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Berlin, 30.11.2011/cw – Unter dem Titel „Hausverbot für Mitglied – die VOS präsentiert sich gewohnt“ hatten wir an dieser Stelle am 24.06.2011 über eine erneute Attacke  des zurückgetretenen VOS-Vizevorsitzenden Ronald Lässig gegen ein VOS-Mitglied berichtet. Auch Lässig hatte dem Mitglied den Zugang zu einer Veranstaltung der VOS mit der Begründung verweigert, dieses habe Hausverbot. Zwar war Lässig seinerzeit flankiert von seinem Co-Vize und dem Berliner Landesvorsitzenden, für den Betroffenen war der Eindruck glasklar, wer hier die „Führung“ bei der Zugangsverweigerung beanspruchte.

Post von der Amtsanwaltschaft

Lässig hatte auch sofort mit einer entsprechenden Anzeige wegen Hausfriedensbruch gedroht und sich offenbar auf den Weg gemacht, um den im selben Haus residierenden (neuen) VOS-Anwalt aufzusuchen. Einmal mehr ein einsamer Beschluss, ohne Votum des Gesamtvorstandes auf Kosten der Vereinskasse den Rechtsweg zu beschreiten?

Nun bekam auch der ehemalige Vize-Vorsitzende – wieder einmal – die (rechtliche) Quittung. Mit Beschluss vom 22.09.2011 und Zustellung per 28.11.2011 stellte die Amtsanwaltschaft das Verfahren nach § 170, Abs.2 StPO ein (Az.: 3033 PLs 12206/11). Allerdings heißt es in dem Einstellungsbescheid formal auch: „Dem Geschädigten bleibt es überlassen, Privatklage zu erheben“.

Ob Ronald Lässig ohne Rückhalt durch die Vereinskasse Interesse daran hat, das Verfahren privatrechtlich weiterzuführen, ist nicht bekannt. Das dürfte aber unwahrscheinlich sein, zumal durch den Einstellungsbeschluss eher die VOS denn der Privatmann R.L. betroffen sein dürfte.

Ging dieses Verfahren von den Kosten her für die Vereinskasse vermutlich noch glimpflich aus, dürfte ein weiteres, von Ronald Lässig mit Verve betriebenes Ausschluss-Verfahren deutlich teurer werden, auch wenn  dieser bei der bevorstehenden Verhandlung am 12.12.2011 vor dem Amtsgericht Charlottenburg nur noch als Phantom, weil nicht mehr Vorstandsmitglied, teilnehmen dürfte. Denn sollte sich das Gericht an seiner Rechtsprechung vor einem Jahr orientieren, dürfte die Klage eines VOS-Mitgliedes gegen den Ausschluss aus dem Verein erneut erfolgreich sein. Sollte der nun um Lässig verringerte Geschäftsführende Vorstand sein Verdikt gegen den vereinsinternen Beschwerdeausschuss (der den Ausschluss einstimmig abgelehnt hatte) weiter aufrecht erhalten und in letzter Minute seinen Widerspruch gegen die Klage nicht zurückziehen, droht neues Ungemach durch die vermutlich mutwillige Verursachung weiterer Kosten zu Lasten der Vereinskasse.

Lässig von der Generalversammlung noch nicht entlastet

Lässig allerdings wäre damit noch nicht aus seiner (Mit-)Verantwortung für diese vermeidbaren Ausgaben entlassen. Denn die Generalversammlung vom April 2010 hat den VOS-Bundesvorstand nur bis einschließlich 2008 entlastet. Lässig wurde erst im April 2010 gewählt und schied bekanntlich erst per 24. Oktober 2011 aus dem Vorstand

Aufgrund einer rechtlichen Auseinandersetzung um die Zugehörigkeit eines Außenhandelsbetriebes (AHB) der DDR zum behaupteten Bereich der Kommerziellen Koordinierung (KoKo) des Stasi-Obersten Alexander Schalck-Golodkowski  und der damit einhergehenden Folge von Unterlassungserklärungen sieht sich die Redaktion  veranlasst, einen Teil des Textes vom vorstehenden Artikel bis zur rechtlichen Klärung vorgenannter Auseinandersetzung aus dem Netz zu nehmen. Wir bitten um Verständnis.

