Berlin, 15.01.2015/cw – In der heutigen Parlamentsdebatte verurteilten alle dort vertretenen Parteien das Attentat in Paris. Wir zitieren nachfolgend aus dem Bundesfrag-Protokoll den Abgeordneten Mohammed Bayerhammer von der Bundesfrag-Fraktion WARUM:
„Sehr geehrter Herr Präsident,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir haben einhellig und ohne jedes „Wenn“ und „Aber“ den Anschlag von Paris verurteilt. Und weil das Verurteilen gerade auf der Tagesordnung stand, haben wir gleich die Verurteilung von PEGIDA in Dresden miteinbezogen. Das ist ein Aufwasch, sicherlich. Und keiner fragt vermutlich: Warum?
Beschränken wir uns hier im Hohen Haus nur noch auf pauschale und möglichst übereinstimmende Aussagen oder fragen wir in diesem Haus auch noch nach? Versuchen wir überhaupt noch zu analysieren oder steht unsere Meinung schon vorher fest? Vielleicht sogar schon v o r einem Geschehen, das wir h i n t e r h e r , also nach einem Geschehen, vorgeblich sachkundig be-, nein, verurteilen?
Verkaufsorientierte Hype?
War das Attentat in Paris die Apokalypse? Nein, natürlich nicht. Die Apokalypse ist untrennbar verbunden mit Auschwitz, mit dem stalinistischen Hungermord an sechs Millionen Ukrainern, mit den Lagern in Sibirien oder dem Völkermord in Kambodscha. Deswegen sind die Terror-Akte, die wir mit dem 11.09. in New York oder jetzt mit dem 7.Januar in Paris verbinden, nicht weniger schrecklich. Aber wird der Schecken wirklich eingedämmt durch eine uns eigen gewordene Hysterie, der überdimensionierten Aufbauschung durch mediale, nicht zuletzt wohl auch verkaufsorientierte Hype? Müssten wir nicht, wenn wir ehrlich mit dem Geschehen umgehen wollen, mehr Fragen stellen als vorschnelle Antworten zu verbreiten?
Wenn ich mir den Umgang mit den Protesten der PEGIDA anschaue, habe ich da so meine Zweifel. Ja, man könnte sogar meinen, nicht terroristische Islamisten hätten das jüngste Attentat verübt, sondern dafür seien im Grunde die Protestler in Dresden verantwortlich, wegen ihrer Hass-Parolen, ihrer Nazi-Einstellungen, ihrer Fremdenfeindlichkeit. Jedenfalls könnte man so diverse Verlautbarungen – auch aus unseren Reihen, verehrte Kolleginnen und Kollegen – verstehen.
Also doch Lügenpresse?
Ein Beispiel für den Umgang mit kritischen Anmerkungen: Auf PEGIDA-Demonstrationen wird häufig die Lügenpresse behauptet. Und dann wird dieses böse Wort, schlimm, weil der Propagandaküche eines Josef Goebbels entlehnt, auch noch bestätigt. Im kritischen NDR-Magazin PANORAMA wurde ein vorgeblicher Pegida-Anhänger mit hinterfragungsbedürftigen Aussagen interviewt, der sich später als Reporter von RTL entpuppte. Also doch Lügenpresse? Anstatt wir nun in den Diskurs gehen, den Kritikern mit der Tatsache begegnen, dass sich der NDR und im Nachgang RTL deutlich von diesem Vorgang distanziert haben, tauchen wir pauschal in die Diffamierung der Kritiker ein: Der Beweis für deren Nazi-Nähe sei die Verwendung des Begriffes Lügenpresse. Punkt.
Das es auch Medien gibt, die differenziert berichten, zum Beispiel nachdenkenswerte Artikel zum Thema PEGIDA von Henrik M. Broder veröffentlichen, wird erst gar nicht angeführt. Weil diese Artikel nicht in unser verbreitetes Weltbild passen, verehrte Kolleginnen und Kollegen?
Wie bekannt, heiße ich Mohammed Bayerhammer. Meine Mutter entstammt dem schönen Bayern, seit Generationen, mein Vater ist ein Spross von vor Jahrzehnten eingewanderten Türken. Daher mein Vorname, obwohl ich – wie meine Eltern – Deutscher bin. Bin ich jetzt trotzdem ein Nazi, weil ich für einen sorgfältigeren Umgang mit abweichenden Meinungen plädiere? Weil ich die pauschalen Bekenntnisse in diesem Haus zu Meinungs- und Pressefreiheit ernst nehme? Weil ich dafür eintrete, PEGIDA zu hinterfragen, statt diese Protestbewegung vorschnell zu verurteilen? Haben denn die Nazis – oder die Kommunisten – jemals gefragt oder hinterfragt? Eben nicht. Sie haben Meinungen stranguliert, deren Urheber oder Verbreiter kaltblütig ins KZ gesperrt oder vielfach ermordet.
