Hagen von Gunsteinberg
Frankfurt/Oder, 4.02.2012/hvg – Der Vorsitzende des Dachverbandes „Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft“ (UOKG) und Pfarrer Rainer Wagner könnte sich eigentlich zurücklehnen. Im zwanzigsten Jahr seines Bestehens dümpelt der Verband ruhig vor sich hin. Die jahrelangen und heftigen, bis an die Substanz der Existenz gehenden Auseinandersetzungen im Verband sind freundlichen Zusammenkünften bei Schrippchen, Kaffee, Kuchen und Obst gewichen. Immerhin treffen sich dort drei mal im Jahr über 30 Verbandsvertreter zum Austausch über aktuelle Fragmente zum Beispiel der Aufarbeitung. Prominente Gastredner geben den SED-Opfern die Ehre oder sagen auch einmal kurzfristig ab wie zuletzt im November der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland (Bündnis 90/DIEGRÜNEN).
Doch die vermittelte Ruhe des UOKG-Geistlichen wirkt eher tapfer oder besser als Pfeifen im Wald. Denn auch Wagner bleibt nicht verborgen, dass einst große und berühmte Verbände seit Jahren mehr mit sich, also mit internen Auseinandersetzungen beschäftigt sind, als mit der notwendigen und nach wie vor wichtigen Aufarbeitung der zweiten Diktatur. Auch wenn – wieder einmal – gegen zumindest einen Mitglieds-Verband in der UOKG schwere Vorwürfe erhoben werden, treibt den Dachverband-Vorstand eher die Sorge um die öffentliche Reputation der Verbände an sich um. Dabei ist für Wagner die Tatsache der Auseinandersetzungen in Vereinen wenig tröstlich, die bereits vor Jahren den Dachverband verlassen haben. Ironie dabei: Die meisten Austritte erfolgten seinerzeit wegen der anhaltenden Querelen innerhalb der UOKG. Auch Wagner und sein Vorstand kommen nicht an der Tatsache vorbei: Bei den Vereinen, die sich gegenwärtig buchstäblich selbst zerlegen, handelt es sich um die – zumindest einstigen – Vorzeige-Organisationen der Szene.
Einstige Vorzeige-Vereine zerlegen sich selbst
Der bislang größte und älteste Verband, die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), ist seit Jahren mehr mit sich als mit den Opfern der Diktatur beschäftigt. Diese Querelen, meist auf Vorstandsebene, begannen bereits um das Jahr 2000 und steuern aktuell einem gewissen Höhepunkt zu (Generalversammlung im April 2012). In das Geflecht der seither geführten unüberschaubaren gerichtlichen und außergerichtlichen Auseinandersetzungen einzusteigen, ist hier nicht genügend Platz. Es reicht ein Rückblick auf die letzten Jahre.
Im Sommer 2009 trat der im Herbst 2008 überraschend und mit großer Mehrheit zum Bundes-Vize gewählte einstige Mauer-Aktivist Carl-Wolfgang Holzapfel von diesem Amt zurück. Er hatte intern einen offenbar rechtswidrigen Geschäftsbesorgungsvertrag des VOS-Vorstandes mit einem Vorstandsmitglied kritisiert und eine Änderung verlangt. Der Vorstand vertrat die Meinung, man könne doch „so tun, als wisse man von der Rechtswidrigkeit nichts“, worauf Vize Holzapfel sein Amt niederlegte. Nachdem unter dubiosen Umständen im Oktober 2009 die Nachwahl seines Nachfolgers eher zufällig bekannt wurde, kritisierte der Vorsitzende der Vereinigung 17. Juni diesen Vorgang drastisch auf der Vereinsseite:
https://17juni1953.wordpress.com/2010/09/09/ronald-lassig-neuer-stv-bundesvorsitzender-der-vos/; https://17juni1953.wordpress.com/2010/09/10/vos-beschwerde-gegen-%E2%80%9Ekontrollierte-wahl%E2%80%9C-zum-vorstand/ ; https://17juni1953.wordpress.com/2010/09/10/vos-desaster-um-vorstandswahl-gericht-lehnt-eintrag-ab/.
