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Berlin, 21.09.2013/cw – Am morgigen  Sonntag könnte die „ALTERNATIVE für Deutschland“ zum Aufsteiger des Jahres werden. Die alternative, in der Farbe BLAU auftretende jungfräuliche Partei steht tatsächlich vor einer Sensation. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Partei aus dem Stand heraus den Einzug in den Deutschen Bundestag geschafft. Wählt Deutschland ins Blaue, also in eine ungewisse Zukunft?

Angesichts festgefügter Strukturen, in der die maßgeblichen politischen Parteien austauschbar geworden sind, kann Deutschland gar nicht mehr ins BLAUE hinein wählen. Nach dem Desaster der Wahlen von 1933 ein erwünschter Effekt der Mütter und Väter des Grundgesetzes. Aber muß deswegen jeder Ansatz auf Erneuerung der politischen Landschaft aussichtslos bleiben?

Dass diese Erneuerung erwünscht ist, offen oder (noch) unterschwellig von vielen Wählern als Sehnsucht verstanden wird, die Verkrustungen da aufzubrechen, wo die Demokratie längst Wunden und Narben aufweist, belegen  die seit Wochen veröffentlichten Zahlen der Meinungsforscher. Keine der zur Wahl stehenden Parteien hat in den letzten Wochen einen derartigen prozentualen Anstieg der Zustimmung verzeichnen können, wie die ALTERNATIVE. Selbst wenn man unterstellen würde, dass sich ein Umfrage-Ergebnis auf vielfältige Art manipulieren ließe – man weiß zum Beispiel, dass es auf die Fragestellung ankommt, um bestimmte Antworten zu erhalten – lässt der veröffentlichte Prozentspiegel auf die berühmte Sonntagsfrage wichtige Rückschlüsse zu. So ist die Wahrscheinlichkeit eines Einzuges der ALTERNATIVE in das Bundesparlament fast schon eine absehbare Tatsache. Aber – ändert das wirklich die Koordinaten?

Ohne die längst schon ausgiebig in die Öffentlichkeit transferierten Koalitionsmöglichkeiten erneut zu strapazieren, lohnt sich doch ein kurzer Blick darauf. Käme die FDP nicht mehr in  den Bundestag, wäre die bisherige Koalition Geschichte. Auf der anderen Seite böte sich vermutlich keine Alternative zur Großen Koalition an: Schwarz-Grün (theoretisch möglich) wurde von  beiden Seiten fast unerbittlich ausgeschlossen. Für Rot-Grün würde vermutlich die erreichte Anzahl der Sitze allenfalls nur dann  ausreichen, wenn  FDP und ALTERNATIVE den Einzug verpassen würden; eine Rot-Rot-Grüne Koalition wurde trotz der beharrlichen Avancen durch Gregor Gysi ausgeschlossen. Theoretisch bliebe also als Alternative (ohne FDP) eine Schwarz-Blaue Allianz. Sie ist unwahrscheinlich, weil nicht nur die CDU eine solche Verbindung ausgeschlossen hat. Auch die ALTERNATIVE könnte schlechterdings eine Koalition mit der Partei eingehen, die sie als Hauptverantwortliche für die Schuldenpolitik in Sachen  Euro anprangert. Außerdem sollen  – und das ist ein  wichtiger Gesichtspunkt – die meisten  Wähler der ALTERNATIVE aus dem Wählerpotential der SPD, der GRÜNEn und der LINKEn kommen. Eine Koalition zwischen SPD und den Blauen wäre also vor diesem Hintergrund eher folgerichtiger, ist sie deswegen wahrscheinlicher?

Warum also ALTERNATIV wählen, wenn sich ohnehin keine neue Koalitionsvariante abzeichnet, eine Große Koalition also unausweichlich ist? Egal, wie eine neue Koalition letztendlich aussieht – wenn die FDP trotz pessimistischer Prognosen wieder in den Bundestag einzieht, wird sie mit der Union bei einem Einzug der ALTERNATIVE keine Koalition bilden können –, mit einer Fraktion der ALTERNATIVE im Deutschen Bundestag wird sich jede Regierung der bisher vermiedenen inhaltlichen Diskussion um die weitere Verschuldung Deutschlands in Sachen  Euro nicht mehr verschließen können. Es wird also inhaltlich vermutlich wieder „zur Sache“ gehen im Deutschen Bundestag. Womöglich wird die weitere Verschuldung nicht mehr zum selbstverständlichen Spaziergang der bisher etablierten Parteien. Es müssten neue Möglichkeiten erarbeitet werden, in Sachen Europa wieder die verloren gegangene Euphorie an die Stelle rein fiskalisch begründeter, in die Generationen-übergreifende Verschuldung führende Argumente zu setzen. Eine zwar bescheidene, aber nicht unerhebliche und immerhin in diesem Sinn eine Alternative für den Wähler an diesem Sonntag.

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785

 

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