You are currently browsing the daily archive for 12. September 2010.

Finanzamt für Körperschaften: Gemeinnützigkeit verlängert

Berlin, 10.07.2010/ts – Das Finanzamt für Körperschaften in Berlin hat mit Bescheid vom 7.Juli 2010 unserem Antrag auf Verlängerung der Gemeinnützigkeit entsprochen und bis 2013 zuerkannt.

Die Unterlagen über die Rechnungsjahre 2007/2008; 2008/2009 und 2009/2010 waren einschließlich der Haushaltspläne und Abschlüsse nach dem 17. Juni 2010 eingereicht worden.

Damit sind weiterhin Spenden und Zuwendungen an unseren Verein steuerlich begünstigt.

Für den Vorstand:

Carl-Wolfgang Holzapfel

Vorsitzender

Diktatur-Opfer empört über Missachtung des Toten-Gedenkens

Berlin, 10.07.2010/ts – Seit 1999 steht Gustav Rust (70) an der Ecke Ebert-/Scheidemannstraße Tag für Tag an den Mauer-Kreuzen gegenüber dem Reichstagsgebäude, um  die seither hunderttausenden Besucher über das Schicksal der an der Mauer ums Leben gekommenen Menschen zu informieren. Mit seinem vor drei Jahren verstorbenen Kameraden Rudolf Schröder pflegte der einst neun Jahre in DDR-Zuchthäusern eingesessene ehemalige politische Häftling seither liebevoll die Gedenkfläche, pflanzte Blumen und Sträucher, beseitigte den von Touristen achtlos hinterlassenen Unrat und besorgte zu den Gedenktagen ansehnliche Kränze, um auch optisch auf das Gedenken aufmerksam zu machen.

Nur wenige Tage war der inzwischen  weit über Berlin  hinaus bekannte „Pate der Kreuze“ in den vergangenen Jahren abwesend. Dann war er krank oder privat verhindert. So wie jetzt, als er zwölf Tage aus gesundheitlichen  Gründen in einer Klinik zubringen musste. Diese Vakanz nutzten offenbar Firmen, die sich sonst kaum an dem Hüter der Gedenkstätte vorbei trauten. So wurde anlässlich der Bundespräsidentenwahl auch die Gedenkstätte in den Absperrbereich einbezogen, die Kreuze durch Metallgitter versperrt und der Platz davor von Übertragungs- und Versorgungswagen verstellt. Angesichts der großen Hitze wurden auch die vorhandenen Pflanzungen nicht mit Wasser versorgt.  „Pietätlos“ nennt das die Vereinigung 17. Juni und fordert das verantwortliche Bezirksamt auf, „derartigem Gedenk-Vandalismus“ für die Zukunft „durch klare Regelungen“ vorzubeugen. Auch der Berliner Senat sei hier gefordert, sagt Vorstandsmitglied Tatjana Sterneberg: „Man könne nicht eine Gedenkstätte Bernauer Straße einrichten, um  sich andernorts der Verantwortung für existierende Erinnerungen an die Toten der Mauer zu entziehen.“

Seit vierzehn Tagen stehen nahe dem großen eichenen Holzkreuz, das ebenfalls von Gustav Rust vor Jahren erneuert wurde, mehrere überfüllte und gewaltigen  Gestank verbreitende Müll-Container, „für deren Abtransport sich offenbar Keiner verantwortlich fühlt,“ beklagt Sterneberg. So könne man nicht mit Gedenkstätten umgehen, egal, „ob diese den Toten der Weltkriege, den Opfern der ersten oder der zweiten Diktatur gewidmet seien.“

Die Vereinigung 17. Juni kündigte an, in der nächsten Woche eine öffentliche Mahnwache zu veranstalten, wenn die „für diese gedankenlose Schändung“ Verantwortlichen nicht umgehend handeln würden.

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Tatjana Sterneberg, Tel.: 030-30207778 – www.gustav-rust.de

Holzapfel weiterhin Mitglied der VOS

Berlin, 02.07.2010/ts – Carl-Wolfgang Holzapfel, Vorsitzender der Vereinigung 17. Juni 1953, bleibt weiterhin Mitglied der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS). Dies war das Ergebnis einer Klage  gegen den Verband, der das Mitglied am 12.01. und durch den Beschwerdeausschuss am 9.04.2010 ausgeschlossen hatte.

Der zuständige Richter hielt die seinerzeit angeführten Gründe für rechtlich nicht ausreichend, insbesondere weil die Ausschlussgründe nicht Gegenstand der in der Satzung vorgeschriebenen Anhörung waren. Der anwesende Bundesvorstand zog nach diesem richterlichen  Vorhalt den Ausschluss gegen Holzapfel zurück.

