Titel HB 2014Nr.040 Einigkeit und Recht und Freiheit 15. 04. 2015

Gedenken an das Massaker von Katyn

Katyn/Warschau/Berlin, 15.04.2015/cw – In diesen Tagen erinnern wir uns neben der Befreiung des KZ Buchenwald durch US-Amerikanische Truppen auch an das Massaker von Katyn. Zwischen dem 3. April und 19. Mai 1940 hatte die sowjetische Geheimpolizei mehr als 4.300 polnische Offiziere in einem Waldstück bei dem russischen Dorf Katyn, 20 Kilometer vom Smolensk entfernt, ermordet. Jahrzehntelang tobte um dieses Verbrechen eine Propagandaschlacht.
Die Stalin-Propaganda machte Hitler für diese Verbrechen, der NS-Propagandachef Joseph Goebbels hingegen die Sowjets unter Stalin verantwortlich. Erst Michail Gorbatschow räumte seitens der damaligen Sowjetunion die Verantwortung Stalins ein. Dieses Eingeständnis war den deutschen Medien meist nur eine Kurznotiz auf den hinteren Seiten wert und wurde darum seinerzeiut in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Nach der Einvernahme dieses Verbrechens durch die Nationalsozialisten, die damit von den eigenen fürchterlichen Verbrechen ablenken wollten, allerdings kein Wunder.

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Günter Grass *16.10.1923 +13.04.2015

Unvergessen: Günter Grass i2013 im Gespräch mit vier ehemaligen Frauen von  Hoheneck in Schwerin - Foto: LyrAg

Unvergessen: Günter Grass 2013 im Gespräch mit vier ehemaligen Frauen von Hoheneck in Schwerin – Foto: LyrAg

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Thüringen: Ehemaliger Stasi-IM kandidiert erneut

Harth-Pöllnitz, 15.04.2015/cw – Gottfried Vorsatz will es noch einmal wissen: Bei der Wahl am 26. April möchte sich Vorsatz erneut zum ehrenamtlichen Bürgermeister der kleinen Thüringer Ortschaft Harth-Pöllnitz wählen lassen. Er hatte dieses Amt bereits inne, war am 9. März letzten Jahres sogar mit 93,9 % der Stimmen gewählt worden. Allerdings hatte er seine Verpflichtung für die Stasi als inoffizieller Mitarbeiter vor seiner Wahl verschwiegen. Darum hatte die zuständige Kommunalaufsicht des Landkreises Greiz am 29. September 2014 Vorsatz wegen fehlender Wählbarkeit suspendiert und seine Wahl für ungültig erklärt. Die Klage gegen diesen Bescheid hatte der erneute Bewerber um das Bürgermeisteramt bereits Ende 2014 zurückgezogen.

Gegen die jetzige Kandidatur erhebt die Dienstaufsicht keine Bedenken. Grund: Der abgesetzte und parteilose Ex-Bürgermeister hatte inzwischen öffentlich seine Stasi-Verpflichtung eingestanden. Vor der Einwohnerversammlung erklärte er den Bürgern der Großgemeinde im Dezember 2014 : „Ich bedaure die Zusammenarbeit von wenigen Monaten mit der Stasi und entschuldige mich dafür.“ Gottfried Vorsatz hatte seine Verpflichtung während seines Grundwehrdienstes bei der NVA 1973 abgeben. Ihn belastende Daten – etwa Dritte gefährdende Berichte – sind allerdings bisher nicht bekannt geworden. Jetzt hat Gottfried Vorsatz gute Aussichten, seinen Wahlerfolg zu wiederholen. Denn: „Kein einziger Bürger hat mir daraus einen direkten Vorwurf gemacht. Das ermutigt mich, weiter zu machen, nicht kleene grüne beizugeben.“

Die Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen unter Ministerpräsident Ramelow plant indessen eine umstrittene Gesetzesinitiative, mit der die bisherige „Parlamentsunwürdigkeit“ einstiger Stasi-IM ersatzlos gestrichen werden soll. Die parlamentarische Opposition wie einstige Verfolgte sehen in diesem Vorhaben eine skandalöse Amnestie belasteter Stasi-Kader.