Wissen Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, was Sie mit dieser pauschalen Diffamierung eigentlich tun? Sie beleidigen pauschal Teile dieses Volkes, für das wir hier im Parlament sitzen. Denn diese Teile stellen Fragen, die wir beantworten müssen. Der Vorwurf, Nazi zu sein, geht einher mit dem Vorwurf Mörder zu sein. Können wir diese diffamierende Pauschalisierung und schreckliche Gleichsetzung mit den schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte in einer demokratischen Gesellschaft allen Ernstes verantworten? Treiben wir nicht erst so Menschen in den Extremismus, in eine extreme Haltung, von der wir vorgeben, gerade dies verhindern zu wollen?
Die Schere im Kopf
Die „Thüringer Allgemeine“, nach deren Eingeständnisein ein Nach-Wende-Titel sozusagen, würdigt heute auf der Seite 1 ihren 25. Jahrestag unter diesem neuen Namen. Sie nannte sich vorher „Das Volk“ und feiert heute dessen Abschaffung durch Umbenennung: „Plattitüden, Wortwalzen, Eingriffe in die Texte. Entweder hatten wir selbst schon die Schere im Kopf – oder sie wurde von anderen angesetzt.“ So beschreibt die Zeitung die damaligen Zustände. Ähnlichkeiten mit manchen aktuellen Erscheinungen sind hier rein zufällig, natürlich. Natürlich?
Der Autor Paul-Josef Raue zitiert in dem Beitrag auch Bertolt Brecht und schreibt, Zitat: „Die Mächtigen in der DDR hassten die Wahrheit, es sei denn, sie nutzte ihnen. Sie diktierten den Journalisten Wort für Wort, was sie zu schreiben hatten – ob es um den 17. Juni ging oder um Rezepte mit Haselnüssen. Selbst einem guten Kommunisten wie Bertolt Brecht war die Lügerei zuwider und er schrieb voller Zynismus nach dem Aufstand vom 17. Juni 1953 – Zitat: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“
Das Bundesfragprotokoll vermerkt an dieser Stelle: „Betretenes Schweigen“.
An der Front unseres Parlamentes steht DEM DEUTSCHEN VOLKE und in dem Eid auf unsere Verfassung steht die Verpflichtung, das Wohl des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Kommen wir dieser Verpflichtung nach, in dem wir Kritik aus dem Volk diffamieren, statt uns mit dieser Kritik auseinanderzusetzen?
Schwierigkeiten mit verordneter Politik
Natürlich gehören zu diesem Volk mehr denn je auch Menschen, die ihre Wurzeln auf einen anderen Teil Europas oder der Welt zurückführen, ich bin ja das beste Beispiel. Darum geht es doch in dieser Debatte auch gar nicht. Es geht darum, dass es Menschen in diesem Land gibt, die Schwierigkeiten haben, mit verordneter Politik umzugehen, die gefragt werden wollen, die mitgenommen werden wollen, die Antworten auf ihre berechtigten oder unberechtigten Ängste haben wollen. Und wir, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sind verpflichtet, uns diesen Fragen zu stellen, um Antworten zu ringen und diese nicht in Form pauschaler Diffamierungen gegen das Volk oder Teile des Volkes zu schleudern.
Das Satireblatt in Paris gibt satirische Antworten auf Fragen und Themen unserer Zeit. Das ist das gute Recht der Macher, Künstler und Redakteure. Sie sind einzig ihrem Anspruch auf die Herstellung eines Satire-Blattes verpflichtet. Wir, meine Damen und Herren, sind dem Volk verpflichtet, das uns mit der Wahrnehmung seiner Interessen betraut hat. Und diese Interessen gilt es zu vertreten. Nicht durch pauschale oder gar blinde Übernahme von oft uns aberwitzig und surreal erscheinenden Forderungen. Aber auch nicht durch ebenso pauschale Vorverurteilungen von Sorgen und Ängsten. Wir müssen wieder lernen, mit dem Volk zu sprechen, den Diskurs zu pflegen, anstatt Denkvorgaben zu streuen. Die beste Verteidigung von Freiheit und Demokratie, die beste Vorbeugung jedweder Form von Totalitarismus und Terrorismus ist die stete Frage WARUM, die Suche nach Ursachen und Hintergründen. Und die oft sicherlich quälende, weil nicht leichte Suche nach einer Antwort.