V.i.S.d.P.: Tatjana Sterneberg, Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Tel.: 030/30207778

http://www.UOKG.de

Info@uokg.de

Vorsitzender: Rainer Wagner

Ehrenvorsitzende:

Gerhard Finn, Horst Schüler

Stellv. Vorsitzende:

Ernst-O. Schönemann,

Theodor Mittrupp

Bundesgeschäftsstelle:

Ruschestraße 103, Haus 1

D-10365 Berlin

Presseerklärung

Tel: (030) 55779351

Fax: (030) 57799989

Geschäftszeiten:

Montag bis Freitag

16.00 – 18.00 Uhr

19. 06.2010

Resolution der Mitglieder der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft zur Wahl des         Bundespräsidenten

Die im ehemaligen Stasi- Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen versammelten Vertreter der Mitgliedsverbände der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft distanzieren sich auf das Entschiedenste von der Behauptung der Kandidatin der Linkspartei Luc Jochimsen, dass die DDR kein Unrechtsstaat gewesen sei.

Dass Frau Jochimsen den Gedenktag des Volksaufstandes in der DDR dazu missbrauchte, mit dieser Geschichtslüge die Opfer des SED-Staates zu beleidigen und zu verletzen, zeigt den moralischen Tiefstand ihrer Ideologie und der ihrer Partei.

Dankbar sind wir, dass die demokratischen Parteien mit Herrn Christian Wulff und Joachim Gauck zwei Persönlichkeiten zur Wahl gestellt haben, die als eindeutige

Demokraten ausgewiesen sind.

Wir sind davon überzeugt, dass sich beide Kandidaten für die Belange der Opfer und eine sachgerechte Aufarbeitung des DDR- Unrechts einsetzen werden.

Ansprechpartner: Florian Kresse, Tel: 030 / 55 77 93 52

Berlin, 20. Juni 2010/wl – Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der stellvertretende Bundesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) zum stellvertretenden Sprecher des Ausschusses für Grundsatzfragen und Technik (AGT) der Versammlung der Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) gewählt worden.

Mitglieder der VOS äußern sich allerdings verwundert darüber, dass diese Personalie erneut nicht von der VOS publiziert wurde und rätseln über die Gründe. Der ansonsten agile Bundesvorstand nimmt zu fast jedem Vorgang medienwirksam Stellung, ob es um die Beschuldigungen gegen den Metreologen  Kachelmann oder um die „innere Reichsparteitag“-Äußerung einer beliebten ZDF-Sportreporterin aus dem WM-Kessel in Südafrika geht. In beiden Fällen hatte die VOS empört Konsequenzen gefordert. In eigener Sache dagegen hält sich der Bundesvorstand wie ihr Pressesprecher zurück. So erfuhren die Mitglieder im vergangenen Herbst durch puren Zufall bzw. durch Publikation auf der Homepage der Vereinigung 17. Juni, dass der bisherige Pressesprecher in einer schriftlichen Abstimmung zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wurde. Allerdings erkannte das zuständige Registergericht die Wahl wegen Satzungsverstoßes nicht an, und so konnte Ronald Lässig erst auf der Generalversammlung Anfang April 2010 in Berlin ordentlich gewählt werden.

Auch die zwischenzeitliche Kandidatur Ronald Lässigs für die Position des Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen in Sachsen-Anhalt wurde den Mitgliedern der VOS aus unerfindlichen Gründen vorenthalten. Dagegen stehen beispielsweise Publikationen von abgesagten Einladungen prominenter Politiker zu Veranstaltungen der VOS  im Vereinsorgan „Freiheitsglocke“

Nun wird gerätselt, ob die Delegierten der Generalversammlung Ronald Lässig auch gewählt hätten, wenn diese von seinen  weitergehenden Ambitionen vor der Wahl informiert worden wären. Alle Spekulationen ändern nichts an der Tatsache, dass die nunmehrige Wahl in ein wichtiges Medien-Amt andererseits auch als Anerkennung für die Arbeit im größten Opferverband (mit bundesweit ca. 2.000 Mitgliedern) gewertet werden kann. Auch wenn der Bundesvorstand dies anders zu sehen scheint. Aber vielleicht erfahren die Vorstandskollegen ja auch nur durch Zufall von beachtenswerten Beförderungen ihrer Vorstands-Mitglieder?

Freilich könnte das Verschweigen der Personalie auch ganz profane Gründe haben, denn in Kreisen der sächsischen SPD dürfte diese Beförderung ebenso Stirnrunzeln hervorrufen wie bei dem in Sachsen beheimateten MDR oder einem privaten Rundfunksender in Hessen, bei dem sich Lässig zuvor vergeblich beworben hatte. Für die Sender-Absage wollte er sich dann an seinem VOS-Vorstands-Vorgänger schadlos halten, dem er die Schuld für eine „fristlose Kündigung“ durch den Sender unterstellte und darob 12.000 € Schadenersatz verlangte. Eine Anzeige wegen Betruges wird derzeit durch die Staatsanwaltschaft in Berlin bearbeitet.

V.i.S.d.P.: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V., Berlin,  Alle Rechte © 2010 beim Verfasser

September 2010
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930  

Blog Stats

  • 755.651 hits

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 128 anderen Followern an