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Hoheneck: Gesundheit wieder hergestellt – Hamann erneut Vereinsvorstand

Stollberg/Hoheneck, 15.04.2015/cw – Aus „gesundheitlichen Gründen“ hatte Dietrich Hamann im Februar letzten Jahres den Vorsitz des Fördervereins Gedenkstätte Stollberg überraschend niedergelegt. https://17juni1953.wordpress.com/2014/02/03/hoheneck-vorstand-dietrich-hamann-zuruckgetreten/ Seither hatte der stv. Vorsitzende Jens Franz die Geschäfte geführt. Franz kandidierte nun am 10. April für den Vorsitz und sah sich dort unerwartet der Gegenkandidatur des offensichtlich wieder genesenen Vorgängers ausgesetzt. Dietrich Hamann entschied letztlich die Wahl in einer „Kampfabstimmung“, wie die örtliche Presse berichtete, für sich. Jens Franz verzichtete daraufhin auf eine weitere Kandidatur für eine Vorstandsfunktion.
Neben Hamann wurden in den (geschäftsführenden) Vorstand gewählt: Uta Windisch (CDU, ehem. Landtagsabgeordnete) als stv. Vorsitzende und Wolfgang Grabner (CDU) als Schatzmeister.
In den erweiterten Vorstand wurden gewählt: Rainer Kunz, Amtsleiter der Stadt Stollberg; Kathleen Roskosch, Leiterin der Stadtbibliothek Stollberg als Schriftführerin; Mechthild Günther; Marco Wanderwitz, Kultur- & Medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU – Bundestagsfraktion; Marcel Schmidt (Freie Wähler, Oberbürgermeister Stollberg) und Yves Schlegel.

Vor großen Aufgaben: Das ehemalige Frauenzuchthaus wird saniert, um  u.a. eine Gedenkstätte an die Leiden der Frauen von Hoheneck einzurichten - Foto: LyrAg

Vor großen Aufgaben: Das ehemalige DDR-Frauenzuchthaus wird saniert, um u.a. eine Gedenkstätte  einzurichten –
Foto: LyrAg

Stasi-Überprüfung abgelehnt

Die teilweise heftig geführten Debatten zeigten nach Meinung von Teilnehmern auf, dass die Auseinandersetzungen um Inhalte und Richtung künftiger Arbeit nun auch den Förderverein erreicht haben. So löste der Antrag des alten Vorstandes, eine Stasi-Überprüfung zumindest von Mitgliedern des Vorstandes obligatorisch zu machen, kontroverse Diskussionen aus. Mechthild Günther, wegen einer zeitlich durchgeführten Amnesty einst für kurze Zeit und eher vorübergehend auf Hoheneck inhaftiert, nahm vehement gegen den Antrag Stellung und überraschte damit nicht nur anwesende ehemalige Hoheneckerinnen. Günther hatte zuvor Dietrich Hamann für eine erneute Kandidatur vorgeschlagen. Die einstige Vorgängerin des Direktors der Gedenkstätte Hohenschönhausen in Berlin, Hubertus Knabe, hatte sich 2014 maßgeblich für die Auflösung des Vereins der ehemaligen Hoheneckerinnen engagiert. Der Auflösungsbeschluss wird seither juristisch überprüft, eine erste Entscheidung wird im Mai erwartet.

Eine offenbar diskutierte Anfechtung der Wahlen lehnte Jens Franz indes gegenüber der Stollberger Zeitung (15.04., Jan Oechsner) ab: „Herr Hamann ist demokratisch gewählt worden – nun kann er durchstarten.“ Er, Franz, werde sich nicht an einer möglichen Wahlanfechtung beteiligen. Kritiker werfen dem Verein u.a. vor, nicht alle Mitglieder und damit nicht ordnungsgemäß zu der Mitgliederversammlung geladen zu haben.

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8. Buchwoche: Ellen Thiemann liest in Leverkusen

Leverkusen, 15.04.2015/cw – Im Rahmen der 8. Leverkusener Buchwoche vom 23. – 29. April liest die ehemalige Hoheneckerin und bekannte Buchautorin Ellen Thiemann am Montag, 27. April, 19:00 Uhr im Leverkusener FORUM (Vortragssaal, Am Büchelter Hof 9) aus ihrem zuletzt erschienenen Buch „Die Toten von Hoheneck“. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat Thiemann in Verbindung mit dem Arbeitskreis Literatur eingeladen.
Thiemanns Fluchtpläne waren vom eigenen Ehemann an die DDR-Staatssicherheit verraten worden. Erst nach Öffnung der Akten hatte die ehemalige Hoheneckerin von der IM-Tätigkeit des einstigen DDR-Sport-Reporters erfahren. Bereits nach ihrer Freilassung hatte Thiemann die Vorgänge in den DDR-Haftanstalten am Beispiel des DDR-Frauenzuchthauses Hoheneck thematisiert und in mehreren viel beachteten Büchern und als langjährige Redakteurin und Ressortleiterin beim Kölner Express in  zahlreichen Artikeln publiziert.