Berlin, 7.02.2014

Die Redaktion

>…<  aus. Nachdem er sich in einer Mail (vom 28.07.2010) an führende Berliner SPD-Genossen gerühmt hatte, maßgeblich den Ausschluss des betreffenden VOS-Mitgliedes betrieben zu haben, dürfte zumindest an seiner (Mit-)Haftung für die dadurch verursachten und durch die Satzung nicht gedeckten „juristischen Kosten“ kein Zweifel bestehen.

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel, Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

Berlin, 29.11.2011/cw – Axel Glesel – ein Kind des Gulag. Ein weiterer erschütternder Bericht über Familientragödien durch den Kommunismus:

http://www.berliner-zeitung.de/gesellschaft/zeitgeschichte-lebenslaenglich,10808022,11232350.html

Eine Sendung zum Thema:

Im Schatten des Gulag“, RBB  –  Donnerstag, den 01.12.11 , 22:45h

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Bitte vormerken:

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) informiert:

Mahnwache gegen das Todesurteil für den iranischen Pastor Youcef Nadarkhani

8. Dezember 2011, 14.00-18.00 Uhr

Iranische Botschaft, Podbielskiallee 67, 14195 Berlin

Durch die Annahme des christlichen Glaubens geriet Pastor Nadarkhani in die Mühlen der iranischen Justiz. Am 22. September 2010 verurteilte ihn ein Gericht zum Tod durch den Strang.

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Am 9. Dezember 2011 wird um 15:00 Uhr am Gedenkkreuz für den vor 50 Jahren von DDR-Grenzposten ermordeten Fluchthelfer Dieter Wohlfahrt eine Kranzniederlegung stattfinden.

Nähere Einzelheiten werden auf dieser Seite in den nächsten Tagen mitgeteilt.

Verantwortlich/Rückfragen: Vereinigung 17. Juni 1953 (siehe unten).

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Die Gedenkstätte Hohenschönhausen teilt mit:

Sein Stuhl ist leer – Freiheit für Liu Xiaobo!

Als am 10. Dezember 2010 um 13:18 Uhr die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo begann, blieb sein Stuhl leer.  Die chinesischen Behörden ließen ihn nicht nach Oslo fahren. Seit drei Jahren sitzt er, von der Außenwelt isoliert, im Gefängnis.

Am 10. Dezember 2011 stellen wir deshalb weltweit um 13:18 Uhr symbolisch einen leeren Stuhl vor die Botschaften der Volksrepublik China. Wir unterstreichen damit unsere Forderung an die chinesische Regierung: Freiheit für Liu Xiaobo!

Jeder, der sich dieser Forderung anschließen will, kann das tun, indem er in seiner Stadt, in seiner Firma, in seiner Universität am 10. Dezember 2011 um 13:18 Uhr einen leeren Stuhl auf die Straße stellt.

Ein Plakat wird in Kürze präsentiert.

Ansprechpartner:

Helmuth Frauendorfer
Stellvertretender Direktor
Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Referent für politische Bildung
Genslerstraße 66
D-13055 Berlin

Telefon: +49 (0) 30 986082 402
Telefax:  +49 (0) 30 986082 464
Mobil:     +49 (0) 173 7211004
http://www.stiftung-hsh.de

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V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

Berlin, 26.11.2011/cw – Spät vermeldete die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) den Rücktritt ihres einstigen Super-Stars Ronald Lässig. In der diesmal auffällig dünn geratenen November-Ausgabe ihres Mitteilungsblattes Freiheitsglocke wird der noch nicht von allen Mitgliedern wahrgenommene Rücktritt des bisherigen  VOS-Vize und Pressesprechers vom Oktober als Mitteilung des Bundesvorstandes auf Seite 3 eher nüchtern abgehandelt. Auf der Internet-Seite der VOS war von dieser Mitteilung bis zur Abfassung dieser Zeilen (26.11.) kein Wort zu lesen.

So wird der bereits drei Wochen  zuvor eingereichte Rücktritt als Pressesprecher, den die Redaktion der Freiheitsglocke in der Oktober-Ausgabe geflissentlich übersehen hatte, im Zusammenhang mit der Rücktrittserklärung als Bundesvize den Mitgliedern eher nebenbei mitgeteilt: „… mit dem dieser außerdem die Niederlegung seines Amtes als Pressesprecher bestätigte“.

In der Redakteurs-Rubrik auf der Seite 2 „Auf ein Wort“ gar wird der für den Verein beachtliche Vorgang in einem kleinen Absatz abgehandelt: „Ungeachtet dessen gibt es auch zur Situation in der VOS dieses und jenes zu sagen. Neben der personellen Änderung im Vorstand…“. Allerdings, möchte man da anmerken.