Bundesfragprotokoll: „Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.„
Nicht nur Zugewanderte, Eingewanderte, nicht nur Juden, Christen, Moslems, Buddhisten, Hindus, extreme Theokraten jedweder Provenienz sind WIR, das Volk. Auch PEGIDA ist Teil dieses Volkes.
Herr Präsident, ich bin am Ende.
Ich danke Ihnen für die sicherlich angestrengte Aufmerksamkeit.“ (927)
V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck – Berlin, Tel.: 030-3020778
VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V. 
11 Kommentare
22. Januar 2015 um 23:17
Frank Doberschütz
Das linke Lager, aus grauen Vorzeiten immer noch diffus vom Phantasma der Revolution lebend, erklärt sich notorisch für was Besseres und mäkelt notorisch herum und bemakelt ebenso notorisch den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland, den eben das nämliche linke Lager politisch mitbeherrscht und kulturell dominiert. Ebenso verhält es sich in Frankreich, in Italien und sonst im Westen. Mit dieser Schizophrenie lebt der Rechtsstaat Bundesrepublik seit seiner Gründung im Jahr 1949. So konnte es passieren, dass der Unrechtsstaat DDR, von Günter Grass als Omas gemütliche Kommode bezeichnet ( „kommode Diktatur“) ,vor allem in den bundesrepublikanischen Leitmedien als der linkere und tendenziell bessere deutsche Staat präsentiert wurde und dies trotz Mauer, trotz einer allgegenwärtigen diktatorischen Staatsmacht, die scharf gegen Andersdenkende vorging und trotz einer nach wie vor im Dunkeln liegenden Zahl von Staatsmorden, willkürlichen Staatshinrichtungen und Zu-Tode-Quälereien von Menschen. Die Opfer der DDR-Diktatur haben es besonders bei Sozialdemokraten bis heute immer schwer gehabt, anerkannt oder auch nur gehört zu werden. Und seitdem Merkel die CDU fest in ihrem Würgegriff hat, stören die DDR-Opfer nicht nur das linke, sondern jetzt auch das sogenannte konservative Lager, also alle wesentlichen Kräfte in dieser Republik.
Fazit: Die Gewaltausübung des Unrechtsstaates DDR hat sich für die DDR und das linke Lager gelohnt. Dass die DDR trotz dieser Tatsache untergegangen ist, lag an der kompletten, ökonomischen Inkompetenz der Ostberliner Diktatoren, die sich der abstrusen Wirtschaftsideologie namens Kommunismus verpflichtet sahen. Die DDR brachte es allerdings trotz ihrer Systemschwäche auf 40 Lebensjahre.
http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/wer-profitiert-von-gewalt/comment-page-3/#comments
17. Januar 2015 um 09:51
catharina
Dass es einen Herrn Bayerhammer gibt, der in dieser Art sich äußert, gibt mir Zuversicht, dass in unserem Land noch Menschen leben, die zu eigenständigem Denken fähig sind, dies artikulieren, einen unverstellten Blick haben und abwägen und beurteilen können, was die Sinne vermitteln.
Aller anderer gequirlter Kram ist für mich außerirdisch und von nicht nachvollziehbarer Herkunft.
Schon seit Jahren rieselt aus Lautsprechern die Formulierung auf uns herab:
„…die Menschen da draußen im Land…“ Wie hoch mag der Elfenbeinturm wohl sein, dass „die da oben „und „die da unten“ sich so fern werden konnten, dass selbst schweigende Marschierer auf den Strassen erschreckend wirken.
Wer Wähler will, muss auch Protest ertragen können.
19. Januar 2015 um 10:09
Stefan Köhler
Die da droben gingen in Rom mit ihrem Weltreich am Bauch und dem was drunter hängt zugrunde. Dieser Werdegang soll sich über die Jahrtausende hinweg bis heute nicht verändert haben.
16. Januar 2015 um 06:55
Stefan Köhler
Jetzt, der Vollendung der biologischen Lösung des Problems sehr nahe, wird man doch kein weiteres Geld für die Opfer (der DDR-SED-Diktatur) ausgeben, während jeder Cent dringend für Selbstbedienung, Krieg, Börsenspekulation, Lug, Trug und Betrug benötigt wird. Man gönnt sich doch sonst nichts.
Jeder lasse sich ruhig und zufrieden einschläfern, damit er in den Denkschablonen dieser Zeit verhaftet bleibt. Es ist alles gut, wenn die Oberedelsten für ein dummes Volk „selbstlos“ denken und arbeiten. Jetzt in der Karnevalszeit ist somit auch dieser Beitrag nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich erwünscht, wie uns immer wieder öffentlich bewiesen wurde und fortlaufend wird.