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Arbeitsgruppe: Ramelow lässt Tod von Matthias Domaschk untersuchen

Erfurt, 15.04.2015/cw – Am 12.April 1981 starb Matthias Domaschk unter bisher ungeklärten Umständen in der Stasi-Haft. Sein Tod löst bis heute Emotionen aus und gehört mittlerweile zu den bekanntesten Terror-Vorgängen der DDR-Staatssicherheit.
Die in Mainz lebende Pfarrerin Renate Ellmenreich trat jetzt an den Ministerpräsidenten von Thüringen heran und bat ihm um Hilfe. Bodo Ramelow richtete daraufhin in der Staatskanzlei eine eigene Arbeitsgruppe ein, die die Umstände der seinerzeitigen Haft und des Todes von Domaschk „neu aufrollen“ soll. Ellmenreich, damals selbst Mitglied der systemkritischen Jungen Gemeinde in Jena, wurde 1976 ebenfalls von der Stasi verhört, weil sie einen offenen Brief gegen die Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann unterzeichnet hatte. Die damals Hochschwangere erinnert sich bis heute, welch perfide und entwürdigende Methoden die Stasi gegen sie und ihren Freund Matthias Domaschk anwendeten, um ihr Schweigen zu brechen. Die Mutter der gemeinsamen Tochter betont, dass es ein „Menschenrecht von Julia“ gäbe, die Umstände, die zum Tod ihres Vaters geführt hätten, lückenlos aufzuklären.
Andere Weggefährten bezweifeln hingegen, dass „endlich die ganze Wahrheit ans Licht kommt“. Zur damaligen Jenaer Opposition gehörte u.a. auch der Schriftsteller Lutz Rathenow, heute Landesbeauftragter und der heutige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn. Der langhaarige „Matz“, wie der am 12. Juni 1957 geborene Domaschk genannt wurde, protestierte ebenfalls 1976 gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns und hatte u.a. Kontakt zur Bürgerrechtsbewegung „Charta 77“ in Prag aufgenommen. Das kostete ihn die Zulassung zum Abitur und vermutlich sein Leben. Die Stasi heftete sich seither an Domaschks Fersen.
Politische Gegner Ramelows zollen dem Ministerpräsidenten (DIE LINKE) Respekt für dessen Entscheidung und hoffen, dass hier „ernsthaft ein erneuter Anlauf zur Aufklärung eines dunklen Kapitels der DDR-Geschichte“ unternommen und nicht eine „Schaufensteraktion durchgezogen wird.“

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Frankfurt/Oder: Letzter DDR-OB soll Straße erhalten

Frankfurt/Oder, 15.04.2015/cw – Nach dem Willen der LINKE-Stadtratsfraktion soll nach dem letzten DDR-Oberbürgermeister Fritz Krause (1965 – 1990) eine Straße benannt werden. Der Stadtverordnetenversammlung soll am 7. Mai ein entsprechender Antrag auf Umbenennung der bisherigen Regierungsstraße vorgelegt werden.

Gegen diesen Antrag votiert die Fraktion aus CDU und Bürgerbündnis mit ungewohnt deutlichen Worten. „25 Jahre nach dem überzeugenden Aufbegehren der Frankfurter gegen den Parteistaat ist es beschämend und verletzend, den letzten Repräsentanten dieser Ordnung in unser Stadt mit einem Straßennamen zu ehren„, erklärte dazu CDU-Fraktions-Vize Michael Schönherr.

Unterschriftensammlung für Umbenennung 2012: Auch Uwe Müller, Redakteur (links) mit Tatjana Sterneberg, stellte sich hinter die Forderung nach einer Peter-Fechter-Straße - Foto: LyrAg

Unterschriftensammlung für Umbenennung 2012: Auch Uwe Müller, Redakteur (links) mit Tatjana Sterneberg, stellte sich hinter die Forderung nach einer Peter-Fechter-Straße – Foto: LyrAg

In der Tat fühlen sich die einst aus politischen Gründen Verfolgten durch derartige Vorgänge desavouiert. Frankfurt/Oder sei „leider kein Einzelfall,“ stellte dazu die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni fest. Während „die nächsten Jubelfeiern zum 25. Jahrestag der Befreiung von Terror-Herrschaft und Teilung unseres Landes“ vorbereitet würden, gäbe es nach wie vor „unzählige Straßen und Plätze in Deutschland, die nach den Heroen dieses Terrors benannt“ seien. Dagegen wehre sich zum Beispiel die bei Berlin liegende und von der LINKEN dominierte Stadt Strausberg beharrlich, die noch immer nach dem Mauermörder Peter Göring benannte Straße  dem Mauer-Opfer und gebürtigen Strausberger Michael Gartenschläger zu widmen. Auch der Antrag des 2013 verstorbenen einstigen Strausberger Streikführers vom 17.Juni-Auftstand Heinz Grünhagen, eine nach auswärts führende Straße in „Straße des 17. Juni 1953“ umzubenennen, wurde bisher nicht umgesetzt.

Wenige Quadratmeter für Peter-Fechter-Platz?