Lässig legte statt Lebenslauf seinen Rücktritt vor

Doch die Informationen stecken auch hier in den Details. Und da hat sich der Vorstand offenbar Mühe gegeben, nach einer eher drögen Einleitung („Als am … um … Uhr der VOS-Vorsitzende … seine Post kontrollierte...“) die Hintergründe des Rücktritts zumindest vorsichtig auszuleuchten. So wären dem Rücktritt „Aufforderungen  von mehreren Mitgliedern“ vorausgegangen, Ronald Lässig „möge bitte Lücken in seiner der VOS vorgelegten  Biographie aufklären, sowie Anfragen, ob es zutreffe, dass er  vor dem Ende der DDR in einem Außenhandelsbetrieb gearbeitet …, der zu dem in das MfS eingegliederten KoKo-Bereich unter Schalck-Golodkowski gehört habe“. Dieser Forderung zur Aufklärung, die im Übrigen  schon seit Monaten erhoben, aber schon nicht mehr nachvollziehbar ignoriert worden waren, kam nun der Bundesvorsitzende Johannes Rink mit der Bitte an alle Bundesvorstandsmitglieder nach, zur bevorstehenden Vorstandssitzung am 26. Oktober „einen lückenlosen Lebenslauf bis zum 24.10.2011“ vorzulegen.

Während andere Vorstandsmitglieder den erbetenen Lebenslauf vorlegten, wurde von Ronald Lässig kein Lebenslauf vorgelegt, sondern stattdessen die Rücktrittserklärung“, formuliert der Vorstand holperig, aber dankenswert informativ. Nicht erwähnt wurde die einstweilige Verfügung, die Lässig kurzfristig gegen die Abhaltung der geplanten Vorstandssitzung erwirkt hatte.

Die von Lässig vorgegebenen Rücktrittsgründe, mehrheitlich abgeschrieben von längst vorgetragenen Merkpunkten seiner Kritiker, werden mit „unschönen Begleitumständen“ umschrieben, die den Vorstand veranlasst hätten, „sich auch von Roland Lässig kurzfristig bzw. fristlos als Mitarbeiter in der Opferberatung der VOS zu trennen“. Und: „Jedes Mitglied möge aus den vorgelegten unbestreitbaren Fakten deshalb seine Schlüsse ziehen“.

Die eher lässige Mitteilung eines Rücktritts mündet so zumindest in  das indirekte Eingeständnis, „unbestreitbare Fakten“  namentlich gegen den bisherigen VOS-Bundesvize ignoriert zu haben. Vielleicht ist das ja der Beginn einer endlichen und dringend notwendigen Aufarbeitung der angesammelten Vorwurf-Berge im Verband. Ob es klug ist, damit „langfristig auf die nächste Generalversammlung“ zu blicken, sprich zu warten, wie es Redakteur Alexander Richter auf Seite 2 formuliert, ist eine andere, wenn auch drängende Frage. „Im April 2012 stehen … Neuwahlen an“, stellt der Redakteur fest. Schade. Er hätte seinen ganzen redaktionellen Mut in die Waagschale werfen und diese Neuwahlen „sobald als möglich“ empfehlen sollen. Aber Mut vor dem Thron gefährdet wohlmöglich den wohlverdienten Lohn, oder?

 Auseinandersetzungen keineswegs beendet

Die Hoffnung, mit dem Rücktritt des einstigen Landtagskandidaten der SPD-Sachsen (2004) von seiner umstrittenen VOS-Funktion könnten die Auseinandersetzungen beendet sein, dürften allerdings trügen. Der einstige VOS-Vize ist auch bekannt für seine Affinität, Rechtsanwälte und Gerichte zu beschäftigen. So verlor er vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) 2009 endgültig seinen Prozess gegen den MDR, der Lässig 2004 wegen einer Mail-Affaire zu Lasten des damaligen SPD-Landesvorsitzenden fristlos gekündigt hatte. Das hielt ihn  allerdings nicht davon ab, im April 2010 vor der Generalversammlung der VOS zu beteuern, er hätte seine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem MDR „durch alle Instanzen“ gewonnen. Auch von seinem Amts-Vorgänger hatte Lässig via Anwaltspost immerhin insgesamt 18.000 Euro eingefordert, wenn auch vergeblich.

