Letzte Meldung: Berlin, 20.12.2011/cw – Der anberaumte Termin wurde kurzfristig aufgehoben. Laut Mitteilung des Gerichtes ist ein  Verteidiger erkrankt und waren die Nebenkläger(!), unter diesen der VOS-Landesvorsitzende Frieder Weiße, verhindert. Nächster offizieller Termin: 3. Januar 2012, 09:15 Uhr, Saal 371. Noch am letzten Freitag hatte das VOS-Vorstandsmitglied auf der Weihnachtsfeier der VOS (zu der allerdings nur vom Vorstand erwünschte Mitglieder eingeladen worden waren) für eine rege Teilnahme an der Verhandlung geworben. Mehrere Mitglieder waren dieser Aufforderung gefolgt und standen vergeblich vor dem Gerichtssaal. Sie waren offensichtlich verärgert über „die schlechte Information“ seitens ihres Verbandes.

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Berlin, 18.12.2011/cw – Der von vermutlich linken Chaoten inszenierte Überfall auf eine Foto-Gruppe der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) vor der Berliner URANIA im Januar diesen Jahres hat nun  ein gerichtliches Nachspiel. Nach Berichten u.a. in der pro-kommunistischen Zeitung  junge Welt (15.12.2011, Seite 4, http://www.jungewelt.de/2011/12-15/044.php) soll „die öffentliche Verhandlung  am 20. Dezember um 9.15 Uhr im Sitzungssaal 371 des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten in der Turmstraße 91 gegen Matthias Hör (255 Ds 88/11) und Mathias Scheibinger (275 Js 1265/11) beginnen“. Wie die Zeitung berichtete, wurde für den 3. Januar  ein zweiter Verhandlungstag angesetzt.

Der Landesvorsitzende der VOS, Frieder Weiße, war infolge des brutalen Überfalls durch einen Faustschlag auf ein Auge verletzt worden und mußte zunächst in einem Krankenhaus behandelt werden. Das Vorgehen der Links-Chaoten war auf breite Empörung gestoßen. Auch die Vereinigung 17. Juni, die im Gegensatz zur VOS zu einer (angemeldeten) Demonstration gegen die „von der LINKEn-Vorsitzenden Gesine Lötzsch propagierte Weg-Suche nach dem Kommunismus“ aufgerufen hatte, verurteilte den „gewalttätigen Überfall auf Andersdenkende, die fatal an die Praxis linker und rechter Gruppen in der Weimarer Republik erinnerten“.

Im Nachgang zu diesem gewalttätigen Überfall versuchten linke Gruppierungen, das Auftreten der VOS und der Vereinigung 17. Juni in Einklang mit einer gleichzeitig stattgefundenen Demo der rechtspopulistischen Gruppierung „Pro Deutschland“ zu bringen und damit eine nicht vorhandene „neo-nazistische“ Nähe der SED-Opfer zu behaupten.

Die Hintergründe des Auftritts der VOS vor der URANIA sind allerdings nach wie vor ungeklärt. Der inzwischen zurückgetretene Pressesprecher und damalige Bundes-Vize der Organisation hatte Mitglieder und die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zu einem Fototermin gebeten, um dem Protest der VOS vermutlich öffentliche Aufmerksamkeit zu sichern. Nachdem allerdings der Überfall auf die Gruppe begann, flüchtete der Pressesprecher schleunigst vom Ort des Geschehens, um dann in der VOS-Geschäfststelle einen Bericht über das „empörende Geschehen“ an die Medien abzusetzen. Dieses von Mitgliedern und Beobachtern als „unverständliches im-Stich-lassen von Kameraden“ eingestufte Verhalten des inzwischen als Lügner entlarvten ehemaligen Vorstandsmitgliedes (er hatte auf der VOS-Generalversammlung  im Frühjahr 2010 über seine gerichtlichen  Auseinandersetzungen  mit dem MDR die Unwahrheit gesagt) hatte seinerzeit zu vielfältigen Vermutungen und Spekulationen geführt. Die obskurste, weil wohl weit hergeholte: Der damalige Funktionär verfügte als Genosse über Querverbindungen zur linken Szene; man könne daher eine „inszenierte Provokation“ im Interesse eines medienwirksamen Geschehens nicht ausschließen. Allerdings war sein Vorstandskollege nicht geflüchtet, sondern hatte bis zum Ende der angemeldeten Demonstrationen mit weiteren Mitgliedern der VOS auf einem von der Polizei zugewiesenen Gelände gegenüber der URANIA ausgeharrt.

Zwischenzeitlich haben sogenannte Antifaschisten zu einer Teilnahme an der Gerichtsverhandlung aufgerufen: Damit die „an den Haaren herbeigezogenen Anschuldigungen nicht durchkommen und diese Schweinerei nicht verheimlicht wird, wäre die Anwesenheit von Genossinnnen und Genossen sehr wichtig“, heißt es in einem von der „Roten Hilfe Berlin“ verbreiteten Aufruf.

http://www.berlin.rote-hilfe.de/rh/index.php?option=com_content&view=article&id=137:prozess-gegen-antifaschisten&catid=44:prozesse&Itemid=5

Ein anderer Gerichtstermin ist inzwischen  auch anberaumt: Am 17. Januar 2012 (12:15 Uhr, Raum 512, Magdeburger Platz) treffen sich die einstigen  Vorstandskollegen der VOS vor dem Berliner Arbeitsgericht. Dem einstigen  VOS-Vize und „Berater für SED-Opfer“ war nach seinem Rücktritt am 25. Oktober von seiner Organisation der Berater-Stuhl „fristlos“ vor die Tür gesetzt worden. Dagegen hat dieser Klage eingereicht.

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953