäten opponieren.

Die Agenten des Regimes versuchen, Personen, die diese Aktivitäten initiieren, zu kaufen. Daher lässt das Ministerium Tarnvereine des Regimes zunächst über solche Personen positiv berichten. Diese Vereine geben sich als unabhängig aus und behaupten, sie arbeiteten gegen das iranische Regime. Dabei arbeiten sie zugleich gegen die Hauptopposition, die Organisation der Volksmodjahedin Iran und den Nationalen Widerstandsrat Iran. In Wirklichkeit sind also ihre Tätigkeiten zu 99 Prozent gegen Organisationen und Personen gerichtet, die dem Regime der Mullahs im Iran „nicht freundlich“ gegenüberstehen.
Ihr erster Schritt besteht, wie gesagt, in dem Versuch, oppositionelle Personen zu kaufen, diese zu beschwichtigen. Dafür schreiben sie oft im Namen von Personen an die Zielpersonen, die überhaupt nicht existieren oder verwenden ohne deren Wissen deren Namen.

Wenn sie die Personen, die gegen das Regime Widerstand leisten, nicht beschwichtigen oder kaufen können, gehen sie unvermittelt aggressiv gegen sie vor. Dazu gehört auch die Bedrohung der Zielperson wie deren Familien.
Diese Agenten versuchen, die Ziel-Personen anzuschwärzen, indem sie zum Beispiel Emails an Dritte schreiben, die mit der Ziel-Person Kontakte haben. Dafür verschaffen sich die Agenten des Regimes oft als Hacker Kenntnisse von Email-Adressen ihrer Gegner, um deren Freunde und Bekannte ausfindig zu machen. Diese werden dann im Internet harmlos oder auch besorgt wirkend angeschrieben. Inhaltlich werden die Aktivitäten von Opponenten infrage gestellt; man sei besorgt, weil sich diese von der Opposition offensichtlich entfernen und auf Distanz gehen. Mit dieser versteckten Diskriminierung sollen die Aktivitäten gehemmt oder ganz verhindert werden. Auch werden Anzeigen gegen die Opponenten auf den Weg gebracht, um diese mit sich selbst zu beschäftigen und nebenbei an ihre realen Adressen zu kommen.

Als ich mich diesen Machenschaften nicht beugte, begannen sie gegen mich zu schreiben. Besonders, nachdem ich im November 2014 zum Vorsitzenden des Forums für Toleranz und Menschenrechte e.V. gewählt worden war. Sie versuchen seitdem, auch alle meine Aktivitäten durch Drohungen und Beschuldigungen kaputt zu machen und zu verhindern. Mit ihren perfiden Mails und Anschreiben wollen sie erreichen, dass auch meine Freunde meine Aktivitäten infrage stellen. So behaupteten sie auch, das Forum für Toleranz und Menschenrechte sei ein Tarnverein der Volksmodjahedin.
Ich weiß, dass die Arbeit für Menschenrechte und Toleranz nicht einfach ist. Ich weiß, dass diese Agenten weiter versuchen werden, solche Aktivitäten auch gegen mich durchzuführen und gleichzeitig meine Freunde und meine Familie im Iran zu unterdrücken. Ich weiß das alles, aber ich versichere, dass solche Machenschaften, obwohl diese Maßnahmen auch mich Zeit und Geld kosten, mich nicht aufhalten und meine Arbeit für die Menschen, die in Gefahr sind oder die Arbeit für deren Integration in Deutschland nicht verhindern können. Ich kann versichern, dass meine Freunde sich gleichfalls nicht beeinflussen lassen und diese Aktivitäten das Gegenteil von dem erreichen, was mit ihnen beabsichtigt wird.

Jedes Jahr wird im Verfassungsbericht auf diese terroristischen Aktivitäten des Regimes gegen solche Personen hingewiesen. Der Iran ist die Macht, die ihre Opponenten im Ausland gegenwärtig am heftigsten bekämpft. Es wäre wünschenswert, wenn die deutsche Politik sich nicht nur auf jährliche Berichterstattungen beschränken, sondern auch mutig und aktiv im Alltag diese Machenschaften auf deutschem Territorium gegen hier lebende und integrierte Menschen anprangern und damit öffentlich zur Diskussion stellen würde. (978)

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