Nun wird in verschiedenen Kreisen kolportiert, Ronald Lässig bemühe sich um die Reaktivierung des BSV (Bund stalinistisch Verfolgter) in Sachsen und entsprechend um einen Vorstandsposten. Brisant dabei: Der VOS-Vize Hugo Diederich ist Bundesvorsitzender des BSV, der VOS-Bundesvorsitzende Johannes Rink sein Stellvertreter. Und auf die beiden BSV-Bundesvorsitzenden sind viele (einstige) Mitglieder wegen der 2009 in Magdeburg durchgeführten Auflösung des Verbandes nicht gut zu sprechen.

Die Liste umstrittener Handlungen in der VOS ist lang

Allerdings ist die Liste der umstrittenen Handlungen Lässigs in der VOS lang, die schließlich zu seinem vermutlich nicht ganz freiwilligen Rücktritt geführt haben dürften. So hatte er im  Oktober 2009 an der Satzung vorbei die eigene Wahl zum VOS-Vize organisiert, die dann  vom zuständigen Registergericht folgerichtig kassiert wurde. Seine offensichtliche Instrumentalisierung eines SPD-Abgeordneten mit dem Ziel, einen verbandsinternen Gegner auszuschließen, wurde ihm  ebenso vorgehalten wie die erstmalige Rekrutierung eines Sicherheitsdienstes, um VOS-Mitglieder von der möglichen  Teilnahme an der Generalversammlung abzuhalten, ein Novum in der Vereinsgeschichte. Staub wirbelte auch sein umstrittenes Verhalten im Zusammenhang mit der Aussperrung von zwei Diktatur-Opfern des SED-Regimes von einer SPD-Veranstaltung im Rathaus Schöneberg auf. Lässig, der selbst als Referent seitens der SPD im Rathaus auftrat, begrüßte einen Tag später vom PC der VOS in der Bundesgeschäftsstelle in seiner Eigenschaft als „stv. Bundesvorsitzender und Leiter der Abteilung Kommunikation und Grundsatzfragen“ ausdrücklich die Entfernung der einstigen  DDR-Häftlinge, darunter ein Mitglied der VOS. Auch in dieser Angelegenheit sind die gerichtlichen  Auseinandersetzungen noch nicht abschließend erledigt; die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt seit dem Frühjahr 2011 aufgrund einer Anzeige gegen Ronald Lässig.

Die Liste ist wesentlich länger,  an dieser Stelle kann nicht auf alle Vorgänge eingegangen werden. Den Schaden hat auf jeden Fall die VOS, die nun Mühe haben dürfte, die hinterlassenen Trümmer zu beseitigen und sich wieder ihren ursprünglichen  Aufgaben, der Vertretung der Opfer und Verfolgten der zweiten deutschen Diktatur vernehmbar zu widmen. Weder für den amtierenden, noch für den künftigen Vorstand eine dankbare Aufgabe.

V.i.S.d.P.: Carl-Wolfgang Holzapfel, Berlin, Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

 

Berlin, 26.11.2011/cw – Der in der ARD am 9.11.2011 ausgestrahlte Psychothriller „Es ist nicht vorbei“ mit Anja Kling, Tobias Oertel und Ulrich Noethen in den Hauptrollen, ist ab 6.Dezember im Handel erhältlich (DVD – Artikel-Nr. 2467).

Die wegen Republikflucht verurteilte Carola Weber (Anja Kling) begegnet viele Jahre nach ihren schrecklichen  Erlebnissen in dem ehemaligen DDR-Frauenzuchthaus Hoheneck einem ihrer Peiniger in Gestalt des nun hoch angesehenen und von ihrem Mann (Tobias Oertel) in der Klinik angestellten Prof. Limberg (Ulrich Noethen). Die längst verdrängten  Traumata brechen wieder auf, drohen im psychischen  Zusammenbruch zu enden, bis es Carola Weber buchstäblich in letzter Minute (weil Prof. Limberg bereits die Todesspritze in der Hand hat) gelingt, dem Arzt seine Verstrickungen in das Stasi-System nachzuzweisen.