Nichts ahnend löste er damit eine wahre Kettenreaktion aus, die auch nicht nach der Beanstandung der Wahl durch das Registergericht im Frühjahr 2010 zum Stillstand kam. Sein VOS-Nachfolger überzog den Kritiker mit anwaltlich vorgetragenen Schadensersatzansprüchen von zunächst 6.000 und dann 12.000 Euro, veranlasste einen Abgeordneten des Berliner Parlamentes durch Desinformationen zu öffentlichen Attacken auf den vermeintlichen Gegner und schrieb sogar an die Bundeskanzlerin, um eine ausgesprochenen Einladung des einstigen Mauer-Widerständlers zum Jahrestag der Mauer-Öffnung (vergeblich) zu verhindern. Der VOS-Bundesvorstand goutierte diese Aktivitäten durch entsprechende Ausschlussverfahren, die jedoch zwei mal vom Amtsgericht kostenpflichtig (zuletzt im Januar 2012) abgewiesen wurden. Nachdem der Holzapfel-Nachfolger im April 2010 endlich legal zum Vize-Chef des nach eigenen Angaben „größten Opferverbandes“ gewählt worden war, verdichteten sich zunehmend Informationen über Ungereimtheiten in dessen vorgelegter Vita. So verschwieg er seine Ausbildung und anschließende Tätigkeit in einem der Stasi zugeordneten Betrieb
Aufgrund einer rechtlichen Auseinandersetzung um die Zugehörigkeit eines Außenhandelsbetriebes (AHB) der DDR zum behaupteten Bereich der Kommerziellen Koordinierung (KoKo) des Stasi-Obersten Alexander Schalck-Golodkowski und der damit einhergehenden Folge von Unterlassungserklärungen sieht sich die Redaktion veranlasst, einen Teil des Textes vom vorstehenden Artikel bis zur rechtlichen Klärung vorgenannter Auseinandersetzung aus dem Netz zu nehmen. Wir bitten um Verständnis.
Berlin, 6.02.2014
Die Redaktion
… , belog die Delegierten vor seiner Wahl über den Ausgang seiner Prozesse gegen den MDR und ordnete sich selbst als Vorstandsmitglied bezahlte Beratertätigkeiten in der Bundesgeschäftsstelle zu. Der MDR hatte den einstigen Nachrichtensprecher 2004 wegen des Missbrauchs seines dienstlichen Computers fristlos gekündigt, die Gegenklage wurde schließlich im Oktober 2009 in letzter Instanz vor dem BAG (Bundesarbeitsgericht) verloren.
Ein weiterer Rücktritt hinterlässt weitere Probleme
Im Oktober 2011 warf der VOS-Vize das Handtuch. Er trat zunächst als Pressesprecher und drei Wochen später als Vorstandsmitglied zurück. Doch mit diesem weiteren Rücktritt löste der einstige SPD-Landtagskandidat (Sachsen, 2004) keine Probleme, sondern hinterließ der VOS durch Schreiben an das Bundeskanzleramt, die Stiftung Aufarbeitung und diverse andere Institutionen die Aufdeckung weitere Probleme. So soll der zweite Stellvertreter, Geschäftsführer, Schatzmeister und VOS-Auftragnehmer nicht nur einen rechtswidrigen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen, sondern auch unrechtmäßige Abrechnungen zu seinen Gunsten vorgenommen und damit nicht nur seinen Verein, sondern u.a. die Stiftung Aufarbeitung hintergangen haben. Auch soll der Schatzmeister zahlreiche Buchungen ohne Zweitunterschrift vom Vereinskonto auf sein privates Konto getätigt haben. Der geschäftsführende Rest-VOS-Vorstand ging nun in die Offensive, kündigte den Beratervertrag mit seinem einstigen Kollegen fristlos und zeigte diesen wegen Diebstahls vereinseigener Unterlagen an. Im Gegenzug wurde Klage vor dem Arbeitsgericht eingereicht und mittlerweile Anzeigen gegen den Magdeburger Bundesvorsitzenden und seinen Berliner Stellvertreter erstattet: Vorwurf Veruntreuung.