Aber auch Berlin, gerne als Hauptstadt des Widerstandes bezeichnet, hat mit entsprechenden Straßenbenennungen seine Probleme. Die Verantwortlichen flüchten sich gerne in Formalien des entsprechenden Gesetzes, wenn es eigentlich um die Ablehnung entsprechender Initiativen geht.

Auch die Landesbeauftragte Ulrike Poppe (5.v.li.) unterstützte die Forderung nach einer Straße des 17. Juni in Strausberg, bisher vergeblich - Foto: LyrAg

Auch die Landesbeauftragte Ulrike Poppe (6.v.li.) unterstützte die Forderung nach einer Straße des 17. Juni in Strausberg, bisher vergeblich – Foto: LyrAg

So erhielt zwar der Studenten-Aufrührer Rudi Dutschke ziemlich rasch eine prominente Straße in Kreuzberg, obwohl es bereits eine entsprechende Benennung im Umfeld der Freien Universität gab. Angeblich sind Doppelbenennungen gesetzlich ausgeschlossen. Seit Jahren wird hingegen die Umbenennung eines Teils der Zimmerstraße in Peter-Fechter-Straße torpediert. Selbst die ansonsten eher als zielstrebig gesehene Stadt-CDU verlegt sich inzwischen offenbar auf Minimal-Lösungen, um vermutlich den Koalitionspartner SPD nicht zu verschrecken. So soll die christliche Partei, einst Avantgarde des Widerstandes gegen die Mauer, den Vorschlag eingebracht haben, wenige Quadratmeter um die Gedenksäule, die an die Ermordung Fechters am 17.08.1962 erinnert, in „Peter-Fechter-Platz“ umzubenennen. „Diesen Minimalismus, der eher an eine Verballhornung des Sterbens an der Mauer, denn an eine Ehrung unschuldig Ermordeter erinnern würde, lehnen wir ab,“ sagte hierzu ein Sprecher der Vereinigung 17. Juni.

Wahrscheinlich hat unter diesen Umständen die Absicht der LINKspartei in Friedrichsfelde, die Straße „Alt-Friedrichsfelde“ wieder in „Straße der Befreiung“ zurückzutaufen, größere Chancen auf Realisierung. Der zu DDR-Zeiten bereits so benannte Straßenzug hatte 1992 seine ursprüngliche historische Benennung zurück erhalten.

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Wir gratulieren zum Geburtstag :

Carola Plöckinger, am  1. April, Freyung,Bayern – Carl-Wolfgang Holzapfel, am 10. April, Berlin – Harald Beer, am 5. April, Hamburg   –  Karin Bengs, am 16. April,  Bayerisch Gmain, Bayern

Geburtstage, die an dieser Stelle veröffentlicht werden sollen, bitte jeweils bis zum 10. eines Monats an redaktion.hoheneck@gmail.com melden.
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Hinweis: Die bisherigen Ausgaben des Hohenecker Boten können unter http://www.17juni1953.de abgerufen oder direkt bei der Redaktion gegen Kostenbeitrag bestellt werden (Redaktion: Siehe Impressum). Die Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. hat der Redaktion Gastrecht auf der Homepage eingeräumt, der Verein ist für die Inhalte nicht verantwortlich. Namentlich gezeichnete Artikel geben die Meinung des/der Verfasser/Verfasserin wieder.
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Erinnerung bewahren – Ideen umsetzen – Aktiv mitgestalten

Dann sind Sie hier richtig:

VEREINIGUNG (AK) 17. JUNI 1953 e.V.

Berlin

(Ehem. „Komitee 17.Juni“ von 1953)

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Wir wurden als Verein am 3. Oktober (!) 1957 in das Vereinsregister eingetragen.

Wir haben uns seit den Tagen des Aufstandes von 1953, besonders seit dem Bau der Mauer als Kampforganisation für unsere Ideale EINIGKEIT und RECHT und FREIHEIT verstanden. Gegen die Widerstände der Politik und der meisten Medien haben wir der Versuchung widerstanden, unser Ziel, die Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit und die dazugehörige Beseitigung von Mauer und Stacheldraht mitten durch unser Land aufzugeben.
Am 9. November 1989 wurde die Treue zu unseren Überzeugungen belohnt. Am 3. Oktober 1990 die DDR aufgelöst, die Einheit Deutschlands vollendet.

Seiher verstehen wir uns als historischen Verein, der die Erinnerung an die Träger der Deutschen Einheit, zu denen die Aufständischen vom 17. Juni 1953 ebenso gehören wie die hunderttausenden politisch Verfolgten, die für ihre Überzeugung in den Zuchthäusern von Brandenburg, Bautzen, Cottbus, Hoheneck und Waldheim – um nur einige zu nennen – gelitten haben und auch gestorben sind.

Der Vorstand – April 2015

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