Öffentliche Bekanntmachung zur
Wahl eines neuen Volkes 2015
Az. 17 06 1953-2015

§ 1

Der Bundespräsident hat auf Vorschlag der Bundeskanzlerin als Termin für die Wahl eines neuen Deutschen Volkes durch die Regierung den 17. Juni 2015 bestimmt. Wahl eines neuen Volkes, S.3_NEW_0001

§ 2

In Vorbereitung der Wahl besteht die Notwendigkeit der Bildung eines Regierungswahlausschusses und von Briefwahlvorständen in den einzelnen Ministerien. In die Ausschüsse und Vorstände dürfen ausschließlich nur Beamte berufen werden, die in den jeweiligen Bundesministerien beschäftigt sind und mindestens zum/zu Regierungs-rat/-rätinnen ernannt worden sind. Eine Berufung zum Zwecke der Durchführung der Wahl ist zulässig.

Noch eine eher schaurige Utopie...

Noch eine eher schaurige Utopie…

§ 3

Stimmberechtigt sind alle amtierenden Minister/ Innen der ggw. Bundesregierung einschließlich der Bundeskanzlerin und der Staatssekretäre/Innen, soweit diese durch Benennung den/die jeweilige(n) MinisterIn bei Verhinderung vertreten oder durch Beschluss der Bundesregierung dem Kabinett mit entsprechender Vertretungsbefugnis angehören.

§ 4

Die Bestimmung einer Kandidatur des zu wählenden Volkes obliegt ausschließlich der Bundesregierung, wobei die Stimme der Bundeskanzlerin bestimmenden Charakter im Sinne der im Grundgesetzt festgelegten Richtlinienkompetenz hat.

§ 5

(1) Mit der gültigen Wahl eines neuen Volkes gilt das alte Volk als abgewählt.

(2) Es darf in einem von der Bundesregierung zu bestimmenden Zeitraum in den gegenwärtigen Aufenthaltsorten verbleiben, hat aber gemäß des durch die Bundesregierung festgelegten Wahlergebnisses kein wie immer geartetes Mitbestimmungs- oder Gestaltungsrecht.Wahl eines neuen Volkes, S.2

(3) Das Mitbestimmungs- oder Gestaltungsrecht steht ausschließlich der Bundesregierung bis zur Eingemeindung des neu gewählten Volkes zu.

§ 6

Schlussbestimmung: Erfüllt das neu gewählte Volk nicht die in dieses durch die Bundesregierung gesetzten Erwartungen, kann es jederzeit abgewählt und durch ein neues Volk ersetzt werden.

§ 7

Die Verfügung tritt mit ihrer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
Bundeskanzleramt
Sylvester 2014*

*Rechtlicher Hinweis: Vorstehende Bekanntmachung hat bis zur offiziellen amtlichen Übernahme rein deklamatorischen Charakter. Daher können aus dieser Deklamation ggw. keine wie immer gearteten Rechte oder Pflichten abgeleitet werden. (914)

Redaktion Hoheneck

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