Wechselspiel zwischen BSV und VOS
Hintergrund: Der VOS-Bundesvorsitzende ist (war) stv. Bundesvorsitzender, sein VOS-Bundes-Vize ist (war) Bundesvorsitzender des Bundes der Stalinistisch Verfolgten (BSV). Beide hatten 2009 einen Prozess vor dem Landgericht Berlin verloren und waren persönlich zu einer Geldstrafe von insgesamt 6.000 Euro zzgl. Gerichts- und Anwaltskosten verurteilt worden. Die angefallenen Kosten sollen rechtswidrig zu Lasten der BSV-Vereinskasse bezahlt worden sein. Da es sich um das restliche Vermögen handelte, beantragte der BSV-Bundesvorsitzende und VOS-Vize Ende letzten Jahres die Insolvenz des Vereins, der daraufhin vorsorglich aus dem Vereinsregister getilgt wurde. Dagegen richtet sich nun die zitierte Anzeige, da eine Insolvenz bestritten wird, weil diese allenfalls durch den rechtswidrigen Griff in die Vereinskasse ausgelöst worden sei.
Mittlerweile hat die Stiftung Aufarbeitung die Mittel an die VOS vorerst gesperrt und den Verband auf Veranlassung des Kanzleramtes um Auskünfte gebeten. Die (allerdings unvollständigen) Antworten wurden dem Verfasser aus Leipzig übermittelt. Auf die Reaktion oder weitere Nachfragen der Stiftung darf man ebenso gespannt sein wie auf den Ausgang der diversen staatsanwaltlichen Ermittlungen. Aber auch hier hat der geschäftsführende Bundesvorstand bereits vorgebaut: In seiner Replik wird beteuert, dem Bundesschatzmeister sei bei einem Einbruch in dessen Wohnung der Laptop mit wichtigen Unterlagen gestohlen worden; diese ständen nun leider nicht mehr zur Verfügung. Wie wichtige Daten des Vereins ausschließlich auf einen privaten Laptop gelangten, wird ebenso zu prüfen sein wie die offensichtlich zu oberflächlich erfolgte Prüfung von Förderungen durch die öffentliche Hand.
Rainer Wagner ist auch Mitglied der VOS, nachdem er sich in vergangenen Jahren bereits einem angestrebten Ausschlussverfahren wegen angeblicher antisemitischer Äußerungen (in einem Kirchenblatt) erfolgreich widersetzt hatte. Doch einmischen möchte sich der auf Ausgleich bedachte Geistliche nicht. Die Vorgänge in der VOS wie in anderen Vereinen, die der UOKG angehörten oder angehören, gingen die UOKG „nichts an“. Auf der anderen Seite weiß auch der UOKG-Vorsitzende, dass die Einschläge aus den „unseligen Auseinandersetzungen“ immer näher kommen und letztlich im Ergebnis auch das Konzept der UOKG als Dachverband und Vermittler von Fördergeldern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur gefährden könnte.
Unterwanderung oder Selbstzerstörung
Zwischenzeitlich wird in den Verbänden diskutiert, ob die Auseinandersetzungen, die in mindestens fünf Verbänden zu ernsthaften Problemen geführt haben, eine Folge gezielter Unterwanderung ist oder eher ein wenn auch unfreiwilliger Akt der Selbstzerstörung vorliegt. Das eine wie das andere kann aus dem Stand heraus nur vermutet aber nicht hinreichend belegt werden. Ein Interesse an einer Selbstzerstörung könnten sowohl alte Kader haben, die sich politisch neu formiert haben und denen die andauernde Aufklärung über die Verbrechen der zweiten Diktatur auf den Nerv gehen, aber auch Interessenten, denen die dauerhafte Schwächung unbequemer Zeitgenossen und Organisationen ein Herzensanliegen ist.