Wer die Polizei und Ordnungshüter systematisch abbaut, sollte ohnehin nicht scheinheilig nach strengeren Gesetzen rufen, die ohnehin nicht eingehalten würden, weil bereits jede wirksame Kontrolle dafür im Vorfeld beseitigt wurde. Außerdem ist jede neue Gesetzgebung schon immer nur erbärmliches Flickwerk, in das die „Umgehungen jeglicher Gesetze selbst“ bereits für die Leute an der Macht eingebaut werden. Die Kleinen henkt man und die Großen lässt man laufen. Daran ändert sich nichts. Mannesmann-Skandal, Zumwinkel, Ackermann und …, …, …, in der jüngeren Vergangenheit, von der älteren wollen wir doch gar nicht erst reden!
16. Januar 2015 um 01:14
Volker Semmelweiß
Eine Einmischung ohne Gleichen und die Kanzlerin schweigt dazu!
Der Hohepriester der türkischen Pressefreiheit, drängt auf zügige Beitrittsverhandlungen zur EU! Gleichzeitig wird die Einführung der Vorratsdatenspeicherung durch die Kanzlerin gefordert, natürlich gegen Terroristen! Also auch gegen jene, die im Vergleich zur IS nur mit Worten um sich schießen?
http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/tuerkischer-ministerpraesident-vergleicht-pegida-und-is/
15. Januar 2015 um 19:35
M. Sachse
Zum Thema PEGIDA nachfolgende Beiträge:
https://text030.wordpress.com/2015/01/14/studie-der-tu-dresden-zu-pegida-14-01-2015/
15. Januar 2015 um 18:35
Bernd Stichler
Mal zum Verhalten der offiziellen Politk , die Islamismus bekämpfen will , den Islam aber hegt und pflegt:
Welcher normale Arzt würde denn Metastasen bekämpfen und den eigentlichen Krankheitsherd verschonen?
Auch wenn es unbequem ist – ohne Kommunismus keinen Stalinismus oder Maoismus und ohne Islam keinen Islamismus .
23. Januar 2015 um 10:21
Stefan Köhler
Wenn es sich für eine gewisse Sorte von Menschen „rechnet“, werden sie auch die tödliche Muttergeschwulst verschonen, um an Krankheit, künstlich erzeugtem Siechtum und Tod gut zu verdienen und endlos Profit zu machen.
15. Januar 2015 um 16:29
Klaus Hoffmann
Wer erinnert sich nicht an „SUDEL EDE“- Karl Eduard v. Schnitzler-?
Genau in diese dialektische Sprachregelung sind die Medien in der BRD abgedriftet. Das wird von großen Teilen der Bevölkerung, z.B. bei den PEGIDA-Demonstranten, in dem Bergriff „Lügenpresse“ zusammengefasst.
Das muss eine Demokratie vertragen können und sollte von den Medienmachern und ihren politischen Einflüsterern als Auftrag zum (Nach-)Denken verstanden werden.
Politiker, redet mit und nicht immer über das angeblich von Extremisten und Nazis verdummte Volk!
15. Januar 2015 um 15:05
Stefan Köhler
Bestialische Unmenschlichkeit ist von jedem anständigen Menschen zu verurteilen, Das ist meine Meinung. Dabei hat es keine Rolle zu spielen, wer diese Verbrechen warum begeht.
Deshalb wurden in Paris Menschlichkeit und Solidarität in Geschlossenheit gezeigt. Die große Trauer war ehrliche und tiefe Gefühlsreaktion.
Dennoch bleiben die Fragen nach den Ursachen solch grauenhafter Anschläge leider noch immer unbeantwortet. Man ist offensichtlich sogar zu feige diese Fragen zu stellen. Dabei kann jedoch nur „kritischer Realismus“ in dieser schwierigen Zeit hilfreich bei der Suche nach vertret- und für alle Seiten annehmbaren Lösungen sein.
Sicher ist nur, dass mit der Entvölkerung Afrikas mittels Flucht und Vertreibung weder den Afrikanern noch der Europäern sinnvoll und dauerhaft geholfen werden kann. Hilfe zur Selbsthilfe hat deshalb Krieg, Flucht und Vertreibung unverzüglich zu ersetzen.
Religionen, die vormittelalterlichen und mittelalterlichen Vorstellungen verhaftet sind, sollten sich in ihrem eigenen Interesse auf eine Art neues Testament und eine durchgreifende Reformation besinnen.
Für alle aber gilt: Es gibt nichts Schlimmeres und Schädlicheres als die Scheinheiligkeit. Dabei schließe ich den häufigen Missbrauch der christlichen Religion ausdrücklich ein.
15. Januar 2015 um 14:09
angelika
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