Bonusmaterial:
Doku: Die Frauen von Hoheneck – Ein DDR-Gefängnis und seine Schatten in die Gegenwart (ca. 30 Min., Regie: Kristin Delfer)

Die DVD kann ab sofort über den SWR vorbestellt werden:

Warengruppe: DVD / Artikel-Nr.:     2467 /   Länge/Umfang:   90 min zzgl. 30 min Bonusfilm / Details: Dolby Digital 2.0 Stereo / 16:9 /  Erscheinungstermin:   06. Dezember 2011  /  Einzelpreis: Euro 15.95 (inkl. MwSt.) /  zzgl. Versandkosten:  4,00 EUR Deutschland /  10,00 – 20,00 EUR Ausland:  http://www.swr-shop.de/details.cfm?artikel_id=2670

V.i.S.d.P.: Förderverein BuG Hoheneck, Vorstand, Tel.: 030-30207778

Berlin, 21.11.2011/cw – Für den im Iran wegen des „Abfalls vom islamischen Glauben“ zum Tode verurteilten Pastor Youcef Nadarkhani  findet am 26. November um 16 Uhr in Hamburg (U-Bahnstation Mönckebergstraße) eine Lichterketten-Demonstration statt. Der Initiator ist diesmal die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

In einem Aufruf der Ortsgrupope Hamburg der IGFM heißt es:

Pastor Youcef Nadarkhani befindet sich seit dem 12. Oktober 2009 im Iran im Gefängnis.  Am 22. September 2010 wurde er wegen „Abfalls vom islamischen Glauben“ und „Verbreitung nichtislamischer Lehre“ zum Tode durch den Strang verurteilt. Das Urteil wurde vom Obersten Gericht im Juli 2011 bestätigt. Offensichtlich aufgrund des starken politischen Drucks wurde das Urteil bisher noch nicht vollstreckt, ist aber auch noch nicht aufgehoben. Wenn das Urteil nicht durch weiteren politischen Druck revidiert wird, besteht für Pastor Nadarkhani akute Lebensgefahr und jeder iranische Konvertit kann der Nächste sein. Daher dürfen wir nicht untätig zusehen!

Wir rufen deshalb auf, gemeinsam mit einer Lichterkette zum 1. Advent gegen dieses Todesurteil zu protestieren und Freiheit von Pastor Nadarkhani einfordern. Dazu laden wir herzlich ein.

Die Lichterkette wird in der Mönckebergstraße stattfinden
wo: in Hamburg
am: Samstag, 26. November 2011
Treffpunkt: 16.00 Uhr am Mönckebergsbrunnen (U-Bahnstation Mönckebergstrasse), hier erfolgt die Einweisung für die Lichterkette.

Bitte diese Info in der eigenen Gemeinde bekanntgeben und an Freunde in anderen Gemeinden weiterleiten!

Wir bitten, das Mitbringen von Emblemen jedweder Organisationen sowie von Plakaten mit islamkritischen Texten zu unterlassen.

Transparente und Plakate mit Texten für die Freilassung Pastor Nadarkhanis sowie für Religionsfreiheit und Achtung der Menschenrechte im Iran dürfen jedoch gerne mitgebracht werden, ebenso Kerzen und Teelichter!

Diese Veranstaltung wird von der Evangelischen Allianz Hamburg unterstützt.

Ansprechpartner:

Thomas Otto
IGFM – Internationale Gesellschaft für Menschenrechte
– Ortsgruppe Hamburg –
c/o IGFM-Deutsche Sektion e.V.
Borsigallee 9, 60388 Frankfurt/M.

http://www.igfm.de/Lichterkette-fuer-Pastor-Nadarkhani-am-26-11-2011-in-Hamburg-E.3037.0.html

White House: USA unterstützen Proteste – Das Kanzleramt schweigt

Berlin/Hamburg, 26.11.2011/cw – Trotz weihnachtlichen  Trubels fanden sich mehrere hundert Menschen zur vorgenannten Protestdemo in der Hamburger Mönckebergstraße gegen das neuerliche Todesurteil der iranischen „Religions-Diktatoren“ gegen Pastor Nadarkhani ein. Mit Michael Schulz, ab 1.01.2012 Vorstandsmitglied, war auch die UOKG auf der Demo vertreten.

Interessant die unterschiedliche Wahrnehmung dieses neuerlichen  Verstoßes gegen die Menschenrechte: Während das Weiße Haus, bekanntlich Sitz des US-Präsidenten, durch seinen Sprecher deutlich für den zum Tode Verurteilten plädierte, sind vergleichbare Stellungnahmen aus dem Kanzleramt in Berlin nicht zu vernehmen (siehe nachfolgenden LINK):

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Tel.: 030-30207785 oder 0176-48061953

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