Ein Ausweg aus dem offenbaren Dilemma könnte die Wahrnehmung einer aktiven Führungs- und Vermittler-Position durch den Dachverband sein. Die Erstellung allgemein verbindlicher Grundsätze für die Opfer-Vereine wäre vermutlich ebenso hilfreich wie zumindest das Angebot einer vereinsunabhängigen Prüfungsinstanz durch die UOKG. Dafür allerdings sieht der gegenwärtige UOKG-Vorstand wenig Chancen, solange sich die öffentliche Hand weigert, zumindest der UOKG eine institutionelle Förderung zukommen zu lassen. „Wir können dies auf ehrenamtlicher Basis nicht leisten,“ heißt es aus dem Vorstand.
VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V. 
7 Kommentare
22. Februar 2012 um 17:43
Maurice
Interessanter Post.Habe ein paar frische Gedankenanstoesse bekommen. Warte auf neue Beitraege zum Thema.
10. Februar 2012 um 17:08
Stefan Köhler
Mir sind solche Finanzschweinereien und Undurchsichtigkeiten völlig unbegreiflich, weil im Normalfall jeder gemeinnützige Verein gegenüber dem Finanzamt rechenschaftspflichtig ist und deshalb auf jeden Cent und seinen Nachweis im Sinne „satzungsgerechter Verwendung“ zu achten hat. Es ist unglaublich, was sich hier über fast zwei Jahrzehnte lang abspielen konnte.
Dass diese Schweinereien/groben Rechtsbrüche gerade unseren einstigen Peinigern bestens ins Konzept passen, ist nur logisch. Es dient in jedem Falle ihrer weiteren ausufernden Begünstigung in unserem Rechtsstaat und der fortlaufenden Benachteiligung der Opfer dieser Folterbande.
9. Februar 2012 um 11:33
L.Petzold
Ich habe die Querelen bei VOS und BSV nie verstanden. Meiner MEINUNG geht es in den Verbänden weniger um Macht als um Geld. Ich war Mitglied bei GfM7IGfM sowie förderndes Mitglied bei HvD und ich kann mich nicht erinnern, daß es damals derartige Probleme gegeben hat. Bei VOS gab es immer Streit und Verletzungen einzelner Mitglieder. Beim BSV gab es eine Abwahl des Vorsitzenden ohne das dieser gehen wollte. Heute hat er seinen eigenen Verein in Leipzig. Ich war ein Befürworter der Fusion von BSV und VOS aber da hat Berlin nicht mitgespielt. Sollte es jetzt im April zur Generalversammlung der VOS zum Rücktritt der zwei Leistungsträger
kommen, dann wird es schwer werden, diese Beiden zu ersetzen. Ich würde es bedauern, wenn es VOS nicht mehr gäbe.
J.Petzold, VOS-Mitglied
4. Februar 2012 um 22:17
Thiele Waltraud
-man könne doch „so tun, als wisse man von der Rechtswidrigkeit nichts“-
Es sind viel zu viele Rechtswidrigkeiten im VOS-Vorstand geschehen und tatsächlich auch mit Gerichtsurteil im Internet vorhanden. Kameraden, wir können uns das nicht mehr gefallen lassen, sonst wird die VOS auch aus dem Vereinsrigister ausgelöscht. Hugo Diederich hat ja erfolgreich erst den BSV im Oktober 2011 im Vereinsregister löschen lassen. Wir müssen diesen VOS-Vorstand zur Verantwortung uns gegenüber zwingen. Seit nicht so arglos. Die Partei die – Linke – hat längst Schild und Schwert aufgerichtet und gewiss auch gegen uns..
4. Februar 2012 um 20:03
Thiele Waltraud
Ich kann diesem Beitrag nur zustimmen. Waren ja auch viele Gerichtsurteile im Web. So kann und darf es in der VOS nicht mehr weitergehen.
