Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung gefordert

DEUTSCHLAND today, 11.3.2011

Thüringen (Fraktion Die Linke THL) – Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische RechtsrockfestivalRock für Deutschlandwird im Jahr 2011 unter dem MottoNie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschlandbeworben.

Eigenen Aussagen zufolge wollen Neonazis im August dieses Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals der Opfer des Arbeiteraufstandes sowie der Mauertoten gedenken. Gleichzeitig setzen sie die Verfolgung und Unterdrückung, unter welcher viele Menschen in der DDR litten, mit ihrer heutigen Situation gleich.

Katharina KÖNIG, stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der „Stiftung Gedenken Erinnern Lernen – Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu:

„Ich bitte die Opfer der DDR-Diktatur, sich nicht instrumentalisieren zu lassen und ein klares Bekenntnis gegen diese Vereinnahmung durch Neonazis abzugeben.“

Die Verfolgung und Unterdrückung von Menschen zu DDR-Zeiten mit heutigen demokratischen Mitteln, welche gegen Neonazis eingesetzt werden, gleichzusetzen, komme „nicht nur einer Verhöhnung der Opfer der SED-Diktatur gleich, sondern entlarvt wiederholt Strategien der Neonazis, die mit allen Mitteln versuchen, in die sogenannte ‚Mitte der Gesellschaft’ vorzustoßen“. KÖNIG erhofft sich klare Stellungnahmen der Opfer der DDR-Diktatur.

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Dazu erklärt der Vorstand der Vereinigung 17. Juni 1953 e.V.:

Schicksal der Verfolgten der Diktatur belegtDistanz

Berlin, 17.03.2011/cw – Zur verbreiteten Aufforderung der Linken-Abgeordneten Katharina König im Thüringer Landtag an die Opfer der DDR-Diktatur, sich von der vorgenannten Veranstaltung „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ zu distanzieren, erklärte die Vereinigung 17. Juni heute:

Wir haben und sehen keinen Grund, uns nach tagespolitischen  Gesichtspunkten von Extremen von RECHTS oder LINKS zu distanzieren. Das Schicksal der Verfolgten der DDR-Diktatur wie das der Verfolgten des NS-Regimes belegt die Distanz zu Diktatur und Gewaltanspruch gegen das eigene Volk oder Andersdenkende. Wir benötigen daher keine Aufforderungen zu Distanzierungen aus politisch extremen Ecken, weder von LINKS noch von RECHTS. Wir leben diese Distanz vor, wir haben diese Distanz vorgelebt.

Die mangelnde Distanz der Abgeordneten gegenüber dem linken Extremismus lässt sich allein schon daraus ablesen, dass sie darauf verzichtet, das Motto der NPD-Veranstaltung in die einzig akzeptable Diktion umzuschreiben: „„Nie wieder Diktatur – Nie wieder Nationalsozialismus – Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“. Man bemerkt die Absicht und ist zu Recht verstimmt. Katharina König und ihren Genossen geht es mehrheitlich um die Empörung gegen jeden Anflug, den Kommunismus zu diskreditieren und nicht um den Kampf gegen extremistische Ansätze und diktatorische Träume von LINKS oder RECHTS.

Für vorstehende Erklärung der Vereinigung 17. Juni:

V.i.S.d.P.: Vorstand Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin, Tel.: 030-30207785