Im Oktober 2011 liess Hugo Diederich den Bund Stalinistisch Verfolgter (BSV) aus dem Vereinsregister einfach streichen /tilgen. Wann bringt der VOS-Vorstand unseren Verein in die Insolvenz? Und lässt er ihn dann auch einfach im Vereinsregister tilgen?
Kameraden, das dürfen wir nicht zulassen. Wir müssen uns einmischen und handeln.
Waltraud
4. Februar 2012 um 18:57
Stefan Köhler
Und so werden sich aus diesem „Krieg der von kommunistischer Willkür Betroffenen untereinander“ ganz sicher noch Jahrzehnte der Verzögerung eines angemessenen Ausgleichs für das erlittene Unrecht gewinnen lassen, zumindest bis zu dem Zeitpunkt, an dem auch der letzte Geschundene verstorben ist. Das rechnet sich und ist unverzichtbar, weil die Begünstigung der Täter alle Jahre wieder viele Milliarden kostet! Das betrifft allerdings nicht nur Täter und Opfer des kommunistischen Gewaltregimes, sondern Täter und Opfer jeglicher Kriminalität hierzulande.
Der alten Mutter, die einen Hirn- oder Herzinfarkt erleidet, verweigert man nach wenigen Tagen jede weitere Hilfe, weil sie angeblich nicht mehr möglich sei, um in Wahrheit Kosten zu sparen, während man Verbrechern und Serienmördern wie dem Beelitzmörder, der fünf Frauen bestialisch ermordete, die Umoperation bezahlt, damit er eventuell für weitere Morde wieder in die Gesellschaft reintegriert werden kann. Da erschossen Polizisten in Thüringen einen unschuldigen Rentner auf Wandertour durch seine verschlossene Hotelzimmertür anstelle des gesuchten Zurwehme, den „Mecklenburger Polizisten“ einige Zeit später festnahmen, ohne dass der Widerstand leistete. Wir befinden uns offensichtlich in einem einzigen großen Irrenhaus. Haufenweise Gutachter stecken mittels Begutachtung solcher perversen Verbrecher Unsummen ein, während die entlassenen Schwerstverbrecher unerkannt und völlig geheim erneut ihr Unwesen in einer ahnungslosen Öffentlichkeit treiben können.
Im Gegenzug warten unschuldig Verurteilte und Einsitzende, nachdem sich ihre Unschuld erwiesen hat, vergeblich auf hinreichende Entschädigung und Reintegration, sie bleiben in der Regel hart Ausgegrenzte. Was empfindet man für solche Zustände? Tiefste Verachtung und sonst nichts.
4. Februar 2012 um 16:31
Rolf Wiese
Betrogen sind anscheinend die BSV Mitglieder in Sachsen, wo der Schatzmeister nicht nur die in Sachsen wohnenden Mitglieder , sondern auch die Auswärtigen z.B. in den Westen abgewanderten Mitglieder vom einstmaligen BSV Bundesvorstand ( ab 2003 ) mit kassiert hatte – sodass zum Beispiel eine Bundesversammlung von BSV Delegierten in Sachsen/Anhalt finanziert wurde und auch noch 6000 Euro 2009 in der geplanten Bundeskasse –BSV- VOS – (die Vereinigung klappte nicht) gelandet sind. Im Artikel des Hagen von Gunsteinberg steht …… leider:….. „und nicht nur seinem eigenen Verein ( den BSV) sondern unter anderem auch die Stiftung…….hintergangen haben.
Ich stolpere über “ nicht nur “ , was wohl heißt das sei weniger schlimm? Und da komme ich auf den Punkt. Der Gründer und Bundesvorsitzende des BSV von 1990 bis 2001 hat die Mitgbliedsbeiträge, Spenden und überhaupt die Buchführung nach seiner Abwahl nicht übergeben, so dass diese nachgebrüft werden konnte. Nichts ist passiert — das sei eine interne Angelegenheit des Vereins ( wo sich kaum 10% der Mitglieder gegenseitig kannten) Fakt : Ich glaube nicht an eine Lösung der Probleme, wenn die “ Karteileichen“ nicht lebendig werden. !°!